.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Fraktion FDP, Fraktion SPD

Gemeinsame Presseerklärung

Solider Doppelhaushalt ermöglicht Investitionen in Reinickendorf!
Die BVV Reinickendorf hat am Mittwoch, dem 16. März 2022, den neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Für den Haushalt stimmten die Fraktionen der
Zählgemeinschaft SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP, dagegen stimmten die Fraktionen von
CDU, AfD und Linke. Eine von der Zählgemeinschaft eingebrachte Nachschiebeliste ermöglicht projektbezogene Investitionen in Höhe von 341.000€ im ersten und 323.000€ im zweiten Haushaltsjahr. Zusätzlich wurde eine 32 Stellen umfassende Empfehlung beschlossen, um dringenden Personalbedarf in allen Abteilungen zu decken. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, BVV BezirksVerordntenVersammlung, Fraktion AfD, Fraktion B90/Grüne, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE, Fraktion FDP, Fraktion SPD, Gesellschaft, KiEZBLATTBVVSplitter, Parteien, Sonstiges

Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ November 21

Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordneten-versammlung Reinickendorfam Mittwoch, dem 24.11.2021, 17:00 – Uhr im Ernst-Reuter-Saal im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Kinder

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen kritisiert das Bezirksamt für den desolaten Zustand einiger bezirklicher Spielplatzanlagen. „Spielplätze dienen nicht nur zum Spielen der Kinder, sondern auch als Begegnungsstätte für Jugendliche, Eltern und Großeltern, und ermöglichen so den wichtigen sozialen Austausch und die Möglichkeit, das Familien-Netzwerk auf einfachste Weise (unverbindlich und spontan) zu erweitern! Dafür müssen diese Flächen aber vom Bezirk geschaffen und gepflegt werden. Unser Bezirk kommt diesen Pflichten zurzeit nur sehr ungenügend nach! Unsere Anträge für einen weiteren Spielplatz in Lübars, wo es bislang nur einen einzigen für das gesamte Gebiet gibt, für die Realisierung eines Wasserspielplatzes in Reinickendorf, oder für das Anbringen von Wasserpumpen an Spielplatzanlagen mit offiziellem Matschtischangebot, wurden bislang immer mit einer Mehrheit aus CDU und AfD abgelehnt“, so Andrea Behnke, kinder-, jugend- und sportpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf….„Ich würde mir natürlich wünschen, dass der Bezirk mehr Spielplatzflächen zur Verfügung stellt. Noch mehr würde ich mir jedoch wünschen, dass bestehende Flächen regelmäßig instand gehalten werden und abwechslungsreiche Angebote bereitgestellt werden, wie beispielsweise Wasserspielplätze und funktionierende Spielgeräte ohne Defekt“, so Behnke….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Parteien

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum „Runder Tisch Pendlerverkehr“

Runder Tisch zum Pendlerverkehr – insbesondere durch das Waldseeviertel -erfüllt Erwartungen nicht // Grüne kritisieren Verfahren
Das Wohngebiet Waldseeviertel ist seit über fünfzehn Jahren in zunehmendem Maße von einem massiven Durchgangsverkehr v.a. durch Pendler*innen betroffen, die zwischen Glienicke und B96 eine Abkürzung durch das Wohngebiet nehmen. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass für Reinickendorf die Zahl der dringend benötigten Schutzunterkünfte bei häuslicher Gewalt erhöht wird….Berlin hat aktuell 390 Schutzplätze, Reinickendorf hat davon lediglich sechs Plätze! – Milena von Pressentin…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat durch ihr Engagement in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewirkt, dass es wieder gewählte Vertreter*innen der Fraktionen im Psychiatriebeirat gibt, sodass wichtige Informationen aus dem „Gemeindepsychiatrischen Verbund Reinickendorf“ in die BVV gelangen und die Träger im Bezirk politisch unterstützt werden können!… Das Thema der psychischen Gesundheit muss von uns Bezirksverordneten ernst genommen und bearbeitet werden, damit Menschen, die im Bezirk psychisch erkranken durch eine vernünftige Infrastruktur aufgefangen werden können!“ so Elke Klünder, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…. – Milena von Pressentin – Presse- und Öffentlichkeitssprecherin
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Abt Stadtentwicklung Frau Korinna Stephan, Bezirksbürgermeisterin Frau Emine Demirbüken-Wegner, Fraktion B90/Grüne, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Antwort des Bezirksbürgermeisters Frank Balzer auf unsere mündliche Anfrage zum Treffen mit der Bürgerinitiative (BI) „Kein MUF am Paracelsusbad„, welche massiv von NPD und AfD Reinickendorf unterstützt wird und von Parteimitgliedern und Sympathisanten dieser Parteien getragen wird. Mit freundlichen Grüßen, Milena von Pressentin Bündnis 90/ Die Grünen – BVV-Fraktion Reinickendorf. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE, Fraktion FDP, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Parteien FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPDqueer Reinickendorf, DIE LINKEqueer und CDU-Fraktion Reinickendorf haben sich darauf verständigt, zum IDAHOBiT 2021 eine gemeinsame Kundgebung vor dem Rathaus Reinickendorf am 17.05.2021 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr zu veranstalten, um auf den Internationalen Tag gegen Homophobie, Bi-phobie, TransundInterphobie aufmerksam zu machen. Am 17.05.1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Einen wichtigen Faktor zur Prävention von Trockenheit und Hitze stellen unsere Stadtbäume dar. Diese verbessern das Mikroklima, schaffen Lebensräume und sind Zufluchtsorte für Tiere. „Straßenbäume spielen eine wichtige Rolle, da sie durch Sauerstoffproduktion und Staubfilterung die Stadtluft verbessern, insbesondere aber durch Verdunstung und Verschattung einer Aufheizung des Straßenraums entgegenwirken“, so Andreas Rietz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Für eine Großstadt wie Berlin sind diese Ökosystemleistungen von hoher Wichtigkeit. Damit die Bäume des Bezirks nicht verdursten, fordert die Fraktion bereits jetzt über Ostern alle Bürger*innen auf, sich individuell um durstige Straßenbäume im Bezirk zu kümmern und vor Dürre zu bewahren….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Politische Maßnahmen nach gesundheitlichen und sozialen Gegebenheiten treffen? Klingt gut! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Reinickendorfer BVV hat sich erfolgreich für eine regelmäßige und öffentliche Gesundheits- und Sozialberichterstattung des Bezirksamts eingesetzt. Durch diese bezirkliche Berichterstattung soll die gesundheitliche und soziale Lage der Reinickendorfer*innen in Zukunft aufgenommen und handlungsorientiert bewertet werden….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Stadträtin …, hat in der BVV-Sitzung deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der Optimierung der Ampelschaltung auf der B96 nicht umsetzen wird. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Reinickendorfer BVV fordern die Stadträtin auf, diese Blockadehaltung aufzugeben, da dies die BVV und das Bezirksamt schwäche, die Demokratie im Bezirk beschädige und keine Lösung für die Probleme der Anwohner*innen biete….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Stadträtin für Bauen, Bildung und Kultur, Frau Schultze-Berndt, hat in der BVV-Sitzung vom 10.2.21 deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der Optimierung der Ampelschaltung auf der B96 nicht umsetzen wird. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Reinickendorfer BVV fordern die Stadträtin auf, diese Blockadehaltung aufzugeben, da dies die BVV und das Bezirksamt schwäche, die Demokratie im Bezirk beschädige und keine Lösung für die Probleme der Anwohner*innen biete….Um die Debatte um eine Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel zu versachlichen, muss der gefasste Beschluss umgesetzt werden. Nur durch die Erprobung einer zeitweisen Schließung der Schildower Straße und der Elsestraße bei gleichzeitiger Optimierung der Ampelschaltung auf der B96 kann eine auf Fakten basierende Verkehrsmessung erfolgen! Erst auf einer Beobachtung und Evaluation, die auch die Änderung der Verkehrsströme und des Mobilitätsverhaltens berücksichtigt, können folgende nächsten Schritte sachlich beraten werden. …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Nicht verausgabte Haushaltsmittel in Reinickendorf: Erfolgreiche Initiative u.a. der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE bringt Geld für Wohnungslosenhilfe und Bibliotheken…Nun werden kurzfristig 10.000 Euro für Hilfsgüter für Wohnungslose und Menschen in öffentlichen Unterkünften bereitgestellt, da dort der Bedarf an Schlafsäcken, winterfesten Schuhen und Kleidung aktuell sehr groß ist. Darüber hinaus wird der Ankaufsetat der Bibliotheken in Reinickendorf um 7.000 Euro aufgestockt. In der Corona-Zeit sind Gesellschaftsspiele, sowie Medien und Tablets sehr gefragt und bereits vielfach verliehen. Mit der Aufstockung des Ankaufsetats wird sinnvolle Freizeitbeschäftigung im familiären Umfeld in einer Zeit der Kontaktbeschränkungen unterstützt…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Grünen fordern eine Schwangerschaftskonfliktberatung für Reinickendorf! Die Grünen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung setzen sich für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Mädchen ein. „Bei ungewollter Schwangerschaft brauchen Frauen keine Bevormundung, sondern wohnortnahe und umfängliche Unterstützung und Hilfe. Es kann nicht sein, dass wir im Jahr 2020 immer noch keine bezirkliche Infrastruktur für eine Schwangerschaftskonfliktberatung haben“, so Elke Klünder, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb bereits im Mai 2020 einen Antrag gestellt, dass die Baumscheiben der Reinickendorfer Stadtbäume derart vorbereitet werden, dass Erdwannen o. Ä das Gießwasser auffangen und für den Baum versickern lassen können. Außerdem sollen, wo notwendig, Baumscheiben gegen das Überfahren durch Kfz gesichert werden. Für die Maßnahmen können, die vom Senat zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel zur Straßenbaumpflege herangezogen werden. In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung wurde diesem Antrag nun endlich zugestimmt, sodass sich die Reinickendorfer Straßenbäume hoffentlich bald über bessere Bedingungen freuen können…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Piktogrammen auf der Fahrbahn der Seebadstraße und Straße “Am Freibad”, an die Einhaltung von Tempo 30 zu erinnern. Ein solches Piktogramm wurde jetzt bereits auf der Fahrbahn der Seebadstraße angebracht! …Das Bezirksamt hat hier gezeigt, dass der Bezirk in Sachen Verkehr auch schnell und unkompliziert handeln kann“, so Cherim Adelhoefer, Lübarser Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf.  
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Bereits wiederholt hat die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen deutlich gemacht, dass die Fraktionen von AfD und CDU immer stärker systematisch zusammenarbeiten. Jetzt treten beide Fraktionen in der BVV wieder mit fast identischen Anträgen auf….Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verurteilt diese rechtspopulistische Meinungsmache der CDU-Fraktion, sowie die fehlende Abgrenzung zur Politik der AfD. „Während die Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Bund abgelehnt wird und zu öffentlichen Debatten führt, ist die rechts-konservative Allianz zwischen schwarz-blau bei uns im Bezirk politischer Alltag! Die CDU versucht mit diesem Antrag AfD-Wähler zu fischen und begibt sich dabei immer weiter ins Rechtsaußen“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Reinickendorf….