Auszüge aus einer PM-Mail –Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf trauert um ihr früheres Mitglied Helmut Adrian. Dieser starb am 17. Juni 2018 im Alter von 87 Jahren….Im Gedächtnis bleiben wird vor allem sein Humor, der ihm in jeder Lebenslage ein treuer Begleiter war und der ihm auch über den schweren Verlust seiner geliebten Ehefrau Ingeborg, viele Jahre an seiner Seite aktiv in der Reinickendorfer SPD, hinweghalf. … So werden wir uns stets gerne an dieses Urgestein der Reinickendorfer SPD erinnern – mit einem Lächeln, einem Augenzwinkern und einem Scherz auf den Lippen. Marco Käber
SPD-Fraktionsvorsitzender Reinickendorf…


Auszüge aus einer PM-Mail –Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf verabschiedet ihr bisheriges Mitglied Aleksander Dzembritzki und wünscht ihm viel Glück und Erfolg im neuen Amt als Staatssekretär für Sport….Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD, verabschiedete Aleksander Dzembritzki in der letzten Fraktionssitzung herzlich: „Da in den vergangenen Jahrzehnten die Berliner Sportlerinnen und Sportler gerade bei den olympischen Spielen sehr erfolgreich waren, wünsche ich Aleksander Dzembritzki eine glückliche Hand für die Vorbereitung der Spiele 2024 und 2028 in Los Angeles und Paris. …

Auszüge aus einer PM-Mail –… So spricht sich die SPD-Fraktion z.B. dafür aus, die Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe im Bezirk in den Abendstunden und am Wochenende auszuweiten… Zusätzlich soll, wie früher bereits üblich, die Möglichkeit von Sperrmüllabholtagen in festgelegten Straßenzügen geprüft, sowie die Aufstellung von Containern für Holz mit Schadstoffen und ähnlichem Sondermüll angeregt werden…. Fraktionsvorsitzende Marco Käber .. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf setzt sich daher in einem neuen Antrag für die Sanierung des ehemaligen Ostseebrunnens ein. Die Oberfläche soll demnach von den Beschmierungen befreit werden. Zudem soll überprüft werden, ob die Oberfläche saniert werden kann. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD…Anlass der SPD-Kritik ist eine jüngste Diskussion im Ausschuss für Sozialraumorientierung über einen äußerst fragwürdigen Antrag der AfD, in dem lapidar und in propagandistischer Absicht gefordert wird „keine temporäre Unterkunft“ auf dem KBoN-Gelände für Geflüchtete zu errichten, sondern dass da „bezahlbarer Wohnraum“ entstehen solle … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf begrüßt die Wahl vom ehemaligen Oberstaatsanwalt Heinz-Jürgen Schmidt als siebentes und letztes Mitglied des Schöffenwahlausschusses am Amtsgericht Tiergarten. Die Sozialdemokraten hatten die Kandidatur des FDP-Mannes ausdrücklich unterstützt. „Heinz-Jürgen Schmidt, den wir lange aus der BVV kennen, ist ein Liberaler mit Leib und Seele und im besten Sinne des Wortes“, erklärte Marco Käber, SPDFraktionsvorsitzender….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Platz vor der Grundschule in den Rollbergen im Ortsteil Waidmannslust zu benennen. In einem transparenten Prozess sollen dabei die Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Institutionen vor Ort aktiv beteiligt werden…. Durch das aktive Beteili-gungsverfahren für die Namensfindung des Platzes wollen wir als SPD-Fraktion die Identifikation der Anwohnerinnen und Anwohner mit ihrem Kiez weiter stärken…. Marco Käber – kb158m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Häufig versperren Falschparker die Ein- und Ausfahrt des Geländes … in der Wittestr. 26E und führen so immer wieder zu Problemen … Daher hat die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt sich um diese Ordnungswidrigkeiten durch geeignete Maßnahmen, die ein Falschparken wirkungsvoller verhindern, verstärkt kümmern solle….Marco Käber – kb157m

Auszüge aus einer PM-Mail –…Bei der Wittenauer Anwohnerschaft ist die Ecke Wilhelm-Gericke-Straße/ Roedernallee gefürchtet. Direkt gegenüber der Feuerwehr in der Roedernallee kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen….SPD-Fraktion will hier Abhilfe schaffen und hat daher den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt prüfen solle, wie durch eine Verbesserung der Sicht der Autofahrer das Abbiegen an dieser Stelle erleichtert werden könne….Marco Käber… kb157m

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Grünanlage zwischen Eichborndamm und Oranienburger Straße sieht man Verschmutzungen und Vandalismus, verdreckte Bänke, beschmierte Papierkörbe und verschmutzte Spielgeräte für die Kinder… Die SPD-Fraktion … fordert, die Bänke zu säubern und neu anzustreichen, den Spielplatz wieder frei zu harken und die Abfalleimer zu reparieren oder zu erneuern… Marco Käber .kb157m

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Junge Union Reinickendorf traf sich mit dem Bundesvorsitzenden des deutschen Start-Up Verbands, Florian Nöll, um über die Digitalisierung der Bildungspolitik zu sprechen. Fazit: Es ist noch ein weiter Weg zur Smart School. „Etwa 27.000 Reinickendorfer Schüler von heute lernen mit Methoden von Gestern für das Leben von Morgen“, sagte der JU-Vorsitzende Marvin Schulz….Die Aufgabe der Politik muss es sein, die Digitalisierung der Bildungspolitik voranzutreiben und gleichzeitig die verständlichen Sorgen beim Datenschutz ernst zu nehmen, mahnte eine Reinickendorfer Medienpädagogin …Ein Lehrer … wies darauf hin, dass es nicht darum gehen könne, für alle Schüler iPads anzuschaffen. Viel eher solle man seine Anstrengungen darauf verwenden, die Lehrmaterialen zu digitalisieren. Allzu oft seien Schulbücher in ihrer Konzeption noch auf analoges Lernen ausgerichtet…
Marvin Schulz . kb157m




Auszüge aus einer PM-Mail – Befragung des Bezirksamtes bei Vorlagen an die BVV – …In der Sache ging es um eine einfache Nachfragemöglichkeit der Bezirksverordneten zu schriftlichen Stellungnahmen des Bezirksamts in einer BVV. Insbesondere sollte erreicht werden, dass ein angesprochenes Mitglied des Bezirksamtes dann auch in der Pflicht sein soll, auf die – in der BVV – gestellten Fragen direkt zu antworten. Alle Initiativen und insbesondere das Entgegenkommen der Antragsteller, einen breiten Konsens in der BVV herzustellen, wurde durch eine 7/6-Mehrheit zu nichte gemacht…..kb156be

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Klausurtagung in Kühlungsborn stellt Kieze in den Mittelpunkt ….. So beschäftigte sich die SPD-Fraktion mit den Themen Verkehrspolitik, mit Jugendpolitik (Jugendsozialarbeit) , Stadtentwicklung, vor allem in Reinickendorf-Ost und im MV, und mit der Sozialstruktur und Wohnqualitätsverbesserungen für die Siedlungen in den Rollbergen, im Märkischen Viertel und in Tegel-Süd…. Marco Käber KB156vv


… geheime SPD Fraktion

Das KiEZBLATT durfte live bei der sonst eigentlich „nicht öffentlichen“ Sitzung der ehrenamtlich tätigen BVV-Mitglieder der SPD-Fraktion teilnehmen.
Hier, liebe LeserInnen der Bericht.
Zuerst kam wie immer gleich die Frage auf, warum wir das tun. Ganz einfach, die Ereignisse Deutscher Politik schlagen halt bis auf lokale Ebenen – auch auf Reinickendorf – durch. Wobei wir den neuen ParteienWille „Müssen näher an den Bürger ran!“ als Aufhänger nehmen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –
Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung!
„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern ist keine zweckmäßige Lösung. … Die BVV-Fraktion der CDU hatte in einem Antrag die Senatsverwaltung für Bildung aufgefordert, zusätzlich zum Lehrerbestand an allen Schulen Springer vorzuhalten, um damit Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. … „Dieser Antrag der CDU ist ein reiner Schaufenster-Antrag, er bietet keine zweckmäßige Lösung für das Problem Unterrichtsausfall“, stellt Valentin fest. – Marco Käber – Fraktionsvorsitzender– KB153be

Bürgersprechstunde: Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem jugendpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Alexander Ewers, ein. Der Bezirksverordnete ist Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.
Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 13. November 2017, von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104 in 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost, statt. PMM

„Dass der Bezirksbürgermeister rund 10 Wochen vor dem Jahreswechsel den Reinickendorferinnen und Reinickendorfern nicht mitteilen kann oder möchte, ob das traditionelle Turmblasen vor dem Rathaus-Altbau in diesem Jahr stattfinden wird und mit wem er bereits Gespräche zum Gelingen dieser Veranstaltung geführt hat, ist nicht hinnehmbar“, erklärte Ewers in der BVV Sitzung.
Marco Käber:“Wir würden es sehr schade finden, wenn die erfolgreiche und beliebte Tradition des Turmblasens verloren ginge. Die SPD-Fraktion wird weiterhin an den Beschlüssen der BVV festhalten und sich entschieden für die Sicherstellung des Turmblasens zum Jahreswechsel 2017/2018 einsetzen.“
Auszüge aus einer PM-Mail – Marco Käber – SPD-Fraktionsvorsitzender -kb152vv

Guten Tag – ich komme vom KiEZBLATT!

Wahl Reinickendorf und …?
Verständlich, dass sich nun die Leser/innen vom KiEZBLATT nach der Wahl „brennend“ über die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf das zukünftige Wirken der in der Reinickendorfer BVV ehrenamtlichen Mitglieder der vertretenden Parteien interessieren.
Wir haben diese um Besuchstermine und Stellungnahme zu den zusammengefassten wichtigen LeserFragen gebeten.* … weiterlesen


SPD-Fraktion BVV Rdf: – „Die von Reinickendorfs Ordnungsstadtrat Maack (AfD) anberaumte Bürgerversammlung zur „Evaluation“ des Tegeler Hafenfests ließ die Anwesenden enttäuscht bis fassungslos zurück“, resümiert Thorsten Koch, SPD-Mitglied BVV Rdf.
Die SPD fordert daher umgehend die Evaluation des Hafenfestes mit Veranstalter und Anwohnern im zuständigen Verwaltungsausschuss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. „Wir haben noch nicht mal das Hafenfest 2017 mit 4 störenden Tagen ausgewertet, da kündigt der Veranstalter eine Veranstaltungsausweitung für Tegel in 2018 an. Das ist nicht der Stil wie wir mit der Festevaluation und den Bürgeranliegen umzugehen haben“, kündigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber an.
Auszüge aus einer PM-Mail – Marco Käber kb152vv

Beschlussvorschlag: Käber, Marco / Collé, Gilbert – SPD-Fraktion
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob entsprechend dem Vorbild in anderen Berliner Bezirken und in verschiedenen Großstädten in Südwestdeutschland bei der Neuanpflanzung von Bäumen gezielt auch geeignete Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen gepflanzt werden
können.(Grünfläche zwischen Rathaus Reinickendorf und Oranienburger Straße parallel zum Taldorfer Weg).
Auszüge aus einer PM-Mail kb152vv



Alle waren sich einig!

Der Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ist unter Dach und Fach. Einstimmig beschlossen die Bezirksverordneten am Mittwochabend um 21.15 Uhr den vom Bezirksamt eingebrachten ausgeglichenen Haushaltplan. Das mehr als 300 Seiten starke Zahlenwerk hat 2018 ein Volumen von 634,4 Millionen Euro und 2019 von 641,6 Millionen Euro. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –
Die SPD-Fraktion kritisiert Großflächenplakate von Ryanair. … „Wir wollen nicht, dass Ryanair, die als Unternehmen unter anderem auch für schlechte Arbeitsbedingungen bekannt sind, sich einen Wettbewerbsvorteil verschaffen können, indem sie die Stellflächen einer Partei für ihre politische Meinungsäußerung benutzt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Marco Käber ….
Marco Käber – Fraktionsvorsitzender – PMM

Mäckeritzwiesen – Durch den vielen Regen stand seit Ende Juni die Siedlung Mäckeritzwiesen zum Teil 80 cm tief unter Wasser. Um eine langfristige Lösung für die Bewohner herbeizuführen, plant die SPD-Fraktion einen Antrag einzubringen, damit die Wasserwerke und Senatsverwaltung dauerhaft den Menschen vor Ort helfen können.
Hierzu müssten u.a. Änderungen an der Kanalisation vorgenommen werden, auch der Grundwasserspiegel darf nicht so hoch bleiben wie das derzeit der Fall ist. Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD. PMMbe

Bundesteilhabegesetz zügig umsetzen.
„Ein gutes Gesetz ist natürlich nur dann etwas wert, wenn die Regelungen in Berlin und in unserem Bezirk auch schnell umgesetzt werden können. Dort darf man die Bezirke aber nicht alleine lassen. Das Land Berlin muss schnell die notwendigen Ausführungsvorschriften erlassen, damit Betroffene über die Rechtslage nicht verunsichert werden und wir schnell beginnen können, die für Behinderte bahnbrechenden Veränderungen umzusetzen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
PMM zkb149be















Wie sich die Reinickendorfer Politik im November in der BVV widerspiegelte!

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel.
Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen



BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel

Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen