Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Oktober 17

Ja – von den für die Oktober-Sitzung aufgeführten über 100 Tagesordnungspunkten wurden 28 abgearbeitet!
Hier scheint diese BVV wohl noch lange nicht so richtig „rund“ zu laufen.
2 Mitglieder von den 55 BVV-Mitgliedern waren entschuldigt.


Es gab 6 Themenschwerpunkte wie folgt:A – Fragen von uns Reinickendorfern
Liegewiese Schäfersee – wird mit der Projektgruppe Schäfersee erörtert und wird 2018 mit einem Wettbewerbsverfahren konkretisiert.
Brandschutz in Schulen – wird in Reinickendorf ernst genommen – Kontrollen werden in höchstens 5 Jahren durchgeführt – gravierende Mängel wurden bei den bisherigen Brandsichtschauen nicht festgestellt.B – Mündliche Fragen der BVV-Mitglieder
Sturmschäden in Reinickendorf – 256 Bäume mussten gefällt werden, 122 Bäume wurden stark beschädigt – die Baumpflegearbeiten liegen bei ca. 250.000,- €, jeder Baum wird 1 x jährlich betrachtet, Warnung noch vor dem Betreten des Waldes – 2 bezirkliche Gebäude wurden beschädigt (ca. unter 10.000 € Kosten) – für die Neubepflanzung fehlen Mittel und Sposoren sind willkommen.
Ruine „Hotel am See“ – Die Um- und Anbauarbeiten in der Wilkestr. werden seit 2 Jahren durch die Klage eines Anwohners behindert und der Eigentümer wartet ab bis er Rechtsicherheit hat. Der Anwohner ist der Meinung, dass denkmalschutzrechtliche Belange, die sein eigenes Objekt betreffen, nicht aussreichend gewürdigt sind. So werden Baumaßnahmen trotz Genehmigung nicht umgesezt. Einsichtnahme in die Baupläne ist möglich. Es sollen seniorengerechte Wohnungen entstehen.
Laub auf Spielplätzen – 11.000 qm Laub in Rdf. – davon 250 qm auf Spielplätzen – wird kontinuierlich zeitnah entfernt.
250. Gebutstag von Alexander von Humboldt am 14. September 2019 – in etwa die gleiche Würdigung wie die in diesem Jahr für Wilhelm – Planungen beginnen 2018 und evtl. Wiederaufführung des Humboldtmusicals was besonders den Lebensweg von Alexander im Blick hat – Bürger die sich mit einbringen möchten (was gern gesehen wird) sollten sich rechtzeitig melden.
Turmblasen zu Silvester – noch nicht entschieden, da personelle und finanzielle Gründe dagegen sprechen.
Kiosk Bernauer/Neheimer – steht seit 1 Jahr lehr – der Kioskbetreiber kann selber entscheiden, ob er ihn öffnen will.
WBS für Geflüchtete – Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus mit Aufenthaltsgenehmigung haben schon immer in Rdf. WBS bekommen.
Personalmittel für Personalstellen – Neue Personalstelle im Veterinäramt, restliche Mittel für das Ordnungsamt in 2019 geplant – Ordnungsamt brauch 72 neue Stellen, um seinen Aufgaben gerecht zu werden.
Rattenbefall im Rathaus – ein Befall konnte nicht festgestellt werden.
Bauarbeiten Berliner Str./Hermsdorfer Damm/Burgfrauenstraße – Baustellenampeln und Umleitugen für die Buslinie – Januar 2018 fertig.
Grundstück Wittenauerstr. 112 – befindet sich im privaten Besitz – der Bauherr wird dort eine private Schule errichten.

C – Strandbad Tegel
Verfüllung der vorhandenen Leitungen mit Beton, um sie somit für einen weiteren Betrieb unbrauchbar zu machen – es sieht aus, als wollten die Bäder Betriebe beweisen, dass es jetzt und auch in Zukunft nicht möglich ist, dieses Standbad zu erhalten – Weiterbetrieb ist ohne Sanierung der einwandigen Wasserleitungen in doppelwandige für das Tegeler Wasserschutzgebiet, nicht möglich – das Bad in private Hände zu geben wurde stets von der Aufsichtsratsmehrheit verhindert – BVV setzt sich weiter für eine bestandskräftige Lösung Strandbad ein – es gibt keine Infos von Senatsseite, keiner geht an´s Telefon – Prioritäten der Mittel verhindern die Sanierung des Bades.

D – Hafenfest Tegel
Bericht Ordnungsamt wie folgt:
Besucher lt. der Veranstalterfirma:
14.07. 5.000 Freitag –
15.07. 8.000 Samstag –
16.07. 3.000 Sonntag –
17.07. 1.000 Montag –
18.07. 1.500 Dienstag –
19.07. 2.500 Mittwoch –
20.07. 1.500 Donnerstag –
21.07. 6.000 Freitag –
22.07. 7.000 Samstag –
23.07. 3.000 Sonntag –
…….38.500

Verstöße auf dem Fest:
Lärm durch 1 Aggregat
Start eines Bühnenprogramms 1 Stunde zu früh
Aufbauzeit 1 Stunde zu früh
Grillstand vor Wohnhaus
Baumscheiben mit Mülltonnen belegt (unkritisch) und 1 Zelt
Fahrspuren im Rasen (noch nicht erledigt)
Ausschankzeit 1 x überzogen

FestbesucherProbleme – Polizei:
14.07. – 1 Person in Gewahrsam – 80 Platzverweise
15.07. – 6 Personen in Gewahrsam – 80 Platzverweise
21.07. – 2 Personen in Gewahrsam – 32 Platzverweise

Fest Fazit:
Kein „RemmiDemmi“ – alles ruhig – Plätze voll – deutlich weniger Besucher als vermutet – starke erhöhte Auflagen für den Anwohnerschutz (Zäune) – genügend Toiletten, auch kostenfreie – Mägelbeseitigungen vom Veranstalter zügig und kooperativ erledigt – Ordnungsamt 1 bis 2 Doppelstreifen – viele „Knöllchen“ wg Kurzzeitparkzone – frei waren stets Feuerwehrzufahrten und die der Anwohner – keine „Wildpinkler“ ermittelt – keine Zerstörungen – kein Alkohol an Jugendliche festgestellt, Besucherzahl unter 18 Jahren gering (40+) – wichtig ist eine vernünftige vorherige Evaluierung, die es in den Vorjahren leider noch nicht gab – engere Zusammenarbeit der Abteilungen gewünscht – Einsatzplanung Ordnungsamt verbesserungsgähig.

Sonstiges zum Hafenfest:
Der ursprünglich angedachte soziale Charakter, „non provit“ fehlte – war von Sechser Brücke bis Kanonenplatz ein „1,-€ Markt“ – der kulturelle Aspekt wird mit einem Stand Polnischen Bieres wohl kaum erfüllt, auch ein Frank Zander bringt das nicht – Hafenfest? der See wurde nicht mit einbezogen – BA sollte mehr das von den Bürgern und von der BVV Angeregte berücksichtigen, Bürger sollten nicht erst zum Gericht gehen müssen – Mitarbeiter müssen qualifizierter sein – geführte Akten müssen transparent sein – 2,5 Monate nach dem Fest sollten alle „Spuren“ beseitigt sein, der Veranstalter besitzt nicht die Qualifikation für solch ein Fest, da sollte man sich nach anderen Veranstaltern umsehen – Bürger vor Ort sollten nicht in die Querulantenecke geschoben werden – deutliche Entzerrung festgestellt – Ordnungsamt sehr guten Job gemacht – 4 Tage sind für die Zukunft richtig – sollte maritim, fröhlich und von Anwohnern akzeptiert sein – mehrjährige Genehmigung würde dem Fest zu Gute kommen – die Hauptbühne evtl. Richtung Wasser drehen – Beteiligung von Schulen verstärken – der Antrag für das Fest sollte nicht aufgedröselt sondern in einer konzentrierten Zuständigkeit liegen – Antrag für 4 Tage für 2018 liegt vor (3. Wochenende im Juli 18) – ein Antrag für 3 Tage am Kanonenplatz wird nicht gestellt – Kulturmarkt in Frohnau reicht für Reinickendorf – einige Stände zu groß – gesamt ein großer Erfolg – Unterschriftensammlung des Veranstalters „JA“ für das Fest: 15.000, davon 70% aus Reinickendorf und mehrere 100 aus direktem Umfeld des Hafenfestes – wer ein Grundstück an der Greenwichpromenade kauft, kann nicht davon ausgehen, dass er die Promenade gekauft hat – Promenade Naherholungsgebiet – Veranstalter Qualitikation weil auch „Schlagerolymp“ und da bisher nie Probleme, sollte auch in 18 Hafenfest machen, Wertung 3+ – das Handling des Festes durch BA war „Hahnebüchen“ – Anwohner im Prozess nicht das Gefühl, dass ihre Interessen Berücksichtigung finden – was Anwohner sagen ist totaler Blödsinn – wie´s in den Wald hinein ruft, so schallt es heraus – alle Fraktionen sind dafür, das es mehr Feste gibt – Ausdehnung auf 10 Tage hat sich nicht bewährt – zukünftig Sicherheitsleistung durch Veranstalter dringend erforderlich – Ordnungsamt zu lasch mit den Verstößen umgegangen, Autorität des BA gelitten – für Veranstalter keine Privilegien und Sonderrechte – stärkeren Bezug zum Tegeler See – wichtig ein Mehrwert für Reinickendorf sollte gegeben sein – zukünftig weniger Ignoranz und Arroganz Verantwortlicher – in der Woche war so gut wie nix los, für die Budenbesitzer ein Flopp – kein Kunsthandwerk, dafür viele 1 € Shops, sprich Ramsch, für die Besucher ein Flopp – dafür reichlich „Fress- und Saufbuden“, damit soll Reinickendorf nun attraktiv wereden? – Rummel muss sein, aber auch etwas Anspruchsvolleres sollte sein – mal nach einem anderen Veranstalter ausschau halten – jeder kann einen Veranstaltungsantrag einreichen – Bürger-Fotos-Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten haben bei Gericht keinen Rückhalt, Ordnungsamt darum kein Engagement – können wir nicht alle hier etwas konstruktiver arbeiten, Stunde um Stunde geht es um Kleinigkeiten, mehr aufeinander zu gehen und nicht weil der in der Partei oder in der Partei sich ständig zu bekriegen, muss das sein, wir sind doch alle erwachsene Menschen – früher 3-4 Mitarbeiter von der Volkshochschule haben ein halbes Jahr das Reinickendorfer Somerfest für 250.000 DM organisiert – solch ein Fest ist heute ein erheblicher Kostenfaktor geworden mit den jetzt hohen erforderlichen Auflagen – bei Verstößen gegen Auflagen kann nicht der Veranstalter sondern nur der Verursacher verantwortlich gemacht werden – BA kann 18 Tage für Feste genehmigen – zukünftig für Feste ensprechende Mittel in den Haushaltsplan einbringen.

E – Missstände in Reinickendorfer Krankenhäusern

Zu den Zuständen in den Reinickendorfer Krankenhäusern wurde u. a. wie folgt berichtet:
A – im Bezug > der bundesweite Gesundheitsatlas 2017
(auch zur Situation der Beschäftigten) dieser trifft analog auch auf Reinickendorf zu. Bestätigung auch durch das Dominikuskrankenhaus.
Es ist seit vielen Jahren bekannt, dass das Gesundheitswesen optimiert und insbesondere die Arbeitsbedingungen und damit auch die Gesundheitssituation der Beshäftigten verbwssert werden muss. Dafür bietet der Bericht eine gute Grundlage. Aber wirklich überraschende neue Situationen sind dem Bericht nicht zu entnehmen.
Fazit kritisch: unzureichnede Personalausstatung – Facharbeitermangel – Arbeitsbedingungen – Bezahlung – Wertschätzung.
Der demografische Wandel stellt uns – sowohl bei den Pflegebedüftigen wie auch bei den Pflegenden – vor große Herausforderungen. So müssen gesellschaftspolitsch neue Schwerpunkte gesetzt werden.

B – Missstände in den Krankenhäusern in Reinickendurf
Vorab – in Reinickendorf wird durchweg eine gute Arbeit geleistet wobei die notwendigen Rahmenbedingungen nicht optimal sind. Hier auch im Kontext mit der Finanzierung der Häuser und den Arbeitsbedingungen, wie der Bezahlung des Personals.
Zitat Dominikuskrankenhaus: „Wie alle Krankenhäuser unterliegt auch das Dominikuskrankenhaus den schwierigen Rahmenbedinungen im Geundheitssektor. Die Finanzierungssituation in den Krankenhäusern ist angespannt und es besteht ein Investitionsrückstau, da nicht ausreichend Fördermittel zur Verfügung gestellt werden. Es können nicht immer alle offenen Stellen zeitnah nachbesetzt werden, da gerade im ärztlichen und pflegerischen Bereich ausreichend Fachkräfte zur Verfügung stehen“.
Das Gesundheitsamt verzeichnet Beschwerden zur mangelhafter Reinigung und Hygienefehler durch das Personal sowie mangelhafte Kommunikation mit Angehörigen von Patienten. Dazu zählt fehlende Aufklärung über Verhaltensweisen im Umgang mit entlassenen Patienten, bei denen im Krankenhaus multiresistente Erreger festgestellt wurden. Die Belastung der Rettungsstelle – Humboldt sowie auch Dominikus – ist ein großes Problem. Es ist bekannt, dass die Rettungsstellen immer mehr von Patienten in Anspruch genommen werden (auch Kopfschmerz !?) die mit Ihren Beschwerden erst einmal besser zu Ihrem Hausarzt gehen sollten. Diese auch mahr als „Poliklinik“ betrachten, um schneller an einen Facharzt ran zu kommen sowie auch durch Ärzte, um „Unbequeme“ schnell los zu werden.

C – Verwechslungen in der Rettungsstelle in den letzten 3 Jahren
Humboldtkrhs – keine Angaben, Dominikus keine Verwechslungen

D – Durchschnittliche Wartezeit in der Rettungsstelle
Humboldt 2-3 Stunden – Problem erkannt und da besteht Handlungsbedarf – akut bereits neue Leitung und Personalerhöhung erfolgt.
Den vorhandenen Patientenfürsprechern im Bezirk sind keine relevanten Missstände bekannt.
Red.: Das Patientenscreening kam leider nicht zur Sprache.

Ferner, die Krankenhaus-Praxis wie folgt:
Schwester – Überforderung, 100te von Überstunden, über 4o Patienten pro Schwester in der Nachtbetreuung, Unterbezahlung gerade auch im Bezug zur Verantwortung, Hilfkräfte mit fehlender Motivation, Kenntnisse und Sprachprobleme, nehmen Aufputschmittel, sind durch ihren Job selber in ärztlicher Behandlung, Verwechslungen bei den Medikamenten und der Essensverteilung, Krankentransporte zu falschen Zielen, Op-Ängste durch Hinweise wie „Achtung mein rechtes Bein ist nicht das KRANKE!“
Arzt – 24 Stundendienst die Norm, Bereitschaftsdienst rund um die Uhr, fatale Fehler durch Erschöpfung und Schlafmangel, Sekundenschlaf, Verwechselungen, Patienten sind Wirtschaftfaktoren und Fallzahlen keine Menschen mehr, sexuelle Nötigungen durch Suchtabhängige,
Patient – werden im Computer nicht gefunden, liegt 3-4 Stunden „Hilfe Hilfe“ aber keiner kam – erhielt Pflaster und wieder nach Hause – später stellte sich ein Beckenbruch heraus, Laborbefund durch Angehörigenhinweis als Verwechselung erkannt, eine Spritze sollte verabreicht werden – Patientennachfrage ergab Verwechselung, Fahrer Notarztwagen kennt die Adresse und Fahrtrute zum Krankenhaus nicht. Diebstahl von Patienteneigentum an der Tagesordnung.
Einem BVV-Mitglied haben 600 Menschen über Krankhausmissstände berichtet.
Es gibt keinen genannten Punkt, der nicht schon seit langem intensiv diskutiert worden ist (Krankenhausbeirat, Gesundheitsausschuss, Patientenfürsprecher). Zu Vivantes als Partner für den Bezirk gibt es ein besonders schwieriges Verhältnis aber mit einer in den letzten Jahren aufgebauten verständisvollen Dialogstrktur. Bei Vivantes hat ein Umdenken stattgefunden.
Vieles von dem Genannten liegt aber leider nicht in der BVV-Kompetenz.
Selbst in der Ärzteschaft wird despektierlich vom Personal im Gesundheits und Pflegebereich vom „Proletariat des Gesundheitswesens“ geredet. Wo bleibt da die Wertschätzung und der notwendige DANK?
Fort- und Weiterbildungen von Ärzten wird bezahlt aber die „Proleten“ müssen solche Kosten selber bezahlen.
Händeringend werden Fachkräfte bundesweit gesucht – hier fehlen bei uns bezahlbare Wohnungen.

Historie:
Fazit – eine Katastrophe!
1992 Gesundheitsstrukturgesetz – dadurch wurden Pflegepersonalstellen für die Pflegeberufe/Krankenschwestern geschaffen wodurch es dann mehr Stellen gab und es lief prima – dann kam die Privatisierung der Krankenhäuser und die Fallpauschalen und es wurde alles zu nichte gemacht – die gesundheitsfördernde Maßnahme war damals ganz normal, es gab Weiterbildung während der Arbeitszeit oder es wurde vergütet – es gab die 38,5 Stundenwoche die dann auf 40 anstieg, die Azubis wurden nicht mehr übernommen – die Führungen wurden durch Betriebwirte ersetzt und die Verwaltungsdirektoren und Ärzte landeten „in der 2. Reihe“ – Die Betriebswirte leasten sich erst einmal alle dicke BMWs – die Gehälter des Pflepersonals wurde eingefroren – die Serviceleistungen wurden
outgesourct inkl. der Verpflegung, die dann größtenteils von Unqualfizierten bedient wurde.
Gegen diese Konzerne kommt man nicht mehr an, auch Demos bewirkten nichts, Schuld der Politik die total versagt hat – das gesamte Gesundheitswesen ging „den Bach runter“, so dass das heutige Gesundheitswesen nur noch ein „Skelett“ von dem damaligen ist.
In fast allen Krankenhäusern wurden die Hygieneabteilungen abgeschafft, 1 Mitarbeiter hatte dann 2/3 Kliniken innerhalb von 6 Wochen betreut und mitlerweile ist keiner mehr da – belegte Betten werden heute nach Entlassung des Patienten mit einem kleinen Eimer Wasser und einem Lappen sauber gewischt, so ist der heutige Stand von Hygiene.
Wieder zum früheren hohen Standard zurückzukehren, das lässt sich nur noch durch eine gesamtpolitische Maßgabe ändern.
Schwestern in anderen europäischen Ländern verdienen ganz anders.

Berichterstattung ohne Obligo & Irrtum/Fehler vorbehalten. kb152vv


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