Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion fordert eine zentrale fachliche Stelle für die Umsetzung des Digitalpakts im Bezirksamt Reinickendorf. Die FDP-Fraktion brachte einen Entschließungsantrag in der letzten BVV-Sitzung zum Digitalpakt Schule ein. „Uns ist wichtig, dass der Digitalpakt im Bezirk vernünftig und einheitlich für alle Schulen gilt…. Rahmenvorgaben müssen vom Bezirk gesetzt werden, und er muss ein Konzept über den Betrieb, den Support und die Wartung der IT in den Schulen sicherstellen, also auch über die 5 Jahre hinaus“, so Senftleben abschließend.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf fordert einen 10-Min-Takt der S1 über Frohnau hinaus bis nach Oranienburg. Diesen Antrag hat die BVV am 14. November 2018 angenommen. Zur Sitzung am 15.05.2019 lag die Vorlage zur Kenntnisnahme vor, aus der hervor geht, dass die Senatsverwaltung bei aktueller Nutzung der bestehenden Infrastruktur keine Möglichkeit sieht, einen 10-Min-Takt einzurichten. Im Nahverkehrsplan (NVP) wird diese Maßnahme lediglich als optional eingestuft. David Jahn fordert, den 10 Minuten Takt zu priorisieren. „Je schneller, desto besser“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Pünktlich zur Halbzeit wurde Mieke Senftleben von der FDP-Fraktion in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende in der BVV-Reinickendorf einstimmig bestätigt. Ihr Stellvertreter David Jahn wurde ebenfalls einstimmig gewählt und Helena Radtke-Ruiz als Schatzmeisterin der FDP-Fraktion….

Auszüge aus einer PM-Mail – Erinnerungskultur 70 Jahre Berliner Luftbrücke in Reinickendorf…Die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben hält es für außerordentlich wichtig, der heutigen Generation diese Ereignisse näher zu bringen: „Die Jugendlichen müssen wissen, unter welchen Umständen Westberlin nach dem Zweiten Weltkrieg am Leben erhalten blieb und so auch die positive Rolle der Alleierten erkennen….

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist „sehr erfreut“, dass die Taxi-Parkzone beim Märkischen Zentrum, größtenteils in eine Kurzzeitparkzone umgewandelt wurde. Die BVV hatte den Beschluss in 2017 gefasst und wurde nun  umgesetzt. Demnach darf dort nun mit Parkscheibe kostenfrei für 2 Stunden geparkt werden. „Hier wurde, dank des FDP-Antrages, dem Bürger Parkraum zurückgegeben“, so Jahn weiter….

Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf zur Bebauung und Geschossflächenhöhe auf dem ehemaligen TetraPak-Gelände in Heiligensee.„Im Angesicht der in Berlin herrschenden Wohnungsnot kann Reinickendorf mit der Entwicklung des TetraPak/Underberg-Geländes in Heiligensee mit guten Beispiel vorangehen und mutig neue Quartiere entwickeln“ so die stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Sibylle Meister. Auf dem TetraPak/Underberg-Gelände kann neuer, moderner und bezahlbarer Wohnraum für viele Wohnungssuchende geschaffen werden, wenn die CDU endlich der Erhöhung der Geschossfläche zustimmt. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit großer Verwunderung hat die FDP Fraktion zur Kenntnis genommen, dass der gerade erst im Oktober gewählte Vorsteher bereits zum März 2019 wieder zurücktreten will. „Es entsteht der Eindruck, das diesem hohen Amt in der BVV nicht genügend Respekt gezollt wird“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Senftleben weiter: „Was mich jedoch sehr verärgert, dass die Ankündigung des Rücktritts wieder einmal über die Presse lanciert wird. Eine direkte Ansprache an die Mitglieder der BVV wäre hier der richtige Weg gewesen.“ …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit großer Bestürzung hat die FDP-Fraktion vom Suizid des 11jährigen Mädchens in Reinickendorf erfahren. Der Grund ist Mobbing an der Schule. „Unsere Gedanken sind bei der Familie“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben, „aber wir müssen uns auch Gedanken darüber machen, wie wir insbesondere jungen Menschen helfen können, sich gegen Mobbing zur Wehr zu setzen. Sie brauchen Stabilität und eine Person an der Schule, die ihr uneingeschränktes Vertrauen besitzt, sich ihnen gegenüber zu öffnen“…. weshalb eine umfassende Präventionsarbeit sehr wichtig ist. Wir werden das Thema als Besprechungspunkte in den nächsten Sitzungen von Schul- sowie des Jugendhilfeausschusses anmelden, um solchen Ereignisse künftig bestmöglich vorzubeugen“, so der stellv. Fraktionsvorsitzende David Jahn…