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Auszüge aus einer PM-Mail – Anti-Bus-Koalition…In der 52. Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde ein Antrag der SPD abgelehnt, in dem sie die Ausweitung der Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes durch den Bezirk forderte….Hintergrund dieses Antrags ist, dass der Nahverkehrsplan bei einer Vielzahl von Buslinien den 10-Minuten-Grundtakt ab 2023 vorsieht und dies dann nach Bestellung durch die Verkehrsverwaltung durch die BVG umzusetzen sein wird….
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Auszüge aus einer PM-Mail – Öffentliche Widmung der Hauptstraßen der Cité Guynemer …Der Bezirk wird einen Bebauungsplan als Voraussetzung für die öffentliche Widmung der Avenue Jean Mermoz und der Rue Commandant Jean Tolasse aufstellen. So können dann die Berliner Wasserbetriebe eine öffentliche Erschließung und ein neues Pumpwerk bauen. Ein Großteil der privaten Eigentümer kann sich dann direkt an diese Versorgung anschließen. Des Weiteren ist dies eine Voraussetzung, um überhaupt die spätere baureife Erschließung des bisherigen militärischen Teils des ehemaligen Flughafen Tegels zu ermöglichen….
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Auszüge aus einer PM-Mail – Briefkasten vor dem Paracelsus-Bad erhält Ersatz…„Wir beabsichtigen, den Briefkasten zukünftig vor dem Paracelsus-Bad auf der kleinen Grünfläche zwischen Bushaltestelle und Taxistand (also unter derselben Adresse wie bisher: Roedernallee 200) aufzustellen. Ein entsprechender Antrag an den Fachbereich Straßenbau des Bezirksamtes Reinickendorf wird gerade vorbereitet.“ Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zeigt sich zufrieden…
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat sich in ihrer heutigen Sitzung bedauerlicherweise gegen einen Antrag der SPD-Fraktion gestellt – mit den Stimmen aller anderen Fraktionen – der die Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich zu widmen wollte (Drs. 2361/XX). Dies ist ein Schlag ins Gesicht der betroffe-nen Anwohnerinnen und Anwohner. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – …SPD-fraktion-reinickendorf … der Heimatverein warb auf seiner Facebook-Seite bis vor Kurzem für die Mieterberatung und betitelt dies als eine ehrenamtliche Leistung. Eine grobe Falschdarstellung, da er hierfür öffentliche Gelder in Höhe von über 115.000 € im Jahr vom Bezirksamt erhalten hat. Doch Fehler können passieren, weswegen sich die sozi-aldemokratische Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers dazu entschloss, den entspre-chenden Facebook-Beitrag mit dem Hinweis zu kommentieren, dass der Begriff „Eh-renamtliche Tätigkeit“ hier ob der fließenden Gelder irreführend sei. Dieser Kommentar wurde vom Heimatverein rasch gelöscht. Frau Hiller-Ewers war hierüber überrascht, und erkundigte sich, warum die Löschung erfolgte. Was folgte, war nicht nur das Entfernen dieser Nachfrage, sondern auch ein dauerhaftes Blockie-ren von Frau Hiller-Ewers seitens des Heimatvereins….
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Auszüge aus einer PM-Mail – Der Reinickendorfer SPD Bundestagskandidat Torsten Einstmann fordert, die Verlängerung der U 8 ins Märkische Viertel jetzt endlich anzugehen. Ak­tuelle Medienberichte, wonach die grüne Senats-Verkehrsverwaltung dieses Vorhaben zurückstellen wolle, könne nie­mand in Reinickendorf nachvoll­ziehen. „Nach fünf Jahrzehnten des Wartens von einer Zu­rückstellung des U-Bahnanschlusses zu sprechen, verhöhnt die Menschen im Märkischen Viertel“, erklärt der SPD- Bundestagskandidat. Einstmann bedauert, dass bei der Verlängerung nichts auf „Grün“ stehe, „dabei hat die BVG errech­net, dass sich die rund 1,5 Kilometer lange Verlängerung der U 8 durch höhere Fahrgastzahlen trägt“, meint Einstmann…
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Wenn man in den zurückliegenden Jahren den Friedhof am Thiloweg besuchen wollte, bedeutete ein solches Phänomene leider für Viele nasse Füße. Ursächlich hierfür war, dass sich bei Nässe auf dem Fußweg, der in Wittenau von der Straßenecke Am Rathauspark/Eichborndamm zum Hintereingang des Friedhofes Thiloweg und bis zur Triftstraße führt, große Pfützen gebildet haben….Das Bezirksamt hat dieses Anliegen nun bereits erfolgreich umgesetzt. „Über die zügige Beseitigung dieses Problems freue ich mich natürlich und ich muss sagen, dass sich das Ergebnis wirklich sehen lassen kann….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Für die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist ihr Fraktionsvorsitzender, Marco Käber, Mitglied im Krankenhausbeirat des Humboldt-Klinikums. Käber nutzte diese Mitgliedschaft in einer Beiratssitzung, um ein Problem zu thematisieren, welches von Patientinnen und Patienten an ihn herangetragen wurde: Im Humboldt-Klinikum gibt es kein flächendesdeckendes W-LAN….In der Sitzung des Krankenhausbeirats zeigte sich die Leitung der Klinik für Käbers Vor-schlag offen, sprach von einer wichtigen Idee und versprach, „dass in allen Neubauten und bei Umbau wenn möglich WLAN bereitgestellt wird.“…
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Für die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist ihr Fraktionsvorsitzender, Marco Käber, Mitglied im Krankenhausbeirat des Humboldt-Klinikums. …Im Humboldt-Klinikum gibt es kein flächendesdeckendes W-LAN….zeigte sich die Leitung der Klinik für Käbers Vor-schlag offen, sprach von einer wichtigen Idee und versprach, „dass in allen Neubauten und bei Umbau wenn möglich WLAN bereitgestellt wird.“ …
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SPD – Reinickendorf ~ 3/3 Parteiarbeit

Liebe KiEZBLATT Leserin ~ Leser – Hier nun eine Triologie vom Chef der
Reinickendorfer SPD. Zur momentan doch recht unübersichtlichen und verwirrenden
lokalen Parteiensituation schreibt uns Herr Stroedter – für mehr Durchblick!
Bilden Sie sich bitte, wie vom KiEZBLATT gewohnt, wieder Ihre Meinung.
Ansprechpartner*innen
Nachdem ich Ihnen die Parteiarbeit und die politische Arbeit der SPD Reinickendorf geschildert habe, stelle ich Ihnen in diesem dritten und letzten Teil kurz die Ansprechpartner*innen der SPD in Reinickendorf vor. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – …In einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung fordert die SPD-Fraktion Reinickendorf, dass im Bereich Ruppiner Chaussee 289 Poller aufgestellt werden, um zu verhindern, dass PKW oder Lieferfahrzeuge auf den Bürgersteig fahren oder parken und dabei Fußgänger*innen oder Besucher*innen der anliegenden Geschäfte gefährden. Die Initiative wurde durch die SPD-Abgeordnete Dr. Nicola Böcker-Giannini, MdA, gestartet,…
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Auszüge aus einer PM-Mail – … Die SPD Fraktion hatte einen Antrag eingebracht, der aus der Hermsdorfer Heinsestraße einen sogenannten „Verkehrsberuhigten Geschäfts-bereich“ machen sollte, was dort Tempo 20 bedeutet hätte… „Be-dauerlicherweise sieht die Konstellation aus CDU- und AfD-Fraktion keine Not-wendigkeit, im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer, ge-schwindigkeitsreduzierende Maßnahmen zu unterstützen“, so die stadtentwick-lungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Angela Budweg….Zumindest wurde im Verkehrsausschuss gegen die Stimmen der CDU eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geforderten Machbarkeitsstudie für die Heinsestraße zugestimmt. Die SPD-Fraktion hofft nun, dass bei endgültiger Be-schlussfassung des Antrages die Idee des „verkehrsberuhigten Geschäftsbe-reichs“ im Rahmen der Studie näher untersucht wird.
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Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Fraktion will mehr Bahnquerungen vom Märkischen Viertel nach Pankow … wird auf diesen nun offenkundigen Missstand reagieren und einen Antrag in die BVV einbringen. Dieser soll erreichen, dass seitens des Reinickendorfer Bezirksamtes eine Anbindung vom Berliner Mauerweg bis zur Bezirksgrenze nach Pankow öffentlich gewidmet und ausgebaut wird. Es handelt sich um wenige Meter und kann daher nicht gravierend für den Unterhalt der Reini-ckendorfer Straßen und Wege sein. „Die Reaktivierung der Heidekrautbahn wird dem Märkischen Viertel eine neue Schie-nenverbindung für den ÖPNV ins Berliner Umland bringen, sollte aber nicht wie der Mauerbau 1961 den Ortsteil vom benachbarten Pankower Wilhelmsruh trennen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber…