Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Linksfraktion Reinickendorf konnte die Haushaltsverhandlungen nutzen, um die ihr wichtigen Anliegen im Etat für die nächsten Jahre zu verankern und hat dem Haushalt zugestimmt….Möglich wurde die Zustimmung der Linksfraktion aus den folgenden Gründen: 1.) Der Haushalt ist technisch-handwerklich in Ordnung. 2.) Das Angebotsniveau 2018 wird mit dem Haushalt erhalten. In keinem Bereich werden Angebote abgebaut oder wird gar Sozialabbau betrieben. 3.) Wichtige Projekte aus dem letzten Haushalt wie die auf Initiative der Linksfraktion eingeführten BVV-Sondermittel wurden verstetigt und für andere interfraktionell geeinte Projekte wurden von Anfang an Titel im aktuellen Haushalt vorgesehen. Das gilt für den Projektmittelfonds Schule, die Winteröffnung von Turnhallen für Familien, die Lange Nacht der Ateliers, den Kiezfonds oder die Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe bzw. finanzielle Unterstützung für Senioren mit geringem Einkommen bei der Wahrnahme von Freizeitangeboten. 4.) Und ganz entscheidend: Es wurden faire, konsensorientierte Verhandlungen geführt, da die CDU den Haushalt nicht allein mit den Stimmen der AfD durchdrücken wollte und die Linksfraktion konnte am Ende alle ihre Prioritäten durchsetzen….



Auszüge aus einer PM-Mail – Als Vorzeigeprojekt des modernen Städtebaus in den 1960er-Jahren konzipiert, bekommt das Märkische Viertel nunmehr ein „neues Gesicht“. …Neben dem kompletten Umbau des Einkaufszentrums mit einer der größten Markthallen Berlins sehen die Planungen auch neue Wohngebäude mit mehr als 200 modernen Wohneinheiten vor. Der Umbau soll bis 2022 abgeschlossen sein….Die Linksfraktion… Was uns dabei besonders gefällt ist, dass die Bürgerinnen und Bürger mitreden und konkrete Ideen und Wünsche einreichen können, wie sie künftig wohnen, leben und einkaufen möchten.

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, fordert einen Zebrastreifen auf der Treuenbrietzener Straße in Höhe der Hausnummer 14. „Hier sind bereits abgesenkte Bordsteine und ein Blindenleitsystem installiert. Insbesondere für blinde Menschen ist das allerdings gefährlich, weil sie nicht sehen können, ob Autos vorbeifahren, jedoch davon ausgehen müssen, dass sie an dieser Stelle sicher queren können…


Auszüge aus einer PM-Mail – Einladung der Bundestagsfraktion zu einer Veranstaltung im Rathaus Reinickendorf: Fluchtursachen bekämpfen, solidarische Flüchtlingspolitik stärken! Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin, BVV-Saal (337 Altbau) Donnerstag, 28. Februar 2019, 18.30 Uhr…Öffentliche Veranstaltung – Eintritt frei!…


Guten Tag – ich komme vom KiEZBLATT!

Wahl Reinickendorf und …?
Verständlich, dass sich nun die Leser/innen vom KiEZBLATT nach der Wahl „brennend“ über die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf das zukünftige Wirken der in der Reinickendorfer BVV ehrenamtlichen Mitglieder der vertretenden Parteien interessieren.
Wir haben diese um Besuchstermine und Stellungnahme zu den zusammengefassten wichtigen LeserFragen gebeten.* … weiterlesen



Alle waren sich einig!

Der Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ist unter Dach und Fach. Einstimmig beschlossen die Bezirksverordneten am Mittwochabend um 21.15 Uhr den vom Bezirksamt eingebrachten ausgeglichenen Haushaltplan. Das mehr als 300 Seiten starke Zahlenwerk hat 2018 ein Volumen von 634,4 Millionen Euro und 2019 von 641,6 Millionen Euro. … weiterlesen









Wie sich die Reinickendorfer Politik im November in der BVV widerspiegelte!

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel.
Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel

Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen