Deutschlands. In den letzten Wochen und Monaten habe ich über diese Beziehung intensiv nachgedacht. Am Ende des Prozesses stand: Die Partei und ich werden getrennte Wege gehen. Ich bin mit Datum 25. August 2020 aus der Partei ausgetreten.
Ich möchte mich bei allen Wegbegleitern und Unterstützern innerhalb und außerhalb der Partei für die langjährige Zusammenarbeit und Unterstützung bedanken. Ich habe viele Funktionen in den Jahren für die Partei wahrgenommen – auf Abteilungs-, Kreis-und Landesebene.
Ich war Mitglied der BVV Reinickendorf und des Berliner Abgeordnetenhauses und im Jahr 2017 Kandidat für den Bundestag in Reinickendorf.Solch eine Entscheidung fällt natürlich nicht leicht, aber:
Wenn man erkennen muss, dass die Themen und Inhalte, für die man steht, für große Teile der Partei nicht relevant sind, wenn es oftmals nicht darum geht ein möglichst gutes Ergebnis bei den Bürgern zu erzielen, sondern vielmehr es bei einigen auf Kreis-Landesebene nur darum geht, dass die Listenplätze für irgendwelche Wahlen im Vordergrund stehen, dann läuft etwas sehr falsch!
Ich bin in die Partei eingetreten, als Helmut Schmidt abgewählt wurde. Da war die Partei noch eine Partei von rund 40% Stimmenanteil. Das hat man erst wieder erreicht, als mit Gerhard Schröder ein Kandidat ausgestellt wurde, der „Die neue Mitte“ im Auge hatte. Seit 2005 geht es leider für die Partei wieder bergab.
In Berlin ist aus der einst stolzen SPD eine Partei geworden, die sich in den aktuellen Umfragen bei unter 20% wiederfindet. Davon ist vieles selbstverschuldet und durch falsche Prioritäten in der politischen Arbeit verursacht worden.Ich kann und möchte dies nicht weiter unterstützen – ich bin fest davon überzeugt, dass Wahlen nur dann gewonnen werden, wenn man die politische Mitte thematisch anspricht. Ein Kurs, der immer weiter nach LINKS führt, ist keine Option! Eine falsch verstandene Political Correctness führt ebenso dazu, dass Dinge nicht mehr benannt werden, die für die Menschen wichtig sind bzw. eine notwendige Diskussion auch sofort unterbunden wird.
Für mich war es immer wichtig: Wirtschaftlichen Erfolg sichern und sozialen Ausgleich schaffen, Chancengleichheit für Alle in unserer Gesellschaft erreichen, in der Innenpolitik einen liberalen Staat, der aber auch das Gesetz durchsetzt. Diese Aufzählung könnte ich noch beliebig fortführen!
Auch die in der SPD Reinickendorf gelebte Parteikultur, die durch den Vorsitzenden geprägt wurde und wird, ist für eine erfolgreiche Aufstellung der Partei, nicht förderlich! Daher habe ich den Entschluss gefasst aus der SPD auszutreten, da ich diese und viele andere Themen nicht mehr ausreichend berücksichtigt sehe und auch nicht glaube, dass diese Fragestellungen in absehbarer Zeit in die richtige Richtung entschieden werden.
Thorsten Karge
26. August 2020
PMM