Die Juli „BVV Splitter“ im KiEZBLATT

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser finden Sie wieder einige Themen aus der in diesem Monat Juli stattgefunden BVV * – Sitzung.

FassadenBrand wie in London? ~ Gewalt in Reinickendorfer Schulen ~ Tierbestand am Steinberg ~ „Rechtsfreier Raum“ ~ Kläranlage Schäfersee ~ Ruhestörung Hermsdorf ~ Regenbogenfahne ~ Kastanien Sigismundkorso ~ Ladestationen ~ Strandbad Tegel ~ Zweckentfremdungsverbot ~ GebäudeSchutz ~ Urteil Hafenfest ~ Gebäude Avenue de Gaulle ~ BA im Netz ~ Blaualgen ~ SchulSchäden durch Regen ~ Friedhöfe ~ Integrationspreis „Höhne“ ~ Bundesteilhabegesetz ~ Monitoring soziale Stadtentwicklung ~ Resi-Management

HiNWEiS:
Fraktionen, die zu den Themen explizit genannt weden möchten, setzen sich bitte mit Frau Marina Otto – Tel. 030 97 880 110 oder per Mail in Verbindung.

~ FassadenBrand wie in London?
Bei uns nicht möglich, da diese Materialien nicht verwendet werden.

~ Gewalt in Reinickendorfer Schulen
Ist bekannt, verschiedene Gewaltstufen, Eltern mehr einbeziehen, mehr Aktionstage

~ Tierbestand am Steinberg
Ersatzplätze wg. Baumfällungen geschaffen – Senats Gutachten vorhanden, kam bisher aber keiner ran

~ „Rechtsfreier Raum“
Die Verwendung des Begriffes „Rechtsfreier Raum“ für Berlin Reinickendorf konnte von vielen in keiner Weise geteilt werden.

~ Kläranlage Schäfersee
Der Schäfersee „leidet“, besonders von den giftigen Straßenabwässern der B96, Kompetenz liegt beim Senat, mehr Mittel für Abhilfe gefordert, Prüfung ob über „Aktive Zentren“ Mittel zu bekommen wären.

~ Ruhestörung Hermsdorf
Lärm durch Gastronomie – ab 22 Uhr Ruhe einhalten keine Ordnungsamtaufgabe, da dann schon Feierabend, Lösung allein durch Polizei möglich, weitere Beoachtung der Situationen

~ Regenbogenfahne
Die Hissung der Regenbogenfahne am 15.07.17 durch den Bürgermeister nicht möglich da abwesend, aber bereit an anderem Tag öffentlichkeitswirksam zu machen, Beflaggung vom 15 – 22. Juli nur am 20. Juli nicht.

~ Kastanien Sigismundkorso
Die neu gepflanzten „Weiße Kastanie“ ist noch am robustesten gegen Schädlinge, befallene Blätter werden schnellstmöglich eingesammelt, viele positive Rückmeldungen durch die Bürger wg. der Neugestaltung.

~ Ladestationen
Weitere Ladestationen sind nicht geplant, vorerst nur Am Borsigturm und Am Tegeler Hafen, Rathaus hat weiterhin nur 2 Fahrzeuge, Senat konzentriert sich erst mal um Mitte.

~ Strandbad Tegel
Die verantwortlichen Bäderbetriebe „mauern“ weiterhin, begrüßt würde wenn sich neuer Investor finden würde.

~ Zweckentfremdungsverbot
Der Erfolg dieses Gesetzes hat zur Folge, dass 360 Wohnungen wieder ihrem Zweck zugeführt werden konnte darunter 107 für Ferien-Vermietungen.

~ GebäudeSchutz
Dem Bezirksamt sind in Reinickendorf keine Gebäude bekannt die wie in London gefährdet sein könnten.

~ Urteil Hafenfest
Der gerichtliche Vergleich bestätigte die BVV-Entscheidung im Wesentlichen, sollte auch zukünftig als Vorlage für gleiche Veranstaltungen dienen, im September bürgerbeteiligte Aufarbeitung.

~ Gebäude Avenue de Gaulle
Keine Belegung durch Migranten, weiterer Leerstand unbekannt

~ BA im Netz
Keine Einträge wenn auch keine Beschlüsse, bessere UserInfos für die Zukunft, Webseite entspricht ihrer Aktualität.

~ Blaualgen
Stand der Dinge – nichts genaues weiß man wohl – war bei den Hunden Gift wie auch Blaualge oder beides?

~ SchulSchäden durch Regen
17 Schulen meldeten Schäden durch den Regenguss, überwiegend Kellerüberflutungen, der normale Schulbetrieb war jedoch nicht wesentlich beeinflusst.

~ Friedhöfe
Die massiven Absenkungen (an 90 Stellen) sollen mit Sargbrüchen zu tun haben – Frage blieb offen.

~ Integrationspreis „Höhne“

~ Bundesteilhabegesetz
Wurde im Grundsatz sehr begrüßt, Probleme werden bei der praktischen schnellen zeitlichen Umsetzung gesehen, hier sollte von allen Seiten eine offene Bereitschaft gezeigt werden, viele positive Ansätze, hier gilt es alle entsprechend handlungsfähig zu machen um dem Kind schnell das Laufen beizubringen.

~ Monitoring soziale Stadtentwicklung
… zeigt für Reinickendorf die Bereiche
Märkisches Zentrum – Treuenbriezener Str – Dannenwalder Weg – Schorfheidestr – RollbergeSiedlung zeigen überdurchschnittlichen sozialen Status und Kinderarmut auf, leider wohl nur eine begrenzte Einflussnahme durch das BA möglich.

~ Resi-Management
Resi Aktive Zentren Geschäftsstraßenmanagement noch bis 2021, Erfolge der Aktivitäten bewirken eine sehr geteilte Meinung, Interessant der Aspekt in der Einflugschneise ein „Gesundheitszentrum“ zu schaffen, Dynamik der Straßen AG zum Verhältniss der aufgewendeten Kosten verbesserungsfähig, Projekt „Klangstraße“ kam gut an (BA Kosten 9.000 €), Netzwerprobleme u. a. dass nur noch 2 bis 3 Hauseigentümer selber in der Resi leben,
Lärmbelästigungen zur Zeit gemessen: (OK wären unter 50 dB(A))
– 90-97 > die minütlich kommenden Flieger
– 78-88 > PKW
– 75-82 > allg Verkehr
– über 90 > LKW

So, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & -Leser – soweit wieder die Infos aus der mtl. BVV-Sitzung.
Wie wäre es – gehen Sie im August doch mal persönlich hin – die Zuschauerplätze warten auch auf Sie!

*
Beim „BVV“ handelt es sich nicht um einen Fußballverein oder so! Es handelt sich um die BezirksVerordnetenVersammlung – in unserem Fall der Berichterstattung, die aus Reinickendorf – siehe auch HiER. (Erklärung lt. Rdf-Webseite: Die BVV hat wichtige Aufgaben – sie wählt den Bürgermeister und die Stadträte, bestimmt die Grundlagen der Verwaltungspolitik, regt Maßnahmen an und kontrolliert das Verwaltungshandeln …)

Die ehrenamtlichen (Gewählte Partei-Angehörige von AfD – CDU – FDP – Grüne – Linke – SPD) Mitglieder absolvieren nach ihrem Job-Feierabend eine „non stop“ Veranstaltung von 5 Stunden (17 bis 22 Uhr).

Red.:Sehen Sie unsere „BVV Splitter“ nicht als umfassende Beiträge sondern mehr als Anregungen und Interessenbekundung für unsere BVV Reinickendorf an.

Sie können alle unsere erwähnten „BVV Splitter“ dann ~ wenn diese eingestellt wurden ~ HiER im Netz als Audio-Original-Protokolle nachhören

Hinweis:
Prima ~ der Livestream war jetzt durchweg fehlerfrei.

Tip:
Der Bildausschnitt sollte etwas angehoben werden, damit die Köpfe vom Präsidium sich nicht gerade dicht am oberen Rand befinden.

Alle in diesem Beitrag gemachten Angaben >ohne Obligo<

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