Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Verunreinigung des öffentlichen Straßenlandes in Berlin hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Auch Reinickendorf, insbesondere Reinickendorf-Ost, ist stark betroffen….Nicht nur wurde das Sauberkeitsprojekt „Sauber in den Sommer“ erfolgreich umgesetzt und hat die Chance in regelmäßige Strukturen überführt zu werden, sondern könnte es bald für illegal abgestellten Bauschutt eine Lösung geben. Der Abgeordnete Burkard Dregger und der Bezirksverordnete Björn Wohlert fordern den Ordnungsstadtrat Sebastian Maack auf, einen jährlichen Rahmenvertrag mit einer Firma, die illegal entsorgten Bauschutt im öffentlichen Straßenland innerhalb weniger Tage entfernt, abzuschließen. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion Reinickendorf in die BVV eingebracht….

Auszüge aus einer PM-Mail –Bald längere Grünphasen an der Autobahnzufahrt Waidmannsluster Damm / Hermsdorfer Damm?… Es sei aber aufgrund der sehr hohen Verkehrsbelastung in den Spitzenstunden in allen vier Zufahrten des Knotenpunktes nur sehr wenig Spielraum für Umverteilungen bei den Grünphasen gegeben….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf setzt sich nun mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung dafür ein, dass die Löschhilfeleistungsfahrzeuge dauerhaft für die betroffenen Freiwilligen Feuerwehren in Hermsdorf, Tegel und Wittenau zur Verfügung stehen und die Lebensretter nicht mehr um ihre Einsatzfähigkeit bangen müssen….

Auszüge aus einer PM-Mail –Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert in einem Antrag in der BVV, dass das landeseigene Gesundheitsunternehmen Vivantes und der Senat bis zum (teilweisen) Verkauf des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik Maßnahmen für mehr Sauberkeit ergreifen und eine intensivere Grünpflege vornehmen….Besonders ärgerlich für die Bewohner der Rathauspromenade ist zudem, dass Vivantes seine Straßenreinigungspflicht von der Kossätenstraße bis zum Ende nicht wahrnimmt und das über den Zaun herabfallende Laub liegen lässt….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, die Leistungsfähigkeit der Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf zu sichern und den mehrstreifigen Ausbau pro Fahrtrichtung zu erhalten. Hintergrund des Antrages sind die nach derzeitiger Kenntnis im Jahr 2021 zeitgleich stattfindenden Baumaßnahmen der A111, S25 und U6 in Reinickendorf. Ein entsprechender Antrag wurde in der Sitzung der BVV Reinickendorf am 13. Juni 2018 mit den Stimmen von CDU und AfD und gegen die Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linke beschlossen….Vertreter der Grünen argumentierten, die Zeichen der Zeit erfordern es, den Individualverkehr zurück zu drängen. Vertreter der Linken priesen das unsägliche Mobilitätsgesetz des Senats als großen Wurf. SPD und FDP haben sich in ähnlicher Weise eingelassen. Ideen für eine Verringerung der Fahrstreifen auf der Berliner Straße in Tegel, der Scharnweberstraße in Reinickendorf-West und der Residenzstraße in Reinickendorf-Ost geistern seit geraumer Zeit beharrlich durch die Debatten linker politischer Parteien….


Auszüge aus einer PM-Mail –Die CDU Frohnau führt auch in diesem Jahr wieder ihre frühsommerliche Aktionswoche durch….Das ganze Programm ist im Internet abzurufen unter www.cdu-frohnau.de. Man kann es auch direkt bei der Kreisgeschäftsstelle der CDU anfordern: telefonsich unter 030 4961246 oder per E-Mail unter info@cdu-frohnau.de.

<div>Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf lehnt die Pläne des rot-rot-grünen Senats, am Waidmannsluster Damm 12/14 eine modulare Unterkunft für Geflüchtete zu bauen, ab. Das Grundstück ist bis 2021 mit einseitiger Option des Mieters auf Verlängerung vermietet und wird als Campingplatz genutzt. Zudem hat das Bezirksamt dort den perspektivischen Bedarf zur Nutzung als Schulstandort angemeldet….kb157m




Auszüge aus einer PM-Mail – Der Senat und die Bezirke bestätigen die Notwendigkeit des vom Bezirksverordneten Björn Wohlert und dem Tierschützer Stefan Klippstein vorgeschlagenen bezirksübergreifenden Meldesystems der Veterinär- und Ordnungsämter sowie der Polizei zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels. Eine einheitliche Überwachung und Verfolgung der Ordnungswidrigkeiten durch die Veterinärämter sei erschwert, wenn unterschiedliche Bezirksämter im selben Fall aufgrund eines Wechsels von Begehungsorten innerhalb Berlins zuständig sind. Das ist das Ergebnis der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion Berlin. … kb156m

Auszüge aus einer PM-Mail – CDU will Schulkinder und Anwohner in Heiligensee vor Blechlawine schützen …“Für die CDU ist klar, die 2,8 km lange Strecke parallel zur Autobahn – von der die Hälfte durch ein Waldgebiet führt – eignet sich für eine Umleitung wesentlich besser, als die aktuell genutzte 8 km lange Strecke durch den gesamten Ortsteil Heiligensee“, begründet der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer das Anliegen und ergänzt: „Selbstverständlich müssen die seit vielen Jahren teilweise gesperrte Strecke entsprechend ertüchtigt und der Schutz der Anwohner dieser Strecke in den Planungen berücksichtigt werden.“… kb156r

Auszüge aus einer PM-Mail – … wird die Sparkasse dienstags von 16.30 bis 18.30 Uhr im Familientreff Wittenau, Oranienburger 204, 13437 Berlin, eine klassische Kundenberatung am sogenannten „roten Schreibtisch“ anbieten. Darüber hinaus steht die Sparkasse auf eigene Initiative donnerstags von 14 bis 16 Uhr mit ihrem Sparkassenbus vor Getränke Lehmann, Oranienburger Straße 53, 13437 Berlin…..Björn Wohlert – kb156m

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den Sozialstadtrat Uwe Brockhausen auf, für Rückkehrhilfen osteuropäischer Obdachlose in Reinickendorf Mittel aus dem „Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen in Deutschland“ (EHAP) zu beantragen. Dahingehend soll sich das Bezirksamt am Interessensbekundungsverfahren für die zweite Förderrunde von 2019 bis 2020, die ab April 2018 startet, beteiligen….kb156m


Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorf droht der Verkehrs-Infarkt. Nach jetzigem Planungsstand werden im Jahr 2021 die drei wesentlichen Verkehrsadern A111, S25 und U6 durch parallele Baumaßnahmen gleichzeitig stillgelegt…..Die Konsequenzen für alle Berufstätigen, den Bus- und Bahnverkehr, Handwerker und Lieferanten sowie die betroffenen Anwohner wären katastrophal…..Durch die Verschiebung der Grundsanierung der 13,3 km langen A111 zwischen Dreieck Charlottenburg und der Stadtgrenze vom Jahr 2014 auf das Jahr 2021 sowie den gleichzeitigen Sanierungs- und Ausbauarbeiten der an der U6 (Dammsanierung zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel) im Zeitraum von März 2020 bis Dezember 2021 und der S25 (zwischen Tegel und Schönholz) im Zeitraum Mai 2020 und Oktober 2021 werden drei unverzichtbare Verkehrsträger gleichzeitig lahmgelegt. Björn Wohlert kb155m

Auszüge aus einer PM-Mail – CDU erinnert an politische Neutralität des Netzwerkes „WiR“ ….wird in der Sitzung des Integrationsausschusses am 23.01.2017 über die politische Neutralität des Netzwerkes „Willkommen in Reinickendorf“ beraten….Wir wünschen uns eine klare Haltung des SPD-Integrationsstadtrates Uwe Brockhausen und aller Fraktionen, dass Einladungen zu linksextremen Veranstaltungen angesichts der finanziellen Unterstützung des Netzwerkes durch das Bezirksamt nicht erwünscht sind. Das aufopferungsvolle Engagement der Ehrenamtlichen für die Geflüchteten in unserem Bezirk darf nicht durch den Anschein der Aufgabe der politischen Neutralität und der Kernziele des Netzwerkes in Verruf geraten…..kb155m

Auszüge aus einer PM-Mail – Radverkehr in Reinickendorf – sicher, komfortabel und ideologiefrei. Die Vorschläge der CDU-Fraktion Reinickendorf für ein neues bezirkliches Radverkehrskonzept wurden unter Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen anderer Fraktionen angenommen. Anträge zur Ertüchtigung von vorhandenen Radwegen sowie zu Standorten für Fahrradparkhäuser und -stellplätze wurden bereits in der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig verabschiedet. Ein Antrag, der neue Routen für das Reinickendorfer Radwegenetz vorsieht, wurden gegen die Stimmen der FDP und der Grünen mehrheitlich im Verkehrsausschuss beschlossen … KB154be


Auszüge aus einer PM-Mail –
Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung!
„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern ist keine zweckmäßige Lösung. … Die BVV-Fraktion der CDU hatte in einem Antrag die Senatsverwaltung für Bildung aufgefordert, zusätzlich zum Lehrerbestand an allen Schulen Springer vorzuhalten, um damit Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. … „Dieser Antrag der CDU ist ein reiner Schaufenster-Antrag, er bietet keine zweckmäßige Lösung für das Problem Unterrichtsausfall“, stellt Valentin fest. – Marco Käber – Fraktionsvorsitzender– KB153be

Guten Tag – ich komme vom KiEZBLATT!

Wahl Reinickendorf und …?
Verständlich, dass sich nun die Leser/innen vom KiEZBLATT nach der Wahl „brennend“ über die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf das zukünftige Wirken der in der Reinickendorfer BVV ehrenamtlichen Mitglieder der vertretenden Parteien interessieren.
Wir haben diese um Besuchstermine und Stellungnahme zu den zusammengefassten wichtigen LeserFragen gebeten.* … weiterlesen



Alle waren sich einig!

Der Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ist unter Dach und Fach. Einstimmig beschlossen die Bezirksverordneten am Mittwochabend um 21.15 Uhr den vom Bezirksamt eingebrachten ausgeglichenen Haushaltplan. Das mehr als 300 Seiten starke Zahlenwerk hat 2018 ein Volumen von 634,4 Millionen Euro und 2019 von 641,6 Millionen Euro. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –
Berliner Senat muss Votum des Volksentscheides ernst nehmen. … „Die Berlinerinnen und Berliner erwarten vom Regierenden Bürgermeister Müller, das Wählervotum zu respektieren und dementsprechend zu handeln“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer. Bereits vor dem Volksentscheid zu verkünden, dass einem das Ergebnis egal ist, ist beschämend für eine Landesregierung, die nicht müde wird, für mehr Basisdemokratie zu werben. Sinn und Zweck von Volksentscheiden werden dadurch ad absurdum geführt.“ …
Björn Wohlert – stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion Reinickendorf
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Auszüge aus einer PM-Mail –
Der Wittenauer Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen und der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert haben sich mit einer gemeinsam formulierten schriftlichen Anfrage zur Zukunft des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik an den rot-rot-grünen Senat gewandt. … wird beabsichtigt, nicht betriebsnotwendige Grundstücke wie die früherere Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik zu veräußern. Der Senat will auf dem Gelände zudem bis März 2018 Tempohomes als Gemeinschaftsunterkunft schaffen und zwischen 300 bis 500 Geflüchtete unterbringen. … Eine Anwohnerbeteiligung sieht der Senat bislang nicht vor. Die CDU Wittenau bittet daher alle Anwohner und Wittenauer Bürger, per Mail oder telefonisch ihre Meinung zu den bisher bekannten Plänen und konkrete Ideen für die Zukunft der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik vorzubringen. Björn Wohlert – Bezirksverordneter – KB151vv

Leerstand in Wittenau bekämpfen. Der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert ruft die Wittenauer und Reinickendorfer Bürger auf, ihre Ideen für künftige Nutzungen der Flächen, per Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter der Rufnummer 030-55571074, zu äußern. PMM – kb150be

Kinder- und Jugendbeteiligung in Reinickendorf wird weiter gestärkt.
Der CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert und der Kreisvorsitzende der Jungen Union Reinickendorf Marvin Schulz begrüßen den einstimmigen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Schaffung eines Kinder- und Jugendbeauftragten im Bezirksamt.
PMM zkb149be




Maßnahmen gegen Vermüllung in der Thyssenstraße
Der Wittenauer Bezirksverordnete und CDU-Ortsvorsitzende Björn Wohlert setzt sich gegen die zunehmende Vermüllung entlang der Gleisreste in der Thyssenstraße ein. Die IGB Industriebahn-Gesellschaft, die Eigentümerin der gesamten Gleisanlage entlang der früheren Industriebahn Reinickendorf ist, hat auf seinen Wunsch den Müll auf ihrem Gelände auf eigene Kosten entfernt. In einem Antrag der CDU-Fraktion Reinickendorf soll das Bezirksamt Reinickendorf zudem aufgefordert werden, bei dem Eigentümer des ehemaligen Güterbahnhofes Reinickendorf hinter den Gleisresten darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung auf dessen Gelände durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird. > Björn Wohlert
PMM kb148bede



U-Bahnhof Wittenau

Der Wittenauer Bezirksverordnete und CDU-Ortsvorsitzende Björn Wohlert hat sich bei der BVG erfolgreich dafür eingesetzt, dass ihre seit Jahren leerstehende Gewerbefläche am westlichen Eingang des U-Bahnhofes Wittenau übergangsweise mit hübsch gestalteten Folien beklebt und langfristig wieder vermietet wird. Die BVG prüft zurzeit die Eignung der Fläche als Stützpunkt für zusätzliche Sicherheitskräfte im Bereich Nord. … weiterlesen



Wittenau – Spielplatz

Vor der Jean-Krämer-Schule soll in den kommenden Jahren für 350.000 Euro ein Spielplatz an dem bereits vorhandenen Spielgerät der Berliner Seilfabrik gebaut werden. Die bezirkliche Investitionsplanung sieht nach aktuellem Stand vor, bis Herbst 2021 Spiel- und Aktionsbereiche für Kinder aller Altersklassen, aber auch Ruhebereiche sowie Treffpunkte für Kommunikation und Aufenthalt zu schaffen. … weiterlesen







Unfallgefahr am Wilhelmsruher Damm

Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf, Eberhard Schönberg, ruft der Wittenauer Bezirksverordnete und CDU-Ortsvorsitzende Björn Wohlert die Wittenauer und Reinickendorf Bürger dazu auf, Vorschläge zu äußern, mit welchen Maßnahmen die Unfallgefahr für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger an der Ausfahrt bei Bauhaus und EDEKA am Wilhelmsruher Damm reduziert werden kann. … weiterlesen









Wie sich die Reinickendorfer Politik im November in der BVV widerspiegelte!

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel.
Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen



BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel

Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen