Auszüge aus einer PM-Mail – … „In einer ständig wachsenden Stadt muss verdichtet werden, um allen Menschen Wohnraum innerhalb der Stadt bieten zu können. Dafür ist die Dachgeschoss-Aufstockung eine geeignete Maßnahme. Der Ausbau von Dachgeschossen bzw. die Aufstockung vorhandener Wohngebäude bietet gute Möglichkeiten, im Bestand neue Wohnungen zu schaffen, ohne neue Flächen in Anspruch zu nehmen“, so Andreas Rietz, Sprecher für Stadtplanung und Bau von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Um für Planungen von Dachgeschossausbauten und Aufstockungen zu werben und auch das volle Potential an planerischer Kompetenz im Bezirk auszuschöpfen, empfiehlt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme einer neuen Kategorie „Dachgeschossausbau und Aufstockung“ in den Reinickendorfer Bauherrenpreis. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Grünen setzen sich für Flächen der öffentlichen Daseinsvorsorge im Bezirk ein….Mit dem Ankauf von Flächen für die Grundversorgung der Bürger*innen im Bezirk wird soziale Infrastruktur gestärkt. Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk. „Der Fonds des „Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds“ ist doch genau der Topf aus dem wir auch in soziale Infrastruktur investieren sollten. Dass wir dafür so große Zustimmung bekommen haben und das jetzt auch so umgesetzt werden soll, freut mich sehr“, so Elke Klünder, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion….

Auszüge aus einer PM-Mail – Genau ein Jahr ist es her, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt ersucht hat, den Bedarf zur Flächensicherung für die bezirkliche Spielplatzversorgung nach den Erkenntnissen des Stadtentwicklungsplan zu ermitteln, und der Spielplatzkommission und der BVV zeitnah entsprechende Pläne zur Sicherung entsprechender Flächen vorzulegen. Schwerpunkt sollen Regionen mit der größten Unterversorgung sein. Heute steht der Antrag auf der Konsensliste der Bezirksverordnetenversammlung! Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Grün wirkt – Freier Parkplatz Zugang für Pflegedienste in Reinickendorf Pflegedienste in Reinickendorf werden es wahrscheinlich bald einfacher haben, direkt vor Ort zu parken! … „Der freie Parkplatz Zugang für Pflegedienste wäre ein wichtiger Schritt für die Gesundheitspolitik im Bezirk“, so Elke Klünder, Sprecherin für Gesundheit und Soziales der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…


Auszüge aus einer PM-Mail – Grünen Empfehlung für Dienstfahrräder im Bezirk wird in der BVV einstimmig beschlossen. Grün wirkt! Dem Grünen Antrag, den Bedarf für Dienstfahrräder in der Reinickendorfer Verwaltung festzustellen und ggf. weitere Dienstfahrräder zu beschaffen haben auf der vergangenen BVV alle Fraktionen zugestimmt!…Grün wirkt! Dem Grünen Antrag, auch für Oberschulen eine Härtefallregelung für Mittagessen einzuführen, wurde einstimmig zugestimmt….

Auszüge aus einer PM-Mail – Pressemitteilung: Grüne fordern vom Bezirksamt, sich für Busspuren und eine Expressbuslinie während der U6-Sanierung einzusetzen .. Damit ÖPNV-Nutzer*innen während der Sanierungsarbeiten entlang der U6 ab 2021 in den Ersatzbussen nicht im Stau stehen, hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (temporäre) Busspuren zwischen Tegel und Kurt-Schumacher-Platz gefordert. … erwähnt das Bezirksamt keine eigenen Aktivitäten, sondern verweist auf eine Planung der BVG, die allerdings Busspuren vorsehe. Die Grünen sind empört und fordern vom Bezirksamt, den BVV-Beschluss umzusetzen und sich für Busspuren einzusetzen. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorf braucht dringend mehr Oberstufen an Integrierten Sekundarschulen, doch CDU und AfD blockieren Grünen Antrag wiederholt….die Nachfrage zeigt auch: Es braucht mehr solche Integrierten Sekundarschulen mit Oberstufe in Reinickendorf! Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte dies in einem Antrag gefordert: Eine weitere gemeinsame Oberstufe an den ISSn „Carl-Bosch-Schule“ und „Carl-Benz-Schule“. Nun lehnen CDU und AfD dies endgültig in der Bezirksverordnetenversammlung durch ihre Zählmehrheit ab….Der von der CDU eingebrachte Antrag belegt jedoch eines ganz klar, immerhin herrscht ein Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung, dass zusätzliche Oberstufenplätze in Reinickendorf benötigt werden. Nur die Herangehensweisen unterscheiden sich deutlich. Dass die CDU nun lediglich Oberstufenplätze an Gymnasien und Oberstufenzentren als Lösung aufführt und weitere Oberstufenplätze an ISSn blockiert…


Auszüge aus einer PM-Mail – Termine für Bürgersprechstunden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Wann? Mit wem? Wo? 27.03.19 (17.00 – 18.00 Uhr)Jens Augner und Andreas Rietz Im RAZ-Café; Am Borsigturm 15, 13507 Berlin 24.04.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Elke Klünder Im Fraktionsbüro; Rathaus Reinickendorf Eichborndamm 215; 13437 Berlin; Raum 16/18 22.05.19 (17.00 – 18.00 Uhr) Cherim Adelhoefer und Hinrich Westerkamp Im RAZ-Café; Am Borsigturm 15, 13507 Berlin 26.06.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Andrea Behnke Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 28.08.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Elke Klünder Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 25.09.19 (18.30-19.30 Uhr) Andreas Rietz Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 30.10.19 (18.30-19.30 Uhr.) Hinrich Westerkamp Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 27.11.19 (18.30-19.30 Uhr Hinrich Westerkamp Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU drückt ihren Entschließungsantrag, eine Wohnungsbaugenehmigung auf dem KBoN-Gelände, auf rechtlicher Grundlage des Baunutzungsplanes zu erteilen, mit Hilfe der AfD und gegen alle Empfehlungen der anderen Fraktionen durch. Dies ist in keiner Weise zielführend, finden wir, und als bloßes Zeichen gegen das Ankunftszentrum auf dem KBoN-Gelände zu verstehen…. Neben der vorgesehenen Wohnbebauung können damit auch weitere wichtige Belange, wie die Sicherung der schützenswerten Grünflächen, des Anstaltsfriedhofs „Wittenauer Heilstätte“, der Umgang mit dem Denkmalschutz, die Einordnung sozialer Infrastruktur, sowie die Erschließung des gesamten Geländes geregelt werden. Außerdem wird die Partizipation von Bürger*innen und der BVV gesichert….Der Baunutzungsplan enthält keine rechtlich vorgesehene Bürgerpartizipation. Bei dem Bebauungsplanverfahren hingegen ist die Partizipation von Bürger*innen und BVV als obligatorischer Planungsschritt inbegriffen…. Für eine Stadt, in der nicht nur derjenige gut lebt, der Grund und Boden sein Eigen nennen kann. Dies tun wir nicht erst seit gestern, und auch auf dem KBoN-Gelände! Ein Bebauungsplanverfahren würde auch bezahlbaren Wohnraum sicherstellen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, die Verkehrswende nicht zu verschlafen und aktiv die Gestaltungsmöglichkeiten des Bezirks zu nutzen, um zukunftsfähige Infrastruktur zu realisieren….Dabei gibt es massive Probleme im Bezirk: Verkehrsströme aus dem Umland wachsen, immer mehr Anwohner*innen leiden unter Lärm und Abgasen. Die Antwort des Bezirks: noch mehr Straßen. Die Bemühungen des Senats blockieren. Fahrradverkehr soll nur gefördert werden, wenn es dem Autoverkehr keinen Nachteil bringt….Die meisten Forderungen bleiben also bislang abstrakt, oder beziehen sich auf langfristige Maßnahmen, wie die U8-Verlängerung. Kurzfristige Maßnahmen, wie beispielsweise die Benennung eines Fahrradbeauftragten, oder die Einberufung eines FahrRates, die es in allen anderen Bezirken bereits gibt, sind möglich und würden für mehr Partizipationsmöglichkeiten und pragmatische Lösungen vor Ort führen. „Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht eine Stärkung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel Fuß, Rad und ÖPNV. Dass der Bezirk so hinterher hinkt hat dabei nicht nur etwas mit dem stets vorgeschobenen Argument der langen bürokratischen Bau- und Planungsverfahren zu tun, sondern vor allem auch damit, dass der Fokus anscheinend immer noch auf veralteten Konzepten der Mobilität liegt, wie dem eigenen Automobil, so Augner….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einhaltung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des Karl-Bonhoeffer Klinikum-Geländes durch ein Bebauungsplanungs-Verfahren, um die städtebaulichen Gestaltungsmöglichkeiten des Bezirks zu erhalten…Mit einem Bebauungsplan legt der Bezirk seine Ziele der baulichen Entwicklung für das Planungsgebiet verbindlich fest. Neben der vorgesehenen Wohnbebauung können damit auch weitere wichtige Belange, wie die Sicherung der schützenswerten Grünflächen, des Anstaltsfriedhofs „Wittenauer Heilstätte“, der Umgang mit dem Denkmalschutz, die Einordnung sozialer Infrastruktur, sowie die Erschließung des gesamten Geländes geregelt werden. Außerdem wird die Beteiligung der Bürger*innen, sowie der BVV, über die Verfahrensschritte sichergestellt…

Auszüge aus einer PM-Mail – „Europa in Reinickendorf – Reinickendorf in Europa“- Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr europapolitisches Engagement….fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehr Engagement seitens des Bezirksamtes, um Europa für die Reinickendorfer Anwohner*innen erlebbarer und präsenter zu machen, gerade vor dem Hintergrund der im Mai bevorstehenden Europawahlen – beispielsweise durch ein Europafest für Anwohner*innen. „Wir Grünen wollen, dass Reinickendorf die höchste Wahlbeteiligung Berlins bei den Europawahlen erreicht! Daher fordern wir alle Reinickendorfer*innen auf, am 26. Mai wählen zu gehen, weil Europa uns alle etwas angeht!“ sagt Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Um das Versprechen Europas als erfolgreiches Friedensprojekt, als ein Europa der Vielfalt, zu erneuern, ist die bevorstehende Wahl ein Meilenstein. „Dies wird die wichtigste Europawahl seit 1979, es liegt an uns den europäischen Geist von Einheit und Vielfalt zu bewahren! Europa – das ist nicht nur ein Zahlenkonstrukt oder ein Fördertopf, sondern ein Leitgedanke, welcher die Mitgliedsstaaten, Regionen und Kommunen zu einem fruchtbaren und friedlichen Miteinander befähigt“, so Klünder….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt Frau Nowarra, die neue Kinder- und Jugendbeauftragte im Bezirk….Die neue Stelle einer Kinder- und Jugendbeauftragte im Bezirk, ist ein erster Schritt für mehr Beteiligung der nächsten Generation….Es sei wichtig Kinder und Jugendliche zu motivieren sich selbst im Bezirk zu engagieren und an Entscheidungen teilzuhaben….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meinen: „Reinickendorf soll Fair-Trade-Town werden und dem Beispiel vieler anderer Bezirke folgen“. Deshalb hat die Fraktion gleich ein ganzes Antragspaket erstellt, in dem das Bezirksamt ersucht wird, aktiv zu werden, um den Bezirk nachhaltiger zu gestalten. Getreu dem Motto „think global, act local“ pocht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dabei darauf, dass die globalen Auswirkungen unseres Handelns sozial- und umweltverträglich sein sollten….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Bis 2020 soll das Hospiz auf dem Gelände des Dominikus-Krankenhauses in Hermsdorf stehen, dafür wurde im vergangenen September der Baustart aufgenommen….Das Hospiz, welches Platz für 14 Personen, sowie zwei Besucher*innen bieten wird, ist „ein wichtiger Schritt für würdevolles und selbstbestimmtes Leben in Reinickendorf“, so Elke Klünder, Sprecherin für Gesundheit und Soziales der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen….


Auszüge aus einer PM-Mail –…Bündnis 90/ Die Grünen fordern mehr Integrierte Sekundarschulen mit Oberstufe …Um das offensichtliche Defizit im Angebot von Reinickendorfer Integrierten Sekundarschulen (ISSn), die einen direkten Weg zum Abitur ermöglichen, zu beheben, forderte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen das Bezirksamt auf, eine weitere gemeinsame Oberstufe an den ISSn „Carl-Bosch-Schule“ und „Carl-Benz-Schule“ zu schaffen….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Nutzung von Schul-Räumlichkeiten – Das Bezirksamt wird ersucht, eine rechtlich verbindliche Grundlage für zukünftige Raum-Nutzungs-Vereinbarungen zu erstellen oder entsprechend anzupassen, die sicherstellt, dass zukünftig keine Schul-Räumlichkeiten an Parteien sowie deren Fraktionen oder Organisationen vermietet oder in anderer Form überlassen werden dürfen…. Hinrich Westerkamp – Fraktionsvorsitzender…

Auszüge aus einer PM-Mail –E-Sport (elektronischer Sport) auch in Reinickendorf!… Um auch in Reinickendorf eine engere Anbindung des E-Sports an die örtlichen Sportvereine zu erreichen, bringt die die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Februar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung folgendes Ersuchen ein: „Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Sportvereinen eine Anbindung von E-Sport im Verein anzuregen und unterstützend zu begleiten.“… kb156m


Auszüge aus einer PM-Mail – PM Sicherstellung der Raumluftqualität in Unterrichtsgebäuden….die Grünen wollten vom Bezirksamt wissen, welche Vorgaben es für Reinickendorfer Schulen hinsichtlich der Raumlüftung in und zwischen den Schulstunden gibt…..es existieren keine konkreten Vorgaben ….Selbst die Ausstattung mit CO2-Warnern ist nicht vorgesehen….Andreas Rietz fordert: „Im Rahmen von Sanierungen, erst recht bei Neubauten ist mindestens eine so genannte „hybride Lüftung“ vorzusehen, bei der die Grundlüftung über eine mechanische Lüftungseinrichtung sichergestellt wird, die durch eine zusätzliche Fensterlüftung in den Pausen ergänzt werden kann.“ Als Sofortmaßnahme sollten zeitnah die Unterrichtsräume mit CO2-Warnern ausgestattet werden. PMM – KB155m







Guten Tag – ich komme vom KiEZBLATT!

Wahl Reinickendorf und …?
Verständlich, dass sich nun die Leser/innen vom KiEZBLATT nach der Wahl „brennend“ über die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf das zukünftige Wirken der in der Reinickendorfer BVV ehrenamtlichen Mitglieder der vertretenden Parteien interessieren.
Wir haben diese um Besuchstermine und Stellungnahme zu den zusammengefassten wichtigen LeserFragen gebeten.* … weiterlesen


Alle waren sich einig!

Der Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ist unter Dach und Fach. Einstimmig beschlossen die Bezirksverordneten am Mittwochabend um 21.15 Uhr den vom Bezirksamt eingebrachten ausgeglichenen Haushaltplan. Das mehr als 300 Seiten starke Zahlenwerk hat 2018 ein Volumen von 634,4 Millionen Euro und 2019 von 641,6 Millionen Euro. … weiterlesen


Grüne Fraktion setzt Klimaschutz im Bezirk auf die Tagesordnung:
Mit der großen Anfrage zum Klimaschutz in Reinickendorf erwartet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antworten auf die Fragen, welche konkreten Klimaschutzziele das Bezirksamt auf kommunaler Ebene anstrebt und welche Maßnahmen bisher ergriffen werden. „Klimaschutz, als einer der zentralen Punkte einer nachhaltigen Entwicklung, sollte auch für den Bezirk Reinickendorf eine wichtige Rolle im politischen Handeln spielen“, erklärt der grüne
Hinrich Westerkamp – Fraktionsvorsitzender – BVV-Fraktion Reinickendorf
Bündnis 90 / Die Grünen PMM – KB151be











Milieuschutz in Reinickendorf

Grüne fordern vertiefende Untersuchungen zum Milieuschutz in Reinickendorf
Mit der Forderung an das Bezirksamt vertiefende Untersuchungen als Vorbereitung zum Erlass von sozialen Erhaltungssatzungen zeitnah zu beauftragen, greift die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV-Sitzung mit einer Großen Anfrage und einem Entschließungsantrag ein wichtiges Thema für die Mieterinnen und Mieter in Reinickendorf Ost und West auf. … weiterlesen


Familienbüro

Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert, im Jahr 2017 ein Familienbüro in Reinickendorf zu eröffnen. Das Reinickendorfer Familienbüro soll künftig alle Leistungen der Bezirksverwaltung an einem Ort zusammenfassen, die für Eltern relevant sind.
Hinrich Westerkamp – Fraktionsvorsitzender – BVV-Fraktion Reinickendorf – Bündnis 90 / Die Grünen
Mail: gruenefraktion-reinickendorf@outlook.de
PMM / kb1424

Wie sich die Reinickendorfer Politik im November in der BVV widerspiegelte!

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel.
Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen

BVV für Arbeitsplatzerhalt bei MAN in Tegel

Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Mitarbeitern bei MAN in Tegel mit dem Ziel, alle Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. Ein von der CDU-Fraktion am 9. November 2016 eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD angenommen. Die FDP enthielt sich der Stimme. … weiterlesen