… geheime SPD Fraktion

Das KiEZBLATT durfte live bei der sonst eigentlich „nicht öffentlichen“ Sitzung der ehrenamtlich tätigen BVV-Mitglieder der SPD-Fraktion teilnehmen.
Hier, liebe LeserInnen der Bericht.
Zuerst kam wie immer gleich die Frage auf, warum wir das tun. Ganz einfach, die Ereignisse Deutscher Politik schlagen halt bis auf lokale Ebenen – auch auf Reinickendorf – durch. Wobei wir den neuen ParteienWille „Müssen näher an den Bürger ran!“ als Aufhänger nehmen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –
Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung!
„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern ist keine zweckmäßige Lösung. … Die BVV-Fraktion der CDU hatte in einem Antrag die Senatsverwaltung für Bildung aufgefordert, zusätzlich zum Lehrerbestand an allen Schulen Springer vorzuhalten, um damit Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. … „Dieser Antrag der CDU ist ein reiner Schaufenster-Antrag, er bietet keine zweckmäßige Lösung für das Problem Unterrichtsausfall“, stellt Valentin fest. – Marco Käber – Fraktionsvorsitzender– KB153be

Bürgersprechstunde: Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem jugendpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Alexander Ewers, ein. Der Bezirksverordnete ist Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.
Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 13. November 2017, von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104 in 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost, statt. PMM

Ranking der BVV Parteien Rdf.

Hier ersehen Sie welche Partei sich besonders um uns - ihre WäherInnen - "bemühte".
Das "Wahl-Kreuzchen" des Monats erhält immer die in der Reinickendorfer BVV vertretende Partei, die sich für Fragen/Probleme unserer KiEZBLATT Leserinnen & Leser in diesem Monat am meisten engagierte.


Monat in 2017
& Fragenanzahl
AfDGrüne CDULINKEFDPSPD
November
7 Anfragen
150 P
170 P
90 P110 P
Oktober
10 Anfragen
60 P
100 P
50 P
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„Dass der Bezirksbürgermeister rund 10 Wochen vor dem Jahreswechsel den Reinickendorferinnen und Reinickendorfern nicht mitteilen kann oder möchte, ob das traditionelle Turmblasen vor dem Rathaus-Altbau in diesem Jahr stattfinden wird und mit wem er bereits Gespräche zum Gelingen dieser Veranstaltung geführt hat, ist nicht hinnehmbar“, erklärte Ewers in der BVV Sitzung.
Marco Käber:“Wir würden es sehr schade finden, wenn die erfolgreiche und beliebte Tradition des Turmblasens verloren ginge. Die SPD-Fraktion wird weiterhin an den Beschlüssen der BVV festhalten und sich entschieden für die Sicherstellung des Turmblasens zum Jahreswechsel 2017/2018 einsetzen.“
Auszüge aus einer PM-Mail – Marco Käber – SPD-Fraktionsvorsitzender -kb152vv

Guten Tag – ich komme vom KiEZBLATT!

Wahl Reinickendorf und …?
Verständlich, dass sich nun die Leser/innen vom KiEZBLATT nach der Wahl „brennend“ über die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf das zukünftige Wirken der in der Reinickendorfer BVV ehrenamtlichen Mitglieder der vertretenden Parteien interessieren.
Wir haben diese um Besuchstermine und Stellungnahme zu den zusammengefassten wichtigen LeserFragen gebeten.* … weiterlesen


SPD-Fraktion BVV Rdf: – „Die von Reinickendorfs Ordnungsstadtrat Maack (AfD) anberaumte Bürgerversammlung zur „Evaluation“ des Tegeler Hafenfests ließ die Anwesenden enttäuscht bis fassungslos zurück“, resümiert Thorsten Koch, SPD-Mitglied BVV Rdf.
Die SPD fordert daher umgehend die Evaluation des Hafenfestes mit Veranstalter und Anwohnern im zuständigen Verwaltungsausschuss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. „Wir haben noch nicht mal das Hafenfest 2017 mit 4 störenden Tagen ausgewertet, da kündigt der Veranstalter eine Veranstaltungsausweitung für Tegel in 2018 an. Das ist nicht der Stil wie wir mit der Festevaluation und den Bürgeranliegen umzugehen haben“, kündigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber an.
Auszüge aus einer PM-Mail – Marco Käber kb152vv

Beschlussvorschlag: Käber, Marco / Collé, Gilbert – SPD-Fraktion
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob entsprechend dem Vorbild in anderen Berliner Bezirken und in verschiedenen Großstädten in Südwestdeutschland bei der Neuanpflanzung von Bäumen gezielt auch geeignete Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen gepflanzt werden
können.(Grünfläche zwischen Rathaus Reinickendorf und Oranienburger Straße parallel zum Taldorfer Weg).
Auszüge aus einer PM-Mail kb152vv



Alle waren sich einig!

Der Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ist unter Dach und Fach. Einstimmig beschlossen die Bezirksverordneten am Mittwochabend um 21.15 Uhr den vom Bezirksamt eingebrachten ausgeglichenen Haushaltplan. Das mehr als 300 Seiten starke Zahlenwerk hat 2018 ein Volumen von 634,4 Millionen Euro und 2019 von 641,6 Millionen Euro. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –
Die SPD-Fraktion kritisiert Großflächenplakate von Ryanair. … „Wir wollen nicht, dass Ryanair, die als Unternehmen unter anderem auch für schlechte Arbeitsbedingungen bekannt sind, sich einen Wettbewerbsvorteil verschaffen können, indem sie die Stellflächen einer Partei für ihre politische Meinungsäußerung benutzt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Marco Käber ….
Marco Käber – Fraktionsvorsitzender – PMM

Mäckeritzwiesen – Durch den vielen Regen stand seit Ende Juni die Siedlung Mäckeritzwiesen zum Teil 80 cm tief unter Wasser. Um eine langfristige Lösung für die Bewohner herbeizuführen, plant die SPD-Fraktion einen Antrag einzubringen, damit die Wasserwerke und Senatsverwaltung dauerhaft den Menschen vor Ort helfen können.
Hierzu müssten u.a. Änderungen an der Kanalisation vorgenommen werden, auch der Grundwasserspiegel darf nicht so hoch bleiben wie das derzeit der Fall ist. Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD. PMMbe

Bundesteilhabegesetz zügig umsetzen.
„Ein gutes Gesetz ist natürlich nur dann etwas wert, wenn die Regelungen in Berlin und in unserem Bezirk auch schnell umgesetzt werden können. Dort darf man die Bezirke aber nicht alleine lassen. Das Land Berlin muss schnell die notwendigen Ausführungsvorschriften erlassen, damit Betroffene über die Rechtslage nicht verunsichert werden und wir schnell beginnen können, die für Behinderte bahnbrechenden Veränderungen umzusetzen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
PMM zkb149be















Wie sich die Reinickendorfer Politik im November in der BVV widerspiegelte!

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel.
Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen



BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel

Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen