.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Rücktritt von Schrod-Thiel kritisch

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt die Entscheidung der Bezirksstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU), zuständig für Ordnungsangelegenheiten, Umwelt sowie Straßen- und Grünflächen, ihr Amt mit sofortiger Wirkung niederzulegen, mit Überraschung zur Kenntnis. Insbesondere der Zeitpunkt ein Dreivierteljahr vor den Wahlen im Bezirk zeigt das Ausmaß der Zerrüttung sowohl im Verhältnis zur Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) wie auch in der Partei. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Parteien

Frühjahrsputz beseitigt Silvester Müll

Die FDP Reinickendorf hat am gestrigen Neujahrstag mehrere Kubikmeter Silvester-Müll von den Straßen gesammelt. Startpunkt der Aufräum-Aktion war beim Dönerladen „Fly Döner“ in Wittenau. Inhaber Hakan Mamout-Oglou hatte die Idee für die Aktion und rief über Social Media zum Mitmachen auf. Insgesamt sammelten circa 20 Freiwillige mehrere Kubikmeter Müll von der Straße, der nun von der BSR abgeholt wird. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

FDP fordert Öffnung der Spielplätze

Reinickendorfer Allgemeinverfügung rechtswidrig?
Auch über fünf Monaten nach den Sommerstürmen im Juni bleiben in Reinickendorf zahlreiche Spielplätze und Grünanlagen gesperrt, obwohl vielerorts längst keine Gefahr mehr besteht. Die FDP in der BVV Reinickendorf fordert deshalb die sofortige Aufhebung der entsprechenden Allgemeinverfügung des Bezirksamts. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Die Fahrgäste tappen im Dunkeln am S-Bahnhof

Zum S-Bahnhof Tegel gelangen die Fahrgäste seit Jahren nur im Dunkeln. Sämtliche Leuchten am Vorplatz sind defekt. Doch wer ist verantwortlich? Aus einer Anfrage des SPD-Abgeordneten Sven Meyer geht hervor, dass das Grundstück in Privatbesitz ist. Für die Instandhaltung sind demnach weder die Bahn noch Stromnetz Berlin als Landesunternehmen zuständig. Auch das Ordnungsamt Reinickendorf hat sich offenbar seit Jahren nicht darum bemüht, eine angemessene Beleuchtung im Sinne der Verkehrssicherungspflicht für private Eigentümer durchzusetzen. … weiterlesen →