Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit großer Bestürzung hat die SPD-Fraktion …erfahren, dass bei einem der größten gewerblichen Unternehmen der Automobilzuliefererbranche im Bezirk mehr als 100 Arbeitsplätze durch Entlassungen abgebaut werden sollen. Mit dem Unterschreiten von dann 500 Mitarbeitern stellt sich eindeutig die Frage nach der Zukunft des traditionellen Produktionsstandortes in der Hermsdorfer Straße in Wittenau. Wir – als SPD-Fraktion und als Sozialdemokraten im Bezirk – fordern die Geschäfts-führung auf, für den Standort ein zukunftsfähiges Konzept zu entwickeln und sich auf die Veränderungen im Automobilsektor einzustellen…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zwei SPD-Fraktionschefs als langjährige Mitglieder geehrt. Die Reinickendorfer SPD hat wieder langjährige Mitglieder in ihren Reihen ge-ehrt. Dazu gehörten diesmal bei der Feierstunde gegenüber vom Wittenauer Rat-haus auch zwei langjährige Bezirksverordnete. Rudi Eisengarten, ehemaliger Postbeamter, inzwischen 93 Jahre alt, bekam von SPD-Kreischef Jörg Stroedter die Urkunde für 65 Jahre Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten. …Ebenfalls eine Ehrung für immerhin schon 25 Jahre als Genosse erhielt der 42-jährige Lübarser Bezirksverordnete Thorsten Koch, …Geehrt wurde für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft auch der pensionierte Heiligen-seer Lehrer Henry Mazatis. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP…Die Weigerung von Hr. Maack, die von der BVV beschlossene jährliche Durchführung einer bezirklichen Feier zur Einbürgerung umzusetzen, begründet er damit, dass die Organisation einer Einbürgerungsfeier zu aufwendig sei und sich nicht lohnen würde. Außerdem würde man je nach Interesse der Bürger auf die Feier im Berliner Senat hinweisen. Die Antwort, wie das BA das Interesse feststellt, blieb er schuldig…. (Red. hören Sie bitte dazu das Audioprotokoll der BVV)

Auszüge aus einer PM-Mail – …Sind die Parkplätze in der Waldstraße neben der Firmenausfahrt des Süßwarenhersteller August Storck belegt, ist der Blick derartig behindert, dass ein Verlassen des Geländes mit einem Fahrzeug häufig zu brenzligen Situationen führt. Die SPD-Fraktion hat dieses Problem eingehend geprüft und als Lösung gefordert, zwischen der Ausfahrt des Lebensmitteldiscounters Lidl und der Firma Storck ein absolutes Halteverbot anzuordnen. …Dieser Vorschlag fand in der BVV zwar überparteilichen Zuspruch, scheiterte aber einer Mehrheit aus CDU und AfD….

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Oktober-Sitzung der BVV wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt das Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen weiterführen soll, ohne auf die endgültige Schließung des Flughafens Tegel zu warten….„Dieser Beschluss“, so Jörg Stroedter, SPD-Abgeordneter und für den Wahlkreis Mä-ckeritzwiesen zuständig, „ist eine gute Nachricht für die Siedlerinnen und Siedler in den Mäckeritzwiesen! …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im Stadtplanungsausschusses der BVV Reinickendorf haben die Berliner Verkehrsbetriebe angekündigt, ab Mitte des Jahres 2021 die U-Bahn-strecke zwischen Alt-Tegel und dem Kurt-Schumacher-Platz baubedingt für ungefähr 20 Monate zu sperren. …Die SPD-Fraktion fordert diesbezüglich, dass die betroffenen Bushaltestellen bereits im Vorfeld der Bauarbeiten barrierefrei umgestaltet werden müssen….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung…. Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Angestoßen durch eine Initiative der SPD-Fraktion sieht der gerade beschlossene Haushaltsplan 2020/21 eine Stelle zur Datenkoordination vor. Diese wird zukünftig durch das Zusammentragen sowie Zusammenführen von vorhandenen bezirklichen und überbezirklich relevanten Fachdaten aus dem umfänglichen Datenpool des Landes Berlin und durch die grafische Aufarbeitung der Informationen (z. b. in Karten) die Grundlage für sachgerechte Entscheidungen schaffen. …Die Datenbibliothek und Datenauswertung werden den verschiedenen Fachbereichen (z.B. Stadtplanung, Kitaplanung, Altenhilfeplanung) als Unterstützung in ihrem Fachbe-richtswesen dienen und bilden vor allem im Rahmen einer integrierten Quartiersent-wicklung die Basis für die Erstellung der sogenannten „Bezirksregionenprofile“….



Auszüge aus einer PM-Mail – Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse mit sechs Fraktionen im 34. Bezirksparlament konnte der Doppelhaushalt 2020/2021 im Konsens der demokratischen Fraktionen beschlossen werden. Der diesjährige Bezirkshaushalt umfasst rund 690 Millionen Euro. Er weist dabei eine deutliche Steigerung des Gesamtvolumens von über 50 Milli-onen Euro auf. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, freut sich, dass der Haushalt wieder eine erkennbar sozialdemokratische Handschrift trägt….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit scharfer Kritik hat die SPD-Fraktion auf eine Anzeigenaktion der AfD-Fraktion reagiert, in der die Partei völlig unrealistische Forderungen in Bezug auf den Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 aufstellt, die sie selber dann in den Beratungen überhaupt gar nicht umgesetzt hat….Pikant an der großtuerischen und maximal unseriösen Öffentlichkeitsarbeit der AfD-Fraktion ist, dass als die halbseitige Anzeige am 29. August erschien, ihre Fraktionsführung die vollmundigen Forderungen schon längst zurückgenommen hatte….fasste Fraktionsvorsitzender Käber zusammen.

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der letzten Sitzung des Stadtplanungsausschuss hat die BVG eindrucksvoll Ihre Pläne für die Umgestaltung Bereichs um den Ausgang des U-Bahnhofs Alt-Tegel und die Bau-maßnahme einer Dammsanierung der U6 vorgestellt….Bereits in der letzten Legislaturperiode wollte der Bezirk den Platzbereich Alt-Tegel umgestalten und machte Druck bei der BVG. „Nun müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass in der aktuellen Investitionsplanung erst ab 2022 Bau- und Planungsmittel vorgesehen werden und das obwohl die Berliner Verkehrsbetriebe bereits im Herbst 2019 mit dem Abriss des Ausgangs und Schließung der Straßenoberfläche beginnen werden. Somit wird erst mit der Planung für die Umgestaltung des Platzes begonnen, wenn an der BVG-Baustelle die Bauarbeiten bereits abgeschlossen sind. Die Tegeler Bevölke-rung wird damit längerfristig Baulärm und Einschränkungen ausgesetzt. Dies ist eine Zumutung und eine schlechte Abstimmung mit der BVG durch das Bezirksamt“ kom-mentiert der Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Das Standesamt im Rathaus Reinickendorf ist ein beliebter Ort für Paare, sich das Ja-Wort zu geben. Immer wieder kommt es an diesem für die Verliebten und ihre Gäste ganz besonderem Tag an den Stufen des Rathauses zum Einsatz von Konfetti…. Die Konfettireste verschmutzen die anliegenden Büsche und Grünanlagen.Die SPD-Fraktion hat diesbezüglich eine Initiative gestartet, die nun eine breite Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung gefunden hat. Das Bezirksamt wird nun ersucht, von Konfettiverschmutzung betroffene Büsche und Grünanlagen regelmäßig zu säubern….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Auf dem Gelände der Karl-Bonhoefer-Nervenklinik soll nun Wohnungsbau realisiert werden. Die Idee, eine Landespflegeschule von Vivantes dort anzusiedeln, ist vom Tisch. Auf die Mündliche Nachfrage des Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses, Ulf Wilhelm, hat das Bezirksamt dies in der letzten BVV-Sitzung bestätigt. Der Wohnungsbau wird im Bereich der Sternhäuser in der südwestlichen Fläche des Areals mit ca. 600 Wohneinheiten erfolgen. Somit sind nach Aussage des Bezirksbürgermeisters der ehemalige Anstaltsfriedhof, der waldartige Klinikpark im Süden und der hippothe-rapeutische Reitplatz nicht gefährdet. Da seitens des Bezirksamtes weiterhin kein Bebauungsplan für das Gelände aufgestellt werden soll, wird die SPD-Fraktion Ihren Antrag zum Erhalt des hippotherapeutischen Zentrums aufrechterhalten….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Ein Prüfauftrag der SPD-Fraktion nach mehr Sicherheit am Waidmannsluster Damm für FußgängerInnen und Rad-fahrende, zum Beispiel durch eine Tempo-30-Anordnung, ist in der April-Sitzung der BVV mit den Stimmen von CDU und AfD gescheitert…. für die SPD-Fraktion ist der Zustand schlicht nicht hin-nehmbar. Wir haben daher mit den Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke in einem gemeinsamen Antrag angeregt, wenigstens auf der Südseite des Waid-mannsluster Damms zwischen der Einmündung Dianastraße und der Artemisstraße das Parken aufzuheben, um die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer zu erhöhen und mehr Raum für das Zufußgehen zu bieten“ so Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Pläne zur Verlängerung der U-Bahn-Linie 8 von Wittenau ins Märkische Viertel werden jetzt von der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus massiv vorangetrieben. Bei einem Treffen der Sozialdemokraten im neugebauten U-Bahnhof Rotes Rathaus in Mitte wurde ein ganz konkreter Antrag verabschiedet, den man zügig ins Abgeordnetenhaus einbringen will. Darin heißt es:Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, Planung und Umsetzung der Verlängerung der U 8 ins Märkische Viertel zu betreiben. Dies wäre, wenn das Abgeordnetenhaus mit Koalitionsmehrheit so beschließt, für den Senat bindend….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Heute freut sich Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, über das Ergebnis: „Täglich passieren zahlreiche Wittenauer diese Unterführung und mussten sich dabei lange Zeit oftmals unwohl fühlen. Durch verhältnismäßig kleine Arbeiten konnten nun deutliche Verbesserungen erreicht werden. Dass man unter der S-Bahnbrücke als Fußgänger nun auf einem sauberen, gepflegten und auch deutlich helleren Weg gehen kann, macht den Bezirk ein weiteres Stück lebenswerter.“

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in Reinickendorf fordert eine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche gegen Masern. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. …Bester Schutz gegen Masern war und ist eine Impfung, denn sie bietet bei konsequenter Durchführung lebenslangen Schutz. …Der Appell geht dabei besonders an die Gruppe der Impfträgen, die weniger ideologisch motiviert handeln, sondern sich noch nicht aufraffen konnten….Marco Käber – Fraktionsvorsitzender

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Leichtathletikanlagen am Sportplatz Uranusweg sind seit weit über 25 Jahren nicht mehr erneuert worden. Ihre Bedeutung indes ist hoch, sind sie doch für viele Vereine, drei Grundschulen und eine Oberschule die Sportanlage in Reinickendorf West ist. Die SPD-Fraktion sieht einen dringenden Bedarf zur Erneuerung der Laufbahn und der Weitsprunganlagen. Entsprechende Anträge wurden in der Juni-Sitzung der BVV be-schlossen. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, eine Erneuerung über eine Anmeldung aus dem Sportstättensanierungsprogramm zu finanzieren…



Auszüge aus einer PM-Mail – … hat die SPD nun gleich drei Anträge eingebracht, die die Situation für Menschen mit Handicaps deutlich verbessern helfen sollen. Der erste betrifft die Barrierefreiheit im ÖPNV…. Des Weiteren fordert die SPD, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten. …Und der dritte und sicher noch nicht letzte Antrag in diesem Bezug betrifft die Barriere-freiheit in der Wachsmuthstraße. …

Auszüge aus einer PM-Mail – … SPD-Fraktion wird bei der kommenden BVV-Reinickendorf am 05.06.2019 Anträge zu den folgenden Themen einbringen:Blumenkübel am Ludolfinger Platz – Lösung an der Grundschule am Fließtal – Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße – Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten – Namenswettbewerb für die künftigen Straßen des „Schumacher-Quartier“ – Kunstschule Atrium erhalten – Baumlücke schließen – Kreuzberger Bügel am U-Bahnhof Alt-Tegel – Fahrradweg durch den Steinbergpark – Reinigung eines Gedenkortes…

Auszüge aus einer PM-Mail – Halbzeitwahlen in der SPD-Fraktion:…Ohne Gegenstimme wurde der 50-jährige Rundfunkjournalist Marco Käber in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung bestätigt….Ebenso einhellig wie der Vorsitzende wurde auch der übrige Vorstand im Amt bestätigt, dem also auch weiterhin Gilbert Collé (46), Jutta Küster (60) und Gerald Walk (67) ange-hören werden. Komplettiert wird der Vorstand durch Sabine Burk (71), die als stellver-tretende Vorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung dem SPD-Fraktionsvorstand auch künftig qua Amt angehört. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Initiativen der SPD-Fraktion zum „Ostseebrunnen“ erfolgreich…Die SPD hatte daher in einem ersten Schritt erfolgreich ein Ersuchen in die BVV einge-bracht, dass der Ostseebrunnen von Beschmutzungen befreit werden solle und die Oberflächen, wenn möglich, saniert. …Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der „Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin“ am Ostseebrunnen, der an seinem Beckenrand auf die deutschen Namen von Städten an der Ostsee hinweist, …Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, kommentierte: „Es freut mich, dass auch unser zweites Ansinnen für den Ostseebrunnen eine breite Zustimmung gefunden hat. …„Als dritten und letzten Schritt können wir Sozialdemokraten es uns gut vorstellen, den Ostseebrunnen wieder in seiner ursprünglichen Funktion herzurichten, also die fünf Fischhalbfiguren wieder Wasserstrahlen in sein Becken speien zu lassen“,… PMM – kb170m


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass der Trinkwasserbrunnen vor dem Rathaus, den sich die Bezirksverordnetenversammlung dringlich ge-wünscht hatte, nun endlich steht….Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, merkt zufrieden an: „Wir hoffen, dass damit die Lebensqualität in unserem Bezirk und vor allem die Aufenthaltsqualität von Plätzen unter freiem Himmel weiter gesteigert werden kann.“… Foto:SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat sich zu ihrer Klausurtagung 2019 im Schlosswirt Meseberg zusammengefunden…. Wohnen und Bauen, Bildung und Schule sowie Sicherheit und Ordnung waren die drei zentralen Themenkomplexe, mit denen sich jeweils eine Arbeitsgruppe intensiv beschäftigte. Die Ergebnisse, die hier erzielt wurden, werden einen direkten Impuls auf die zukünftige Arbeit der SPD-Fraktion für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer haben….

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Fraktion begrüßt Einsehen der CDU in der BVV: Angstraum abgeräumt! Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zeigt sich erleichtert, dass es gelungen ist, die CDU zu überzeugen, dass Sicherheit kein Spielball für Parteitaktik ist, sondern dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs dienen soll. Was war geschehen? Die SPD-Fraktion hatte sich auf Initiative einiger Anwohnerinnen und Anwohner der Luisensiedlung dafür eingesetzt, die mangelnde Beleuchtung im Bahnhofspark zwischen der S-Bahnstation Alt-Reinickendorf und der Siedlung zu beseiti-gen und somit die gefühlte Sicherheit für Alle zu erhöhen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat in der letzten Sitzung der BVV einen Antrag auf Initiative einiger AnwohnerInnen eingebracht, der die Beseitigung des Angstraums des gerade in der dunklen Jahreszeit recht wenig ausgeleuchteten Trampelpfads zwischen dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und der Luisensiedlung, also zwischen der Stichstraße Roedernallee und dem Freiheitsweg, fordert….Die CDU, die sich zusammen, mit der AfD, … stellte sich nun ausgerechnet gegen diese sinnvolle Forderung….fordert die SPD-Fraktion die in der BVV tonangebende CDU-Fraktionauf, ihre Entscheidung zu überdenken und im sich Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Forderung doch noch anzuschließen. Die Umsetzung der Verbesserung der Ausleuchtung ist im Haushalt unterzubringen und ein echter Mehrwert für alle Anwohnenden.

Auszüge aus einer PM-Mail – Eingang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt vorerst geschlossen…. Hintergrund der Schließung eines Eingangs zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz ist demnach der Bau eines Fahrstuhls, damit der U-Bahnhof zukünftig auch barrierefrei nutzbar ist. Diese Arbeiten sollten bis 2020 abgeschlossen sein. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Ein offenkundiger Wasserschaden und entsprechende Schmutzstellen am U-Bahnhof Paracelsus Bad haben zuletzt den Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversamm-lung beschäftigt. Die SPD-Fraktion fragte nach den Ursachen dafür, dass der gut frequen-tierte Bahnhof in Reinickendorf an vielen Stellen einen so „verwaschenen“ Eindruck macht. Die BVG betonte, dass der Wasserschaden ihrer entsprechenden Fachabteilung bekannt sei und zuletzt auch umfangreich untersucht worden sei. Als Ursache konnte dabei eine undichte Dichtungsfuge identifiziert werden, durch die Wasser eindringen kann. Diese Dichtungsfuge war zunächst provisorisch mit einer Ablaufrinne gesichert worden. Den Sanierungsaufwand schätzt die BVG als ziemlich umfangreich ein, und die Reparatur wird wohl auch mit Sperrungen im Straßenverkehr verbunden sein. Da gegen-wärtig keine negativen Auswirkungen für die Fahrgäste und für den U-Bahn-Verkehr be-stehen, außer dass der Bahnhof an manchen Stellen nicht sehr ansehnlich wirkt, ist eine Sanierung, auch infolge von sehr umfangreichen Vorplanungen, erst in zwei Jahren ge-plant. „Damit der Bahnhof aber in der Zwischenzeit etwas besser aussieht als derzeit, hat die BVG eine mahnermäßige Instandsetzung fürs erste Quartal 2019 versprochen“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit Trauer und Bestürzung hat die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverord-netenversammlung auf den tragischen Suizid einer Elfjährigen Schülerin an der Hausotter-Grundschule reagiert. Das Mädchen war zuvor Opfer von Mobbingattacken geworden. „Unser Mitgefühl ist bei den Eltern, Verwandten und Freunden der Schülerin“, er-klärt der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Marco Käber. Der Fall müsse bis ins Letzte Detail aufgeklärt werden, und die Eltern dürfe man in dieser Situation nicht im Stich lassen oder gar abspeisen, betont Käber…. „Jeder Mitarbeiter und jede Mitarbeiterin in den Reinickendorfer Schulen und in allen anderen Einrichtungen, die Kinder und Jugendliche betreuen, muss darin geschult sein, Mobbing und eine entsprechende Gruppendynamik rechtzeitig zu erkennen und diesen Teufelskreis zu durchbrechen.“…Auch wenn es sich bei dem vorliegenden tragischen Fall um eine „innere Schulangelegenheit“ handele, für die die Bezirkspolitik, im Gegensatz zum Senat, keine unmittelbare Zuständigkeit hat, werde die SPD im Jugendhilfeaus-schuss und im Schulausschuss der BVV über mögliche Konsequenzen für Einrichtungen in Reinickendorf reden, so der SPD-Fraktionsvorsitzende…

Auszüge aus einer PM-Mail – Runder Tisch zum Alten Bernauer Heerweg…10 bauliche Maßnahmen aufgeführt sind, für die der Bezirk Mittel aus dem „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ (SIWANA) beantragt…ein Projekt findet bei der SPD-Fraktion keine Zustimmung: der bauliche Ausbau der Wittenauer Straße und des Alten Bernauer Heerweges bis zur Quickborner Str. Diese Maßnahme geht zurück auf einen Antrag der CDU, wonach der Alte Bernauer Heerweg in wenigen Jahren als Ausweichroute während der Sanierung der A111 dienen, aber auch zur Entlastung des Dorfes Lübars beitragen soll. Die SPD-Fraktion hegt indes erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Straßenausbaus…dass es sich bei dem Antrag zunächst um einen Prüfauftrag handele und noch nichts beschlossen sei. Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Angela Budweg, die ebenfalls die Veranstaltung besucht hatte, stellt klar: „Der Antrag wurde ganz eindeutig nicht als Prüfauftrag formuliert, sondern es sollten Fakten geschaffen werden. Dass zum Zeitpunkt der Bürgerversammlung die Liste des Bezirksamtes bereits fertig war, lässt entweder auf mangelhafte Kommunikation innerhalb der CDU-Fraktion oder auf bewusste Täuschung der Bürgerinnen und Bürger schließen.“…



Auszüge aus einer PM-Mail – Zu wenig Engagement für die Mieterberatung…Der rot-rot-grüne Senat hatte 100.000 Euro PRO BEZIRK für die Mieterberatung 2018 zur Verfügung gestellt. Die Fraktionen der BVV hatten den Bereich zuvor schon mit einer niedrigen fünfstelligen Summe verstärkt. Die Umsetzung durch AfD-Stadtrat Maack stellt sich nun als Desaster dar. Über 100.000 Euro konnten nicht ver-ausgabt werden, die Ausweitung der Mieterberatung fand nicht im gewünschten Rahmen statt, obwohl das bezirkliche Rechtsamt zuvor auf Juristenebene vorgetragene Bedenken frühzeitig ausgeräumt hatte. Gemeinsam mit dem Einfamilienhaus-Bezirk Zehlendorf ist Reinickendorf nun Schlusslicht bei der Verwendung dieser zusätzlichen Senatsmittel….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Eine Service-Wüste von Post- und Bankangeboten in Wittenau ist für die SPD-Fraktion nicht mehr hinnehmbar….Nun hat auch die alte Postfiliale in der Oranienburger Straße, die es dort seit 1928 gegeben hat, geschlossen. Damit wird ein ganzer Ortsteil zur Post- und Servicewüste, wie es schon vor etwa 10 Jahren im benachbarten Borsigwalde zu beobachten war, … Besonders für Ältere und in Ihrer Mobilität eingeschränkte Leute ist der Verweis der Post, sich doch auf den Weg ins Märkische Viertel zu machen, eine unerträgliche Zumutung. Die SPD sucht einen Ausweg aus der Misere und empfiehlt dem Bezirksamt daher, sich dafür einzusetzen, dass neben der nun hastig aufgebauten Postagentur im Sozialkaufhaus in der Roedernallee Lösungen für weitere Standorte, z. B. in Supermärkten, ge-funden werden. Damit sollen auch chaotische Szenen und lange Schlagen, die zuletzt immer häufiger zu beobachten waren, vermieden werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD – Abteilung Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort lädt herzlich ein zur Diskussionsveranstaltung: Sichere Schulwege – Was müssen wir tun?…Was müssen und was können Politik, Schule und Eltern tun?… Mittwoch, den 23.01.2019 um 19.30 Uhr – Montessori-Schule Heiligensee – Gabrielenstraße 12-18 – 13507 Berlin-Tegel…

Auszüge aus einer PM-Mail –…Frohnau erhält auf Initiative der Frohnauer SPD einen Trinkbrunnen auf dem Ludolfinger Platz….Ein Ärgernis war es den Frohnauer Genossinnen und Genossen auch, dass die Beleuchtung in der Wiltinger Straße unbefriedigend war. Vor kurzem ist das Bezirksamt dem Anliegen der SPD nachgekommen und hat die Bäume in der Wiltinger Straße beschnitten, sodass sich die Beleuchtungssituation verbessert hat. „Damit wird dem Sicherheitsbedürfnis vieler Frohnauer Rechnung getragen“,… die Einrichtung von Free-Wlan-Hotspots rund um das neu errichtete Frohnauer Zentrum am Casinoturm und S-Bahnhof Frohnau wurde angestoßen. …

Auszüge aus einer PM-Mail –…Vor dem Recyclinghof in Heiligensee bilden sich lange Autoschlangen. Wer hier Abfälle oder Wertstoffe entsorgen will, braucht vor allem Zeit und starke Nerven, denn der große Andrang sorgt regelmäßig nicht nur für lange Wartezeiten, sondern auch für ein Verkehrschaos. Die SPD-Fraktion möchte diesen Zustand nicht länger tatenlos hinnehmen.
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben die Sozialdemokraten daher dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in Reini-ckendorf einen zusätzlichen Standort für einen Recyclinghof der BSR zu schaffen, um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen …

Auszüge aus einer PM-Mail –… Öffnung des Alten Bernauer Heerweges zwischen Wittenauer und Quickborner Straße beschlossen. Dieser Vorschlag ist Teil eines Maßnahmenbündels, das sich mit Entlastungsvarianten für die Zeit der Sanierung der A111 befasst. … „Damit ist für den Ortskern Lübars nichts gewonnen“, so Budweg (SPD). Nur durch eine Fortsetzung des Alten Bernauer Heerweges östlich der Quickborner Straße Richtung Pankow würde eine deutliche Entlastung des Dorfkerns eintreten. Doch diese neugeschaffene Alternativroute über den Alten Bernauer Heerweg, die nach den Vorstellungen der CDU-Fraktion zudem eine Ableitungs-funktion für den übergeordneten Verkehr von der A111 haben sollte, wird für Lübars dann endgültig zum Boomerang, denn die Verkehrsbelastung in allen zuführenden Straßen, also auch im Dorfkern, wird sich deutlich erhöhen….


Auszüge aus einer PM-Mail –…Auf der südlichen Seite des Taldorfer Weges gab es viele Jahrzehnte lang einen schönen Wanderweg, der heute nur noch auf Satellitenbildern erkennbar ist. Die SPD möchte ihn wieder für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen, um so ein Stück mehr Naherholung zu ermöglichen….sollte der Bürgersteig, der gegenwärtig zugewuchert ist und nur noch einen Trampelpfad darstellt, wie früher ohne Bodenver-siegelung mit einer Lehm-Sand-Mischung oder mit Rollsplitt ausgekleidet werden und in Höhe des Jathoweges in den bestehenden Parkwanderweg zum Ernst-Reuter-Saal münden….




Auszüge aus einer PM-Mail –„Entenkeller“…SPD-Fraktion…Ulf Wilhelm, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses, erklärt: „Das ehemalige Restaurant Entenkeller hat den Bür-gerinnen und Bürgern weit über die Grenzen Frohnaus hinaus als beliebtes Ziel z. B. von Entertainment-Veranstaltungen gedient. Durch seine Lage und markante Bauweise hat die Liegenschaft darüber hinaus einen symbolischen Wert. Seit Jahren beobachtet man jedoch trotz angekündigter Pläne für eine neue Nutzung nur Vandalismus und Zerfall.“ Die SPD-Fraktion … das Bezirksamt zu ersuchen, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße zu klären ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind, wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer an-gemessenen Nutzung zugeführt wird….


Auszüge aus einer PM-Mail –… Ohne Gegenstimme wurde dem sozialdemokratischen Vorschlag gefolgt, das Bezirksamt zu ersuchen, eine Prüfung durchzuführen, ob entsprechend dem Vorbild anderer Berliner Bezirke und verschiedener süd-westdeutscher Großstädte bei der Neuanpflanzung von Bäumen gezielt auch geeignete Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen gepflanzt werden können….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber hat daher den Vorschlag gemacht, einen Runden Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum einzusetzen. Das Ziel der SPD sei es, damit zu klären, welche Mög-lichkeiten und Hindernisse zur Verbesserung der Verhältnisse bestehen. Infolgedessen könne ein solches Gremium die Probleme gemeinsam angehen und lösen….

Auszüge aus einer PM-Mail –Verkehrsberuhigte Zone in der Mittelbruchzeile durchsetzen – SPD-Fraktion will die häufige Ignorierung des Tempolimits durch bessere Kennzeichnung unterbinden….prüfen, ob der Bereich der „Spielstraße“ durch farbige Markierungen auf der Fahrbahndecke noch besser für Autofahrer gekennzeichnet werden kann….So könne besser auf die Notwendigkeit der massiven Reduzierung der Geschwindigkeit aufmerksam gemacht werden. Marco Käber,… merkte hierzu an, dass eine Umsetzung der beiden SPD-Anträge den betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner eine große Sorge in Ihren Alltag nehmen würde und für mehr Sicherheit für spielende Kinder in der Mittelbruchzeile sorgen würde.

Auszüge aus einer PM-Mail –CDU und AfD verhindern im Schulausschuss Abhilfe gegen den Mangel an Sekundarstufe II Plätzen in Reinickendorf….Die etwa 40 verfügbaren Plätze der Max-Beckmann-Oberschule reichen schon heute nicht, daran ändert auch eine Kooperation nichts. Was wir brauchen, ist eine neue Se-kundarstufe II um zusätzliche Plätze zu schaffen – CDU und AfD handeln nicht entsprechend. Marco Käber


Auszüge aus einer PM-Mail –Sehr geehrte Damen und Herren,die SPD-Fraktion Reinickendorf hat in der letzten BVV-Sitzung unter anderem eine Anfrage zum Thema „Städtepartnerschaften“ eingebracht. Internationale Verbindungen und Freundschaften halten wir für ein immer wichtiger werdendes Gut für die Gesellschaften in den unterschiedlichen Ländern. Deswegen hat sich die SPD Fraktion einen Ideenwettbewerb ausgedacht, der alle Bürgerinnen und Bürger aufruft, sich einzubringen. Ideen können Sie bis zum 31. Oktober 2018 senden an:
SPD‐Fraktion in der BVV, Eichborndamm 215 – 239, 13437 Berlin oder an: info@spd‐fraktion‐reinickendorf.de

Auszüge aus einer PM-Mail –…Obwohl die Oranienburger Chaussee von Fußgängern stark frequentiert wird, fehlt es, wie z. B. an der Ecke Leipziger Straße, an geeigneten Fußgängerüberwegen. … Marco Käber, Faktionsvorsitzender, fordert daher: „Wir benö-tigen dringend Querungshilfen für die vielen Fußgängern, die täglich über die B96 von und nach Glienicke/Nordbahn pendeln! Eine Möglichkeit, um trotz des hohen Ver-kehrsaufkommens für mehr Sicherheit zu sorgen, kann z. B. ein Zebrastreifen sein….



Auszüge aus einer PM-Mail –Marco Käber – SPD-Fraktionsvorsitzender bedauert den Rücktritt des BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann…. „Hinrich Lühmann hat mit seiner fairen Leitung über Jahre die Sitzungen der BVV geprägt und sich um eine gute Zusammenarbeit auch mit der sozialdemokratischen Fraktion bemüht. Seine lebensklugen, philosophischen und vom Geist des Humanismus geprägten Reden haben die Reinickendorfer Kommunalpolitik bereichert und auf ein höheres Niveau gehoben“, so Käber….Die SPD wird speziell darüber wachen, dass der neue Vorsteher die in den letzten Jahren aufgebauten Kontakte in die Reinickendorfer Partnerstädte im In- und Ausland bewahrt und hilft, sie weiter auszubauen….

Auszüge aus einer PM-Mail –Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf trauert um ihr früheres Mitglied Helmut Adrian. Dieser starb am 17. Juni 2018 im Alter von 87 Jahren….Im Gedächtnis bleiben wird vor allem sein Humor, der ihm in jeder Lebenslage ein treuer Begleiter war und der ihm auch über den schweren Verlust seiner geliebten Ehefrau Ingeborg, viele Jahre an seiner Seite aktiv in der Reinickendorfer SPD, hinweghalf. … So werden wir uns stets gerne an dieses Urgestein der Reinickendorfer SPD erinnern – mit einem Lächeln, einem Augenzwinkern und einem Scherz auf den Lippen. Marco Käber
SPD-Fraktionsvorsitzender Reinickendorf…


Auszüge aus einer PM-Mail –Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf verabschiedet ihr bisheriges Mitglied Aleksander Dzembritzki und wünscht ihm viel Glück und Erfolg im neuen Amt als Staatssekretär für Sport….Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD, verabschiedete Aleksander Dzembritzki in der letzten Fraktionssitzung herzlich: „Da in den vergangenen Jahrzehnten die Berliner Sportlerinnen und Sportler gerade bei den olympischen Spielen sehr erfolgreich waren, wünsche ich Aleksander Dzembritzki eine glückliche Hand für die Vorbereitung der Spiele 2024 und 2028 in Los Angeles und Paris. …

Auszüge aus einer PM-Mail –… So spricht sich die SPD-Fraktion z.B. dafür aus, die Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe im Bezirk in den Abendstunden und am Wochenende auszuweiten… Zusätzlich soll, wie früher bereits üblich, die Möglichkeit von Sperrmüllabholtagen in festgelegten Straßenzügen geprüft, sowie die Aufstellung von Containern für Holz mit Schadstoffen und ähnlichem Sondermüll angeregt werden…. Fraktionsvorsitzende Marco Käber .. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf setzt sich daher in einem neuen Antrag für die Sanierung des ehemaligen Ostseebrunnens ein. Die Oberfläche soll demnach von den Beschmierungen befreit werden. Zudem soll überprüft werden, ob die Oberfläche saniert werden kann. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD…Anlass der SPD-Kritik ist eine jüngste Diskussion im Ausschuss für Sozialraumorientierung über einen äußerst fragwürdigen Antrag der AfD, in dem lapidar und in propagandistischer Absicht gefordert wird „keine temporäre Unterkunft“ auf dem KBoN-Gelände für Geflüchtete zu errichten, sondern dass da „bezahlbarer Wohnraum“ entstehen solle … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf begrüßt die Wahl vom ehemaligen Oberstaatsanwalt Heinz-Jürgen Schmidt als siebentes und letztes Mitglied des Schöffenwahlausschusses am Amtsgericht Tiergarten. Die Sozialdemokraten hatten die Kandidatur des FDP-Mannes ausdrücklich unterstützt. „Heinz-Jürgen Schmidt, den wir lange aus der BVV kennen, ist ein Liberaler mit Leib und Seele und im besten Sinne des Wortes“, erklärte Marco Käber, SPDFraktionsvorsitzender….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Platz vor der Grundschule in den Rollbergen im Ortsteil Waidmannslust zu benennen. In einem transparenten Prozess sollen dabei die Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Institutionen vor Ort aktiv beteiligt werden…. Durch das aktive Beteili-gungsverfahren für die Namensfindung des Platzes wollen wir als SPD-Fraktion die Identifikation der Anwohnerinnen und Anwohner mit ihrem Kiez weiter stärken…. Marco Käber – kb158m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Häufig versperren Falschparker die Ein- und Ausfahrt des Geländes … in der Wittestr. 26E und führen so immer wieder zu Problemen … Daher hat die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt sich um diese Ordnungswidrigkeiten durch geeignete Maßnahmen, die ein Falschparken wirkungsvoller verhindern, verstärkt kümmern solle….Marco Käber – kb157m

Auszüge aus einer PM-Mail –…Bei der Wittenauer Anwohnerschaft ist die Ecke Wilhelm-Gericke-Straße/ Roedernallee gefürchtet. Direkt gegenüber der Feuerwehr in der Roedernallee kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen….SPD-Fraktion will hier Abhilfe schaffen und hat daher den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt prüfen solle, wie durch eine Verbesserung der Sicht der Autofahrer das Abbiegen an dieser Stelle erleichtert werden könne….Marco Käber… kb157m

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Grünanlage zwischen Eichborndamm und Oranienburger Straße sieht man Verschmutzungen und Vandalismus, verdreckte Bänke, beschmierte Papierkörbe und verschmutzte Spielgeräte für die Kinder… Die SPD-Fraktion … fordert, die Bänke zu säubern und neu anzustreichen, den Spielplatz wieder frei zu harken und die Abfalleimer zu reparieren oder zu erneuern… Marco Käber .kb157m

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Junge Union Reinickendorf traf sich mit dem Bundesvorsitzenden des deutschen Start-Up Verbands, Florian Nöll, um über die Digitalisierung der Bildungspolitik zu sprechen. Fazit: Es ist noch ein weiter Weg zur Smart School. „Etwa 27.000 Reinickendorfer Schüler von heute lernen mit Methoden von Gestern für das Leben von Morgen“, sagte der JU-Vorsitzende Marvin Schulz….Die Aufgabe der Politik muss es sein, die Digitalisierung der Bildungspolitik voranzutreiben und gleichzeitig die verständlichen Sorgen beim Datenschutz ernst zu nehmen, mahnte eine Reinickendorfer Medienpädagogin …Ein Lehrer … wies darauf hin, dass es nicht darum gehen könne, für alle Schüler iPads anzuschaffen. Viel eher solle man seine Anstrengungen darauf verwenden, die Lehrmaterialen zu digitalisieren. Allzu oft seien Schulbücher in ihrer Konzeption noch auf analoges Lernen ausgerichtet…
Marvin Schulz . kb157m




Auszüge aus einer PM-Mail – Befragung des Bezirksamtes bei Vorlagen an die BVV – …In der Sache ging es um eine einfache Nachfragemöglichkeit der Bezirksverordneten zu schriftlichen Stellungnahmen des Bezirksamts in einer BVV. Insbesondere sollte erreicht werden, dass ein angesprochenes Mitglied des Bezirksamtes dann auch in der Pflicht sein soll, auf die – in der BVV – gestellten Fragen direkt zu antworten. Alle Initiativen und insbesondere das Entgegenkommen der Antragsteller, einen breiten Konsens in der BVV herzustellen, wurde durch eine 7/6-Mehrheit zu nichte gemacht…..kb156be

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Klausurtagung in Kühlungsborn stellt Kieze in den Mittelpunkt ….. So beschäftigte sich die SPD-Fraktion mit den Themen Verkehrspolitik, mit Jugendpolitik (Jugendsozialarbeit) , Stadtentwicklung, vor allem in Reinickendorf-Ost und im MV, und mit der Sozialstruktur und Wohnqualitätsverbesserungen für die Siedlungen in den Rollbergen, im Märkischen Viertel und in Tegel-Süd…. Marco Käber KB156vv


… geheime SPD Fraktion

Das KiEZBLATT durfte live bei der sonst eigentlich „nicht öffentlichen“ Sitzung der ehrenamtlich tätigen BVV-Mitglieder der SPD-Fraktion teilnehmen.
Hier, liebe LeserInnen der Bericht.
Zuerst kam wie immer gleich die Frage auf, warum wir das tun. Ganz einfach, die Ereignisse Deutscher Politik schlagen halt bis auf lokale Ebenen – auch auf Reinickendorf – durch. Wobei wir den neuen ParteienWille „Müssen näher an den Bürger ran!“ als Aufhänger nehmen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –
Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung!
„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern ist keine zweckmäßige Lösung. … Die BVV-Fraktion der CDU hatte in einem Antrag die Senatsverwaltung für Bildung aufgefordert, zusätzlich zum Lehrerbestand an allen Schulen Springer vorzuhalten, um damit Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. … „Dieser Antrag der CDU ist ein reiner Schaufenster-Antrag, er bietet keine zweckmäßige Lösung für das Problem Unterrichtsausfall“, stellt Valentin fest. – Marco Käber – Fraktionsvorsitzender– KB153be

Bürgersprechstunde: Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem jugendpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Alexander Ewers, ein. Der Bezirksverordnete ist Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.
Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 13. November 2017, von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104 in 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost, statt. PMM

„Dass der Bezirksbürgermeister rund 10 Wochen vor dem Jahreswechsel den Reinickendorferinnen und Reinickendorfern nicht mitteilen kann oder möchte, ob das traditionelle Turmblasen vor dem Rathaus-Altbau in diesem Jahr stattfinden wird und mit wem er bereits Gespräche zum Gelingen dieser Veranstaltung geführt hat, ist nicht hinnehmbar“, erklärte Ewers in der BVV Sitzung.
Marco Käber:“Wir würden es sehr schade finden, wenn die erfolgreiche und beliebte Tradition des Turmblasens verloren ginge. Die SPD-Fraktion wird weiterhin an den Beschlüssen der BVV festhalten und sich entschieden für die Sicherstellung des Turmblasens zum Jahreswechsel 2017/2018 einsetzen.“
Auszüge aus einer PM-Mail – Marco Käber – SPD-Fraktionsvorsitzender -kb152vv

Guten Tag – ich komme vom KiEZBLATT!

Wahl Reinickendorf und …?
Verständlich, dass sich nun die Leser/innen vom KiEZBLATT nach der Wahl „brennend“ über die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf das zukünftige Wirken der in der Reinickendorfer BVV ehrenamtlichen Mitglieder der vertretenden Parteien interessieren.
Wir haben diese um Besuchstermine und Stellungnahme zu den zusammengefassten wichtigen LeserFragen gebeten.* … weiterlesen


SPD-Fraktion BVV Rdf: – „Die von Reinickendorfs Ordnungsstadtrat Maack (AfD) anberaumte Bürgerversammlung zur „Evaluation“ des Tegeler Hafenfests ließ die Anwesenden enttäuscht bis fassungslos zurück“, resümiert Thorsten Koch, SPD-Mitglied BVV Rdf.
Die SPD fordert daher umgehend die Evaluation des Hafenfestes mit Veranstalter und Anwohnern im zuständigen Verwaltungsausschuss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. „Wir haben noch nicht mal das Hafenfest 2017 mit 4 störenden Tagen ausgewertet, da kündigt der Veranstalter eine Veranstaltungsausweitung für Tegel in 2018 an. Das ist nicht der Stil wie wir mit der Festevaluation und den Bürgeranliegen umzugehen haben“, kündigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber an.
Auszüge aus einer PM-Mail – Marco Käber kb152vv

Beschlussvorschlag: Käber, Marco / Collé, Gilbert – SPD-Fraktion
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob entsprechend dem Vorbild in anderen Berliner Bezirken und in verschiedenen Großstädten in Südwestdeutschland bei der Neuanpflanzung von Bäumen gezielt auch geeignete Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen gepflanzt werden
können.(Grünfläche zwischen Rathaus Reinickendorf und Oranienburger Straße parallel zum Taldorfer Weg).
Auszüge aus einer PM-Mail kb152vv



Alle waren sich einig!

Der Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ist unter Dach und Fach. Einstimmig beschlossen die Bezirksverordneten am Mittwochabend um 21.15 Uhr den vom Bezirksamt eingebrachten ausgeglichenen Haushaltplan. Das mehr als 300 Seiten starke Zahlenwerk hat 2018 ein Volumen von 634,4 Millionen Euro und 2019 von 641,6 Millionen Euro. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –
Die SPD-Fraktion kritisiert Großflächenplakate von Ryanair. … „Wir wollen nicht, dass Ryanair, die als Unternehmen unter anderem auch für schlechte Arbeitsbedingungen bekannt sind, sich einen Wettbewerbsvorteil verschaffen können, indem sie die Stellflächen einer Partei für ihre politische Meinungsäußerung benutzt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Marco Käber ….
Marco Käber – Fraktionsvorsitzender – PMM

Mäckeritzwiesen – Durch den vielen Regen stand seit Ende Juni die Siedlung Mäckeritzwiesen zum Teil 80 cm tief unter Wasser. Um eine langfristige Lösung für die Bewohner herbeizuführen, plant die SPD-Fraktion einen Antrag einzubringen, damit die Wasserwerke und Senatsverwaltung dauerhaft den Menschen vor Ort helfen können.
Hierzu müssten u.a. Änderungen an der Kanalisation vorgenommen werden, auch der Grundwasserspiegel darf nicht so hoch bleiben wie das derzeit der Fall ist. Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD. PMMbe

Bundesteilhabegesetz zügig umsetzen.
„Ein gutes Gesetz ist natürlich nur dann etwas wert, wenn die Regelungen in Berlin und in unserem Bezirk auch schnell umgesetzt werden können. Dort darf man die Bezirke aber nicht alleine lassen. Das Land Berlin muss schnell die notwendigen Ausführungsvorschriften erlassen, damit Betroffene über die Rechtslage nicht verunsichert werden und wir schnell beginnen können, die für Behinderte bahnbrechenden Veränderungen umzusetzen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
PMM zkb149be