Archiv für den Monat: Januar 2019

.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Im Rahmen einer mündlichen Anfrage des Bezirksverordneten Dr. Matthias Bath in der heutigen BVV wurde seitens des Bezirksamts geäußert, dass das ursprünglich geplante Bauvorhaben aufgrund von Denkmalschutzbestimmungen nicht durchgeführt werden kann. Nun soll laut Bezirksamt stattdessen ein MUF auf dem angrenzenden Parkplatz des Paracelsus-Bads errichtet werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Es ist unglaublich mit welch einer Konsequenz in dieser Angelegenheit selbst irrsinnige Vorschläge wie die Errichtung eines MUFs auf dem Parkplatz des Schwimmbades in Angriff genommen werden. Ganz abgesehen von den erheblichen Platzproblemen, die ein solcher Bau mit sich bringt, würde hierdurch auch der Schwimmbadbetrieb unzumutbar stark gestört werden….
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zum Jahresauftakt hat die Junge Union Reinickendorf ihre Ziele und Vorsätze für das Jahr 2019 formuliert….Im Jahr 2019 werden wir uns vor allem der Sicherheitspolitik, der Bildungspolitik und der Umweltpolitik widmen. Wir wissen, dass Sauberkeit Sicherheit schafft. Deshalb planen wir einen bezirksweiten Frühjahrsputz, um Dreckecken zu bereinigen. Des Weiteren soll eine Lehrerkonferenz stattfinden, auf wir uns über die Chancen und Herausforderungen des digitalen Lernens austauschen werden. Und nachdem der Berliner Senat erst in dieser Woche bekanntgegeben hat, dass die Luftverschmutzung – trotz den eingeführten Tempo-30-Zonen in der Innenstadt – nicht abgenommen hat, erneuern wir unsere Forderung nach der Bemoosung von Verkehrsschwerpunkten. In der Umweltpolitik bedarf es innovativer, neuer Ideen, keiner Verbote und Quoten.“, sagt der JU-Vorsitzende Marvin Schulz auf der ersten Vorstandssitzung der jungen Christdemokraten in dieser Woche. …
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion SPD, Heiligenseeer.Bummel.Shop, Konradshoeer.Bummel.Shop, Tegeler.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD – Abteilung Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort lädt herzlich ein zur Diskussionsveranstaltung: Sichere Schulwege – Was müssen wir tun?…Was müssen und was können Politik, Schule und Eltern tun?… Mittwoch, den 23.01.2019 um 19.30 Uhr – Montessori-Schule Heiligensee – Gabrielenstraße 12-18 – 13507 Berlin-Tegel…
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Helena Radtke-Ruiz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist von der ablehnenden Haltung des Ausschusses für Gesundheit gegenüber eines Flyers, welcher Informationen zu Parkplätzen für Menschen mit Behinderung im Bezirk geben soll sehr enttäuscht. „Diesen Flyer als übermäßige Fürsorge zu bezeichnen und den Kosten-Nutzen-Faktor in Frage zu stellen halte ich für falsch. …„Mit unserem Vorschlag, eine aktuelle Übersicht über die Behindertenparkplätze im Bezirk auf die Webseite des Bezirksamtes zu stellen haben wir nur die erste Hälfte der Aufgabe erledigt. Nicht jede Bürgerin und jeder Bürger ist mit den neuen Medien und dem Internet vertraut oder hat Zugang zu einem Computer….
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Auszüge aus einer PM-Mail – … Im Rahmen der Aussprache in der BVV Sitzung …wurde… sinngemäß gesagt: Die Situation im Märkischen Viertel kann ja nicht so schlimm sein, denn die AfD ist ja bei ihrer Bürgerveranstaltung in der Bettina von Arnim Schule „lebend herausgekommen“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion …Wenn … schon als positives Beispiel gewertet wird, dass Politiker „lebend“ aus einem Bürgerdialog herauskommen, ist die freiheitlich demokratische Grundordnung und der friedliche gesellschaftliche Diskurs in Gefahr. Ich fordere Herrn … auf, sich für diesen Ausspruch bei der AfD zu entschuldigen.