Zum Entfall der BVV

Grüne Fraktion in Reinickendorf kritisiert den Entfall der BVV und ruft zu Konstruktivität und Transparenz bei Entscheidungsfindungen der Sitzungsplanung auf.

Am Montagmorgen erfuhren die Fraktionen aus einem Schreiben der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen von der Absage der Bezirksverordnetenversammlung am darauffolgenden Mittwoch.

Nachdem klar war, dass diese Entscheidung ohne Absprache der Fraktionen getroffen wurde, reagiert die Fraktion der Grünen mit Erstaunen und Irritation auf diese Vorgehensweise.
„Ein solches Vorgehen schadet den demokratischen Vorgängen im Bezirk und bricht das gegenseitige Vertrauen, welches wir in der Kommunalpolitik an den Tag legen“, sagt Güneş Keskin, Fraktionsvorsitzende.

Die Fraktionen der Ampelzählgemeinschaft forderten die Sitzung des Ältestenrates am Montagabend ein, um die von der überraschenden Absage offenen Fragen zu klären. Diesem Wunsch wurde nicht entsprochen. Der Ältestenrat, am Mittwochmorgen, wurde mit der Begründung der überschrittenen Ladungsfrist nicht abgehalten.

Andreas Rietz, Mitglied im BVV-Vorstand: „Wir sind erstaunt darüber, dass offenbar einige Fraktionen noch vor der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts am 16. November in den Wahlkampf gestartet sind. Wir hätten uns einen kollegialen Austausch über mögliche
Alternativen, wie wir mit der Situation fortfahren, gewünscht. Leider blieb dies aus.“

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erwartet eine konstruktive Lösung und ist bereit mitzuwirken, damit so eine Situation sich nicht wiederholt.

Presse- und Öffentlichkeitstelle Bündnis 90/Die Grünen
BVV-Fraktion Reinickendorf
PMM


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