FDP fordert Öffnung der Spielplätze

Reinickendorfer Allgemeinverfügung rechtswidrig?
Auch über fünf Monaten nach den Sommerstürmen im Juni bleiben in Reinickendorf zahlreiche Spielplätze und Grünanlagen gesperrt, obwohl vielerorts längst keine Gefahr mehr besteht. Die FDP in der BVV Reinickendorf fordert deshalb die sofortige Aufhebung der entsprechenden Allgemeinverfügung des Bezirksamts. … weiterlesen


Die Fahrgäste tappen im Dunkeln am S-Bahnhof

Zum S-Bahnhof Tegel gelangen die Fahrgäste seit Jahren nur im Dunkeln. Sämtliche Leuchten am Vorplatz sind defekt. Doch wer ist verantwortlich? Aus einer Anfrage des SPD-Abgeordneten Sven Meyer geht hervor, dass das Grundstück in Privatbesitz ist. Für die Instandhaltung sind demnach weder die Bahn noch Stromnetz Berlin als Landesunternehmen zuständig. Auch das Ordnungsamt Reinickendorf hat sich offenbar seit Jahren nicht darum bemüht, eine angemessene Beleuchtung im Sinne der Verkehrssicherungspflicht für private Eigentümer durchzusetzen. … weiterlesen






Reinickendorf setzt Schwerpunkte im Doppelhaushalt

CDU-Fraktion-Reinickendorf setzt Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2026/2027
– Stabilität in schwierigen Zeiten
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat in ihrer gestrigen Sitzung den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Mit den Stimmen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurde der Haushalt mit klaren Schwerpunkten verabschiedet: Sicherheit, Grünpflege, Ehrenamt, Schulen sowie Ordnung und Sauberkeit. … weiterlesen