Am gestrigen Mittwoch konstituierte sich die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf für die neue Wahlperiode. David Jahn wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. … weiterlesen →

Auszüge aus einer PM-Mail – Heinz-Jürgen Schmidt, baupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf zu den Absichten, den Bereich Scharnweberstraße/Klixstraße zum Milieuschutzgebiet per Erhaltungssatzung zu erklären: „Die Ausweisung des Milieuschutzgebietes rund um die Scharnweberstraße/Klixstraße lehne ich ab. Es wird keine weitere dringend benötigte Wohnung gebaut, notwendige Sanierungen werden nicht stattfinden“, weiß Schmidt als erfahrener Baupolitiker zu berichten. Er weist weiter darauf hin: „Diese Wohnungen werden dem Markt entzogen….

Auf Antrag der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf wurde ein Ballot-Bin (Zigaretten-Mülleimer) am S+U Bahnhof Wittenau angebracht. … weiterlesen →

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender in der BVV-Reinckendorf, fordert in einem Ersuchen zur BVV-Sitzung, dass die bezirklichen Radwanderrouten wiedereingeführt werden. Jahn dazu: „Zwar gibt es bereits einige Apps, in denen individuelle Radrouten eingetragen werden können. Allerdings kann das Bezirksamt mit den bezirklichen Radrouten gezielt um innerstädtische Touristen werben. Mit der neu geschaffenen Radroute rund um den Tegeler See wird genau das gemacht.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – ….Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Reinickendorf David Jahn fordert zusätzliche Mülleimer auf dem Zabel-Krüger-Damm zwischen Nordmeile und Titiseestraße. Dazu Jahn: „Von der Nordmeile an der Kreuzung Zabel-Krüger-Damm/Oraniendamm werden häufig Speisen und Getränke mitgenommen und unterwegs verzehrt. … Die Empfehlung hat die FDP-Fraktion zur kommenden BVV-Sitzung am 11. August eingereicht.

Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion fordert Erhalt der blauen französischen Straßenschilder in der Cité Foch. Nach der Übertragung der Eigentumsrechte der Cité Foch von der BimA an das Land Berlin bzw. den Bezirk Reinickendorf werden nach aktueller Planung auch die das Viertel prägenden französischen Straßenschilder abgeschafft. Dann sollen sie durch die üblichen Berliner Straßenschilder ausgetauscht werden. … David Jahn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf, erklärt: „Zu einem französischen Viertel gehören auch französische Straßenschilder. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Am 3. Juni eröffnete das Strandbad Tegel wieder. Trotz mehrmonatiger Vorbereitung fehlt dem Strandbad eine Busanbindung. Auf Antrag der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf beschloss die BVV in ihrer letzten Sitzung einen Dringlichkeitsantrag. In der Drucksache 3347/XX wird eine Sondergenehmigung für einen Bus gefordert….

Auszüge aus einer PM-Mail – …gut 4 Jahre später ist es soweit. „Das ist ein tolles neues Freizeitangebot in unserem Bezirk.“, so Antragssteller David Jahn. „Endlich braucht es keinen eigenen Garten mehr, um grillen zu können. Toll, dass die Familienfarm Lübars, Alte Fasanerie, dieses Angebot umsetzt“ erklärt Jahn weiter….„Dieses tolle Angebot kann natürlich nur bestehen bleiben, wenn alle Nutzer auf Sauberkeit und unsere Umwelt achten. Wer grillt, muss seinen Müll ordentlich entsorgen.“

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden von Glienicke/Nordbahn und Oberhavel. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der FDP David Jahn: “Wir begrüßen, dass unser Antrag für einen Runden Tisch fürs Waldseeviertel nun umgesetzt wird und dass die Stadträtin Schultze-Berndt diese Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden unterschrieben hat. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Über die Absage einer Busanbindung äußert sich Jahn, der auch verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion ist: „Der Bus zum Strandbad Tegel droht auf halber Strecke liegen zu bleiben. Wir können froh sein, dass ein neuer Betreiber für das Strandbad gefunden werden konnte. Nachdem erst über Jahre Ausschreibungen ausblieben und Rohre verfüllt wurden, fordere ich Unterstützung vom Senat ein. Nur mit einer guten ÖPNV-Anbindung wird das Strandbad nach Wiedereröffnung für alle erreichbar.“ Jahn kritisiert das Bezirksamt: „Über ein halbes Jahr lang hat das Bezirksamt der BVV und der BVG die Information vorenthalten, dass der Senat sich gegen eine Busanbindung entschieden hat. Seit Oktober liegt dem Bezirksamt das Schreiben der Senatsverwaltung vor. Noch im Februar hat der Verkehrsausschuss einstimmig einen Dringlichkeitsantrag für eine Busanbindung angenommen. Die Stadträtin hätte die BVV informieren müssen. Nun haben wir wertvolle Monate verloren und es bleibt nur noch wenig Zeit bis zur Eröffnung.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Vorlage zur Kenntnis teilte das Bezirksamt Reinickendorf mit, dass die von der FDP-Fraktion geforderte Calestenics-Reckanlage im Kienhorstpark eingerichtet wurde, die auch schon vielfältig genutzt wird. Die Sportpolitische Sprecherin Helena Radtke-Ruiz dazu: „Gerade auch angesichts der aktuellen pandemischen Lage ist es wichtig, ausreichend Bewegung in den Alltag einzubauen, um körperlich und seelisch gesund zu bleiben. Calestenics-Geräte bilden ein niederschwelliges und tolles Angebot, unabhängig von Alter und individuellem Fitnesslevel Sport in Freien zu treiben“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Parkplätze für Menschen mit Behinderung am Rathaus Reinickendorf haben auf Antrag der FDP-Fraktion neue Markierungen erhalten, nachdem die vorherige kaum noch zu sehen war. Menschen mit Behinderungen sind auf diese Parkplätze angewiesen. Um zu verhindern, dass diese Stellflächen zugeparkt werden, weil die Markierung übersehen wird, haben wir uns für eine Erneuerung eingesetzt.“…