Kai Bartosch tritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf bei. … weiterlesen
Teichstraße/Gotthardstraße
Thema: Getöteter Radfahrer Teichstraße/Gotthardstraße
LKW tötet Radfahrer – diesmal in Reinickendorf! … weiterlesen
LKW tötet Radfahrer – diesmal in Reinickendorf! … weiterlesen
Die Linke zur 10. BVV-Sitzung
• Unterschriften für mehr Fußgängersicherheit im Märkischen Viertel
• Mündliche Anfragen zum bezirklichen Hitzeschutzplan, zum Kunstbauwagen-Projekt im Märkischen Viertel und zur Koordinationsstelle zur Prävention von Kinderarmut
• Antrag der Linksfraktion “Klimagerechtigkeitsrat” durch Zählgemeinschaft durch Grüne, SPD und FDP abgelehnt
• Debatte zu den Folgen des Ukrainekriegs – Steigende Kosten für Energie, Miete und Grundnahrungsmittel … weiterlesen
• Mündliche Anfragen zum bezirklichen Hitzeschutzplan, zum Kunstbauwagen-Projekt im Märkischen Viertel und zur Koordinationsstelle zur Prävention von Kinderarmut
• Antrag der Linksfraktion “Klimagerechtigkeitsrat” durch Zählgemeinschaft durch Grüne, SPD und FDP abgelehnt
• Debatte zu den Folgen des Ukrainekriegs – Steigende Kosten für Energie, Miete und Grundnahrungsmittel … weiterlesen
Linksfraktion
Fordern und Fördern – Projekte der BVV-Zählgemeinschaft – Vorbereitung der Fraktionssitzung … weiterlesen
CDU & Die Linke
Ampel-Zählgemeinschaft mutlos und unkooperativ bei Personalfragen im Rahmen der Aufstellung des Bezirkshaushalts.
In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 haben die Fraktionen von CDU und DIE LINKE. erstmals einem bezirklichen Doppelhaushalt nicht zugestimmt. … weiterlesen
In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 haben die Fraktionen von CDU und DIE LINKE. erstmals einem bezirklichen Doppelhaushalt nicht zugestimmt. … weiterlesen
„BVV-KiTA“ Reinickendorf (Wahl Ausschnitte)
Liebe KiezBlatt.de Leser-in!
Anbei zu dem lokalpolitischen Desaster der BVV Reinickendorf hier ein paar Stellungnahmen der vertretenen Parteien wie folgt: … weiterlesen
Anbei zu dem lokalpolitischen Desaster der BVV Reinickendorf hier ein paar Stellungnahmen der vertretenen Parteien wie folgt: … weiterlesen
Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ November 21
Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordneten-versammlung Reinickendorfam Mittwoch, dem 24.11.2021, 17:00 – Uhr im Ernst-Reuter-Saal im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Parteien FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPDqueer Reinickendorf, DIE LINKEqueer und CDU-Fraktion Reinickendorf haben sich darauf verständigt, zum IDAHOBiT 2021 eine gemeinsame Kundgebung vor dem Rathaus Reinickendorf am 17.05.2021 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr zu veranstalten, um auf den Internationalen Tag gegen Homophobie, Bi-phobie, TransundInterphobie aufmerksam zu machen. Am 17.05.1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen….
Für mehr Klarheit in der Kommunalpolitik
Nach Personalumbrüchen in der Reinickendorfer CDU – Sorge um Stabilität in der Kommunalpolitik in Reinickendorf. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Parteien meinen: Grüne – SPD – Linke
…“Siedlung am Steinberg“ …Die Reihenhaussiedlung soll luxusmodernisiert und dann für ein Vielfaches des Ankaufspreises verkauft werden. Bewohner*innen die teilweise schon ihr ganzes Leben dort in „Kleinkleckersdorf“ wohnen, sollen entwurzelt und vertrieben werden. Um die Bewohner*innen loszuwerden wurde und wird alles unternommen: Gerichtsprozess folgt auf Gerichtsprozess. Das interessiert den Investor nicht: nach jedem Obsiegen vor Gericht ist für die Bewohner*innen klar: die nächste Klage folgt! Um zu zeigen, dass sie in ihrem Kampf nicht alleine stehen, besuchten die BVVFraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE, Marco Käber,
Hinrich Westerkamp und Felix Lederle, den Sohn der stadtweit bekannt gewordenen
Oma Anni, Herrn Lenz. Herr Lenz wohnt immernoch in der Siedlung am Steinberg und
engagiert sich als einer der Sprecher der Bürger-Initiative für Mieterschutz…. stehen wir an der Seite der Mieter*innen in ihrem juristischen Kampf um ihre Wohnungen. …
Auszüge aus einer PM-Mail – Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP…Die Weigerung von Hr. Maack, die von der BVV beschlossene jährliche Durchführung einer bezirklichen Feier zur Einbürgerung umzusetzen, begründet er damit, dass die Organisation einer Einbürgerungsfeier zu aufwendig sei und sich nicht lohnen würde. Außerdem würde man je nach Interesse der Bürger auf die Feier im Berliner Senat hinweisen. Die Antwort, wie das BA das Interesse feststellt, blieb er schuldig…. (Red. hören Sie bitte dazu das Audioprotokoll der BVV)
Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Linksfraktion Reinickendorf konnte die Haushaltsverhandlungen nutzen, um die ihr wichtigen Anliegen im Etat für die nächsten Jahre zu verankern und hat dem Haushalt zugestimmt….Möglich wurde die Zustimmung der Linksfraktion aus den folgenden Gründen: 1.) Der Haushalt ist technisch-handwerklich in Ordnung. 2.) Das Angebotsniveau 2018 wird mit dem Haushalt erhalten. In keinem Bereich werden Angebote abgebaut oder wird gar Sozialabbau betrieben. 3.) Wichtige Projekte aus dem letzten Haushalt wie die auf Initiative der Linksfraktion eingeführten BVV-Sondermittel wurden verstetigt und für andere interfraktionell geeinte Projekte wurden von Anfang an Titel im aktuellen Haushalt vorgesehen. Das gilt für den Projektmittelfonds Schule, die Winteröffnung von Turnhallen für Familien, die Lange Nacht der Ateliers, den Kiezfonds oder die Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe bzw. finanzielle Unterstützung für Senioren mit geringem Einkommen bei der Wahrnahme von Freizeitangeboten. 4.) Und ganz entscheidend: Es wurden faire, konsensorientierte Verhandlungen geführt, da die CDU den Haushalt nicht allein mit den Stimmen der AfD durchdrücken wollte und die Linksfraktion konnte am Ende alle ihre Prioritäten durchsetzen….
Reinickendorfer Haushalt
In der 34. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 einstimmig verabschiedet – zum vierten Mal in Folge! … weiterlesen
Haushaltsplan
Der Reinickendorfer Haushaltsplan 2020/2021 wurde auf der 34. BVV einstimmig beschlossen.
Auszüge aus einer PM-Mail – Als Vorzeigeprojekt des modernen Städtebaus in den 1960er-Jahren konzipiert, bekommt das Märkische Viertel nunmehr ein „neues Gesicht“. …Neben dem kompletten Umbau des Einkaufszentrums mit einer der größten Markthallen Berlins sehen die Planungen auch neue Wohngebäude mit mehr als 200 modernen Wohneinheiten vor. Der Umbau soll bis 2022 abgeschlossen sein….Die Linksfraktion… Was uns dabei besonders gefällt ist, dass die Bürgerinnen und Bürger mitreden und konkrete Ideen und Wünsche einreichen können, wie sie künftig wohnen, leben und einkaufen möchten.