„WARUM? WESHALB? WAS NUN?“

spd-kulpok-diepgen-dzembritzkiHerr Alexander Kulpok (Culture & Politics) präsentierte den Reinickendorfern wieder einmal ein gesellschaftspolitisches „Sahnehäubchen“ mit den beiden anwesenden Elder Statesmen Herrn Eberhard Diepgen (Regierender Bürgermeister a.D.) & Herrn Detlef Dzembritzki (Reinickendorfer Bürgermeister a.D.). Das Thema des abendlichen Gedankenaustausches vor gut besuchtem Publikum im jugoslawischen Restaurant MaeStraL, gegenüber vom Rathaus, war: > „WARUM? WESHALB? WAS NUN?“ Im Bezug > zum Wahlergebnis vom September.

Nachfolgend wieder – wie Sie es gewohnt sind liebe KiEZBLATT-Leserinnen & -Leser – aus dem Inhalt aber nicht aus dem Sinngehalt folgende Aussagen.

Herr Diepgen
Es gab sehr starke landes- und kommunalpolitische Besonderheiten. Aus meiner Sicht haben die Berlinerinnen & Berliner ihrer Regierung nicht mehr zugetraut, dass sie hinreichend handlungsfähig ist.

Hierfür gibt es einige Symbole, das ist der Flughafen, das sind die Bürgerämter. Also es ging darum, dass trotz von der Imagelage der Stadt, vom Blick von außen heraus die innere Entwicklung der Stadt nicht glaubwürdig durch die tragenden Kräfte des Senats repräsentiert wurden.

Es waren soziale Spannungen – Vernachlässigung übrigens des Wählerpotentials, des Klientels von beiden Parteien … es geht um Solzialpolitik – auch meine Partei (CDU) hat die Sozialpolitik überhaupt nicht in den Vordergrund gestellt.

Kritisch würde ich zum Wahlkampf meiner Partei sagen – die haben sich vor allen Dingen ergötzt an modernen Formen der Werbearbeit, aber haben sich nicht die Frage gestellt > wen kann und wen will ich eigentlich erreichen. Also nach der landespolitischen Wirkung.

Aber darüber hinaus haben wir bundesweit eine Entwicklung ~ der Begriff der Alternativlosigkeit und des Verzichtes auf den politischen Diskurs hat sich erheblich ausgewirkt. Der Trend, kritisches Nachfragen sofort moralisierend zu beantworten hat sich negativ für die großen Parteien ausgewirkt.

Und es gilt objektiv, auch auf Bundesebene das Problem, dass eine Reihe von Themen, die die Bürger unmittelbar tangieren gar nicht mehr national beantwortet werden können und wir eine Tendenz der Entstaatlichung haben. Einmal aus einem Demokratieverständnis, in der Handlungsfähigkeit – in der Kommunalpolitik angefangen und von der internationalen Abhängigkeit. Dass also nationale Regierungen gar nicht mehr im einzelnen entscheiden können sondern, dass Einflussformen von internationalen Organisationen – Staatenbündnissen der Europäischen Union – aber auch von internationalen Unternehmen immer größer werden und dieses Übel zu einem erheblichen Unbehagen an beiden Rändern der Politik wirken und in Deutschland traditionell tatsächlich am rechten Rand.

Anmerkung von Herrn Diepgen –
Die Rücksichtnahme auf die eigen Partei bei all meinen Formulierungen ist durch den Versuch einer objektiven Betrachtung eingegrenzt.

Herr Dzembritzki
Mit Sicherheit hat das Ergebnis auch landespolitische Günde – aus meiner Sicht sehr stark auch mit handwerklichen Fehlern, die in der Regierungskoalition gemacht worden sind. Es hat mit Sicherheit und deswegen ist das Bild natürlich viel bunter, als dass man es mit knappen Worten beschreiben kann. Letztendlich bundespolitische bzw. internationale Gründe, wie die Situation im Jahre 2015 besonders die Flüchtlinge, die vor der Tür standen mit der Diskussion – bzw. da bin ich ganz nahe bei Herrn Diepgen – mit der Diskussion die eben nicht stattgefunfden hat, weil man meinte durch wegducken oder durch nicht erwähnen würde man durch diese Problemsituationen kommen … wie weit sind wir diskursfähig, wie weit sind wir bereit ob nun hier in kommunaler oder Landesebene oder im Bundestag in einer Diskussion deutlich zu machen wo die Bundesrepublik steht, wo die einzelnen Parteien oder Fraktionen stehen und wie Lösungsstrategien aussehen und, und das ist ein wesentlicher Punkt, den wir eben viel stärker mit aufnehmen müsssen – wie ist die Situation Deutschlands innerhalb der Europäischen Union, innerhalb der internationalen Gemeinschaft.

Eines muss uns allen klar sein – wir werden nicht die Probleme die anstehen lösen können, in dem wir meinen, dass wir uns auf unsere nationalen Grenzen zurückziehen sondern wir müssen die Offenheit haben, die notwendig ist, um letztendlich auch den Wohlstand unseres Landes zu sichern.

Wenn ich von handwerklichen Fehlern spreche, dann meine ich insbesondere das Erscheinungsbild der Koalition, insbesondere eben unter dem Druck der z. B. durch die mehreren Zehntausenden von Flüchtlingen, die nach Berlin kamen entstand, weil dort die Situation sich entwickelte, dass die scheinbare Unfähigkeit administrativ um es in den Griff zu bekommen sich noch mal zeigte aber dann auch das Verhalten innerhalb der Koalition und das sag ich mal als Sozialdemokrat: das war immer mein Kredo auch hier in der Bezirkspolitik – diejenigen die die Mehrheit haben sind verantwortlich für die Atmosphäre – sie müssen gucken, dass hier entsprechend die Regierungsmannschaft gut durch die Arbeit kommt – dass mit Sicherheit von Seiten der SPD also auch von Seiten des regierenden Bürgermeisters Dinge getan wurden, die im nachhinnein besser nicht so getan worden wären und das wird heute auch selbstkritisch gesehen.

Aber die Bevölkerung hat zu Recht den Anspruch, dass eine Regierungskoalition eben gerade bei Herausforderungen gemeinsam agiert und wenn Probleme da sind guckt, wie man sie gemeinsam letztendlich lösen kann oder wenn es überhaupt nicht geht und eine Unfähigkeit erkannt wird, dann muss man auch den Mut haben, es auch zu sagen – es aber dahinwabern zu lasssen, das ist etwas, was die Bürgerinnen & Bürger mit Sicheheit nicht annehmen und nicht haben wollen.

Was nun?
Ich sage mal – Politik und diejenigen die sich für Politik entschieden haben werden, es wissen, man muss sich den Herausforderungen stellen, man muss alles tun, um eben eine vernüftige Regierung zusammenzubringen. Man muss sehen, dass Opposition nicht nur Misst ist (Müntefering) sondern zum parlamentarischen Altag gehört und eben dann auch der nach meiner Sicht fehlende Diskurs vielleicht nachgeholt und man sich in der Stadtpolitik ein Stückchen schärfen kann.

Alles andere Gejammer oder „vergossene Milch versuchen einzuholen“ ist nicht drin und es ist wie es ist und ich denke es nun nicht so, dass Handlungsunfähigkeit angesagt wird sondern der Ansporn der unterschiedlichen politischen Kräfte ist gegeben und wir werden sehen, was diejenigen, die bisher nicht im Parlament waren an Beiträgen einzubringen haben und wie weit letztendlich da auch eine ernstzunehmende inhaltliche Auseinandersetzung stattfinden könnte – ich vermag es im Augenblick nicht zu beurteilen – aber mit einer gewissen Offenheit und mit einer Bereitschaft der Auseinandersetzung und des Suchens nach dem besten Weg, sollten die nächten 5 Jahre zu überstehen sein.

Herr Kulpok
In der ersten Wahlanalyse … die SPD habe im Wahlkampf vorbei am aktuellen Lebensgefühl der Berlinerinnen & Berliner agiert … auch der verbale Umgang mit der AfD … der BER hat gar nicht eine so bedeutende Rolle gespielt … die Flüchtlingsfrage war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte … der Bonus des Regierenden hat nicht viel geholfen …

spd-kulpok-diepgen-dzembritzki-0034-aHerr Diepgen –
Das Flüchtlingsthema ist eigentlich nur ein Teil dessen, dass Themen nicht hinreichend aufgegriffen worden sind – das es einen Unmut gibt, dass an bestimmten gesellschaftlichen Gruppen vorbei diskutiert und entschieden wird.

Es gibt eine tiefe Verunsicherung des kleineren Mittelstandes und dass das soziale Auseinanderdriften sehr, sehr stark ist. Ich warne auch meine Partei davor, dass wenn sie glaubt sich das mit den Flüchtlingsfragen – Riesenthema für die Zukunft – wenn das Thema halbwegs von der Tagesordnung weg ist, sei das Problem des Ausfaserns an den politischen Rändern vorbei – das ist aus meiner Sicht ein Fehler.

BER –
ich behaupte, der frühere regierende Bürgermeister Wowereit hat die ganze BER-Geschichte nur in der Stimmungslage der Berliner verstanden, weil die Berliner in einem großen Anteil heil froh sind, wenn dieser BER möglichst spät fertig wird und man noch möglichst lange in Tegel starten und landen kann. Die besondere Leistung von Herrn Wowereit war die Kür – um die Außenwirkung der Stadt.

Aber, dass der BER ein Zeichen ist für Handlungsprobleme, für Unfähigkeit mit Themen umzugehen – mit einer Fülle von Fehlern, die gemacht worden sind, das bleibt dennoch vorhanden und bestimmt die Stimmungslage … ich glaube auch, dass beide Spitzenkandidaten der großen Parteien – es tut mir leid diese Feststellung treffen zu müssen – beide Spitzenkandidaten haben nicht hinreichend gezogen.

Der Regierende hat sich, von wenigen Monaten seit Beginn seiner Amtszeit abgesehen, nie als Repräsentant des Gesamtsenates begriffen – ich muss als Regierender auch die Fähigkeit haben, mal das eine oder andere zu überhören – ich muss die Fähigkeit haben, das insgesamt zusammenzufassen – ich darf nicht als Regierender vor allen Dingen den parteipolitischen Streit suchen, dafür gibt es Funktionsträger. Das hat der Regierende nicht hingekriegt. Seine Sensibilität und Empfindlichkeit ~ ich bin gespannt, wie er mit den Grünen in der Zukunft fertig werden wird. Ich bin da nicht sehr optimistisch.

Aber, wenn er sich anders als Wowereit nicht in der Kür profiliert sondern, dass die Pflichten wahrgenommen werden, die Pflichten, die darin bestehen, die Infrastrukturen zu erhalten, dass Wohnungsbau geschaffen werden muss, in dem Bereich der öffentlichen Sicherheit das eine oder andere zu schaffen – wenn das der Senat hinkriegt, dann ist mein Pessimismus etwas eingegrenzt. Dann wird die Stadt das in der Tat schaffen, denn diese Stadt ist stark genug ~ die überlebt jede Regierung.

Herr Dzembritzki –
… wir haben ja nun nicht allzuviele Möglichkeiten – die große Koalition hat deutlich unter 50% – die großen Volksparteien sind eben nicht mehr die Goßen Volksparteien sondern in Berlin spielen sie mit im Konzert der 20+/- Parteien, die keine große gestaltende Kraft mehr hergibt.

Zum Thema Flüchtlinge: Der Zustrom der Flüchtlinge hat der AfD Stimmen zugeführt – die schlechte Handhabung mit dem Problem hat der CDU und der SPD in Berlin Stimmen gekostet.

Zu Wowereit – also Herr Wowereit ist nicht nur ein Mann der Kür gewesen – wer Klaus Wowereit kennt, der weiß, dass er ein unwahrscheinlicher pflichbewusster Mensch ist, der mit eine Akribie seine Arbeit gemacht hat.

SONSTIGES:
Einen breiten Teil nahm anschließend leider weniger das abendliche Thema ein sondern mehr die „Endlos-Schleife“ BER auch mit Sperenberg, Flugplatz Tegel, Europa sowie die vergangenen wirtschaftlichen Verwaltungsentscheidungen – das „Sparen das es quietscht“ – Verzicht auf Verwaltungsreform und Wohnungsbau – viele, viele Argumente Pro & Kontra.

spd-kulpok-diepgen-dzembritzki-0040-aHerr Kulpok –
Wie geht es weiter? Ein gutes Regieren wird ja nicht so einfach sein in einer 3er-Koalition.

Herr Dzembritzki –
Ich denke, dass für die Entwicklung der Stadt aus SPD-Sicht Wohnungsbau das entscheidende Thema ist. Weiter die Konsolidierung des Haushaltes und aus den Überschüssen Tilgungssummen zur Verfügung stellen – runter kommen von den Milliarden Schulden. Sanierungsprogramme für Schulen auch ein wichtiges Thema. Und ganz wichtig – die müssen es schaffen, da sie sich auf Augenhöhe befinden, Konsens herzustellen und das ein gutes Regieren ein verständnisvoller, respektvoller Umgang anschließend praktiziert wird. Wenn das nicht gelingt, dann können sie sich in wenigen Monaten die Karten legen.

Herr Diepgen –
Sie dürfen nicht der Versuchung erliegen, das Geld überall ohne klare Prioritätenbildung auszugeben. In einem Punkt, der für die Entwicklung der Demokratie von entscheidender Bedeutung ist, hoffe ich, dass die SPD klar „njet“ sagt. Also, das was Grüne und Linke wollen und auch bei der AfD gibt es entsprehnede Tendenzen > Volks- und Bürgerbegehren erheblich auszudehnen. Sie wollen die Entscheidung beim Volksbegehren lassen und das Parlament völlig in den Hintergund schicken. … wenn durch Ausdehnung der Partizipation die „dofen“ Politiker da oben überhaupt keine Entscheidungen treffen können, die man aber von ihnen erwartet, aber sie treffen sie nicht, dann wird das den Hang zur autoritären Form des Staates erheblich fördern und genau das darf nicht sein! Ich hoffe, dass der Müller da nicht weich wird sondern dass er da klar dagegen hält, denn das wird uns in 10 oder 15 Jahren unsere Demokratie erheblich gefährden.

Herr Dzembritzki –
Ich bin da mit Herrn Diepgen voll auf einer Linie – ich bin selbst ein Anhänger der Repräsentativen Demokratie.

Herr Kulpok –
Die CDU stellt mit Frau Prof. Monika Grütters eine Frau als Kandidatin für den Landesvorsitz auf, wo ich denke, dass die SPD sich warm anziehen muss.

Herr Diepgen –
Es wird davon abhängen wie die Mannschaft rund um Monika Grütters ist. Ich würde ihr immer empfehlen nur in der Form in die Landes- und Kommunalpolitik einzusteigen dass nicht ihre Strahlkraft als Staatsministerin für Kultur darunter leidet.

spd-kulpok-diepgen-dzembritzki-0024-aDiskussion
Das Publikum in der sich anschließenden Duskussion ~ Stichpunkte –
Nationalbewusstsein ~ Kriminalität von Ausländern ~ Ausländer-Kostenfinanzierung aus Überschüssen, nicht zu Lasten des Volkes ~ Politikverdrossenheit ~ Persönlicher Bericht – warum Wechsel von der SPD zur AfD ~ Asylrecht – Zuwanderung von Experten ~ Akzeptierung der globalen Welt, so wie sie ist ~ Post Marxismus ~ Arabische Großamilien/Parallelgesellschaften/Grundgesetz ~ Kritik an den Diskussionsregeln.

Schlusswort
Herr Dzembritzki –
Herr Diepgen und ich – wir können nur dafür werben, dass Politik eine Veranstaltung ist, wo sich veranwortungsbewusst alle einbringen müssen, die bereit sind, hier mitgestalten zu wollen. Wir haben jetzt auf Zeit – für die nächsten 5 Jahre – ein Parlament gewählt. Dieses Parlament trägt die Hauptverantwortung. Ob Opposition oder Regierung das Parlament trägt die Verantwortung und wenn ich sage: „Was nun?“ , dann gucken wir jetzt dahin, wie dieses Parlament mit seiner Verantwortung umgeht und dann haben wir in 5 Jahren wieder die Entscheidung unseren Willen kund zu tun.

KOMMENTAR:
Wieder einmal ist es Herrn Kulpok gelungen, hochkarätige Politiker im MaeStraL mit den Reinickendorfern in direkten Kontakt zu bringen. Schnell war es den Zuhörern aber auch klar, dass der Fundus und die Komplexität an Erfahrungen und Wissen der beiden Elder Statesmen nicht mal ansatzweise in 2 Stunden „angekratzt“ werden können. Was die Authentizität ihrer Aussgen noch festigte, war der Einblick in das erkennbare Bemühen beider, eine gewisse Objektivität walten zu lassen.
Allerdings in der Frage Volksentscheide zeigte sich das Etablierte, die eingefahrene Denkstruktur um die es in der Politik jetzt besonders geht. Der Empfehlung der Elder Statesmen auf Volksentscheide fest den Deckel zu setzen machte das Fehlen einer Alternative zum Hinweis auf die richtige Druckumleitung in den Denkmustern erkennbar.
Sowie auch völlig unverständlich oder eben gerade deshalb ja auch nicht, dass in der Gruppe der Entscheider der beiden Reinickendorfer „Volksparteien“ nach 3 Niederlagen in Folge mit Verlusten um die 10%, der Anspruch von Verantwortung leider nicht im Mittelpunkt ihres Handelns steht. Denn wie sonst ist es zu erklären, dass ein nun aber wirklich dringender personeller Austausch der Machtspitzen in Reinickendorf weiter ignoriert wird. Scheinbar bestehen keine innerparteilichen Kapazitäten mit entsprechender Qualifikation. Jetzt wird auch noch auf Personen zugegriffen, die in keinem verantwortlichem Zusammenhang zur Partei bzw. den Wählern stehen. Wird so Demokratie ausgehebelt?
Auch stellt sich die Frage oder eben deshalb gerade auch nicht, wo die Entscheider waren, um von den Elder Statesmen zu lernen oder wenigstens Denkanstöße mitzunehmen – im Publikum waren sie leider nicht erkennbar, unsere Reinickendorfer Spitzenpolitiker, die uns nun die nächsten 5 Jahre dienen wollen!
Allerdings beteiligten sich diverse BVV-Mitglieder der SPD und auch der AfD sichtlich an der Diskussion.
Zu dieser sollte nicht vergessen werden, dass, zwar nur kurz, das Handling mit dem Neuen sicherlich noch weiteres Trainings bedarf – bei den Zuhörern wie bei der Moderationsleitung. Erstaunlich war, dass eine eigentlich von der AfD erwartete scharfe, lautstarke Agressivität genau umgekehrt aus dem entgegengesetzten Lager kam – sicherlich der noch bestehenden Umgangs-Unsicherheit zu schulden – wie gesagt nur kurz – man konnte doch recht manierlich miteinander umgehen – schließlich soll man sich ja auch nicht lieben müssen.
Unser DANK & Anerkennung für diesen kurzweiligen Abend gilt Herrn Kulpok und seinen beiden Elder Statesmen!
Letztlich sei zum Veranstaltungsort hinzugefügt, dass jetzt, wo sich das MaeStraL zu einer für Reinickendorf wichtigen öffentlichen Plattform mausert, dass das bekannte Licht wie Ton Problem endlich in Angriff genommen werden sollte. Hier könnten auch im eigenen Interesse die Veranstalter der Familie Lalic dergestalt helfen, dass sie sich freiwillig mit einem entsprechenden Obolus beteiligen.
Ihr Tojo Dhark

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