.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion fordert in der Klemkestraße ein so genanntes Dialog-Display in beide Fahrtrichtungen aufzustellen, damit Autofahrerinnen und Autofahrer die 30er-Zone zwischen Büchsenweg und Emmentaler Straße einhalten. „Leider wird dieser kurze Abschnitt zu oft zum Beschleunigen der Fahrzeuge genutzt, und es wird nicht nur laut sondern auch gefährlich für die Fußgänger, die Straße zu überqueren“, …
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Stadträtin Schultze-Berndt blockiert einstimmigen Beschluss der BVV wegen der Planungen des „Schumacherquartiers“. … Dort heißt es: „… werden keine Baumaßnahmen zur Sanierung der Radwege zwischen Reinickendorf (Kurt-Schumacher-Platz bis Hinkeldeybrücke) und Charlottenburg-Wilmersdorf befürwortet.“ … Die von der Stadträtin beschriebene vorhandene Radinfrastruktur ist unsicher und für Radfahrende unzumutbar. Ich fordere die Stadträtin auf, den Beschluss der BVV umzusetzen, statt den Radfahrenden im Bezirk weiter das Leben schwer zu machen.“…
.Alles Rathaus, Abt Ordnung, Umwelt und Verkehr, Frau Julia Schrod-Thiel, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die BVV hatte einstimmig einen FDP-Antrag beschlossen, ein Hinweisschild im Altbau des Rathauses aufzustellen, welches untersagt umweltschädliches Metall- oder Plastikkonfetti bei Hochzeiten zu werfen….sieht es nach standesamtlichen Trauungen katastrophal aus: Die Begrüßung des frisch getrauten Brautpaares mit umweltschädlichem Metall- und Plastikkonfetti sind offensichtlich sehr beliebt bei den Gästen. „Es ist nicht einzusehen, warum der Stadtrat Maack nicht willens ist, hier ein Verbotsschild aufzustellen,“ so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Schade und sehr bedauerlich“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben zu der Nachricht, dass Karstadt Kaufhof nun doch nicht nach Tegel kommt. „Gerade für Tegel wäre ein großer Player wie Karstadt Kaufhof nach Jahren des Umbaus und der Weiterentwicklung der Gorkistraße besonders wichtig gewesen. Nun hoffen wir auf das Verhandlungsgeschick des Investors, andere große und attraktive Namen vom Standort in Reinickendorf zu überzeugen“, so Mieke Senftleben, Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses in der BVV-Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf forderte im Dezember 2019 in einem Antrag, die Polizeidienststelle in Tegel durch ein neues Gebäude in der Nähe des jetzigen Standortes zu ersetzen. „Das derzeitige Gebäude entspricht nicht mehr den aktuellen Sicherheitsstandards. …
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der Jahreshauptversammlung der FDP-Reinickendorf wurde die FDP-Abgeordnete Sibylle Meister mit überwältigender Mehrheit zur neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Juliane Hüttl konnte nach 4 Jahren den Staffelstab an Sibylle Meister überreichen. „Für die kommenden Jahre müssen wir uns gut für die Wahlkämpfe aufstellen, denn für uns ist klar: Reinickendorf kann es besser“, erklärt die neue Vorsitzende Meister. ….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem FDP-Antrag 2256/XX einstimmig zugestimmt. Darin wird gefordert, „so genannte Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U- Bahnhof Wittenau aufzustellen“. Ballot Bins sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über eine spielerische Art werden Raucherinnen und Raucher über eine Umfrage (Ballot) motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen ….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Das Bezirksamt Reinickendorf folgt der Forderung der FDP-Fraktion und schafft zusätzlich P+R-Flächen am S Waidmannslust. Im Antrag 1387/XX forderte die FDP-Fraktion „zu prüfen, ob zusätzliche P+R Parkplätze bei der S-Bahnstation Waidmannslust, entlang der Jean-Jaurèt-Straße, geschaffen werden können.“ Der Antrag wurde im November 2019 von der BVV beschlossen. In der Vorlage zur Kenntnisnahme kündigt das Bezirksamt die Umsetzung für 2021/2022 an. Zuvor müssen zunächst Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen werden….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf spricht sich gegen die Einführung temporärer Radwege (Pop-Up-Bike-Lanes) aus. Ziel müsse stattdessen eine sichere Infrastruktur sein, welche Nutzungskonflikte mit anderen Verkehrsteilnehmern möglichst vermeidet. Dafür fordert die FDP-Fraktion mehr Investitionen in die Radinfrastruktur….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Die FDP-Fraktion will den Franz-Neumann-Platz mit einem jährlich stattfindenden Kleinkunstfestival in der Sommerzeit beleben“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Dieser Platz soll mit Hilfe des Quartiersmanagements Lettestraße und dem Geschäftstraßenmanagement noch stärker als bisher aktiviert werden. „Kleinkunst, egal ob Pantomime oder Musik, wir haben dort einen geeigneten Platz, damit Menschen dort verweilen können, um unterhalten zu werden. Das ist auch in Coronazeiten für viele eine willkommene Abwechslung!“ so Senftleben, die sich über die Zustimmung in der BVV sehr erfreut zeigt…