Reinickendorf kann es besser

Auf der Bezirksebene leuchten wie auf der Bundesebene die Ampelfarben für die neue Legislaturperiode.

Am Ende fehlten zwar in einigen Berliner Wahllokalen am 26. September Stimmzettel. An Kandidaten mangelte es jedoch nicht. Zwischen den TV-Triellen um die Kanzlerschaft und dem Endspurt um das Rote Rothaus schien der Wahlkampf um die Berliner Bezirksämter ein wenig in den Hintergrund zu geraten. Doch weit gefehlt. Hier kam es zu spannenden und überraschenden Entwicklungen in ganz Berlin. Wer sich als Partei für die Bezirkswahl rechtzeitig und gut aufgestellt hatte, konnte im Wahlkampf überzeugen und am Ende Erfolge verbuchen. Der SPD Reinickendorf gelang es mit einem Zugewinn von 2,4% das beste Ergebnis bei den BVV-Wahlen im Land Berlin für die SPD zu erlangen.

Damit konnte ein wichtiges Wahlziel erreicht werden: die Abwahl der Mehrheit von CDU und AfD auf Bezirksebene. Zwar konnten sich die Christdemokraten weiterhin als stärkste Kraft behaupten, mussten aber Einbußen von 6,6% einstecken. Damit lässt der Zugewinn bei der SPD aber auch bei den Grünen und der FDP eines deutlich erkennen: den Willen der Wählerinnen und Wähler nach Veränderung im Bezirk.

Ein Wechsel im Rathaus wäre historisch: Seit 1995 hatte die SPD Reinickendorf keinen Bezirksbürgermeister mehr stellen können. Uwe Brockhausen, Kandidat für das Bezirksbürgermeisteramt zeigt sich zufrieden: „Ich freue mich sehr, dass wir den berlinweit größten Stimmenzuwachs der SPD bei den Wahlen zur BVV erreichen konnten. Diese Aufbruchsstimmung sollten wir im Interesse unseres Bezirkes nutzen.“

Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP sind bereits erfolgreich absolviert. In einer gemeinsamen Presseerklärung kündigten die drei Parteien Koalitionsverhandlungen an. Diese sollen Anfang November abgeschlossen sein. Die Bezirksverordnetenversammlung tritt zu einer ersten konstituierenden Sitzung am 4. November zusammen. Hier wird der Bezirksverordnetenvorstand gewählt, der dann die erste ordentliche Sitzung des Kommunalparlaments vorbereitet. Am 24. November soll diese stattfinden. Haupttagespunkt: Die Wahl des Bürgermeisters und der Stadträte (drei für die CDU, zwei für die SPD und einer für die Bündnis90/Grünen).

Für die SPD ist es ein besonderer Erfolg nach fünf Jahren wieder einen zweiten Stadtrat zu stellen. Hier freut sich der langjährige Bezirksverordnete Alexander Ewers, dass sich seine bereits 2020 erfolgte Nominierung sowie sein Engagement nicht nur im Wahlkampf ausgezahlt haben. Ewers, der durch seine Arbeit im Jugendhilfeausschuss fraktionsübergreifend Anerkennung genießt, hat gute Aussichten sich als gewählter Stadtrat weiterhin für die Belange der Reinickendorfer Jugendlichen einsetzen zu können.

Bis dahin haben die Fraktionen ihre neuen Vorstände aufgestellt. Für die SPD ist Marco Käber einstimmig ein weiteres Mal zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Seit 2017 hat er die Funktion inne. Käber weiß, dass sich seine Fraktion einer neuen Situation stellen muss – vom oppositionellen Spielrand zum Spielmacher im Zentrum der Sturmspitze. Käber, von Hause aus Realist wie Optimist, erklärt dazu: „Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nehmen das gute Wahlergebnis und den Wählerauftrag sehr ernst und blicken zuversichtlich in die neue Legislaturperiode“.

Unterstützung erhält Marco Käber von seinen Vorstandsmitgliedern Nicole Borkenhagen, Björn Hawlitschka, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin. Auch für Nicole Borkenhagen war die Wahl eine Bestätigung als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die ebenfalls langjährige Bezirksverordnete war in der letzten Legislaturperiode sportpolitische Sprecherin. Mit Björn Hawlitschka zieht ein neues Gesicht in die Bezirksverordnetenversammlung ein. Als Wahlkampfleiter der SPD Reinickendorf hatte er maßgeblich das strategische Vorgehen der Reinickendorfer SPD im Kampf um die Posten auf Bezirks-, Landes und Bundesebene in dem Superwahlkampfjahr konzipiert und die taktische Umsetzung koordiniert. Karin Hiller-Ewers blickt auf langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik zurück. Sie war Vorsitzende des Integrationsausschusses und integrationspolitische Sprecherin in der letzten Legislaturperiode. Stefan Valentin war zuletzt schulpolitischer Sprecher und ist neu in den Fraktionsvorstand gewählt worden. Als „Meister der Münze“ übernimmt er mit der Verwaltung der Fraktionskasse eine besonders wichtige Funktion.

Für Reinickendorf leuchten nun wie auf der Bundesebene die Ampelfarben. Den gemeinsamen Erklärungen der Kreis-/Bezirksvorsitzenden aller drei Parteien ist die Zuversicht und gute Stimmung deutlich anzumerken: „ein echter Neustart für Reinickendorf“ sagt Jörg Stroedter, SPD. „Aufbruch statt Stillstand“ kommentiert Klara Schedlich von Bündnis90/Die Grünen. Sibylle Meister, FDP sieht in der Zählgemeinschaft eine „Fortschrittskoalition“. Damit kann sich Uwe Brockhausens Wahlkampfcredo ein weiteres Mal bestätigen: „Reinickendorf kann es besser.“ SPD – Rdrf


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