Auszüge aus einer PM-Mail – … David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erklärt: „In Waidmannslust gibt es bereits ein paar Stellplätze am S-Bahnhof, die jedoch tagsüber stets ausgelastet sind. Auf unsere Initiative hin hat die BVV nun den Ausbau der Anlage beschlossen. Genug Platz dafür ist in der Jean-Jaurés-Straße vorhanden.“…
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Auszüge aus einer PM-Mail – Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP…Die Weigerung von Hr. Maack, die von der BVV beschlossene jährliche Durchführung einer bezirklichen Feier zur Einbürgerung umzusetzen, begründet er damit, dass die Organisation einer Einbürgerungsfeier zu aufwendig sei und sich nicht lohnen würde. Außerdem würde man je nach Interesse der Bürger auf die Feier im Berliner Senat hinweisen. Die Antwort, wie das BA das Interesse feststellt, blieb er schuldig…. (Red. hören Sie bitte dazu das Audioprotokoll der BVV)
Auszüge aus einer PM-Mail – …David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, teilt mit, dass es auf der Seite des Bezirksamtes nun endlich eine Liste aller allgemeinen Parkplätze für Menschen mit Behinderung gibt und sich die Betroffenen vorab informieren können, wo entsprechende Parkplätze vorhanden sind. … Die Auflistung ist unter folgendem Link zu finden:https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/verwaltung/artikel.716705.php Unter dem Titel: Liste allgemeiner Parkplätze für Menschen mit Behinderung ….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …„Bei der kommenden BVV-Sitzung liegen 4 Anträge mit zustimmungswürdigen Beschlussfassungen der FDP-Fraktion auf der Tagesordnung… Zum einen geht es um die Einrichtung von Fahrradparkplätzen für E-Bikes bei geeigneten öffentlichen Einrichtungen…Die Besucher des Kienhorstparkes können sich freuen, denn hier werden Calestenics-Geräte aufgebaut werden. …Sanierung der Fenster der Außenstelle des Romain-Rolland-Gymnasiums aufnimmt, um diese in einem gesamtschulischen Baukonzept umzusetzen. Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben.
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Reinickendorfer Haushalt
In der 34. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 einstimmig verabschiedet – zum vierten Mal in Folge! … weiterlesen
Haushaltsplan
Der Reinickendorfer Haushaltsplan 2020/2021 wurde auf der 34. BVV einstimmig beschlossen.
Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hat am Mittwoch,14.08.2019, den Antrag „Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten“ der FDP-Fraktion angenommen. In dem Antrag fordert die FDP eine Ausweitung von Tempo 30 am Waidmannsluster Damm. Der Beschluss fiel mit den Stimmen von allen Parteien…
Auszüge aus einer PM-Mail – …In ihrer Sitzung am Mittwoch hat die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung den FDP-Antrag „Gefahrenmelder IV – Radweg an der Roedernallee II“ einstimmig angenommen. Darin fordert die FDP eine Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende entlang der Strecke zwischen Paracelsus Bad und Flottenstraße. Der Antrag schlägt konkrete Maßnahmen vor, etwa die Erneuerung der Farbmarkierung des Radweges, das Entfernen von Unebenheiten und eine Baumfällung….
Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, fordert die testweise Einführung von Ampeln mit Restlaufanzeige im Bezirk Reinickendorf. „Einen Antrag für eine probeweise Einführung für Ampeln mit Restlaufanzeige bringen wir am Mittwoch in die BVV ein.“, so David Jahn….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …„Wir freuen uns Schultüten an Kinder von Geflüchteten zur Einschulung zu überreichen, um Ihnen einen guten Start zum Schulbeginn zu wünschen“, so die stellv. FDP-Bezirksvorsitzende Anna Alf, die diese Aktion bereits zum vierten Mal für den FDP-Ortsverband Reinickendorf Nord mitorganisiert….
Auszüge aus einer PM-Mail – …Mieke Senftleben drückte heute Morgen pünktlich um 10.00 Uhr (Montag, 08.07.2019) die Starttaste für die neue Homepage der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf…. „Unter www.fdp-fraktion-reinickendorf.de lässt sich nun bequem von daheim die Seite lesen….