Auszüge aus einer PM-Mail – Telefonsprechstunde von Stephan Schmidt MdA. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Montag, dem 18.12.2017 in der Zeit von 9:00 bis 11:00 Uhr eine Telefonsprechstunde unter der Rufnummer 030 40 39 57 93 an.


Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einer erneuten Anfrage zum Heiligenseer Grabensystem wollte der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, das vielen Grundstückseigentümern und Bewohnern der betreffenden Siedlungsbereiche auf den Nägeln brennende Thema einer langfristigen Sicherstellung eines funktionierenden Entwässerungssystems auf die Tagesordnung setzen. Die Antworten des Senats weisen in die richtige Richtung, sind aber nach Schmidts Worten noch nicht als endgültige Lösung anzusehen. KB154a

Auszüge aus einer PM-Mail –
Abschaffung sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge in Landesverantwortung.
Das Ende der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge überall dort, wo das Land Berlin Verantwortung trägt, bedeutet eine deutliche Trendwende weg von prekärer Beschäftigung! Ich wünsche mir, dass dies Vorbildfunktion für den Bund hat und wir in ganz Deutschland wieder zum Normalarbeitsverhältnis zurückfinden. Sachgrundlose Befristungen von Mitarbeitern und die damit einhergehende Unsicherheit und Perspektivlosigkeit sind eine unnötige Belastung für die Betroffenen, für die es keine Rechtfertigung gibt, denn das Gesetz sieht bei Vorliegen entsprechender Gründe ausreichend Möglichkeiten für Befristung mit Sachgrund vor. Sachgrundlose Befristungen werden hingegen häufig zur Aushebelung der gesetzlichen Probezeit und der Umgehung des Kündigungsschutzes genutzt. > Bettina König, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail –
Lösung für die Scharfenberger Fähre? Demirbüken-Wegner und Schmidt: „Wir werden im Blick behalten, wie das Ganze zum Abschluss gebracht wird, damit das Problem mit der Schulfähre bis Ende Januar wie angekündigt auch gelöst ist. Denn erst wenn die Fähre wieder zuverlässig ihren Dienst versieht, können die Eltern ihre Kinder wieder beruhigt in die Schule schicken. ~ Wir können bis dahin nur hoffen, dass in diesem Winter die Kinder nicht wieder über das Eis zur Schule schlittern müssen.“




… geheime SPD Fraktion

Das KiEZBLATT durfte live bei der sonst eigentlich „nicht öffentlichen“ Sitzung der ehrenamtlich tätigen BVV-Mitglieder der SPD-Fraktion teilnehmen.
Hier, liebe LeserInnen der Bericht.
Zuerst kam wie immer gleich die Frage auf, warum wir das tun. Ganz einfach, die Ereignisse Deutscher Politik schlagen halt bis auf lokale Ebenen – auch auf Reinickendorf – durch. Wobei wir den neuen ParteienWille „Müssen näher an den Bürger ran!“ als Aufhänger nehmen. … weiterlesen






KiEZBLATTFrageBVV 014 – „meetoo“

Was ist die Meinung Ihrer Fraktion? Handelt es sich bei diesem „Hype“ um:
a – das reale Funktionieren der Geschlechter einer Gesellschaft?
b – die Beweisführung mangelhafter – künstlich geschaffener – Geschlechter-normen innerhalb einer Gesellschaft?
c – mangelndes Selbstbewusstsein und Sachkenntnis der Geschlechter in ihrer Gesellschaft? … weiterlesen





Auszüge aus einer PM-Mail – Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die Dezember-Ausgabe unseres Newsletters bietet Ihnen zahlreiche Angebote und Veranstaltungen in der Weihnachtszeit. Ob Groß oder Klein, für jeden ist etwas dabei, um die Vorweihnachtszeit und den Jahrewechsel interessant und angenehm zu gestalten. Ihre Katrin Schultze-Berndt – Bezirksstadträtin für Bauen, Bildung und Kultur

Auszüge aus einer PM-Mail – Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer,
Auch in Reinickendorf macht sich die Unfähigkeit von Rot-Rot-Grün an vielen Stellen bemerkbar. So beispielsweise beim Thema Verkehr. Hier droht dem Nordwesten ab 2020 ein Verkehrskollaps. Die S-Bahnlinie S25 soll in dieser Zeit modernisiert und auf zwei Gleise ausgebaut werden. Ein Projekt, das übrigens 1995 beginnen sollte. Parallel soll die U6-Strecke zwischen Borsigwerken und Kurt-Schumacher-Platz grundsaniert werden. Auch hier ist der Senat bereits ein Jahr im Verzug. Nun kam mit der Antwort auf meine Anfrage an den Senat auch noch zu Tage, dass in diese Zeitraum auch die A111-Sanierung in Reinickendorf zwischen Heiligensee und Flughafen Tegel stattfinden soll. 2011 hatte der Rot-Rote Senat noch 2014 als Jahr des Baubeginns festgelegt.Ihr Tim-Christopher Zeelen, MdA


Lufthansa-Entscheidung ist falsch –

Fluglärm macht krank!
Die Lufthansa hat entschieden, die Flüge der alten Boeing 747-400, die seit Anfang November auf der Strecke Berlin-Frankfurt am Main pendeln und zu erheblichen Anwohner-Protesten geführt haben, fortzusetzen.
Hierzu erklärt der Abgeordnete und Flughafenkoordinator der Berliner SPD-Fraktion, Jörg Stroedter: … weiterlesen


Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik

Baubeginn neue Unterkunft für geflüchtete und asylsuchende Menschen auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik.
Im Frühjahr 2016 hat der Senat über die Standorte zukünftiger Unterkünfte für geflüchtete und asylsuchende Menschen in Berlin entschieden. Unter anderem ist auch das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik für eine Erweiterung vorgesehen. … weiterlesen

Vernissage KLASSE-KUNST – „Kunst im Büro“

Die SPD Reinickendorf lädt ein am Donnerstag, 7. Dezember 2017, 16.30 – 19.00 Uhr zur Vernissage KLASSE-KUNST – PopArt-Bilder von Schülerinnen und Schülern der Grundschule in den Rollbergen im SPD Kreisbüro Reinickendorf Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin. … weiterlesen


Ehrenpreisverleihung

Das Behinderten- und Seniorenparlament fand am 13.11.2017 im Saal der Bezirksverordne-tenversammlung statt und wurde offiziell durch Herrn Dr. Lühmann, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, eröffnet. Es schloss sich der Bericht des Stadtrates für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Uwe Brockhausen über Aktuelles aus dem Bezirk an. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung Regina Vollbrecht sowie der Vorsitzende der Seniorenvertretung Bernd Merken berichteten aus ihrer Tätigkeit der zurückliegenden Monate. … weiterlesen


Sternwanderung

Senioren erwanderten viel Geld für einen guten Zweck.
3.446,84 Euro kommen in diesem Jahr aus den Erlösen der diesjährigen Sternwanderung dem „Weißen Ring“ zugute. Fast 700 Seniorinnen und Senioren wanderten im Sommer aus allen Himmelsrichtungen zum Seniorenfreizeitzentrum in der Adelheidallee in Tegel und sorgten mit ihren Startgebühren sowie den Speisen- und Getränkekauf bei der Wanderung für die hohe Summe. … weiterlesen




Auszüge aus einer PM-Mail –
„Die Entscheidung des Landgerichts ist gut für das Land Berlin und ein positives Signal für die Stomnetzkonzessionierung. Ich erwarte, dass wir nun endlich neuen Schwung in das Verfahren bekommen und insbesondere Vattenfall seine Blockadehaltung aufgibt. Unser Bestreben als Koalition bleibt es, das Stromnetz zu 100 Prozent zu rekommunalisieren, mit dem Ziel, baldmöglichst Strom, Gas und Wasser aus einer Hand bereit stellen zu können… J. Stroedter, MdA . PMM – kb153a

Frauenförderung

Bezirksstadtrat Tobias Dollase hat Vereine ausgezeichnet, die die Frauenförderung in ihrem Verein besonders unterstützen. Der „Gold für Frauen“ Preis ging an den Ruder-Club Tegelort. Die Wahl fiel einstimmig aus: Die vierköpfige Jury war sich darin einig, dass der Vorstand des 170 Mitglieder großen Vereins durch eine Vielzahl von Aktivitäten gezeigt habe, wie wichtig dem Verein die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern im Vorstand sei. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –
Sehr geehrte Damen und Herren, der Abgeordnete, Jörg Stroedter, erklärt den Beschluss des SPD Landesparteitages, die Tochterfirma der Charité („Charité Facility Management“) zu rekommunalisieren und deren Beschäftigten sowie die Beschäftigten der Vivantes-Töchter („Vivantes Service Gesellschaft“ „Vivantes Therapeutische Dienste“) zügig in die Geltungsbereiche des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes (TVöD) zu überführen. Bürgerbüro – Waidmannsluster Damm 149 | 13469 Berlin – Telefon: 030-81490920 / 030-70178034 – kb153a

Auszüge aus einer PM-Mail –
Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung!
„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern ist keine zweckmäßige Lösung. … Die BVV-Fraktion der CDU hatte in einem Antrag die Senatsverwaltung für Bildung aufgefordert, zusätzlich zum Lehrerbestand an allen Schulen Springer vorzuhalten, um damit Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. … „Dieser Antrag der CDU ist ein reiner Schaufenster-Antrag, er bietet keine zweckmäßige Lösung für das Problem Unterrichtsausfall“, stellt Valentin fest. – Marco Käber – Fraktionsvorsitzender– KB153be



Auszüge aus einer PM-Mail – Verein „Siedlungsverträgliches Grundwasser“ gegründet – Gründungsmitglied Stephan Schmidt MdA will sich für Betroffene einsetzen. Zu den Zielen erklärte er: „In diesem Sommer ist durch die vermehrten Starkregenfälle ein Umstand augenfällig geworden, welcher schon mehrere Jahre in vielen Siedlungsgebieten Berlins zum Problem geworden ist: der steigende Grundwasserspiegel. Betroffen sind vor allem Bereiche, die vor vielen Jahrzehnten durch Trockenlegung als Bauland gewonnen wurden In Reinickendorf sind große Teile Heiligensees oder die Mäckeritzwiesen gute Beispiele dafür …
Stephan Schmidt MdA – Telefon (030) 40 39 57 93 – PMM / kb153m








Bilanz – Stadtrat Herr Dollase

Auf den Tag genau ein Jahr nach Übernahme des Amtes als neuer Bezirksstadtrat für Jugend, Familie, Schule und Sport hat Tobias Dollase in einer ersten Bilanz darauf hingewiesen, dass sich die Zusammenlegung der Bereiche Jugend und Schule bewährt habe. „Das schafft kurze Wege bei Entscheidungen“, so Dollase. … weiterlesen




Ausbildungsbuddys 2017

Unter der Schirmherrschaft des Bezirksstadtrates für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales, Uwe Brockhausen, wurde in Zusammenarbeit mit der Initiative Ausbildungsplatz-Paten der Wettbewerb um die drei ausbildungsfreundlichsten Unternehmen ausgeschrieben. … weiterlesen

Suizid

Jugendeinrichtung Tietzia gewinnt Wettbewerb der Telefonseelsorge: Stadtrat Dollase: Lob für sensiblen Umgang mit schwierigem Thema Suizid.
Bezirksstadtrat Tobias Dollase hat die Arbeit des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums Tietzia gewürdigt und den Beteiligten zum Gewinn des Wettbewerbs zum Thema „Suizid ist nicht die Lösung“ in der Kategorie Foto gratuliert. … weiterlesen




SICHERHEIT FÜR ALLE

Informationen zum Volksbegehren für mehr Videoaufklärung & Datenschutz
mit HEINZ BUSCHKOWSKY, ehem. Bürgermeister von Neukölln, Mit-Initiator des Aktionsbündnisses für mehr Videoaufklärung und Datenschutz SASCHA BRAUN,Gewerkschaft der Polizei, Abteilungsleiter für Rechts- und Kriminalpolitik, STEPHAN SCHMIDT MdA,Wahlkreisabgeordneter für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel am Montag, dem 20. November 2011 um 19 Uhr – Elchdamm 171, 13503 Berlin (auf dem Sportplatz) PMM