Auszüge aus einer PM-Mail – Mark-Oliver Eisermann (51) ist seit dem 05.02.2021 das neueste Mitglied der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf. Als gebürtiger Berliner und seit 1971 in verschiedenen Teilen Reinickendorfs Lebender verfügt er über die nötige Ortskenntnis um sich sach- und lösungsorientiert für das Voranbringen des Bezirks in der Bezirksverordnetenversammlung einzusetzen.

Er ist verheiratet und hat 3 Kinder. Entsprechend seiner Profession als gelernter Groß- und Außenhandelskaufmann werden seine Schwerpunkte in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Bürgeranliegen und Gesundheit liegen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion der Reinickendorfer BVV ROLF WIEDENHAUPT:„Es ist ungeheuerlich was im Rahmen meiner mündlichen Anfrage in der BVV Sitzung am 10.02.21 (Drs. 3119/XX) zu Tage getreten ist. Die Bezirke werden von der Senatsverwaltung aufgefordert, bei der Zuarbeit zur Beantwortung einer schriftlichen Frage eines Mitgliedes des Abgeordnetenhauses zu lügen und wenn das Bezirksamt Reinickendorf sich an diesem Schmierentheater nicht beteiligt, wird dessen ausführliche Antwort auch noch verfälscht. Ich bedanke mich bei der Reinickendorfer Stadträtin Schultze-Berndt, dass Sie in der BVV für Reinickendorf die, auffälligerweise erst nachträglich, seitens der Senatsverwaltung UVK veröffentlichte Zahl von 81 weggefallenen Parkplätzen, korrigiert und klargestellt hat, dass mehr als 200 Parkplätze in Reinickendorf vernichtet worden sind. Die Frage ist: Wie lange will sich Berlin eine Verkehrssenatorin leisten, die zulässt, das Antworten ihrer Verwaltung auf parlamentarische Anfragen durch Antwortvorgaben oder falsche Antwortwiedergaben verfälscht werden? …

Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der Sitzung des Integrationsausschusses am 26.01.21 hat das Bezirksamt berichtet, dass der Senat plant, das Registrierungszentrum für Asylbewerber in der Bundesallee temporär zu schließen und zu sanieren; als Ersatz soll das Registrierungszentrum im Haus 2 auf dem KaBoN-Gelände zusätzlich angesiedelt werden und dort dauerhaft verbleiben. Außerdem werde ab 01.02. das coronabedingt freigezogene Tempohome auf dem KaBoN-Gelände wieder vollständig mit Asylbewerbern belegt. Diese weitere Belastung des Gebietes durch noch mehr Asylbürokratie lehnt die AfD-Fraktion ab….Wir fordern das Ankunftszentrum, die Registrierungsstellen, etc. auf dem KaBoN-Gelände wieder abzubauen und in einem Bereich in Berlin aufzubauen, wo es räumlich passt und diese Institutionen effektiv arbeiten können. Dafür müssen jetzt endlich, wie von der AfD und der Mehrheit der BVV gefordert, die Sternhäuser auf dem Gelände abgerissen und moderner, sozialer Wohnungsbau errichtet werden. Dies würde nachhaltig und sinnvoll zur Entspannung der sozialen Struktur in Wittenau führen.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Wen hat es nicht schon gestört, die vergammelten „Fahrradwracks“ an Laternen, Zäunen oder Fahrradbügeln. Oft kann man sie über Wochen oder Monate „besuchen“….Die AfD-Fraktion begrüßt die schnelle Umsetzung des mehrheitlich im August in der Bezirksverordnetenversammlung verabschiedeten Ersuchens (DRS 2373/XX) zur effizienteren Beseitigung von Fahrradwracks im öffentlichen Raum durch das Reinickendorfer Bezirksamt.Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, ROLF WIEDENHAUPT: Wir freuen uns, dass der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack durch seinen Einsatz eine pragmatische und zügige Umsetzung des BVV-Beschlusses erreichen konnte. Wir sind zuversichtlich, dass die Verdopplung der Entfernungskapazitäten für Schrotträder von 2 auf 4 Touren pro Jahr die Zahl der sichtbaren Wracks im Bezirk deutlich reduzieren wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – … erklärt der Vorsitzende der Reinickendorfer AfD-Fraktion, Herr Wiedenhaupt: Wenn die Heimleitung erklärt, der Infektionsherd sei ein Besucher gewesen, der am 20. November das Virus eingetragen habe und der Amtsarzt des Bezirks daraufhin trotzdem am 14. Dezember im Gesundheitsausschuss erklärt, Besucher von Pflegeeinrichtungen stünden nicht in seinem Fokus und seien für die Verbreitung des Virus irrelevant, dann muss der politisch verantwortliche Gesundheitsstadtrat handeln oder er macht sich mitschuldig an solchen falschen, das Leben von Menschen gefährdenden Vorgehensweisen und Aussagen.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Seit geraumer Zeit ist bekannt, dass sich die Drogenszene auf dem KaBoN-Gelände breit gemacht hat. Hier werden im großen Stil nicht nur Drogen angeboten, sondern auch konsumiert. Dass es sich dabei um kriminelle Strukturen handelt, die bekämpft werden müssen, ist den Verantwortlichen eigentlich bewusst….Mit anderen Worten: da sich niemand für Sicherheit und Ordnung auf diesem (noch) Privatgelände verantwortlich fühlt, ist hier ein rechtsfreier Raum entstanden. Man lässt dem kriminellen Treiben einfach seinen Lauf! …Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion ROLF WIEDENHAUPT: Wenn nicht umgehend scharf dagegen vorgegangen wird, droht uns in Reinickendorf ein neuer „Görli“….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Gegen den Ratschlag vieler aus Reinickendorf hatte die Berliner Sozialsenatorin entschieden, das Ankunftszentrum für Asylbewerber (AKUZ) vom Flughafen Tempelhof auf das beengte Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer Nervenheilanstalt (KaBoN) in Reinickendorf umzusiedeln und zur Unterbringung der Asylbewerber während des Aufnahmeverfahrens eine zusätzliche Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Gelände zu bauen. Dafür wurde ein wunderschöner, jahrzehntealter Baumbestand gerodet und eine weitere Belastung des strukturell ohnehin sozial belasteten Gebietes ignoriert….Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD Reinickendorf ROLF WIEDENHAUPT: Hätte die Berliner Sozialsenatorin Breitenbach, wie von der AfD gefordert, das Ankunftszent-rum im Bereich des Flughafens Tempelhof gelassen, wäre genügend Ausweichplatz gewe-sen, um kurzfristig auch in Corona Zeiten benötigte Flächen zu nutzen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Der Eigentümer des ehemaligen Hotels Rheinsberg im Märkischen Viertel hat im vergangenen Jahr einen Vorbescheid zur Umnutzung des Hotels zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Wohnungslose und Wohnungssuchende eingereicht, der vom bezirklichen Stadtplanungsamt zurecht abgelehnt wurde….Da die rot-rot-grüne Landesregierung jedoch keine Gelegenheit zur Schaffung weiterer Unterkünfte für Geflüchtete ungenutzt lässt…gab die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dem vom Antragsteller ebenfalls an dieser Stelle gestellten Widerspruch ohne jeglichen Bedarf statt, wodurch der Hoteleigentümer nun in die Lage versetzt ist, einen entsprechenden Bauantrag zu stellen und die von ihm gewünschte Gemeinschaftsunterkunft einzurichten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Es besteht keine Notwendigkeit für weitere Flüchtlingsunterkünfte in Reinickendorf…Die soziale Struktur des Märkischen Viertels ist bereits stark belastet. Weitere nicht benötigte Flüchtlingsunterkünfte würden diese angespannte Situation nur noch weiter verschärfen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Es droht der Abriss der 1932 errichteten Kleingartenanlage in der Pankower Allee durch die GESOBAU. Die AfD-Fraktion hat daher unverzüglich einen Antrag (DRS 2899/XX) zur Rettung der Gartengemeinschaft in die BVV eingebracht, um den drohenden Abriss von 22 Parzellen durch die neue Eigentümerin GESOBAU zu verhindern. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Sitzung des Integrationsausschusses der BVV Reinickendorf stimmt die CDU gegen die von der AfD-Fraktion eingebrachte Drucksache 2659/XX, mit der der Senat aufgefordert werden soll, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst unter Generalverdacht stellende Landesantidiskriminierungsgesetz zurückzunehmen. Dazu erklärt … ROLF WIEDENHAUPT:…Dieses Gesetz demotiviert die öffentliche Verwaltung, schadet der Durchsetzungskraft von Polizisten und Mitarbeitern der Ordnungsdienste in den Bezirken und muss wieder abgeschafft werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – … angesichts des nach wie vor zu geringen Wohnungsneubaus gilt es jetzt umso mehr, ungenutzte Flächenpotenziale in Reinickendorf zu erschließen. Die geplante Teilsanierung der A111 bietet hierfür eine ideale Gelegenheit, um in spürbarem Umfang effizient Wohnungen zu bauen und so den Wohnungsmarkt für die wachsenden Bevölkerungszahlen zu ertüchtigen. Hierfür hat die AfD-Fraktion eine Empfehlung in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, die vorsieht, wie in anderen Bezirken nun auch in Reinickendorf die Überbauung von geeigneten Teilstücken der Stadtautobahn zu prüfen…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die AfD-Fraktion Reinickendorf hat von Mai bis Juni rund 680 portofreie Postkarten rund um das Waldseeviertel verteilt; mit Ihnen ist abgefragt worden, ob angesichts der unzumutbaren Verkehrslage rund um das Waldseeviertel die Anwohner lieber die Lösung „Modalfilter“ oder zeitlich beschränkte Einfuhrverbote in Else-/Schildower Straße wünschen. … weiterlesen →

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Auszüge aus einer PM-Mail – In den vergangenen Wochen hat die AfD Reinickendorf diverse Aufrufe zur Meldung von Dreckecken im Bezirk gestartet. Zum Erfolg dieser sinnvollen Aktion erklärt der Sprecher des Bezirksverbandes, ROLF WIEDENHAUPT:Wir freuen uns über die große Resonanz aus der Bevölkerung. Von den vielen eingegangenen Dreckecken-Meldungen konnten wir durch unseren Einsatz bereits einige Erfolge bei der kurzfristigen Beseitigung der Müllansammlungen verzeichnen. Wir sind zuversichtlich, dass auch die übrigen gemeldeten Stellen zeitnah geräumt werden. Wir bleiben weiter dran!…

Auszüge aus einer PM-Mail – …der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Wir begrüßen es, dass der Senat seine fragwürdige Position zur Unterbringung zusätzlicher Flüchtlinge auf dem KaBoN-Gelände aufgrund des großen politischen und öffentlichen Drucks aus der Bevölkerung revidiert hat. Nun gilt es, zügig den dringend benötigten Wohnungsbau auf der Fläche der jetzigen Sternhäuser voranzubringen.Darüber hinaus fordern wir, Ersatzpflanzungen für die gefällten Bäume vorzunehmen, um den grünen Charakter des Geländes an geeigneten Stellen wiederherzustellen.Der wichtigste Aspekt für die sinnvolle Nutzung des Geländes ist und bleibt jedoch, dass nunmehr endlich die Anwohner in das Projekt einbezogen werden und eine umfassende Bürgerbeteiligung zur Gestaltung und Weiterentwicklung des Kiezes stattfindet….

Auszüge aus einer PM-Mail – Senatorin Günther plant „die Schaffung neuer Kleingärten“, um die Zahl der verfügbaren …der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:Die Senatorin plant nicht etwa, wie die Formulierung der Charta zunächst vermuten lässt, die sinnvolle Erweiterung dieser wichtigen Anlagen durch die Umwidmung vorhandener Flächen oder die Schaffung neuer Flächen zur Anlage von Kleingärten.Stattdessen möchte sie einfach die bereits vorhandenen Kleingärten ab einer bestimmten Größe, die sie für „übergroß“ erachtet, aufteilen und zu allem Überfluss diese auch noch „Vergemeinschaften“, um so den Anschein einer konstant mitwachsenden Kleingartenlandschaft zu erwecken.Dies führt nicht etwa zu einer Erweiterung der Kleingartenlandschaft, sondern lediglich zu einer Verschönerung der Statistik bzgl. der verfügbaren Kleingartenanzahl pro Einwohner, da nun ein Kleingarten von mehreren Gärtnern anteilig genutzt werden soll…

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen“…erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:…Seit einiger Zeit haben die normalen BSR-Fahrzeuge ein Diensthandy an Bord, mit dem sie Probleme auf ihrer Tour melden können.Dies nutzt die AfD für eine klare Verbesserung bei der Entsorgung des illegalen Mülls. Wir fordern, dass die BSR über dieses Diensthandy Ort und Art des illegal abgelegten Mülls per Ordnungsamts-App der BSR zuleitet, sodass schnell und kurzfristig die Sonderfahrzeuge auf den Weg geschickt werden können, um den Müll effizient einzusammeln…….

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Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatten zunächst ein Ersuchen (Drs. 2251/XX) in die BVV eingebracht, mit dem sie per sofort einen geschützten Fahrradstreifen auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzer Weg und Elchdamm forderten. Die AfD Fraktion teilt grundsätzlich die Forderung nach einem Fahrradstreifen an dieser Stelle, da der ursprüngliche Fahrradweg im Wald am Rande der Heiligenseestraße nicht mehr saniert werden kann. Allerdings hat die AfD in einem Änderungsantrag zwei Änderungen im Vergleich zum Ursprungsantrag gefordert: ….

Auszüge aus einer PM-Mail – … hat der Bezirksparteitag der AfD Reinickendorf einen neuen Bezirksvorstand gewählt, der sich durch Erneuerung und Kontinuität auszeichnet. 5 erfahrene Vorstandsmitglieder und 2 Neue die alle mit ca. 90 % der Stimmen der Mitglieder in geheimer Wahl gewählt wurden, zeigen die Geschlossenheit des Verbandes. Für die vergangenen 2 Jahre konnte eine erfreuliche Bilanz gezogen werden; die klare und entschlossene Öffentlichkeitsarbeit hat die AfD in Reinickendorf als konservative Volkspartei verankert; nach wie vor ist die AfD die einzige Oppositionspartei, die klar den Daumen in die Wunden legt und andererseits sachliche Gestaltungsvorschläge macht….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Angesichts der Coronakrise hat die AfD-Fraktion Reinickendorf zwei große Anfragen zu den wirtschaftlichen und schulischen Auswirkungen der Pandemie und den damit verbundenen Präventionsmaßnahmen im Bezirk in die BVV eingebracht. … weiterlesen →

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die AfD hat seit langer Zeit die Verkehrssituation rund um das Waldseeviertel beobachtet und Kontakt zur damaligen einzigen Bürgerinitiative aufgenommen….Dabei liegt die Schuld nicht am Verhalten Reinickendorfer Autofahrer, sondern der „Problembär“ ist … weiterlesen →

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Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich der weltweiten Corona Pandemie erklärt die AfD Fraktion der BVV Reinickendorf: Die weltweite Corona-Pandemie stellt eine große Gefahr für die Gesundheit der Menschen dar, eine tödliche Gefahr für Mitglieder von Risikogruppen, starke Raucher, ältere Menschen (70+), Menschen mit Vorerkrankungen im Lungenbereich und chronisch Kranke. … weiterlesen →