Archiv für den Monat: November 2019

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Auszüge aus einer PM-Mail – …David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, teilt mit, dass es auf der Seite des Bezirksamtes nun endlich eine Liste aller allgemeinen Parkplätze für Menschen mit Behinderung gibt und sich die Betroffenen vorab informieren können, wo entsprechende Parkplätze vorhanden sind. … Die Auflistung ist unter folgendem Link zu finden:https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/verwaltung/artikel.716705.php Unter dem Titel: Liste allgemeiner Parkplätze für Menschen mit Behinderung ….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Sind die Parkplätze in der Waldstraße neben der Firmenausfahrt des Süßwarenhersteller August Storck belegt, ist der Blick derartig behindert, dass ein Verlassen des Geländes mit einem Fahrzeug häufig zu brenzligen Situationen führt. Die SPD-Fraktion hat dieses Problem eingehend geprüft und als Lösung gefordert, zwischen der Ausfahrt des Lebensmitteldiscounters Lidl und der Firma Storck ein absolutes Halteverbot anzuordnen. …Dieser Vorschlag fand in der BVV zwar überparteilichen Zuspruch, scheiterte aber einer Mehrheit aus CDU und AfD….
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Oktober-Sitzung der BVV wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt das Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen weiterführen soll, ohne auf die endgültige Schließung des Flughafens Tegel zu warten….„Dieser Beschluss“, so Jörg Stroedter, SPD-Abgeordneter und für den Wahlkreis Mä-ckeritzwiesen zuständig, „ist eine gute Nachricht für die Siedlerinnen und Siedler in den Mäckeritzwiesen! …
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im Stadtplanungsausschusses der BVV Reinickendorf haben die Berliner Verkehrsbetriebe angekündigt, ab Mitte des Jahres 2021 die U-Bahn-strecke zwischen Alt-Tegel und dem Kurt-Schumacher-Platz baubedingt für ungefähr 20 Monate zu sperren. …Die SPD-Fraktion fordert diesbezüglich, dass die betroffenen Bushaltestellen bereits im Vorfeld der Bauarbeiten barrierefrei umgestaltet werden müssen….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …2018 hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine bezirkliche Beteiligung Reinickendorfs an der „fLotte kommunal“ gefordert, einem kostenfreien Lastenfahrrad-Verleih-Projekt des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) Berlin…. Jetzt wurde dem Antrag in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung zugestimmt.Das Projekt „fLotte kommunal“ sieht vor, dass in bezirklichen Einrichtungen Lastenfahrräder kostenfrei ausgeliehen werden können….
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer SPD-Fraktion hat Nicole Borkenhagen zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die 50-jährige ist damit Nachfolgerin von Jutta Küster, die in diesem Sommer verstorben war…