Resolution ~ Migranten ~ Asylanten ~ Trettachzeile ~ Pflegebetrug ~ Strafzettel ~ Tegeler See ~ BA-Personal ~ Info Kiosk Resi ~ Radfahrerkonzept ~ Strandbad Tegel ~ Schäfersee ~ Infoschalter BA (BezirksAmt) ~ Familienwegweiser ~ Flughafensee ~ U8 MV ~ Schulsanierung ~ Bonifaziusstraße ~ Sporthallen~ Resolution
Thema die in der vorigen BVV geführte sehr kontroverse Debatte zum Hafenfest~ Migranten
In Reinickendorf 43.539 Persoen aus 165 Staaten
8342 Türken, 4993 Polen, 2434 Bulgaren, 2341 Syrer, 1412 Italiener~ Asylanten
1356 Flüchtlinge in 5 Unterkünften~ Trettachzeile
Probleme bei der Beweisführung von Wohnungsmängel
~ Pflegebetrug
Reinickendorf wohl kein Betrug vorhanden – aber Fachpersonal für die Sonderkommission zur Ermittlung abgestellt
~ Strafzettel
Rund 140.000,- € Bezirkseinnahmen aus Halteverbots-Strafzettel
~ Tegeler See
Hundetod – ob Köder oder Blaualge weiter offen. Polizei weiß nicht – LAGESP meint Blaualgen im Hundemagen gefunden aber ? ob diese Menge zum Tod führen kann offen. BA weist jedenfalls darauf hin, vom Tegeler See Hunde und Kinder fern zu halten.
~ BA-Personal
Prioritätenfrage im BA um jetzt neu zu schaffende 58 Stellen – BVV möchte in der Entscheidungsfindung mit eionbezogen werden
~ Info Kiosk Resi
Kommt zu 100% seiner gestellten Aufgabe nach – Schmutz usw. spricht wohl für die starke Frequentierung und der Uringeruch vom dahinter befindlichen WC – keine Beschwerden der Anwohner
~ Radfahrerkonzept
Verstärkung der Radfahrerinfrastruktur und Schaffung einer RadfahrRoutenPlanung
~ Strandbad Tegel
BA <> Senat recht kontrovers in Fragen des Sachverhaltes und der Kommunikation – kein Konsens – keine Infos zu evtl. Investoren – Problem dass trotz Sperrung diese überwunden und die Fläche stark genutzt wird
~ Schäfersee
Der Bootsbetrieb ist bis zum 30. 04. 2022 genehmigt worden
~ Infoschalter BA
Für die Bevölkerung unzumutbar, dass der Info-Schalter im Rathaus zeitweise wg. Krankheit, Urlaub, Fortbildung usw. geschlossen ist und die Besucher das Sicherheitspersonal am Eingang befragen. Fazit – Schild mit Hinweis, dass wenn „Geschlossen“ ein Mitarbeiter im Nebenraum für Auskünfte zur Verfügung steht. Ferner wird im 3. Quartal diese Stelle mit einem Azubi verstärkt
~ Familienwegweiser
Noch in diesem Jahr gibt es eine Neuauflage – hier der Download zum Aktuellen
~ Flughafensee
Schlagabtausch der verschiedenen Parteienmeinungen zur Zukunft des Flughafensees – umfassende historische Darstellung der Fläche – bestehende Pläne nach BER Schließung – Anwohnerprobleme – Ideenvorschläge bis hin zur Hundertschaft eines Polizeieinsatzes
~ U8 MV
Hinweis auf Undurchführbarkeit einer Verlängerung ins MV – alles „Wahltheater“ – Umsetzung möglich da Pläne schon lange vorhanden – Fertigstellung frühestens in 25 Jahren – Straßenbahn billiger und schneller fertig – Berlin hat wichtigere Prioritäten
~ Schulsanierung
Erfreulich dass jetzt ausreichende Millionen-Mittel in 17 – 18 – 19 für die Sanierungen vorhanden sind – zweifel an der verwaltungstechnischen schnellen Umsetzung wegen der Probleme: Fehlendes Fachpersonal im BA, kaum Interesse an den Ausschreibungen in der freien Wirtschaft wg. geringer Erträge und fehlender Mitarbeiter auf dem Arbeitsmarkt – Ermittlung der Sanierungsbestände und der dann lfd. Unterhaltskosten – enge Zusammenarbeit und Austausch BA – Senat und anderen Bezirken gefordert
~ Bonifaziusstraße
Nachhaltigkeit der 30 Zone evtl. durch ReißverschlussParkplätze durchsetzen
~ Sporthallen
Die im Winter nicht genutzt werden, sollten für Familien von Oktober bis März offen gehalten werden – auch an den Wochenenden
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Beim „BVV“ handelt es sich nicht um einen Fußballverein oder so! Es handelt sich um die BezirksVerordnetenVersammlung – in unserem Fall der Berichterstattung, die aus Reinickendorf – siehe auch HiER. (Erklärung lt. Rdf-Webseite: Die BVV hat wichtige Aufgaben – sie wählt den Bürgermeister und die Stadträte, bestimmt die Grundlagen der Verwaltungspolitik, regt Maßnahmen an und kontrolliert das Verwaltungshandeln …)
Die ehrenamtlichen (Gewählte Partei-Angehörige von AfD – CDU – FDP – Grüne – Linke – SPD) Mitglieder absolvieren nach ihrem Job-Feierabend eine „non stop“ Veranstaltung von 5 Stunden (17 bis 22 Uhr).
Red.: Allein dieser Tatbestand wirft schon die Frage nach dem Sinn, der Ernsthaftigkeit sowie besonders nach der Nachhaltigkeit eines solchen Geschehens auf. Ebenso die Frage nach der entsprechenden BVV-Qualifizierung der BVV Mitglieder.
Sehen Sie unsere „BVV Splitter“ nicht als umfassende Beiträge sondern mehr als Anregungen und Interessenbekundung für unsere BVV Reinickendorf an.
Sie können alle unsere erwähnten „BVV Splitter“ dann ~ wenn diese eingestellt wurden ~ HiER im Netz als Audio-Original-Protokolle nachhören
Hinweis:
Prima ~ der Livestream war jetzt durchweg fehlerfrei.
Tip:
Der Bildausschnitt sollte etwas angehoben werden, damit die Köpfe vom Präsidium sich nicht gerade dicht am oberen Rand befinden.
Alle in diesem Beitrag gemachten Angaben >ohne obligo< .
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