KiEZBLATTFrageBVV 001 – „Bundestagswahl“

Was bedeutet die Bundestagswahl für Reinickendorf?

Im Reinickendorfer Wahlergebnis spiegeln sich der Bundestrend und das Ergebnis auf Bundesebene wieder. Die beiden Parteien, die in den letzten vier Jahren im Bund regiert haben, mussten beide auch im Bezirk schwere Verluste hinnehmen. Auch wenn Bündnis 90/ Die Grünen und DIE LINKE unter schwierigen Bedingungen leicht zulegen konnten, hat das erweiterte linke Spektrum – r2g – leider auch in Reinickendorf etwas an Boden verloren. Deutlich zugelegt haben die FDP und die AfD. Trotz Verlusten der CDU bei den Erst- und Zweitstimmen von fast 10 % konnte Dr. Frank Steffel den Wahlkreis erneut deutlich und mit annährend dem gleichen Abstand zum SPD-Kandidaten wie 2013 direkt gewinnen. Mein Kandidat ist er freilich nicht, aber selbstverständlich habe ich Herrn Steffel zur Wiederwahl gratuliert. Bemerkenswert finde ich, dass die konservativen Bindungskräfte an die CDU in ihrer Hochburg in Frohnau und Hermsdorf so stark sind, dass immerhin dort verhindert werden konnte, dass die AfD ein zweistelliges Ergebnis erzielt. Die Tatsache, dass die AfD ansonsten überall im Bezirk zweistellige Ergebnisse erzielt hat, stellt eine Herausforderung für alle demokratischen Kräfte im Bezirk dar. Dass eine Partei zweistellige Wahlergebnisse erreicht, die in vielen Fragen keine Position einnimmt und keine konkreten Problemlösungen aufzeigt, wenn es z.B. um die Bekämpfung der zunehmenden Altersarmut in Deutschland geht, stimmt mich sehr nachdenklich.
Felix Lederle (DIE LINKE Reinickendorf)

Das Wahlergebnis vom 24. September ist eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. CDU/CSU und SPD haben bundesweit historische Verluste hinnehmen müssen. Dieser Trend war in einzelnen Wahlkreisen kaum aufzuhalten. Auch in Reinickendorf haben wir das zu spüren bekommen. Wir müssen nun intensiv daran arbeiten, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Ein erster, richtiger Schritt für die SPD war es, noch am Wahlabend das Ergebnis anzunehmen und den Schritt in die Opposition zu machen. Dies ist auch mit Hinblick auf das Ergebnis der AfD notwendig. Denn wir brauchen im Bundestag eine starke und demokratische Kraft als Opposition. Es wäre fatal, wenn wir der AfD die Führungsrolle in der Opposition überlassen würden.
Jörg Stroedter (SPD Reinickendorf)

Liebe Kiezblatt Leser, die Entscheidung in Reinickendorf zeigt einen weiteren Verfall von CDU und SPD. Auch wenn der Direktkandidat der CDU klar sein Mandat wieder gewonnen hat kann es nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch er durch die Politik seiner Partei von den Wählern abgestraft worden ist.
Die AfD freut sich über einen Zugewinn von über 7 Prozent.
Dieses Ergebnis bedeutet eine klare Stärkung der Stellung der AfD in Reinickendorf und eine Bestätigung die drittstärkste politische Kraft zu sein.
Rolf Wiedenhaupt (AfD Reinickendorf)

Eventuell noch folgernde Antworten lesen Sie dann bitte nach Eingang hier:  CDU ~  FDP lesen Sie dann bitte hier!

Die deutlichen Stimmenverluste der Großen Koalition bei den Bundestagswahlen spiegeln sich auch in Reinickendorf wieder. Dagegen konnten Bündnis 90/Die Grünen entsprechend dem Bundestrend leicht zulegen. Das Ergebnis ist positiv zu bewerten, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die beiden großen Parteien CDU und SPD hier deutlich verloren haben und neben der FDP auch die rechtspopulistische AfD neu in den Bundestag eingezogen sind. Das Erstarken der Rechtspopulisten auch auf Bundesebene ist besonders bedenklich. Selbst in Reinickendorf bröckelt vor dem Hintergrund dieses Wahlerfolges die bürgerliche Fassade der in der BVV vertretenen AfD und ihre rückwärtsgewandte, integrationsfeindliche und asoziale Grundeinstellung wird deutlich erkennbar. Hier gilt es energisch gegenzuhalten.
Andreas Rietz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, BVV Reinickendorf)


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