Auszüge aus einer PM-Mail – … Ein Bus ersetzt 100 PKW-Fahrten – dies hat sich bis zum Bezirksamt noch nicht herumgesprochen. Weder wird einer der stärksten Umsteigepunkte, nämlich die Haltestellen am U-Bahnhof Alt-Tegel, nach heutigen modernen Gesichtspunkten barrierefrei und fahrgastfreundlich umgebaut, noch werden mit der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr bereits in 2018 abgestimmte Busspuren in Reinickendorf zeitnah angeordnet. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – Die SPD-Fraktion ist zufrieden: Der Startschuss für die Erstellung eines Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Reinickendorf gefallen ist. In den letzten Haushaltsberatungen hatte sich die SPD-Fraktion erfolgreich dafür stark gemacht, dass Mittel im Haushaltsplan für die Beauftragung eines externen Dienstleisters vorgesehen werden. „Uns war wichtig, dass durch die gemeinsame Erarbeitung eines Aktionsplans die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen stärker in das Bewusstsein der Verwaltungsmitarbeiter*innen gerückt werden. Bei den Themen Wohnen, Bildung, Arbeit, Kul-tur, Sport, Freizeit und Politik gilt es, Barrieren jeglicher Art abzubauen. …
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Sozialdemokraten im Bezirk trauern um Helmut Walz. Der Reinickendorfer starb am 26. Juni 2020 im Alter von 82 Jahren. Helmut Walz stammte aus einem durch und durch sozialdemokratischen Elternhaus. …Helmut Walz war gelernter Maschinenschlosser, später studierte er an der Beuth-Hochschule und arbeitete als Techniker bei der Bewag. Er trat 1958 in die SPD ein und gehörte ihr bis zuletzt an, mithin über 60 Jahre. Von 1967 bis 1971 war er Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung….
Flughafen Tegel
Fast wäre es am vergangenen Wochenende soweit gewesen. Der Flughafen Tegel sollte coronabedingt vorzeitig den Flugbetrieb am 15. Juni einstellen. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Parteien meinen: Grüne – SPD – Linke
…“Siedlung am Steinberg“ …Die Reihenhaussiedlung soll luxusmodernisiert und dann für ein Vielfaches des Ankaufspreises verkauft werden. Bewohner*innen die teilweise schon ihr ganzes Leben dort in „Kleinkleckersdorf“ wohnen, sollen entwurzelt und vertrieben werden. Um die Bewohner*innen loszuwerden wurde und wird alles unternommen: Gerichtsprozess folgt auf Gerichtsprozess. Das interessiert den Investor nicht: nach jedem Obsiegen vor Gericht ist für die Bewohner*innen klar: die nächste Klage folgt! Um zu zeigen, dass sie in ihrem Kampf nicht alleine stehen, besuchten die BVVFraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE, Marco Käber,
Hinrich Westerkamp und Felix Lederle, den Sohn der stadtweit bekannt gewordenen
Oma Anni, Herrn Lenz. Herr Lenz wohnt immernoch in der Siedlung am Steinberg und
engagiert sich als einer der Sprecher der Bürger-Initiative für Mieterschutz…. stehen wir an der Seite der Mieter*innen in ihrem juristischen Kampf um ihre Wohnungen. …
Auszüge aus einer PM-Mail – Das 1934 erbaute Brademann-Stellwerk am Nordrand des S-Bahnhofs Schönholz ist denkmalgeschützt. Durch die Umstellung der S25 auf moderne Leit- und Sicherungstechnik verliert das Gebäude allerdings endgültig seine bisher angestammte Funktion. Anlässlich einer Anfrage des Stadtplanungsausschussvorsitzenden Ulf Wilhelm an das Bezirksamt wendet dieses sich nun mit Blick auf die offene Frage der Nachnutzung an die Deutsche Bahn. „Gerüchte über einen drohenden Abriss haben sich glücklicherweise nicht bestätigt“, berichtet Wilhelm. „Mit den Blick auf die Zukunft erwartet die SPD-Fraktion nun eine sinnvolle Nachnutzung für dieses prägende Gebäude. Die Deutsche Bahn darf sich hier als Eigentümer nicht ihrer Verantwortung entziehen“, so Wilhelm abschließend.
Auszüge aus einer PM-Mail – …Bereits vergangenes Jahr haben die Berliner Verkehrsbetriebe im Stadtplanungsaus-schuss der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf angekündigt, ab Mitte des Jahres 2021 die U-Bahnstrecke zwischen Alt-Tegel und dem Kurt-Schumacher-Platz baubedingt für ungefähr 20 Monate … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – Vor dem Hintergrund der Wiedereröffnung von Restaurants und Gaststätten in Berlin fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für die notwendigen hygienischen Voraussetzungen. Gefordert wird ein Hygienekonzept, wie es Voraussetzung für die Wiedereröffnung der Schulen ist. Deshalb hat die Fraktion in ihrer Sitzung am Dienstag einen Antrag beschlossen, in dem die Wirtschaftssenatorin aufgefordert wird, schnell ein transparentes und nachvollziehbares Hygienekonzept für gastronomische Betriebe vorzulegen….Darüber hinaus müsse zudem sichergestellt sein, dass sämtliche möglichen hygienischen Maßnahmen ergriffen werden. „Es muss uns allen klar sein, dass es nicht ohne ein klares Hygienekonzept geht, an das sich jeder Betrieb halten muss.“..
Auszüge aus einer PM-Mail – Waldseeviertel: Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat sich nach der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung skeptisch gegenüber dem mit breiter Mehrheit beschlossenen Antrag … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Pressemitteilung behauptet der Vorsitzende der CDU-Abgeordnetenhausfraktion und Wahlkreisabgeordneter für Reinickendorf-Ost, Burkhard Dregger, dass der Senat die Notwendigkeit einer neuen Grundschule in Reinickendorf-Ost verkenne. Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, kritisiert diese Darstellung scharf. Richtig sei, dass ein Zielkonflikt vorliegt. Dieser ergibt sich aus dem dringlichen Bedarf nach einer zusätzlichen dreizügigen Grundschulkapazität mit dem UNESCO-Welterbestatus der „Weißen Stadt“ und fehlenden Alternativflächen….
Auszüge aus einer PM-Mail – …Im Sommer 2018 hat die SPD-Fraktion einen Antrag in der BVV eingebracht, der das Bezirksamt ersuchen sollte zu prüfen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit eine neue Jugendfreizeiteinrichtung errichtet werden kann …Nun liegt endlich das Ergebnis der Bezirksamtsprüfung vor. Das Bezirksamt Reinickendorf teilt die Einschätzung eines akuten Mangels an Jugendfreizeiteinrichtungen in Tegel und der direkten Umgebung und strebt daher den Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung auf der Fläche des BVG-Busbahnhofes in Tegel an….
BVV-Sitzung in Reinickendorf abgesagt
SPD-Fraktion begrüßt konsequente Entscheidung des Ältestenrates
Auf Empfehlung des Ältestenrates hat die Reinickendorfer BVV-Vorsteherin Kerstin Köp-pen am Mittwoch, den 11. März die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung kurz-fristig abgesagt. Grund dafür war die zugespitzte Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Empfehlung von Fachleuten, größere Menschenansammlungen ge-genwertig zu vermeiden. … weiterlesen
Auf Empfehlung des Ältestenrates hat die Reinickendorfer BVV-Vorsteherin Kerstin Köp-pen am Mittwoch, den 11. März die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung kurz-fristig abgesagt. Grund dafür war die zugespitzte Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Empfehlung von Fachleuten, größere Menschenansammlungen ge-genwertig zu vermeiden. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – ……Die SPD-Fraktion ist enttäuscht, dass es auf absehbare Zeit keinen Naturerfahrungs-raum (NER) für Kinder in Reinickendorf geben wird…Naturerfahrungsräume sind naturnahe Freiflächen in der Stadt, in denen Kinder ohne Beaufsichtigung und vorgegebene Spielgeräte toben, mit Matsch spielen, aus Ästen etwas bauen, die Natur erkunden und sich ausprobieren können. …„Während allerdings beklagt wird, dass Kinder stundenlang zu Hause am PC oder am Handy spielen, übergewichtig werden und motorische Probleme haben, wird im gleichen Atemzug unser Antrag mit einem Federstrich versenkt…. zeigt sich Budweg enttäuscht.
Auszüge aus einer PM-Mail – …Lastenfahrrad …Aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten könnte mit einem solchem Rad beispielsweise die schwere Hauspost von den Mitarbeitern einfach transportiert werden oder das Facility-Management und das Grünflächenamt eine elektrisch unterstütze Variante für den Transport von Kleinmaterialien einsetzen. Das Rathaus würde so ein Zeichen nach außen dafür setzen, dass viele täglich Besorgungen statt mit dem Auto per Rad getätigt werden können….
Auszüge aus einer PM-Mail – …Durch die Initiative der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der BVV ist es also gelungen, dass der aus der Gründungszeit der Einrichtung stammender Reitplatz, welcher heute für die Reittherapie von behinderten Menschen genutzt wird, mit dem Bezirksamt einen Fürsprecher zur Sicherung hat. – Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik….