Am Oraniendamm 40 wird die einzige Kriseneinrichtung für Frauen in Reinickendorf betrieben. Ende Januar haben die Verantwortlichen einen Hilfeschrei ausgesandt, dass trotz ihrer eigenen Bemühungen keine Finanzierung über den 31.03.22 hinaus gesichert sei.
Dies hat die AfD Fraktion aufgegriffen und den Antrag „Sicherung des
Frauenhauses am Oraniendamm (Drs. 0117/XXI) eingebracht. In ihr wird gefordert, dass der Bezirk prüfen möge, wie bei einer Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine Finanzierung durch den Bezirk möglich ist.
Dies wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt mit der Begründung, dies sei keine bezirkliche Angelegenheit, da auch Frauen anderer Bezirke dort aufgenommen werden.
Dazu erklären der Vorsitzende der AfD Fraktion ROLF WIEDENHAUPT und der
sozialpolitische Sprecher der Fraktion ARNIM HOFFMANN:
„Es ist eine Schande wie hier mit einer wichtigen Einrichtung und der Gesundheit der betroffenen Frauen umgegangen wird.
Die Finanzierung der zurzeit einzigen Kriseneinrichtung für Frauen in Berlin leidet in der Tat unter einem Konstruktionsfehler. Aber der Träger hat dies seit Jahren angemahnt und auch konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet. Sich jetzt hinter angeblichen Zuständigkeiten zu verstecken ist unseriös. In der Tat ist die
Unterbringung in einer Kriseneinrichtung besonders kostenintensiv, dies darf uns aber nicht davon abhalten den betroffenen Frauen zu helfen.“
Jetzt hätte noch die Möglichkeit bestanden im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Lösung zu finden, die von den anderen Fraktionen der BVV verspielt wurde.
PMM