Schluss mit Spielchen

Karge spricht mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh.    

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh warnt vor einer weiteren Zuspitzung im Koalitionsstreit. „Die Koalition bleibt auf jeden Fall noch die nächsten zehn Monate bestehen, also Schluss mit Spielchen!“, appelliert Saleh. „Die Regierenden sollten sich nicht gegenseitig zerlegen! Nächstes Jahr kommt dann die Wahl, und jede Wahl bringt neue demokratische Verhältnisse“.

Saleh war auf Einladung des Reinickendorfer SPD-Abgeordneten Thorsten Karge im Wittenauer Restaurant „Maestral“ zu Gast. Auch Karge mahnte, man dürfe im aktuellen Streit „nicht zu viel Porzellan zerdeppern“.

Angesichts der verheerenden Anschläge von Paris überlagerte das Thema Terrorismus alle anderen Themen. Saleh warnte eindrücklich davor, die Flüchtlinge, die zurzeit in großer Zahl nach Deutschland kommen, in die Nähe der Terroristen zu rücken. Zu glauben, dass viele Flüchtlinge mit den Attentätern sympathisierten, wäre ein Trugschluss. Deutlich wurde im Gespräch auch, dass man nicht gewillt ist, sich von Terroristen und Fanatikern einschüchtern zu lassen.

Auch über das Thema Integration wurde ausführlich gesprochen. „Dass man über Zuwanderung kulturelle Benefits bekommen kann, ist völlig richtig“, sagte Thorsten Karge, „aber diejenigen, die zu uns kommen, müssen sich unseren Regeln anpassen. Die Bibel der Deutschen ist das Grundgesetz!“ Und: „Ich möchte mir die Liberalität in dieser Stadt nicht nehmen lassen! Vielleicht haben wir früher gedacht, dass Integration von selbst gelingt. Das war aber ein Irrtum. Integration gelingt nicht von selbst!“

Weitere Themen waren Schule und Bildung in Berlin sowie Rüstungsexporte, die für die deutsche Wirtschaft nach wie vor eine große Bedeutung haben, was von Raed Saleh scharf kritisiert wurde. Durch das Gespräch führte der rbb-Journalist Mark Diening.  …… Lesen Sie den vollständigen Bericht hier.

Thorsten Karge
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