Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Antrag der Grünen Fraktion in der BVV, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzem Weg und Elchdamm beidseitig geschützte Radfahrstreifen (Protected Bike Lanes) oder zumindest Radstreifen angelegt werden, wurde von der konservativen Allianz von CDU und AfD im Verkehrsausschuss abgelehnt. „Das vermeintliche Engagement der CDU und der AfD für den Radverkehr in Reinickendorf erweist sich wieder einmal als Luftnummer. Da rühmt sich das Bezirksamt, dass in Absprache mit dem Senat vernünftige Radverkehrsanlagen an der Konradshöher Straße angelegt werden, aber an der Kreuzung nach Heiligensee und Tegel werden die Radfahrenden im Wald stehen gelassen….
Auf KiEZ aktiv ~ Bürgersprechstunde
Auszüge aus einer PM-Mail – Eine gute Nachricht für Radfahrende in Reinickendorf: Die Radverkehrsanlagen in der Wald- und Wittestraße sollen saniert oder erneuert werden! An beiden Straßen sind die teilweise maroden Radwege ein langjähriges Ärgernis. Die Fraktion der Grünen in Reinickendorf hatte im November eine Empfehlung an das Bezirksamt gerichtet, sich bei den zuständigen Stellen für eine Instandsetzung der Radwege einzusetzen. Diese wurde nun im Verkehrsausschuss ohne Änderung angenommen und in der BVV als Beschlussempfehlung auf die Tagesordnung gesetzt. …
Auszüge aus einer PM-Mail – …Reinickendorfer Familienservicebüro … Es gibt zahlreiche Leistungen, die (werdende) Eltern in Anspruch nehmen können. Oft bringt dies jedoch viele Besuche bei unterschiedlichen Ämtern, sowie bürokratische Arbeit mit sich. Das Familienservicebüro sammelt die Leistungen der Bezirksverwaltung an einem Ort, die für (werdende) Eltern relevant sind. „Ein solches Angebot bietet in Form von bürgerorientierte Verwaltung einen Ort, an dem Eltern zu relevanten Fragen und zu familienfreundlichen Öffnungszeiten von entsprechend qualifiziertem Personal beraten werden“, so Andrea Behnke, kinder- und jugendpolitische Sprecherin für Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Das Jugendamt Reinickendorf hat bei der Senatsverwaltung, auf Anforderung, ein Konzept für ein mobiles Familienservicebüro eingereicht. Das Jugendamt plant darin einen Bus für ein mobiles Familienservicebüro zu nutzten, welcher dann an unterschiedlichen Standorten im Bezirk (werdende) Eltern durch ein vertrauliches, neutrales und kostenfreies Angebot unterstützt. …
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Parteien meinen: Grüne – SPD – Linke
…“Siedlung am Steinberg“ …Die Reihenhaussiedlung soll luxusmodernisiert und dann für ein Vielfaches des Ankaufspreises verkauft werden. Bewohner*innen die teilweise schon ihr ganzes Leben dort in „Kleinkleckersdorf“ wohnen, sollen entwurzelt und vertrieben werden. Um die Bewohner*innen loszuwerden wurde und wird alles unternommen: Gerichtsprozess folgt auf Gerichtsprozess. Das interessiert den Investor nicht: nach jedem Obsiegen vor Gericht ist für die Bewohner*innen klar: die nächste Klage folgt! Um zu zeigen, dass sie in ihrem Kampf nicht alleine stehen, besuchten die BVVFraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE, Marco Käber,
Hinrich Westerkamp und Felix Lederle, den Sohn der stadtweit bekannt gewordenen
Oma Anni, Herrn Lenz. Herr Lenz wohnt immernoch in der Siedlung am Steinberg und
engagiert sich als einer der Sprecher der Bürger-Initiative für Mieterschutz…. stehen wir an der Seite der Mieter*innen in ihrem juristischen Kampf um ihre Wohnungen. …
Auszüge aus einer PM-Mail – Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verringerung des Infektionsrisikos in der Corona-Krise hatte die Grünen Fraktion in Reinickendorf das Bezirksamt aufgefordert, in der Berliner Straße in Tegel, an der Ollenhauer Straße südlich der S-Bahntrasse und in der Scharnweberstraße umgehend temporäre Radstreifen einzurichten. Dies wäre dank der Regelpläne des Senats kurzfristig und kostengünstig möglich. Auch die Linksfraktion hatte entsprechende Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung getragen! Der politische Wille der Bezirksverordnetenversammlung, den Radfahrer*innen das Leben zu erleichtern, und auch Verkehrsmaßnahmen in der Pandemie zu ergreifen, fehlt jedoch bislang….
Auszüge aus einer PM-Mail – …Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hatte sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit anderen Unterstützer*innen am Rathaus Reinickendorf getroffen, um symbolisch die Regenbogenflagge zu hissen. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – Europatag am 9. Mai 2020…Andreas Rietz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf, dass wir auch jetzt nur mit europäischer Solidarität die aktuellen Herausforderungen lösen können….Wenn wir uns alle wieder stärker auf die gemeinsamen europäischen Werte besinnen und ein starkes Gefühl des Zusammenhalts vermitteln, wird Europa auch in Zukunft für Frieden, Freiheit und Demokratie stehen. Dafür machen wir uns als Bündnisgrüne immer wieder stark…
Auszüge aus einer PM-Mail – …Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf … Telefonsprechstunde für Bürger*innen, unter der 030/90294-2028, eingerichtet hat. Die nächsten Termine sind wie folgt: 06.05.2020 um 18 Uhr – 20.05.2020 um 18 Uhr – 27.05.2020 um 18 Uhr …
Auszüge aus einer PM-Mail – …Eva Marie Plonske, Reinickendorfer Abgeordnete der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, fordert das Bezirksamt Reinickendorf auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK) im Sinne einer pandemieresilienten Infrastruktur auch in Reinickendorf temporäre Radstreifen einzurichten. Eine Umsetzung kann auf Grundlage der dafür bereits vorhandenen Regelpläne von SenUVK ohne größeren Aufwand kurzfristig angeordnet werden. Vorgeschlagen werden unter anderem die Berliner Straße in Tegel, die Ollenhauer Straße (südlich der S-Bahn Trasse), sowie die Scharnweberstraße….
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu meistern“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen….Möglichkeiten im Gespräch, wie die der schriftlichen Abstimmungen, oder Pairing, um auf eine etwaige längere Ausnahmesituation vorbereitet zu sein. Pairing heißt, dass fehlende Abgeordnete von allen Fraktionen „ausgeglichen“ werden, damit die vom Wähler festgelegte Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. So kann beispielsweise eine BVV mit einem Drittel oder der Hälfte der Abgeordneten abgehalten werden und verbindliche Beschlüsse mit Mehrheit fassen….
Auszüge aus einer PM-Mail – … „Dass es uns Bündnisgrünen ernst damit ist, wirksame Maßnahmen für grüne Politik in Reinickendorf einzuleiten, zeigt nicht nur unser konsequentes Engagement für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und den bezirklichen Klimaschutz, sondern auch all die anderen zahlreichen Anträge und Anfragen in der BVV. Es gibt viel zu tun in unserem Bezirk und in den heutigen Zeiten können wir uns keinen Stillstand mehr leisten!“ so Hinrich Westerkamp.
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich sehr über die Umsetzung ihres Antrages für mehr vollstationäre Betten sowie eine Erweiterung der Therapieflächen im Bereich Psychiatrie im Humboldt-Klinikum! …In Kürze werden, laut der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, 10 weitere psychiatrische Betten in frei gewordenen Bereichen aufgestellt und ab März 2020 werden 15 zusätzliche tagesklinische Plätze am neuen Standort Waldstraße dazukommen….
Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Grünen-Fraktion fordert die Planung der, am Waidmannsluster Damm vorgesehenen, sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann….nämlich dem langjährigen Wunsch der Schüler*innen und Eltern endlich zu entsprechen. Solch eine Neuplanung ist weitaus hilfreicher für die Schullandschaft in Reinickendorf als die ewige Flickenschusterei an anderen Standorten“, so Hinrich Westerkamp, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf….
Auszüge aus einer PM-Mail – Grün wirkt – BVV befürwortet Mobiltelefone für den Sozialdienst Vergangenen Mittwoch hat die Bezirksverordnetenversammlung der Empfehlung zugestimmt, den Sozialdienst im Humboldt-Klinikum zukünftig mit Mobiltelefonen auszustatten…