Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf zur Bebauung und Geschossflächenhöhe auf dem ehemaligen TetraPak-Gelände in Heiligensee.„Im Angesicht der in Berlin herrschenden Wohnungsnot kann Reinickendorf mit der Entwicklung des TetraPak/Underberg-Geländes in Heiligensee mit guten Beispiel vorangehen und mutig neue Quartiere entwickeln“ so die stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Sibylle Meister. Auf dem TetraPak/Underberg-Gelände kann neuer, moderner und bezahlbarer Wohnraum für viele Wohnungssuchende geschaffen werden, wenn die CDU endlich der Erhöhung der Geschossfläche zustimmt. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit großer Verwunderung hat die FDP Fraktion zur Kenntnis genommen, dass der gerade erst im Oktober gewählte Vorsteher bereits zum März 2019 wieder zurücktreten will. „Es entsteht der Eindruck, das diesem hohen Amt in der BVV nicht genügend Respekt gezollt wird“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Senftleben weiter: „Was mich jedoch sehr verärgert, dass die Ankündigung des Rücktritts wieder einmal über die Presse lanciert wird. Eine direkte Ansprache an die Mitglieder der BVV wäre hier der richtige Weg gewesen.“ …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit großer Bestürzung hat die FDP-Fraktion vom Suizid des 11jährigen Mädchens in Reinickendorf erfahren. Der Grund ist Mobbing an der Schule. „Unsere Gedanken sind bei der Familie“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben, „aber wir müssen uns auch Gedanken darüber machen, wie wir insbesondere jungen Menschen helfen können, sich gegen Mobbing zur Wehr zu setzen. Sie brauchen Stabilität und eine Person an der Schule, die ihr uneingeschränktes Vertrauen besitzt, sich ihnen gegenüber zu öffnen“…. weshalb eine umfassende Präventionsarbeit sehr wichtig ist. Wir werden das Thema als Besprechungspunkte in den nächsten Sitzungen von Schul- sowie des Jugendhilfeausschusses anmelden, um solchen Ereignisse künftig bestmöglich vorzubeugen“, so der stellv. Fraktionsvorsitzende David Jahn…

Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, hier zwei Termine für Bürgersprechstunden der FDP-Fraktion. 07.02.2019 17.00 – 19.00 Uhr….im Fraktionsraum der FDP-Fraktion, Raum 15. Das Büro ist barrierefrei zu erreichen und am 12.02.2019 17.00 – 18.00 Uhr Bürgersprechstunde im RAZ-Cafe bei den Hallen am Borsigturm.

Auszüge aus einer PM-Mail – …David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, fordert mehr Fahrradparkplätze am S-Bahnhof Heiligensee. In seinem eingebrachten Antrag fordert Jahn die Einrichtung von überdachten Doppelstockparkmöglichkeiten, wie etwa bereits am Tegeler Bahnhof, oder den Ausbau vorhandener Fahrradunterstellhäusern. Gemeinsam mit der infravelo GmbH soll hier nach der besten Lösung gesucht werden……

Auszüge aus einer PM-Mail – …Helena Radtke-Ruiz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist von der ablehnenden Haltung des Ausschusses für Gesundheit gegenüber eines Flyers, welcher Informationen zu Parkplätzen für Menschen mit Behinderung im Bezirk geben soll sehr enttäuscht. „Diesen Flyer als übermäßige Fürsorge zu bezeichnen und den Kosten-Nutzen-Faktor in Frage zu stellen halte ich für falsch. …„Mit unserem Vorschlag, eine aktuelle Übersicht über die Behindertenparkplätze im Bezirk auf die Webseite des Bezirksamtes zu stellen haben wir nur die erste Hälfte der Aufgabe erledigt. Nicht jede Bürgerin und jeder Bürger ist mit den neuen Medien und dem Internet vertraut oder hat Zugang zu einem Computer….

Auszüge aus einer PM-Mail – Erfreut zeigt sich Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Reinickendorf, darüber, dass der Antrag der FDP-Fraktion zur Beseitigung der Graffiti an der Zweigstelle des Romain-Rolland-Gymnasiums ohne Beratung im Bauausschuss umgesetzt wurde. „Der Antrag allein genügte offensichtlich, damit die Verwaltung aktiv wurde! Prima! Jetzt muss es aber weiter gehen: die Fenster sehen verheerend aus und ein kleiner Pausenhof für Schüler und Schülerinnen fehlt!“ …

Auszüge aus einer PM-Mail –…“Die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben freut sich über die Nachricht, dass das Strandbad Lübars erhalten bleibt und die bisherigen Pächter weiter machen können“. … „Auch für die Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs ist es selbstverständlich eine hervorragende Nachricht, denn sie können es in den nächsten hoffentlich großartigen Sommern weiter nutzen“…

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die FDP-Fraktion beantragt in der Dezember-BVV die Einrichtung einer „BücherboXX“ am Eingang des Neubaus vor dem Rathaus Reinickendorf …. Helena Radtke-Ruiz hält es für wichtig, dass alte Telefonzellen, sinnvoll um-genutzt werden und der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. „Die Nachhaltigkeit, des Büchertausches, die neue Funktion der Telefonzelle, die von jungen Menschen recycled und aufbereitet werden ist eine sinnvolle Sache“…

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die FDP-Fraktionsvorsitzende hatte auch in diesem Jahr am Vorlesetag an der Grundschule im Panketal vorgelesen. Vor gut 150 Schülerinnen und Schülern der 5. und 6. Klassen der Grundschule im Panketal las Mieke Senftleben aus dem Buch „35 Kilo Hoffnung“ von dem ersten Jugendroman der 1970 geborenen Autorin, der 2005 für den Deutschen Jugendliteraturpreis nominiert wurde….

Auszüge aus einer PM-Mail –…„Aufgrund der zunehmenden Vermüllung in den einzelnen Parks in Reinickendorf, fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt auf, die derzeitigen Mülleimer gegen neue, Fuchs-und Rabensichere Mülleimer auszutauschen“, so Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Geschlossen stimmten CDU und AfD gegen zwei ähnlich lautende Anträge der FDP, am „Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie“ vor dem Rathaus Reinickendorf die Regenbogenflagge zu hissen, als Zeichen der Solidarität. …Auch für einen weiteren interkulturellen Garten ist nach Auffassung des CDU-geführten Bezirksamt in Reinickendorf kein Platz.

Auszüge aus einer PM-Mail –… „Stolpersteine putzen“ …Die in den Boden eingelassenen „Stolpersteine“ erinnern an die Menschen, die zwischen 1933 und 1945 durch Nationalsozialisten verfolgt, deportiert, vertrieben oder ermordet wurden. …Termine:Freitag, den 07. September 2018, treffen wir uns um 16:30 Uhr am Eichborndamm 238 & Samstag, den 08. September 2018, treffen wir uns um 10:00 Uhr in der Dianastr. 40…

Auszüge aus einer PM-Mail –Sicherheit…schlägt die FDP-Fraktion folgende Lösungen vor: 1. Die Benutzungspflicht für den Radweg an der Roedernallee zwischen Alt-Reinickendorf und Flottenstraße aufheben. … 2. Der Radweg an der Hermsdorfer Straße muss sicherer werden… 3. Ein sicherer Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) für Schülerinnen und Schüler der evangelischen Schule in Frohnau auf dem Sigismundkorso einrichten….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf fordert Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der Nähe des BVV-Saales, in den Senioren-Einrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen…. Dabei sollte der Fokus jedoch nicht nur auf Schulen liegen, vielmehr müssen auch andere Einrichtungen berücksichtigt werden. Empfiehlt die FDP-Fraktion – Andreas Otto…


Auszüge aus einer PM-Mail –Sprechstunden der FDP-Fraktion …26.07.2018, 10-12 Uhr, … 02.08.2018, 11-12 Uhr, …09.08.2018, 16-18 Uhr,…16.08.2018, 14-15 Uhr,23.08.2018, 14-16 Uhr, im Fraktionsraum der FDP, Raum 15, neben dem Bürgeramt im Rathaus Reinickendorf – 18.08.2018, Bürgersprechstunde mit Info-Stand in Borsigwalde von 10-12 Uhr – 25.08.2018, 10-12 Uhr, Bürgersprechstunde mit Info-Stand auf der Brücke in Frohnau….


Auszüge aus einer PM-Mail –Ab sofort liegt die SIEGESSÄULE, ein kostenloses Magazin für die Gay-Community, in den Fraktionsräumen der FDP für Interessierte zur Abholung bereit….Das Stadtmagazin kann gerne während der Bürozeiten (10-16 Uhr) im Raum 15 im Rathaus Reinickendorf abgeholt werden.Über die Veröffentlichung freuen wir uns. Andreas Otto


Auszüge aus einer PM-Mail –Bürgermeister kippt „Tag des offenen Rathauses“ nach Gutsherrenart!…Eigentlich müsste doch allen Beteiligten daran gelegen sein, diesen Tag so attraktiv wie möglich zu gestalten, ihn zu bewerben! Eigentlich, nicht so dem Bürgermeister!…Als Grund nannte er keinen, er verkündete lediglich:Das Bezirksamt beabsichtigt, nach den Erfahrungen des „Tages des offenen Rathauses“ am 7.10.17 auf die Durchführung dieser Veranstaltung im Jahr 2018 und in den Folgejahren zu verzichten.“…Ein Bürgermeister, der werbewirksam die Springbrunnen anschließt, sich in einem Tulpenfeld zeigt oder für ein sauberes Reinickendorf wirbt, sollte auch in der Lage sein, einen Tag des offenen Rathauses für die Bürger und Bürgerinnen zu organisieren und ihn attraktiv zu gestalten. …


Auszüge aus einer PM-Mail –Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) beschloss am gestrigen Mittwoch, dem 11.04.2018 einstimmig ein durch die FDP-Fraktion eingereichtes Ersuchen zur Erneuerung des Livestreams. Die bislang angebotene Übertragung der Sitzungen im Internet wird aufgrund veraltetet Technik von gängigen Webbrowsern blockiert und ermöglicht Lücken im Datenschutz….


Auszüge aus einer PM-Mail –…Vorschläge der FDP Fraktion in der BVV Reinickendorf, die angespannte Verkehrssituation in Frohnau zu entschärfen!…Mieke Senftleben schlägt acht Punkte vor, um auf den zunehmenden Pendlerverkehr zu reagieren. Die Punkte 1,2,3 und 7 könnten sofort umgesetzt werden:1. Regelmäßige Kontrolle der Parkzonen…2. Anwohner dürfen ausnahmslos auf ihrem Grundstück ihr Auto abstellen…3. Zeltinger Platz und Ludolfinger Platz werden zu einer 1-Stunden Parkzone erklärt, und zwar im Innen- als auch im Außenkreis…. 7. Park&Ride-Parkplätze in Reinickendorf … kb157m




Auszüge aus einer PM-Mail – Modernes Carsharing in Reinickendorf!
…. Während die Innenstadt bereits flächendeckend Carsharing nutzen kann, ist in Reinickendorf nur der südliche Teil abgedeckt. Wir möchten es durch Investitionen in die Infrastruktur Unternehmen erleichtern, ihr Geschäftsmodell auf weitere Teile Reinickendorfs auszuweiten, etwa durch Ladezapfsäulen oder reservierte Parkflächen. Es soll dabei vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile weiter verbessert werden. Damit würde Reinickendorf ganz neu vernetzt werden….
David Jahn – PMM – kb155m

Auszüge aus einer PM-Mail – Zahl der Schulschwänzer alarmierend – Zeit zu handeln! Die FDP-Fraktion Reinickendorf verfolgt mit großer Sorge die stetig wachsende Zahl an Schulschwänzern im Bezirk. Während im 2. Schulhalbjahr 2015/16 hier 655 Schulversäumnisanzeigen gestellt wurden, sind es im selben Zeitraum 2016/17 bereits 1341 Anzeigen. „Das ist mehr als eine Verdoppelung. Reinickendorf hat sich jetzt auf Platz 2 der Schulversäumnisanzeigen geschoben…..gilt es über ein Patenschaftsmodell nachzudenken.

Auszüge aus einer PM-Mail – Barrierefreier Livestream – Zugänglich und sicher! Die FDP Fraktion Reinickendorf hat ein Ersuchen eingebracht, das sich mit der sichereren Gestaltung des schon angebotenen Livestreams für Sitzungen der BVV ausspricht. Der Antrag wird zunächst im Geschäftsordnungsausschuss am 29. Januar und anschließend im Hauptausschuss beraten……Wegen der unverschlüsselten Verbindung wird die gesamte Webseite vom Browser als nicht sicher eingestuft und zeigt den Stream nicht an. Ohne weiterführende Kenntnisse kann diese Blockade nicht deaktiviert werden und der Benutzer bleibt ausgesperrt. Das ist nicht die Transparenz und Nähe, die wir Bezirksverordnete mit dem Livestream ermöglichen möchten….. KB155m




Guten Tag – ich komme vom KiEZBLATT!

Wahl Reinickendorf und …?
Verständlich, dass sich nun die Leser/innen vom KiEZBLATT nach der Wahl „brennend“ über die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf das zukünftige Wirken der in der Reinickendorfer BVV ehrenamtlichen Mitglieder der vertretenden Parteien interessieren.
Wir haben diese um Besuchstermine und Stellungnahme zu den zusammengefassten wichtigen LeserFragen gebeten.* … weiterlesen


Alle waren sich einig!

Der Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ist unter Dach und Fach. Einstimmig beschlossen die Bezirksverordneten am Mittwochabend um 21.15 Uhr den vom Bezirksamt eingebrachten ausgeglichenen Haushaltplan. Das mehr als 300 Seiten starke Zahlenwerk hat 2018 ein Volumen von 634,4 Millionen Euro und 2019 von 641,6 Millionen Euro. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Frau Frau Hüttl, Bundestagskandidatin und Bezirksvorsitzende der FDP Reinickendorf, erklärt zum Abstimmungsverhalten der BVV-Fraktion der Reinickendorfer CDU zur Frage, ob sich das Bezirksamt Reinickendorf für die Offenhaltung von Tegel einsetzen solle, in der Sitzung der BVV am 13.09.2017: „Schlingerkurs statt Haltung zeigen- in der Tegelfrage ist auf die CDU kein Verlass! …. Berlin braucht den Flughafen Tegel, weil der BER jetzt schon zu klein ist und Berlin der Verkehrskollaps droht, wenn nur noch der BER als Flughafen zur Verfügung stünde.“ Juliane Hüttl – Bezirksvorsitzende – PMM


Keine Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum.
Die FDP Fraktion im Rathaus Reinickendorf verfolgt in der Bezirksverordnetenversammlung das Ziel, während der IGA 2017 in Frohnau keine Sondernutzungen für Wahlwerbung anlässlich der
Bundestagswahl am 24.09.2017 zu genehmigen.
PMM zkb149be














Wie sich die Reinickendorfer Politik im November in der BVV widerspiegelte!

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel.
Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel

Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen