Angesichts der Verschärfung der aktuellen Situation und dramatisch steigender Infektionszahlen hat die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kerstin Köppen einen Antrag eingebracht, um die Handlungsfähigkeit der BVV und ihrer Gremien weiterhin zu gewährleisten.
Im Zuge der Corona-Krise wurde die Geschäftsordnung der BVV-Reinickendorf erweitert, um in „außergewöhnlichen Notlagen“ wie z.B. Pandemien auch digitale Sitzungen durchführen zu können. Dafür wird in einer Präsenzsitzung der BVV ein Beschluss mit einer Zweidrittelmehrheit benötigt.
In besonderen Fällen kann der Ältestenrat die außergewöhnliche Notlage beschließen, die dann in einer digitalen BVV-Sitzung ebenfalls mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigt werden muss.
Der Ältestenrat kommt am 02.11.20 zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Notlage zu beraten.
Vor diesem Hintergrund wird die Einladung zur kommenden BVV-Sitzung am 11.11.2020 auch einen Hinweis auf eine mögliche virtuelle Variante enthalten.
Sobald abschließende Informationen vorliegen, wird das BVV-Büro umgehend informieren.
PMBA