Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über zwei grüne verkehrspolitische Anträge, die in der kommenden BVV beschlossen werden sollen. Menschen die gesundheitsbedingt auf Dreiräder angewiesen sind, dürfen diese bald auch in öffentlichen Verkehrsmitteln offiziell nutzen. Außerdem soll es für die Zeit der umfangreichen Sanierungsarbeiten der U-6 Strecke, und der Bauarbeiten an der A111 und der Linie S25, Busspuren zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel geben, um einen reibungslosen Schienenersatzverkehr zu garantieren“….
Archiv für den Monat: Dezember 2019
Auszüge aus einer PM-Mail – …Im März hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Bezirksamt Reinickendorf empfohlen, sich bei den kommunalen Wohnungsunternehmen dafür einzusetzen, dass vor Ort tätigen Pflegediensten der Zugang zu den Parkplätzen der jeweiligen Wohnanlagen ermöglicht wird. Diese Empfehlung wird diesen Mittwoch endgültig auf der Konsensliste der BVV beschlossen….
Nutri-Score-Ampel
Immer mehr Lebensmittelhersteller wollen Nutri-Score-Ampel einführen – Lebensmittelverband stellt sich quer. … weiterlesen
Auf KiEZ aktiv ~ Demenz
Auf KiEZ aktiv ~ WeihnachtsSingen
Familienfarm Lübars
:„Die Familienfarm Lübars ist immer wieder ein tolles Naherholungsort für Familien. Das Ziel, Kinder mit der Natur und Tieren vertraut zu machen, wird das Bezirksamt Reinickendorf auch künftig unterstützen.“ Das erklärte Bezirksstadtrat Tobias Dollase bei seinem jüngsten Besuch der ehemaligen Fasanerie. … weiterlesen
Auszüge aus einer FDP – PM-Mail – … „Das Bezirksamt wird ersucht, in der „Heiratssaison“ von April bis September jeden Samstag mindestens fünf Eheschließungen zu ermöglichen und die Zahl der angebotenen Eheschließungen an Freitagen nicht zu reduzieren.“…
Auszüge aus einer PM-Mail – Erhalt des Hippotherapeutischen Zentrums …Auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik befindet sich ein aus der Gründungszeit der Einrichtung stammender Reitplatz, welcher heute für die Reittherapie von behinderten Menschen und insbesondere Rollstuhlfahrenden genutzt wird. Um dieses gerade durch die barrierefreie Anbindung mit der U-Bahn-Linie 8 im näheren Umfeld der Innenstadt einmaliges Angebot in seinem Bestand zu schützen, setzt sich die SPD-Fraktion für den weiteren Erhalt ein. Dies gilt gerade mit dem Blick auf eine zukünftig andere Nutzung des Geländes nach dem Verkauf durch Vivantes, informiert der Stadtplanungs-ausschussvorsitzende Ulf Wilhelm. Der entsprechende Antrag der Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten hat in der Bezirksverordnetenversammlung eine Mehrheit gefunden und wurde folglich beschlossen…
Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU Björn Wohlert … will ich Sie gerne darüber informieren, dass in Zukunft die Einbürgerungsurkunden einmal im Monat in einem feierlichen Rahmen übergeben werden. Dafür wurden vom Bezirksstadtrat Sebastian Maack die ersten drei Termine festgelegt, zu denen auch Vertreter der BVV-Fraktionen eingeladen sind…
Auszüge aus einer PM-Mail – … David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erklärt: „In Waidmannslust gibt es bereits ein paar Stellplätze am S-Bahnhof, die jedoch tagsüber stets ausgelastet sind. Auf unsere Initiative hin hat die BVV nun den Ausbau der Anlage beschlossen. Genug Platz dafür ist in der Jean-Jaurés-Straße vorhanden.“…
Wilke-Skandal …
foodwatch fordert unabhängige Landesanstalten für Lebensmittelüberwachung Angesichts des Skandals um listerienbelastete Wurst der Firma Wilke hat die Verbraucherorganisation foodwatch eine grundlegende Reform der Lebensmittelüberwachung in Deutschland gefordert. … weiterlesen
Auf KiEZ aktiv ~ Wo drückt Sie der Schuh?
Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Bezirksverordnetenversammlung hat die CDU nun jedoch einen Antrag eingebracht, der den Berliner Senat dazu auffordert, das Mietendeckelgesetz zurückzunehmen. Die SPD-Fraktion kritisiert dies scharf, schließlich leiden auch viele Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf unter den starken Mietenanstieg der letzten Jahre. Ein Mietendeckel ist zwar kein Allheilmittel gegen das Problem insgesamt, jedoch ein wichtiger Baustein in einem Mix an Instrumenten, zu dem z. B. auch der Kauf und der Bau neuer Wohnungen durch das Land zählt….Meine Fraktion hingegen begrüßt das Mietendeckelgesetz des Senats als beherztes Eingreifen des Staates ausdrücklich. Es wird für zahlreiche Reinickendorferinnen und Reinickendorfer einen positiven Effekt haben, der Mietpreisspirale ein Ende setzen, überhöhte Rendi-teerwartungen ausbremsen und mit der Abkühlung des überhitzen Marktes einer Im-mobilienblase entgegenwirken….
Zivileinsatz gegen illegale Sperrmüllablagerungen
Wer illegal seinen Sperrmüll auf der Straße entsorgt, muss in Zukunft damit rechnen, von Mitarbeitern des Ordnungsamtes erwischt zu werden, dann drohen empfindliche Strafen. … weiterlesen