Auszüge aus einer PM-Mail – Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände…“Der durch die Baumfällungen entstandene Schaden bleibt dennoch enorm. Es wird Jahrzehnte dauern, bis durch die Aufforstung der betroffenen Waldfläche auf dem KaBoN-Gelände das Potenzial der neuen Bäume als natürliche CO2-Speicher ausgeschöpft werden kann. Zudem fehlt auf absehbare Zeit wichtiger Lebensraum für verschiedene Tierarten. Ich erwarte, dass der Senat auf dem Grundstück umgehend weitere Nachpflanzungen plant und die Fällungen mindestens vollständig kompensiert werden.“…Björn Wohlert…

Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich einer Pressemeldung der AfD-Fraktion…möchte ich Ihnen im Namen der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion Sylvia Schmidt und persönlich als Bezirksverordneter für Wittenau, in dem 15 Kleingartenvereine ansässig sind, mitteilen: Es war, ist und bleibt die politische Haltung der CDU, dass alle Kleingärten in Reinickendorf erhalten bleiben sollen…. Zudem ist es nicht möglich, wie im Antrag gefordert, einen einzigen Bebauungsplan für alle nicht geschützten Kleingartenanlagen aufzustellen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzen sich die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Reinickendorf Sylvia Schmidt und der Bezirksverordnete Björn Wohlert dafür ein, dass bereits im kommenden Jahr bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweg-Plastikgeschirr und -besteck verwendet werden. Dazu sollen die erforderlichen finanziellen Mittel für die Anschaffung oder Anmietung in den bezirklichen Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt werden. „Plastikbecher, die in Reinickendorfer Seen geworfen werden oder gelangen, können bis zu 50 Jahre bis zur Zersetzung brauchen. Aufgrund seiner Langlebigkeit entwickelt sich Plastik zu einer immer größeren Belastung für die Umwelt“, begründet Sylvia Schmidt die Initiative….


Auszüge aus einer PM-Mail – …In enger Zusammenarbeit mit dem Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. setzt sich Wohlert dafür ein, dass das Reinickendorfer Veterinäramt verstärkt auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in Form des Kunstschwarmverfahrens zur Heilung erkrankter Bienenvölker setzt sowie den Imkerverein als Kooperationspartner einbezieht und die Mitgliedschaft bei der Bewertung des Persönlichkeit des Imkers positiv berücksichtigt. … Björn Wohlert – Bezirksverordneter …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Seit Beginn der Bauarbeiten in der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee hat sich die Verkehrssituation rund um den BSR-Recyclinghof in der Straße Am Dachsbau erheblich verschärft. Die Heiligenseer Bezirksverordneten Sylvia Schmidt und Claudia Skrobek haben nun für die CDU-Fraktion einen weiteren Antrag dazu in die Reinickendorfer BVV eingebracht …. der ein beidseitiges Halteverbot bis zum Krantorweg/Liebstöckelweg fordert. Wir hoffen, dass man damit die Situation etwas entschärfen kann“, erklärt Sylvia Schmidt den CDU-Antrag…. Ich plädiere dafür, dass man zumindest mal probeweise die Ampel abschalten sollte, um zu testen, ob nicht gerade dadurch mehr Stau provoziert wird.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Auf Initiative der CDU-Fraktion hat die BVV-Reinickendorf in ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Kiezen Lübars und Waidmannslust mit einem Schwerpunkt auf der Rollbergesiedlung sowie in Tegel-Süd auszuschreiben. Die Ausschreibung kann damit noch rechtzeitig vor der Sommerpause erfolgen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Nach Gesprächen mit dem Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert hat die Bahn Ende des letzten Jahres das raue Kleinpflaster hinter einem Bahnsteiggebäude auf dem S-Bahnhof Wittenau durch großflächige Platten ersetzt und mittig einen Abfluss eingebaut, um den Uringestank infolge von „Wildpinklerei“ zu reduzieren….„Halbjahresreinigungen“ finden zweimal jährlich statt (Frühjahr und Herbst), in Wittenau ist eine dritte Grundreinigung im Übergangsbereich zur U-Bahn geplant….


Auszüge aus einer PM-Mail – Nachdem die Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Michael Windisch und Björn Wohlert Hinweise von Anwohnern an die Polizei herangetragen haben, wurden Geschwindigkeitskontrollen in der Tempo 30-Zone in der Wittenauer Straße im Bereich der Goethe-Grundschule durchgeführt. Bei einer ersten Überwachung wurden in 40 Minuten 20 Geschwindigkeitsüberschreitungen mit einem Spitzenwert von 50 km/h gemessen.Die Örtlichkeit wird deshalb fest in das Überwachungsprogramm der Polizei aufgenommen…. bis zum Ende des Jahres 2019 an jeder Grundschule in Reinickendorf ein Konzept zur Verkehrserziehung und -sicherheit am individuellen Standort erstellen. Unter anderem sollen Maßnahmen wie z.B. Kiss-and- Goodbye-Areas, Elternlotsen und ein Walking-Bus geprüft werden.

Auszüge aus einer PM-Mail – BVV-Reinickendorf dankt dem Vorsteher Eberhard Schönberg.Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen….Auf Vorschlag der CDU-Fraktion kandidiert Kerstin Köppen in der Sitzung am 10. April 2019 als Nachfolgerin für das Amt der Vorsteherin. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …zu einer Pressemitteilung der AfD…zum Kiezfonds 2019 Stellung nehmen: Ein BVV-Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Ortsteilen Lübars und Waidmannslust auszuschreiben: … Wir wollen die Auswahl nicht nur auf „sozial schwächere“ Gebiete beschränken. Zudem wollen wir vor allem Gebiete fördern, die nicht bereits durch ein Quartiersmanagement oder ein anderes öffentliches Förderprogramm finanziell und organisatorisch unterstützt werden. … Ein SPD-Antrag will den Kiezfonds nun erstmalig in ganz Reinickendorf ausschreiben… Es besteht zwischen allen Fraktionen Konsens, dass die Mittel für den Kiezfonds in Höhe von 40.000 Euro im Jahr 2019 wieder verausgabt werden sollen. Lediglich besteht noch Diskussionsbedarf darüber, wie der Kiezfonds hinsichtlich der Gebiete ausgestaltet wird, damit er ein Erfolg wird. In den kommenden Tagen finden zwischen der CDU und SPD Gespräche statt, um eine einvernehmliche Lösung im Interesse der Reinickendorfer Bürger zu erarbeiten. Aus meiner Sicht eignet sich der Kiezfonds nicht für parteipolitischen Streit. ..

Auszüge aus einer PM-Mail – …die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen (Reinickendorf) nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. Der Bezirksverordnete Björn Wohlert wünscht sich deshalb, dass der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack jährlich eine Einbürgerungsfeier in bezirkseigenen Liegenschaften ausrichten würde. Auf dieser Feier sollten die Eingebürgerten auch ein Bekenntnis zum Grundgesetz vorsprechen….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Aufgrund eines BVV-Antrages des Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde in den kommenden Wochen einen Taxistand für drei Taxen in Höhe des ehemaligen „Schlecker“-Marktes am Eichborndamm einrichten…Nach Rücksprache mit der Taxiinnung Berlin kann auf die Taxenhalteplätze im Wilhelmsruher Damm vor dem Amboßweg verzichtet werden. In Absprache mit der Schwerbehindertenbeauftragten wird auch der allgemeine Schwerbehindertenparkplatz aus dem neuen Taxenstand rückwärtig vor die dort befindliche Einfahrt verlegt…

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen…. Auf eine schriftliche Anfrage Wohlerts antwortet der Bezirksstadtrat Maack, dass es im Jahr 2018 hinsichtlich Verkehrsordnungswidrigkeiten wöchentliche Schwerpunkteinsätze im Bereich des Flohmarktes Markstraße sowie Radfahrkontrollen und Aktionen gegen Zweite-Reihe-Parker gegeben hat: … Darüber hinausgehende Schwerpunkteinsätze in dem Bereich sind für das Jahr 2019 bisher nicht geplant.

Auszüge aus einer PM-Mail – …zur Beleuchtung am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf Stellung nehmen:Grundsätzlich werden in Berlin Grünanlagen nicht beleuchtet. Es gibt mehrere ähnliche Orte in Reinickendorf, an denen eine nächtliche Beleuchtung ebenfalls wünschenswert wäre, dem Bezirksamt aber vom SPD-geführten Senat aus dem genannten Grund nicht zugestanden wird. Unabhängig davon hat die Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt den zuständigen Fachbereich kürzlich darum gebeten, mit dem Senat Kontakt aufzunehmen und prüfen zu lassen, ob hier nicht doch eine Beleuchtung ausnahmsweise sichergestellt werden könnte, denn es handelt sich in der Tat um einen wichtigen Verkehrsweg… Björn Wohlert…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Am 20. März 2019 ab 19 Uhr lädt die CDU Wittenau zu ihrem zweiten Bürgerdialog im Rahmen ihrer Reihe #Wittenau2021 in das Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin, ein. …Thema „Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum für alle?“ …Teilnahme nur mit Anmeldung per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter der Rufnummer 030-55571074 möglich.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) fordert den rot-rot-grünen Senat mehrheitlich auf, die „Sternhäuser“ auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) – wie ursprünglich mit dem Bezirksamt abgestimmt – in den kommenden Wochen abzureißen, um auf den freiwerdenden Flächen Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ohne weitere Verzögerungen zu realisieren. Der Senat wird zudem aufgefordert, die Bürger unverzüglich und umfassend zu informieren und sie zu beteiligen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion Reinickendorf wurde in der BVV-Sitzung am 13. Februar 2019 gegen die Stimmen der SPD, der Grünen, der Linken und der FDP beschlossen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Das Strandbad Tegel wird auch 2019 nicht öffnen. Das ist das enttäuschende Ergebnis der Beratung am 15. Januar 2019 im Reinickendorfer Sportausschuss. Hauptgrund dafür ist die mangelnde Unterstützung für Reinickendorfer Interessen im rot-rot-grünen Senat. So schonungslos brachte es der Vorstandsvorsitzende der Bäderbetriebe, Andreas Scholz-Fleischmann auf den Punkt….Für Erstaunen sorgten auch Äußerungen der SPD-Fraktion im Ausschuss. „Nach dem klar war, dass dem Senat wenig an der schnellen Wiedereröffnung des Bades gelegen ist, fragte ein SPD-Mitglied nach, ob der Bezirk das Bad nicht in eigener Verantwortung betreiben könne“, berichtet der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Marten. „Dem Bezirk fehlen dafür jedoch die nötigen Mittel. Sämtliche Sanierungspläne für alle übrigen Sportanlagen und weitere bezirkliche Einrichtungen müssten gestoppt werden, sofern der Senat dem Bezirk nicht zusätzliche Mittel für die Sanierung des Strandbades zur Verfügung stellt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion in der BVV unterstützt die Entscheidung des Bezirksamtes Reinickendorf, den Rahmenvertrag mit der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge im Zuge der Schulbauoffensive in der derzeitigen Fassung nicht zu unterschreiben….“Der Bezirk bleibt weiterhin gesprächsbereit, hat Bürgermeister Frank Balzer in der Bezirksverordnetenversammlung betont“, ergänzt Harald Muschner, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Es geht nicht um Blockade, sondern um Klarheit für die Zukunft und einen praxistauglichen Vertrag ohne versteckte Risiken für unsere Kinder, die diese dann ausbaden müssten. Diese Haltung zeugt von Klugkeit und Sachorientierung. Das Bezirksamt hat für diesen Kurs unsere volle Unterstützung.“

Auszüge aus einer PM-Mail –…Das Ordnungsamt wird in Reinickendorf nur im Rahmen des Streifendienstes auf die Einhaltung des Berliner Hundegesetzes, unter anderem die Leinenpflicht im öffentlichen Raum, die Beseitigung von Hundekot und das Mitnahmeverbot an Badestellen, achten. …“Ohne zusätzliches Personal im Ordnungsamt entfaltet das Hundegesetz kaum Wirkung. Damit werden die Regelungen ad absurdum geführt“, stellt der Ordnungspolitiker Björn Wohlert fest….


Auszüge aus einer PM-Mail –…„Wir schlagen vor, an den Oberstufenzentren (OSZ) in Reinickendorf, zusätzlich zum berufsorientierten Abitur auch die Möglichkeit für ein allgemeinbildendes Abitur zu schaffen….“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Tobias Siesmayer. „An den Oberstufenzentren in Reinickendorf gab es im vergangenen Schuljahr über 100 freie Plätze. Diese könnten bei entsprechendem politischem Willen bereits zum kommenden Schuljahr für Schüler zur Verfügung gestellt werden, die nach Beendigung der 10. Klasse an einer Integrierten Sekundarschule (ISS) ihre Schullaufbahn bis zum Abitur in Reinickendorf fortsetzen möchten.“…

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, vollziehbar ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben. Ein entsprechender Antrag wurde …beschlossen….In Berlin leben 44.000 abgelehnte Asylbewerber, 12.000 davon sind vollziehbar ausreisepflichtig. Deren Asylanträge und Widerspruchsverfahren sowie Härtefallentscheidungen sind abgeschlossen. Der Rechtsweg ist damit erschöpft und sie müssten das Land umgehend verlassen…..

Auszüge aus einer PM-Mail –…Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Bezirk Reinickendorf jetzt nach geeigneten Flächen suchen, auf denen „Little Homes“ für Obdachlose stehen dürfen….“Littles Homes“ sind auf vier Euro-Paletten aus Holz gezimmerte Wohnboxen, die auf Spendenbasis an Obdachlose verschenkt werden und diesen einen trockenen, abschließbaren Rückzugsort mit Matratze, Regal, Arbeitsfläche, Waschbecken und Campingtoilette bieten….

Auszüge aus einer PM-Mail -…“Weiterhin gibt es in Wittenau einen erheblichen Parkplatzmangel und ich suche im Gespräch mit den Bürgern intensiv nach Lösungen. Die bisher umgesetzten Maßnahmen wollen wir auf keinen Fall konterkarieren, eine Verschärfung der Parkplatznot unterstützen wir nicht“, begründet Björn Wohlert die Position seiner Fraktion….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert ruft zu Spenden für die Gesangsgruppe des Heimat. Musik Kultur Geschichte e.V. (HMKG), der sich aus der Aussiedler-Gruppe des Unionhilfswerkes im Märkischen Viertel heraus gebildet hat, auf. Der Chor singt vor allem deutsche und russische Volkslieder und tritt zum Beispiel in Kirchen sowie Seniorenwohn- oder Pflegeheimen auf….Leider fehlen den Mitgliedern die finanziellen Mittel für den Neuerwerb eines 4000 Euro teuren Knopfakkordeons, das jetzige ist bereits 11 Jahre im Einsatz und fällt bald auseinander….Bei Interesse an der Arbeit oder den Auftritten des HMKG kann man sich per Mail an hmkg.ev@gmail.com oder telefonisch unter der Rufnummer 0152 531 055 43 an die Vorsitzende Selma Merker wenden….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, die Vor-Ort-Präsenz der Polizei zu verstärken. Dazu sollen temporär und bedarfsgerecht genutzte Außenstellen wie zum Beispiel Polizeibüros, Kontaktstellen und mobile Wachen in Frohnau, Hermsdorf, Konradshöhe, Lübars, Märkisches Viertel, Reinickendorf-Ost, Reinickendorf-West und Waidmannslust eingerichtet werden. Außerdem soll geprüft werden, ob in der Ruppiner Chausee eine Nebenwache des Polizeiabschnitts 11 geschaffen werden kann….


Auszüge aus einer PM-Mail –
Vor etwa einem Jahr hat der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert mit dem Wahlkreisabgeordneten Tim-Christopher Zeelen die Bürger öffentlich dazu aufgerufen, ihre Vorstellungen für die Zukunft des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) zu äußern. Der aus den Anwohnergesprächen entstandene BVV-Antrag (https://goo.gl/FnhdXb) ist nun im Stadtentwicklungsausschuss von Rot-Rot-Grün abgelehnt worden. Bei Enthaltung der FDP wurde der Antrag aber mehrheitlich beschlossen….

Auszüge aus einer PM-Mail –
Der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert lädt am 5. November 2018 ab 19 Uhr nun zu einer Bürgersprechstunde zum Parkplatzmangel in Wittenau ein. Dabei soll über weitere Maßnahmen, um zusätzlichen Parkraum im Ortsteil zu schaffen oder den Parkdruck mit alternativen Verkehrsangeboten zu verringern, diskutiert werden. Die Veranstaltung findet im Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Wittenau, statt.. Es ist eine Anmeldung per Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter der Rufnummer 030-55571074 erforderlich….

Auszüge aus einer PM-Mail –Vor knapp über einem Jahr haben sich der Tierschützer Stefan Klippstein sowie der Bezirksverordnete und Ordnungspolitiker Björn Wohlert vorgenommen, den illegalen Welpenhandel in Reinickendorf, der schwerpunktmäßig rund um den S+U-Bahnhof Wittenau und den Franz-Neumann-Platz stattfand, nachhaltig und wirksam zu bekämpfen….Die Kleinhändler sind nun weitgehend aus dem Bezirk verdrängt und die Staatsanwaltschaft hat begonnen, die organisierten Händlerringe der arabischen Clans zu zerschlagen“, zieht Björn Wohlert Bilanz….




Auszüge aus einer PM-Mail –Die Rückfronten der Bahnsteiggebäude am S+Bahnhof Wittenau werden häufig als „Pinkelecke“ missbraucht. Viermal täglich reinigt die Bahn in Wittenau mit viel Wasser und Duftstoffen, der Bahnhof gehört zu denen mit der höchsten Reinigungsintensität in ganz Berlin. Dem Wittenauer Bezirksverordneten Björn Wohlert hat die Bahn nun zugesichert, dass zwecks einer wirksameren Reinigung das raue Kleinpflaster mit hohem Fugenanteil und 6 m² Fläche durch großflächige Platten ersetzt und das Kontergefälle (Pfützenbildung) beseitigt wird. Zudem wird ein Verbotsschild getestet und die Durchführung der beauftragten partiellen Nassreinigung verstärkt kontrolliert. Die Maßnahmen sind für Ende 2018 oder das Jahr 2019 vorgesehen….

Auszüge aus einer PM-Mail –Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete und Leiter der überparteilichen Arbeitsgemeinschaft Wittenauer Geschäftsleute Björn Wohlert zeigt sich enttäuscht von der endgültigen Entscheidung der Postbank, zu Ende November Ihre Filiale in Wittenau vollständig aufzugeben….Für Beratungsangebote empfiehlt die Postbank die Filiale im Märkischen Viertel. Die nächste Möglichkeit, kostenfrei Bargeld abzuheben, finden die Kunden laut der Postbank bei Shell in der Oranienburger Straße 61. Außerdem seien kostenfreie Auszahlungen bei Netto in der Hermsdorfer Straße 55 oder bei Edeka am Wilhelmsruher Damm 231 möglich….

Auszüge aus einer PM-Mail –Modulare Unterkünfte dürfen nicht Wohnraum nur für Flüchtlinge werden Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion … Björn Wohlert sieht in den Überlegungen des rot-rot-grünen Senats, modulare Unterkünfte für alle Bevölkerungsgruppen zu öffnen …einen ersten Schritt in die richtige Richtung…


Auszüge aus einer PM-Mail –Parkplatzmangel in der Cité Foch verhindern.Im Zusammenhang mit den Wohnungsbauvorhaben in der Cité Foch werden knapp 100 Tiefgaragen-Stellplätze und zusätzliche Außenstellplatzflächen für PKW geschaffen. Das antwortete der Projektentwickler BPD auf die Nachfragen des Wittenauer Bezirksverordneten Björn Wohlert zum von Anwohnern befürchteten Parkplatzmangel…. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –…Das Bewegungsbad im Vivantes-Humboldt-Klinikum wurde kurzfristig und ohne Vorankündigung geschlossen….Die Antwort des Klinik-Konzerns fiel leider ernüchternd aus: „Aufgrund der hohen Kosten für eine notwendige Komplettsanierung soll das Bewegungsbad nicht wieder eröffnet werden.“…Tim Zeelen, der auch Wahlkreisabgeordneter für Wittenau und Borsigwalde ist, hält die Entscheidung, das Bewegungsbad zu schließen, für falsch. Er meint dazu: „Im Gespräch mit Frau Dr. Grebe, der Vorsitzenden der Geschäftsführung von Vivantes, habe ich mich für den Erhalt des Bades eingesetzt. Rehabilitation ist ein wichtiges Instrument, um Krankheiten zur verhindern und Folgekosten zu sparen. Deshalb braucht es eher mehr Schwimmbäder für Therapien und nicht weniger. Gerade im Bereich Wittenau/Borsigwalde hinterlässt die Schließung eine schmerzliche Lücke.“…

Auszüge aus einer PM-Mail –CDU dankt Dr. Lühmann für sieben erfolgreiche Jahre als BVV-Vorsteher….In einer E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden hat Dr. Lühmann heute erklärt, sein Amt zum 28. September niederzulegen….Mit seiner besonnenen und klugen Art hat Herr Dr. Lühmann die BVV Reinickendorf sieben bewegte Jahre geführt. …Die CDU-Fraktion wird zu gegebener Zeit bekannt geben, welches Fraktionsmitglied sie für die Nachfolge von Herrn Dr. Lühmann vorschlagen wird. Die Wahl findet in der Sitzung der BVV am 10. Oktober 2018 statt. Frank Steffel…

<div>Auszüge aus einer PM-Mail – …Der im Ordnungsausschuss engagierte Reinickendorfer Bezirksverordnete Björn Wohlert sagt dazu: „Mit Blick auf die nächste Terraristikbörse im Oktober und weitere Kontrollen der Veterinäraufsicht sollte ein intensiver Austausch zwischen dem Bezirksamt, dem Veranstalter und Tierschützern stattfinden. Es muss im Sinne des Tierwohls zweifelsfrei und rechtssicher geklärt werden, unter welchem Umständen die Te…

Auszüge aus einer PM-Mail –Der im Reinickendorfer Ordnungsausschuss engagierte Bezirksverordnete Björn Wohlert kritisiert, dass das bezirkliche Veterinäramt bislang keine Kontrollen auf der Terraristikbörse in Tegel durchgeführt hat….Aufgrund einer weiteren Beschwerde über tierschutzrechtliche Mängel und einer schriftlichen Anfrage des Bezirksverordneten Björn Wohlert in Zusammenarbeit mit dem Tierschützer Stefan Klippstein stellt der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack nun in Aussicht, entsprechend tätig zu werden….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Verunreinigung des öffentlichen Straßenlandes in Berlin hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Auch Reinickendorf, insbesondere Reinickendorf-Ost, ist stark betroffen….Nicht nur wurde das Sauberkeitsprojekt „Sauber in den Sommer“ erfolgreich umgesetzt und hat die Chance in regelmäßige Strukturen überführt zu werden, sondern könnte es bald für illegal abgestellten Bauschutt eine Lösung geben. Der Abgeordnete Burkard Dregger und der Bezirksverordnete Björn Wohlert fordern den Ordnungsstadtrat Sebastian Maack auf, einen jährlichen Rahmenvertrag mit einer Firma, die illegal entsorgten Bauschutt im öffentlichen Straßenland innerhalb weniger Tage entfernt, abzuschließen. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion Reinickendorf in die BVV eingebracht….

Auszüge aus einer PM-Mail –Bald längere Grünphasen an der Autobahnzufahrt Waidmannsluster Damm / Hermsdorfer Damm?… Es sei aber aufgrund der sehr hohen Verkehrsbelastung in den Spitzenstunden in allen vier Zufahrten des Knotenpunktes nur sehr wenig Spielraum für Umverteilungen bei den Grünphasen gegeben….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf setzt sich nun mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung dafür ein, dass die Löschhilfeleistungsfahrzeuge dauerhaft für die betroffenen Freiwilligen Feuerwehren in Hermsdorf, Tegel und Wittenau zur Verfügung stehen und die Lebensretter nicht mehr um ihre Einsatzfähigkeit bangen müssen….

Auszüge aus einer PM-Mail –Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert in einem Antrag in der BVV, dass das landeseigene Gesundheitsunternehmen Vivantes und der Senat bis zum (teilweisen) Verkauf des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik Maßnahmen für mehr Sauberkeit ergreifen und eine intensivere Grünpflege vornehmen….Besonders ärgerlich für die Bewohner der Rathauspromenade ist zudem, dass Vivantes seine Straßenreinigungspflicht von der Kossätenstraße bis zum Ende nicht wahrnimmt und das über den Zaun herabfallende Laub liegen lässt….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, die Leistungsfähigkeit der Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf zu sichern und den mehrstreifigen Ausbau pro Fahrtrichtung zu erhalten. Hintergrund des Antrages sind die nach derzeitiger Kenntnis im Jahr 2021 zeitgleich stattfindenden Baumaßnahmen der A111, S25 und U6 in Reinickendorf. Ein entsprechender Antrag wurde in der Sitzung der BVV Reinickendorf am 13. Juni 2018 mit den Stimmen von CDU und AfD und gegen die Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linke beschlossen….Vertreter der Grünen argumentierten, die Zeichen der Zeit erfordern es, den Individualverkehr zurück zu drängen. Vertreter der Linken priesen das unsägliche Mobilitätsgesetz des Senats als großen Wurf. SPD und FDP haben sich in ähnlicher Weise eingelassen. Ideen für eine Verringerung der Fahrstreifen auf der Berliner Straße in Tegel, der Scharnweberstraße in Reinickendorf-West und der Residenzstraße in Reinickendorf-Ost geistern seit geraumer Zeit beharrlich durch die Debatten linker politischer Parteien….



<div>Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf lehnt die Pläne des rot-rot-grünen Senats, am Waidmannsluster Damm 12/14 eine modulare Unterkunft für Geflüchtete zu bauen, ab. Das Grundstück ist bis 2021 mit einseitiger Option des Mieters auf Verlängerung vermietet und wird als Campingplatz genutzt. Zudem hat das Bezirksamt dort den perspektivischen Bedarf zur Nutzung als Schulstandort angemeldet….kb157m




Auszüge aus einer PM-Mail – Der Senat und die Bezirke bestätigen die Notwendigkeit des vom Bezirksverordneten Björn Wohlert und dem Tierschützer Stefan Klippstein vorgeschlagenen bezirksübergreifenden Meldesystems der Veterinär- und Ordnungsämter sowie der Polizei zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels. Eine einheitliche Überwachung und Verfolgung der Ordnungswidrigkeiten durch die Veterinärämter sei erschwert, wenn unterschiedliche Bezirksämter im selben Fall aufgrund eines Wechsels von Begehungsorten innerhalb Berlins zuständig sind. Das ist das Ergebnis der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion Berlin. … kb156m

Auszüge aus einer PM-Mail – CDU will Schulkinder und Anwohner in Heiligensee vor Blechlawine schützen …“Für die CDU ist klar, die 2,8 km lange Strecke parallel zur Autobahn – von der die Hälfte durch ein Waldgebiet führt – eignet sich für eine Umleitung wesentlich besser, als die aktuell genutzte 8 km lange Strecke durch den gesamten Ortsteil Heiligensee“, begründet der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer das Anliegen und ergänzt: „Selbstverständlich müssen die seit vielen Jahren teilweise gesperrte Strecke entsprechend ertüchtigt und der Schutz der Anwohner dieser Strecke in den Planungen berücksichtigt werden.“… kb156r

Auszüge aus einer PM-Mail – … wird die Sparkasse dienstags von 16.30 bis 18.30 Uhr im Familientreff Wittenau, Oranienburger 204, 13437 Berlin, eine klassische Kundenberatung am sogenannten „roten Schreibtisch“ anbieten. Darüber hinaus steht die Sparkasse auf eigene Initiative donnerstags von 14 bis 16 Uhr mit ihrem Sparkassenbus vor Getränke Lehmann, Oranienburger Straße 53, 13437 Berlin…..Björn Wohlert – kb156m

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den Sozialstadtrat Uwe Brockhausen auf, für Rückkehrhilfen osteuropäischer Obdachlose in Reinickendorf Mittel aus dem „Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen in Deutschland“ (EHAP) zu beantragen. Dahingehend soll sich das Bezirksamt am Interessensbekundungsverfahren für die zweite Förderrunde von 2019 bis 2020, die ab April 2018 startet, beteiligen….kb156m