Archiv für den Monat: November 2020

.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …In einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung fordert die SPD-Fraktion Reinickendorf, dass im Bereich Ruppiner Chaussee 289 Poller aufgestellt werden, um zu verhindern, dass PKW oder Lieferfahrzeuge auf den Bürgersteig fahren oder parken und dabei Fußgänger*innen oder Besucher*innen der anliegenden Geschäfte gefährden. Die Initiative wurde durch die SPD-Abgeordnete Dr. Nicola Böcker-Giannini, MdA, gestartet,…
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – ….Der Antragstext der FDP Fraktion: „Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) in Reinickendorf einzurichten. Zu Beginn eines jeden Schuljahres werden dafür an allen Schulen und Jugendfreizeitstätten im Bezirk Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Das KJP soll mindestens einmal im Quartal unter der Leitung eines von sich selbst gewählten Vorstandes tagen. Beschlossene Anträge kann das KJP bei der BVV einreichen, wo sie als übliche Drucksache beraten werden. …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb bereits im Mai 2020 einen Antrag gestellt, dass die Baumscheiben der Reinickendorfer Stadtbäume derart vorbereitet werden, dass Erdwannen o. Ä das Gießwasser auffangen und für den Baum versickern lassen können. Außerdem sollen, wo notwendig, Baumscheiben gegen das Überfahren durch Kfz gesichert werden. Für die Maßnahmen können, die vom Senat zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel zur Straßenbaumpflege herangezogen werden. In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung wurde diesem Antrag nun endlich zugestimmt, sodass sich die Reinickendorfer Straßenbäume hoffentlich bald über bessere Bedingungen freuen können…
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Gegen den Ratschlag vieler aus Reinickendorf hatte die Berliner Sozialsenatorin entschieden, das Ankunftszentrum für Asylbewerber (AKUZ) vom Flughafen Tempelhof auf das beengte Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer Nervenheilanstalt (KaBoN) in Reinickendorf umzusiedeln und zur Unterbringung der Asylbewerber während des Aufnahmeverfahrens eine zusätzliche Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Gelände zu bauen. Dafür wurde ein wunderschöner, jahrzehntealter Baumbestand gerodet und eine weitere Belastung des strukturell ohnehin sozial belasteten Gebietes ignoriert….Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD Reinickendorf ROLF WIEDENHAUPT: Hätte die Berliner Sozialsenatorin Breitenbach, wie von der AfD gefordert, das Ankunftszent-rum im Bereich des Flughafens Tempelhof gelassen, wäre genügend Ausweichplatz gewe-sen, um kurzfristig auch in Corona Zeiten benötigte Flächen zu nutzen….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zu den Boden- und Grundwasserverunreinigungen im Bereich der Trettachzeile:„Wie mir die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf meine Nachfrage hin mitteilt, gibt es im Bereich der Trettachzeile Verunreinigungen des Bodens, der Bodenluft und des Grundwassers durch leichtflüchtige chlorierte Kohlenwasserstoffe (LCKW). Um die „Schadstofffahne im Grundwasser“ weiter einzugrenzen, hat die Senatsumweltverwaltung dem/den Verantwortlichen gegenüber weitere Detailerkundungen angeordnet….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Piktogrammen auf der Fahrbahn der Seebadstraße und Straße “Am Freibad”, an die Einhaltung von Tempo 30 zu erinnern. Ein solches Piktogramm wurde jetzt bereits auf der Fahrbahn der Seebadstraße angebracht! …Das Bezirksamt hat hier gezeigt, dass der Bezirk in Sachen Verkehr auch schnell und unkompliziert handeln kann“, so Cherim Adelhoefer, Lübarser Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf.  
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – „Um den Schulunterricht aufrechthalten zu können, ist es wichtig, den Unterricht zu entzerren und Schulklassen aufzuteilen, da wo es möglich ist“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. „Die Schulen sollten deshalb prüfen, ob auch am Samstag unterrichtet werden kann, um insbesondere den Prüfungsjahrgängen die besten Chancen einzuräumen, und eine gute Vorbereitung zu gewährleisten“, so Senftleben weiter. …
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf fordert die Öffnung des Bolzplatzes am Dr.-Ilse-Kassel-Platz in Hermsdorf auch sonntags tagsüber. Seit Kurzem wird der Bolzplatz sonntags geschlossen, weil sich Anwohner über Lärm beschwerten. … Ihn wegen ein paar Beschwerden von Anwohnern zu schließen, kann für die Kinder keine Lösung sein.“…