Auszüge aus einer PM-Mail – Vor dem Rathaus Reinickendorf wurde anlässlich des 43. Christopher Street Day die Regenbogenfahne gehisst. Für die SPD-Fraktion nahmen der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sowie der queerpolitische Sprecher Alexander Ewers teil….Nach Ansicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollte die Regenbogen-fahne zukünftig auch an weiteren Terminen im Berliner Norden wehen: …


SPD-Fraktion kritisiert Stadtrat: Überfüllte Klassen werden billigend in Kauf genommen…Trotz eines hohen Bedarfs an Grundschulplätzen im Märkischen Viertel, wird es für die Chamisso-Grundschule keinen Anbau geben, geschweige denn den Bau einer weiteren neuen Grundschule in diesem Bereich. In Reinickendorf Ost wird es zwar zukünftig eine neue Grundschule geben, doch noch muss man auf diese warten. Dennoch sieht der zuständige Bezirksstadtrat Dollase keine Notwendigkeit dafür, beispielsweise mit so-genannten Schulcontainern eine Zwischenlösung zu schaffen….Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass die Zahlen an Kindern, die in Reinickendorf neu eingeschult werden, die nächsten Jahre auf konstant hohem Niveau verbleiben wer-den, beispielsweise durch neue Wohnbauten. „Ein solches Kapazitätsdefizit für Schulplätze für das kommende Schuljahr darf sich nicht wiederholen. Der Bezirk muss sich künftig besser auf die kommenden Schülerzahlen vorbereiten. Im neuentstehenden Schumacher Quartier wird es beispielsweise eine neue Grundschule direkt vor Ort für die Kinder brauchen, die dort zukünftig leben werden“, so Valentin abschießend.

Auszüge aus einer PM-Mail – Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat einen Plan für die aus der Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen resultierenden Wohnungen im Bezirk. Davon sollen gerade auch die Gebiete mit Quartiersmanagement (QM) durch starke Wohnungsgesellschaften profitieren….sollen etwa 1.600 Wohnungen der 20.000 Wohneinheiten, die das Land Berlin von VONOVIA und Deutsche Wohnen angeboten bekommen wird, in Reinickendorf liegen. Die SPD-Fraktion Reinickendorfspricht sich für die Wohnungen in oder der Nähe der beiden Quartiersmanagement- Gebiete Auguste-Viktoria-Allee/Klixstraße und Letteplatz aus, …: Marco Käber


Auszüge aus einer PM-Mail – Am vergangenen Mittwoch musste sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp bereits zum dritten Mal als Schriftführerin für den BVV-Vorstand zur Wahl stellen. Zuvor war sie bereits in zwei geheimen Wahlgängen durchgefallen. In der 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 10.02.2021 stellte sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp zum ersten Mal zur Wahl. Bei der anschließenden geheimen Wahl fiel sie mit 24 Nein-Stimmen, 21 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen durch. Im zweiten geheimen Wahlgang nach der BVV-Sitzung am 14.04.2021 wurde sie ebenfalls nicht gewählt. Auch in diesem Wahlgang konnte sie nur 19 Stimmen auf sich vereinen. 23 Bezirksverordnete stimmten dagegen und 4 enthielten sich. Beide Ergebnisse zeigen deutlich die großen Zweifel, die über die Fraktionsgrenzen in der BVV hinweg an der Kandidatin bestehen….


Auszüge aus einer PM-Mail – Vermüllung im Bezirk behandelt. In der Debatte zu den beiden Anträgen 2514/XX und 2573/XX ging es hoch her: Der Antrag der CDU-Fraktion fordert, Hinweisschilder mit der Höhe der möglichen Bußgelder für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Der Antrag der AfD-Fraktion will diese Schilder auch in verschiedenen Sprachen aufstellen. Beide Anträge gehen der SPD-Fraktion zum einen nicht weit genug und widersprechen zum anderen auch ihrem Weltbild. Gerald Walk, Sprecher des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten, bezweifelt die Wirkung solcher Schilder und fordert im Gegenzug zu solch kleinteiligen Maßnahmen einen gesellschaftlichen Konsens für ein sauberes Reinickendorf. „Wir sollten nicht über einzelne Orte reden, sondern über ein Flächenangebot. Einzelne Schilder irgendwo im Bezirk zu fordern, ist doch nur ein populistischer Umgang mit einem Problem, was uns alle betrifft“, so Walk. – V.i.S.d.P.: Marco Käber – Fraktionsvorsitzender

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Parteien FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPDqueer Reinickendorf, DIE LINKEqueer und CDU-Fraktion Reinickendorf haben sich darauf verständigt, zum IDAHOBiT 2021 eine gemeinsame Kundgebung vor dem Rathaus Reinickendorf am 17.05.2021 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr zu veranstalten, um auf den Internationalen Tag gegen Homophobie, Bi-phobie, TransundInterphobie aufmerksam zu machen. Am 17.05.1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen….

Auszüge aus einer PM-Mail –  Cité GuynemerJörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt: „Endlich gibt es konkrete Schritte, um die Probleme rund um die Wasserversorgung in der Cité Guynemer in den Griff zu bekommen! Mittelfristig wird es eine öffentliche Widmung der beiden Hauptstraßen Avenue Jean Mermoz und Rue du Commandant Jean Tulasne geben, kurzfristig einen sicheren Betrieb und die Möglichkeit der Einzelabrechnung durch die Berliner Wasserbetriebe. Zur Umlage der Kosten für die Instandhaltung der Wasserleitungen, den Betrieb des Pumpwerks sowie die Beseitigung von Störungen der Wasserversorgung wird eine vertragliche Regelung für alle Eigentümer erarbeitet….Besonders freut mich, dass sowohl meine jahrelangen intensiven Bemühungen als auch das fachkundige Engagement der SPD-Fraktion in der BVV in Reinickendorf zu diesem guten Ergebnis geführt haben. Endlich haben die Anwohnerinnen und Anwohner eine verlässliche Lösung. Ich werde mich weiter dafür einsetzen!“

Auszüge aus einer PM-Mail – Anti-Bus-Koalition…In der 52. Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde ein Antrag der SPD abgelehnt, in dem sie die Ausweitung der Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes durch den Bezirk forderte….Hintergrund dieses Antrags ist, dass der Nahverkehrsplan bei einer Vielzahl von Buslinien den 10-Minuten-Grundtakt ab 2023 vorsieht und dies dann nach Bestellung durch die Verkehrsverwaltung durch die BVG umzusetzen sein wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – Öffentliche Widmung der Hauptstraßen der Cité Guynemer …Der Bezirk wird einen Bebauungsplan als Voraussetzung für die öffentliche Widmung der Avenue Jean Mermoz und der Rue Commandant Jean Tolasse aufstellen. So können dann die Berliner Wasserbetriebe eine öffentliche Erschließung und ein neues Pumpwerk bauen. Ein Großteil der privaten Eigentümer kann sich dann direkt an diese Versorgung anschließen. Des Weiteren ist dies eine Voraussetzung, um überhaupt die spätere baureife Erschließung des bisherigen militärischen Teils des ehemaligen Flughafen Tegels zu ermöglichen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Briefkasten vor dem Paracelsus-Bad erhält Ersatz…„Wir beabsichtigen, den Briefkasten zukünftig vor dem Paracelsus-Bad auf der kleinen Grünfläche zwischen Bushaltestelle und Taxistand (also unter derselben Adresse wie bisher: Roedernallee 200) aufzustellen. Ein entsprechender Antrag an den Fachbereich Straßenbau des Bezirksamtes Reinickendorf wird gerade vorbereitet.“ Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zeigt sich zufrieden…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat sich in ihrer heutigen Sitzung bedauerlicherweise gegen einen Antrag der SPD-Fraktion gestellt – mit den Stimmen aller anderen Fraktionen – der die Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich zu widmen wollte (Drs. 2361/XX). Dies ist ein Schlag ins Gesicht der betroffe-nen Anwohnerinnen und Anwohner. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …SPD-fraktion-reinickendorf … der Heimatverein warb auf seiner Facebook-Seite bis vor Kurzem für die Mieterberatung und betitelt dies als eine ehrenamtliche Leistung. Eine grobe Falschdarstellung, da er hierfür öffentliche Gelder in Höhe von über 115.000 € im Jahr vom Bezirksamt erhalten hat. Doch Fehler können passieren, weswegen sich die sozi-aldemokratische Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers dazu entschloss, den entspre-chenden Facebook-Beitrag mit dem Hinweis zu kommentieren, dass der Begriff „Eh-renamtliche Tätigkeit“ hier ob der fließenden Gelder irreführend sei. Dieser Kommentar wurde vom Heimatverein rasch gelöscht. Frau Hiller-Ewers war hierüber überrascht, und erkundigte sich, warum die Löschung erfolgte. Was folgte, war nicht nur das Entfernen dieser Nachfrage, sondern auch ein dauerhaftes Blockie-ren von Frau Hiller-Ewers seitens des Heimatvereins….

Auszüge aus einer PM-Mail – Der Reinickendorfer SPD Bundestagskandidat Torsten Einstmann fordert, die Verlängerung der U 8 ins Märkische Viertel jetzt endlich anzugehen. Ak­tuelle Medienberichte, wonach die grüne Senats-Verkehrsverwaltung dieses Vorhaben zurückstellen wolle, könne nie­mand in Reinickendorf nachvoll­ziehen. „Nach fünf Jahrzehnten des Wartens von einer Zu­rückstellung des U-Bahnanschlusses zu sprechen, verhöhnt die Menschen im Märkischen Viertel“, erklärt der SPD- Bundestagskandidat. Einstmann bedauert, dass bei der Verlängerung nichts auf „Grün“ stehe, „dabei hat die BVG errech­net, dass sich die rund 1,5 Kilometer lange Verlängerung der U 8 durch höhere Fahrgastzahlen trägt“, meint Einstmann…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Wenn man in den zurückliegenden Jahren den Friedhof am Thiloweg besuchen wollte, bedeutete ein solches Phänomene leider für Viele nasse Füße. Ursächlich hierfür war, dass sich bei Nässe auf dem Fußweg, der in Wittenau von der Straßenecke Am Rathauspark/Eichborndamm zum Hintereingang des Friedhofes Thiloweg und bis zur Triftstraße führt, große Pfützen gebildet haben….Das Bezirksamt hat dieses Anliegen nun bereits erfolgreich umgesetzt. „Über die zügige Beseitigung dieses Problems freue ich mich natürlich und ich muss sagen, dass sich das Ergebnis wirklich sehen lassen kann….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Für die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist ihr Fraktionsvorsitzender, Marco Käber, Mitglied im Krankenhausbeirat des Humboldt-Klinikums. Käber nutzte diese Mitgliedschaft in einer Beiratssitzung, um ein Problem zu thematisieren, welches von Patientinnen und Patienten an ihn herangetragen wurde: Im Humboldt-Klinikum gibt es kein flächendesdeckendes W-LAN….In der Sitzung des Krankenhausbeirats zeigte sich die Leitung der Klinik für Käbers Vor-schlag offen, sprach von einer wichtigen Idee und versprach, „dass in allen Neubauten und bei Umbau wenn möglich WLAN bereitgestellt wird.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Für die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist ihr Fraktionsvorsitzender, Marco Käber, Mitglied im Krankenhausbeirat des Humboldt-Klinikums. …Im Humboldt-Klinikum gibt es kein flächendesdeckendes W-LAN….zeigte sich die Leitung der Klinik für Käbers Vor-schlag offen, sprach von einer wichtigen Idee und versprach, „dass in allen Neubauten und bei Umbau wenn möglich WLAN bereitgestellt wird.“ …


SPD – Reinickendorf ~ 3/3 Parteiarbeit

Liebe KiEZBLATT Leserin ~ Leser – Hier nun eine Triologie vom Chef der
Reinickendorfer SPD. Zur momentan doch recht unübersichtlichen und verwirrenden
lokalen Parteiensituation schreibt uns Herr Stroedter – für mehr Durchblick!
Bilden Sie sich bitte, wie vom KiEZBLATT gewohnt, wieder Ihre Meinung.
Ansprechpartner*innen
Nachdem ich Ihnen die Parteiarbeit und die politische Arbeit der SPD Reinickendorf geschildert habe, stelle ich Ihnen in diesem dritten und letzten Teil kurz die Ansprechpartner*innen der SPD in Reinickendorf vor. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …In einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung fordert die SPD-Fraktion Reinickendorf, dass im Bereich Ruppiner Chaussee 289 Poller aufgestellt werden, um zu verhindern, dass PKW oder Lieferfahrzeuge auf den Bürgersteig fahren oder parken und dabei Fußgänger*innen oder Besucher*innen der anliegenden Geschäfte gefährden. Die Initiative wurde durch die SPD-Abgeordnete Dr. Nicola Böcker-Giannini, MdA, gestartet,…

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die SPD Fraktion hatte einen Antrag eingebracht, der aus der Hermsdorfer Heinsestraße einen sogenannten „Verkehrsberuhigten Geschäfts-bereich“ machen sollte, was dort Tempo 20 bedeutet hätte… „Be-dauerlicherweise sieht die Konstellation aus CDU- und AfD-Fraktion keine Not-wendigkeit, im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer, ge-schwindigkeitsreduzierende Maßnahmen zu unterstützen“, so die stadtentwick-lungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Angela Budweg….Zumindest wurde im Verkehrsausschuss gegen die Stimmen der CDU eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geforderten Machbarkeitsstudie für die Heinsestraße zugestimmt. Die SPD-Fraktion hofft nun, dass bei endgültiger Be-schlussfassung des Antrages die Idee des „verkehrsberuhigten Geschäftsbe-reichs“ im Rahmen der Studie näher untersucht wird.

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Fraktion will mehr Bahnquerungen vom Märkischen Viertel nach Pankow … wird auf diesen nun offenkundigen Missstand reagieren und einen Antrag in die BVV einbringen. Dieser soll erreichen, dass seitens des Reinickendorfer Bezirksamtes eine Anbindung vom Berliner Mauerweg bis zur Bezirksgrenze nach Pankow öffentlich gewidmet und ausgebaut wird. Es handelt sich um wenige Meter und kann daher nicht gravierend für den Unterhalt der Reini-ckendorfer Straßen und Wege sein. „Die Reaktivierung der Heidekrautbahn wird dem Märkischen Viertel eine neue Schie-nenverbindung für den ÖPNV ins Berliner Umland bringen, sollte aber nicht wie der Mauerbau 1961 den Ortsteil vom benachbarten Pankower Wilhelmsruh trennen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber…


Auszüge aus einer PM-Mail – Neues vom Güterbahnhof Schönholz…die denkmalgeschützten Gebäude, wie das Brademann-Stellwerk am Nordkopf oder den historischen Lagerschuppen von 1902, in die Planungen zu integrieren. …„Gerade als Vorsitzender des für Denkmalschutz zuständigen Ausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf freue ich mich besonders darüber, dass sich die Deutsche Bahn als Eigentümerin nun ihrer Verantwortung für das Erbe der Berliner Eisenbahngeschichte bewusst geworden ist und die Gebäude nicht weiter dem Verfall überlassen will,“ so Wilhelm. Da die Planungen noch am Anfang stehen, wird es jedoch noch einige Zeit dauern, bis die Bauarbeiten beginnen. V.i.S.d.P.: Marco Käber