Humboldt-Parcours – Spaziergang auf den Spuren Humboldts!
Weimar hat Goethe, Salzburg hat Mozart – und Reinickendorf hat die Humboldt-Brüder! … weiterlesen →
Auszüge aus einer PM-Mail – Nachdem die Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Michael Windisch und Björn Wohlert Hinweise von Anwohnern an die Polizei herangetragen haben, wurden Geschwindigkeitskontrollen in der Tempo 30-Zone in der Wittenauer Straße im Bereich der Goethe-Grundschule durchgeführt. Bei einer ersten Überwachung wurden in 40 Minuten 20 Geschwindigkeitsüberschreitungen mit einem Spitzenwert von 50 km/h gemessen.Die Örtlichkeit wird deshalb fest in das Überwachungsprogramm der Polizei aufgenommen…. bis zum Ende des Jahres 2019 an jeder Grundschule in Reinickendorf ein Konzept zur Verkehrserziehung und -sicherheit am individuellen Standort erstellen. Unter anderem sollen Maßnahmen wie z.B. Kiss-and- Goodbye-Areas, Elternlotsen und ein Walking-Bus geprüft werden.
Auszüge aus einer PM-Mail – BVV-Reinickendorf dankt dem Vorsteher Eberhard Schönberg.Am 13. März 2019 hat der BezirksverordnetenvorsteherEberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen….Auf Vorschlag der CDU-Fraktion kandidiert Kerstin Köppen in der Sitzung am 10. April 2019 als Nachfolgerin für das Amt der Vorsteherin. …
Auszüge aus einer PM-Mail – …zu einer Pressemitteilung der AfD…zum Kiezfonds2019 Stellung nehmen: Ein BVV-Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Ortsteilen Lübars und Waidmannslust auszuschreiben: … Wir wollen die Auswahl nicht nur auf „sozial schwächere“ Gebiete beschränken. Zudem wollen wir vor allem Gebiete fördern, die nicht bereits durch ein Quartiersmanagement oder ein anderes öffentliches Förderprogramm finanziell und organisatorisch unterstützt werden. … Ein SPD-Antrag will den Kiezfonds nun erstmalig in ganz Reinickendorf ausschreiben… Es besteht zwischen allen Fraktionen Konsens, dass die Mittel für den Kiezfonds in Höhe von 40.000 Euro im Jahr 2019 wieder verausgabt werden sollen. Lediglich besteht noch Diskussionsbedarf darüber, wie der Kiezfonds hinsichtlich der Gebiete ausgestaltet wird, damit er ein Erfolg wird. In den kommenden Tagen finden zwischen der CDU und SPD Gespräche statt, um eine einvernehmliche Lösung im Interesse der Reinickendorfer Bürger zu erarbeiten. Aus meiner Sicht eignet sich der Kiezfonds nicht für parteipolitischen Streit. ..
Auszüge aus einer PM-Mail – …die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen (Reinickendorf) nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. Der Bezirksverordnete Björn Wohlert wünscht sich deshalb, dass der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack jährlich eine Einbürgerungsfeier in bezirkseigenen Liegenschaften ausrichten würde. Auf dieser Feier sollten die Eingebürgerten auch ein Bekenntnis zum Grundgesetz vorsprechen….
Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat am 11. März 2019 Kerstin Köppen einstimmig nominiert, die Nachfolge des scheidenden Bezirksverordnetenvorstehers Eberhard Schönberg anzutreten. Sie erhielt 14 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen. … weiterlesen →
Auszüge aus einer PM-Mail – …Aufgrund eines BVV-Antrages des Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde in den kommenden Wochen einen Taxistand für drei Taxen in Höhe des ehemaligen „Schlecker“-Marktes am Eichborndamm einrichten…Nach Rücksprache mit der Taxiinnung Berlin kann auf die Taxenhalteplätze im Wilhelmsruher Damm vor dem Amboßweg verzichtet werden. In Absprache mit der Schwerbehindertenbeauftragten wird auch der allgemeine Schwerbehindertenparkplatz aus dem neuen Taxenstand rückwärtig vor die dort befindliche Einfahrt verlegt…
Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen…. Auf eine schriftliche Anfrage Wohlerts antwortet der Bezirksstadtrat Maack, dass es im Jahr 2018 hinsichtlich Verkehrsordnungswidrigkeiten wöchentliche Schwerpunkteinsätze im Bereich des Flohmarktes Markstraße sowie Radfahrkontrollen und Aktionen gegen Zweite-Reihe-Parker gegeben hat: … Darüber hinausgehende Schwerpunkteinsätze in dem Bereich sind für das Jahr 2019 bisher nicht geplant.
Auszüge aus einer PM-Mail – …zur Beleuchtung am S-Bahnhof Alt-ReinickendorfStellung nehmen:Grundsätzlich werden in Berlin Grünanlagen nicht beleuchtet. Es gibt mehrere ähnliche Orte in Reinickendorf, an denen eine nächtliche Beleuchtung ebenfalls wünschenswert wäre, dem Bezirksamt aber vom SPD-geführten Senat aus dem genannten Grund nicht zugestanden wird. Unabhängig davon hat die Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt den zuständigen Fachbereich kürzlich darum gebeten, mit dem Senat Kontakt aufzunehmen und prüfen zu lassen, ob hier nicht doch eine Beleuchtung ausnahmsweise sichergestellt werden könnte, denn es handelt sich in der Tat um einen wichtigen Verkehrsweg… Björn Wohlert…
Auszüge aus einer PM-Mail – …Am 20. März 2019 ab 19 Uhr lädt die CDU Wittenau zu ihrem zweiten Bürgerdialog im Rahmen ihrer Reihe #Wittenau2021 in das Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin, ein. …Thema „Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum für alle?“ …Teilnahme nur mit Anmeldung per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter der Rufnummer 030-55571074 möglich.
Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) fordert den rot-rot-grünen Senat mehrheitlich auf, die „Sternhäuser“ auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)– wie ursprünglich mit dem Bezirksamt abgestimmt – in den kommenden Wochen abzureißen, um auf den freiwerdenden Flächen Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ohne weitere Verzögerungen zu realisieren. Der Senat wird zudem aufgefordert, die Bürger unverzüglich und umfassend zu informieren und sie zu beteiligen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion Reinickendorf wurde in der BVV-Sitzung am 13. Februar 2019 gegen die Stimmen der SPD, der Grünen, der Linken und der FDP beschlossen….
Auszüge aus einer PM-Mail – Das Strandbad Tegel wird auch 2019 nicht öffnen. Das ist das enttäuschende Ergebnis der Beratung am 15. Januar 2019 im Reinickendorfer Sportausschuss. Hauptgrund dafür ist die mangelnde Unterstützung für Reinickendorfer Interessen im rot-rot-grünen Senat. So schonungslos brachte es der Vorstandsvorsitzende der Bäderbetriebe, Andreas Scholz-Fleischmann auf den Punkt….Für Erstaunen sorgten auch Äußerungen der SPD-Fraktion im Ausschuss. „Nach dem klar war, dass dem Senat wenig an der schnellen Wiedereröffnung des Bades gelegen ist, fragte ein SPD-Mitglied nach, ob der Bezirk das Bad nicht in eigener Verantwortung betreiben könne“, berichtet der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Marten. „Dem Bezirk fehlen dafür jedoch die nötigen Mittel. Sämtliche Sanierungspläne für alle übrigen Sportanlagen und weitere bezirkliche Einrichtungen müssten gestoppt werden, sofern der Senat dem Bezirk nicht zusätzliche Mittel für die Sanierung des Strandbades zur Verfügung stellt.“…
Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion in der BVV unterstützt die Entscheidung des Bezirksamtes Reinickendorf, den Rahmenvertrag mit der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge im Zuge der Schulbauoffensive in der derzeitigen Fassung nicht zu unterschreiben….“Der Bezirk bleibt weiterhin gesprächsbereit, hat Bürgermeister Frank Balzer in der Bezirksverordnetenversammlung betont“, ergänzt Harald Muschner, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Es geht nicht um Blockade, sondern um Klarheit für die Zukunft und einen praxistauglichen Vertrag ohne versteckte Risiken für unsere Kinder, die diese dann ausbaden müssten. Diese Haltung zeugt von Klugkeit und Sachorientierung. Das Bezirksamt hat für diesen Kurs unsere volle Unterstützung.“
Auszüge aus einer PM-Mail –…Das Ordnungsamt wird in Reinickendorf nur im Rahmen des Streifendienstes auf die Einhaltung des Berliner Hundegesetzes, unter anderem die Leinenpflicht im öffentlichen Raum, die Beseitigung von Hundekot und das Mitnahmeverbot an Badestellen, achten. …“Ohne zusätzliches Personal im Ordnungsamt entfaltet das Hundegesetz kaum Wirkung. Damit werden die Regelungen ad absurdum geführt“, stellt der Ordnungspolitiker Björn Wohlert fest….
Sprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert:
„Ich bin dem Bezirksamt sehr dankbar, dass es die Initiative ergriffen und den zuständigen Senat davon überzeugt hat, erstmalig zu MUF-Standorten in Reinickendorf Rede und Antwort zu stehen. Der öffentliche Druck und die Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung zeigen langsam Wirkung. … weiterlesen →
