Reichstagswiese: Bundestag beschließt „Pflegereform“
Frank Steffel gab den Anstoß: Bald ist der Rasen wieder schön grün!
Ab 2015 könnte der Deutsche Bundestag Mittel für die Pflege der Reichstagswiese zur Verfügung stellen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. Bisher war eine Finanzierung durch das Parlament rechtlich nicht möglich. Die Pflege der Rasenfläche liegt in der Zuständigkeit des Bezirks Mitte. Doch dessen Etat reicht für eine ausreichende Pflege dieser repräsentativen Rasenfläche nicht aus.
Der Berliner Bundestagsabgeordnete Frank Steffel hatte im Sommer auf den Missstand aufmerksam gemacht und sagt heute: „Es freut mich, dass der Deutsche Bundestag meine Initiative aufgegriffen und jetzt die Grundlage für eine Lösung des Problems gelegt hat. Im nächsten Schritt geht es darum zu klären, wer künftig welchen Teil zur Pflege der Rasenfläche beitragen kann.“
Frank Steffel meint weiter: „Der Vorgarten des Deutschen Bundestages ist ein Aushängeschild für unser Land. Er ist heute zertrampelt und kahl. Dieses Problem ist für alle offensichtlich. Ich bin nun zuversichtlich, dass der Bezirk Mitte, das Land Berlin und die Verwaltung des Deutschen Bundestages einen konstruktiven Dialog führen und der Rasen bald wieder in Schuss kommt.“
Hintergrund: Bereits im Juni diesen Jahres forderte Frank Steffel: „Der Vorgarten des Bundes darf nicht weiter verwahrlosen!“ Die Antwort der kommunalen Verwaltung damals: Dem Bezirk Mitte fehle aufgrund einer Haushaltssperre das Geld für die Pflege der Fläche. Damit das Grün der Wiese zurückkommt, müssten laut dem zuständigen Grünflächenamt rund 60.000 Euro investiert werden. Danach folgen jedes Jahr Pflegekosten in Höhe von etwa 20.000 Euro. Summen, die der Bezirk allein nicht stemmen kann.
Frank Steffel regte daraufhin an, Vertreter des Bezirkes, Landes und Bundestages an einen Runden Tisch zusammenzubringen. So sollte geklärt werden, wer zukünftig die Finanzierung der Rasenfläche übernimmt.
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