Auszüge aus einer PM-Mail – Im Norden Spandaus entsteht mit der Siemensstadt 2.0 ein Stadtquartier, das viele Chancen für Berlin bietet und in jedem Fall auch Auswirkungen auf Reinickendorf haben wird….Auf dem 70 Hektar großen Areal der Siemensstadt investieren Siemens und Senat gemeinsam in das neue Stadtquartier, das Forschung, Wohn- und Arbeitsräume vereinen will….Jetzt müssen aber auch Bürger*innen mit in die weitere Planung eingebunden werden!…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das Reinickendorfer Register seine Arbeit nun doch nahtlos fortführen kann. Das Reinickendorfer Register dokumentiert – wie die Register in den anderen Berliner Bezirken – rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle, die sich im Bezirk ereignen. (Red.: Ein „Reinickendorfer Register extremer und diskriminierender Vorfälle“ erscheint uns juristisch sauberer sowie demokratischer!)

Auszüge aus einer PM-Mail – …von Bündnis 90/Die Grünen … Um eine Mobilitätswende zu erreichen und den Pendler-Verkehr strukturell von der Straße auf die Schiene zu verlagern, bedarf es eines deutlich besseren ÖPNV-Angebotes mit mehr Bahnen, (Ruf-) Bussen und intelligenten Sharing-Angeboten, sowie einer ausgebauten Fahrradinfrastruktur. Hier muss investiert werden!…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über zwei grüne verkehrspolitische Anträge, die in der kommenden BVV beschlossen werden sollen. Menschen die gesundheitsbedingt auf Dreiräder angewiesen sind, dürfen diese bald auch in öffentlichen Verkehrsmitteln offiziell nutzen. Außerdem soll es für die Zeit der umfangreichen Sanierungsarbeiten der U-6 Strecke, und der Bauarbeiten an der A111 und der Linie S25, Busspuren zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel geben, um einen reibungslosen Schienenersatzverkehr zu garantieren“….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im März hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Bezirksamt Reinickendorf empfohlen, sich bei den kommunalen Wohnungsunternehmen dafür einzusetzen, dass vor Ort tätigen Pflegediensten der Zugang zu den Parkplätzen der jeweiligen Wohnanlagen ermöglicht wird. Diese Empfehlung wird diesen Mittwoch endgültig auf der Konsensliste der BVV beschlossen….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt ersucht, das berlinweite Vorhaben, Menschen die von Obdachlosigkeit betroffen sind einmalig zu zählen, aktiv durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. „Um das Hilfs- und Beratungsangebot für Menschen die von Obdachlosigkeit betroffen sind zu verbessern und auszuweiten, brauchen wir zu allererst aktuelle Zahlen für unseren Bezirk, und müssen mit den Menschen, die betroffen sind in Kontakt treten. Auch unser Bezirk sollte sich deshalb aktiv an dem Senatsvorhaben beteiligen“, so Elke Klünder, …

Auszüge aus einer PM-Mail – Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP…Die Weigerung von Hr. Maack, die von der BVV beschlossene jährliche Durchführung einer bezirklichen Feier zur Einbürgerung umzusetzen, begründet er damit, dass die Organisation einer Einbürgerungsfeier zu aufwendig sei und sich nicht lohnen würde. Außerdem würde man je nach Interesse der Bürger auf die Feier im Berliner Senat hinweisen. Die Antwort, wie das BA das Interesse feststellt, blieb er schuldig…. (Red. hören Sie bitte dazu das Audioprotokoll der BVV)

Auszüge aus einer PM-Mail – …2018 hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine bezirkliche Beteiligung Reinickendorfs an der „fLotte kommunal“ gefordert, einem kostenfreien Lastenfahrrad-Verleih-Projekt des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) Berlin…. Jetzt wurde dem Antrag in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung zugestimmt.Das Projekt „fLotte kommunal“ sieht vor, dass in bezirklichen Einrichtungen Lastenfahrräder kostenfrei ausgeliehen werden können….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Auf der Tagesordnung der kommenden BVV stehen insgesamt neun grüne Beschlussempfehlungen. Vier davon wurden in den beratenden Ausschüssen abgelehnt, fünf fanden Zustimmung. Neben einem gemeinsamen Antrag mit Linke, CDU und FDP einen Gedenkort auf dem ehemalige Friedhof der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) für Patienten der Wittenauer Heilstätten, welche Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, zu errichten, kommen vier weitere grüne Anträge mit Beschlussempfehlung in die nächste BVV:…fahrradfreundlichere Gestaltung der Benekendorffstraße, möglich ist auch ein Ausbau als Fahrradstraße, hoffen. So könnte die Benekendorffstraße eine Alternative zum Zabel-Krüger-Damm werden…. wird das Bezirksamt das „Seniorpartner in school“- Programm an Reinickendorfer Schulen vorstellen, um für Kooperation zu werben. … Auch der grünen Empfehlung, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau), wurde im Ausschuss zugestimmt….unser Antrag für eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Karl-Bonhoeffer Klinikum-Geländes wurde durch CDU und AfD blockiert. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die Klimaproteste als deutliches Zeichen, auch für die Kommunalpolitik….Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine große Anfrage an das Bezirksamt gestellt, um die aktuellen Klimaschutzbemühungen des Bezirks transparent zu machen, und den bezirklichen Klimaschutz für die Zukunft zu stärken. Die Große Anfrage wird voraussichtlich am 23.10 in der Bezirksverordnetenversammlung auf die Tagesordnung kommen. … „Mit dieser Anfrage wollen wir ein klares Bild zum aktuellen bezirklichen Klimaschutz schaffen, um dann vom status quo aus gemeinsam mit den anderen Fraktionen an einer Klimapoltik zu arbeiten, die zukunftsfähig ist….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Vergangene Woche hatte der Bezirk zur Grundsteinlegung, sowie zum Richtfest des Caritas-Hospizes geladen. „Wir hatten den Bau eines Hospizes in Reinickendorf in der vergangenen Wahlperiode in der BVV angeregt. Das Anliegen wurde fraktionsübergreifend unterstützt. Als gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin habe ich mich insbesondere für dieses Projekt eingesetzt und freue mich deswegen besonders, dass es jetzt Form annimmt!“, so Elke Klünder, Bezirksverordnete von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…