Personelle Änderung
Personelle Veränderungen in der BVV-Fraktion der AfD Reinickendorf – zum 24. September 2023 wird es in der Fraktion der AfD Reinickendorf zu einer personellen Änderung kommen. … weiterlesen
Verkehrssenatorin verrät Reinickendorf
Seit Jahren fordert die AfD die Verlängerung der U8 in´s Märkische Viertel, am besten mit einer Weiterführung zur Elisabeth Aue in Pankow. … weiterlesen
Schmutz-Kampagne
AfD Reinickendorf weist Schmutz-Kampagne wegen angeblicher entschieden „rassistischer Beleidigung“ zurück! … weiterlesen
Oranienburger Straße
Sperrung … weiterlesen
Chaotische BVV-Sitzung
Erklärung der AfD Fraktion Reinickendorf zur chaotische BVV-Sitzung, … weiterlesen
Zählgemeinschaft
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Wähler hatte am 12. Februar die regierende Koalition im Land, aber auch die „Zählgemeinschaft“ in Reinickendorf klar abgewählt. … weiterlesen
der Wähler hatte am 12. Februar die regierende Koalition im Land, aber auch die „Zählgemeinschaft“ in Reinickendorf klar abgewählt. … weiterlesen
BVV-Sitzung Rdrf ausgefallen
Stellungnahmen zum Thema wie folgt: … weiterlesen
Vermüllung
Die Vermüllung Reinickendorfs stoppen, endlich ein mittelfristiges Konzept für ein sauberes Reinickendorf erarbeiten. … weiterlesen
Städtepartnerschaft mit Ukraine
Städtepartnerschaft mit einer Ukrainischen Gemeinde aufbauen.
Viele Ukrainische Kriegsflüchtlinge kommen in Reinickendorf an. Dadurch wächst bei Reinickendorfern aber auch bei den Ukrainischen Flüchtlingen der Wunsch, mehr voneinander zu erfahren. … weiterlesen
Viele Ukrainische Kriegsflüchtlinge kommen in Reinickendorf an. Dadurch wächst bei Reinickendorfern aber auch bei den Ukrainischen Flüchtlingen der Wunsch, mehr voneinander zu erfahren. … weiterlesen
Ampel Fraktionen gefährden politische Arbeit
In der neuen Legislaturperiode wird die politische Arbeit des Bezirksamtes durch die Ampelfraktionen (SPD, B90/Grüne/Die Linke) immer stärker beschädigt. … weiterlesen
… die Rettung der Frauen
Kriseneinrichtung in Reinickendorf
Am Oraniendamm 40 wird die einzige Kriseneinrichtung für Frauen in Reinickendorf betrieben. Ende Januar haben die Verantwortlichen einen Hilfeschrei ausgesandt, dass trotz ihrer eigenen Bemühungen keine Finanzierung über den 31.03.22 hinaus gesichert sei. … weiterlesen
Am Oraniendamm 40 wird die einzige Kriseneinrichtung für Frauen in Reinickendorf betrieben. Ende Januar haben die Verantwortlichen einen Hilfeschrei ausgesandt, dass trotz ihrer eigenen Bemühungen keine Finanzierung über den 31.03.22 hinaus gesichert sei. … weiterlesen
Haushalt
Stadträtin verdreht die Tatsachen, bewusst gelogen oder fahrlässig falsch ausgesagt?
Investitionen in Sanierung, Modernisierung und Unterhaltung gehören zu den wichtigsten Aufgaben in den Bezirken. Deshalb hat die AfD Fraktion zu den anstehenden Haushaltsberatungen beantragt, diese Haushaltstitel deutlich zu erhöhen. … weiterlesen
Investitionen in Sanierung, Modernisierung und Unterhaltung gehören zu den wichtigsten Aufgaben in den Bezirken. Deshalb hat die AfD Fraktion zu den anstehenden Haushaltsberatungen beantragt, diese Haushaltstitel deutlich zu erhöhen. … weiterlesen
Stolpmünder Weg
CDU-Initiative:
Gefährdungssituation im Kurvenbereich des Stolpmünder Weges in Heiligensee entschärfen. … weiterlesen
Gefährdungssituation im Kurvenbereich des Stolpmünder Weges in Heiligensee entschärfen. … weiterlesen
Sperrmüllabholung
Sperrmüllabholung aus Wohnungen wieder aufnehmen Gerade in der Pandemiezeit versuchen viele Menschen zuhause auszumisten. Auch Umzüge in kleinere Wohnungen, Wohnungsauflösungen fordern ein Entrümpeln der eigenen Wohnung. Das seit Dezember von der BSR abgelehnte Abholen des häuslichen Sperrmülls führt insbesondere bei älteren Menschen aber auch bei Alleinerziehenden und Menschen ohne großes Auto zu starken Problemen. … weiterlesen
Schrottautos schneller entfernen
Öffentliche Verwahrlosung verhindern – Es ist nachgewiesen, dass eine einsetzende Verwahrlosung des öffentlichen Raums die weitere Verwahrlosung verstärkt (Broken-Window-Regel). … weiterlesen
Fahrradnebenroutennetz
Die AfD Fraktion der BVV Reinickendorf hat heute ein Ersuchen per Dringlichkeit in die BVV eingebracht, mit dem die Situation des Fahrradfahrens im Bezirk sicherer gestaltet werden soll, andererseits schon schwer belastete Hauptverkehrsstraßen nicht weiter eingeschränkt werden. … weiterlesen
„BVV-KiTA“ Reinickendorf (Wahl Ausschnitte)
Liebe KiezBlatt.de Leser-in!
Anbei zu dem lokalpolitischen Desaster der BVV Reinickendorf hier ein paar Stellungnahmen der vertretenen Parteien wie folgt: … weiterlesen
Anbei zu dem lokalpolitischen Desaster der BVV Reinickendorf hier ein paar Stellungnahmen der vertretenen Parteien wie folgt: … weiterlesen
Demokratieverständnis / politisches Geschacher
Mangelndes Demokratieverständnis und unwürdiges politisches Geschacher auf Kosten der Reinickendorfer Bürger. … weiterlesen
Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ November 21
Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordneten-versammlung Reinickendorfam Mittwoch, dem 24.11.2021, 17:00 – Uhr im Ernst-Reuter-Saal im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin. … weiterlesen
Auf zur Vernunft
Reinickendorfer Ampel+CDU müssen wieder lernen für den Bezirk zu arbeiten. … weiterlesen
Vermüllung
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Vermüllung Reinickendorfs stoppen…Wir benötigen ein abgestimmtes Vorgehen verschiedenster Bereiche um durch besseren Service für den Bürger, stärkere Verfolgung von Straftätern und schnellere Beseitigung von Müllablagen dem Problem Herr zu werden. Deshalb hat die AfD Fraktion den Antrag in die Reinickendorfer BVV eingebracht, im Rahmen der Neubildung der Ausschüsse in der BVV einen temporären Ausschuss „Sauberes Reinickendorf“ zu gründen (Drs.0010/XXI)…
Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD Fraktion in der BVV Reinickendorf freut sich, dass ihr Mitglied Hans-JürgenFink (84) am 4.November die konstituierende Sitzung der BVV Reinickendorf in derXXI. Legislaturperiode eröffnen wird.
Hans-Jürgen Fink war bis zu seiner Pensionierung Volljurist in der Berliner Landesverwaltung..Ab 1975 war er, bis zu seinem Ausscheiden aus Altersgründen,Leiter des Studentenwerks Berlin.
In seiner Eröffnungsrede wird er die demokratische Streitkultur in den Mittelpunkt stellen. Betonen wird er, dass zu den wichtigsten Aufgaben der kommenden Legislaturperiode der Wettstreit um die besten Ideen bei den Themen Umweltschutz und Integration gehören wird.Die BVV Sitzung wird auf dem YouTube Kanal der Bezirksverordnetenversammlung live übertragen.
Für Nachfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung,
– Per Mail: fraktionsgeschaeftsstelle@afd-reinickendorf.de
– Per Tel.: 030-902946- 124
Auszüge aus einer PM-Mail – …Schon lange wird in Berlin über den Lehrermangel an den Schulen diskutiert….Dagegen hat der Senat vor den Wahlen beschwichtigt und dargestellt, dass es kaum ausfallende Stunden gäbe, … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit 2 Anträgen setzt sich die AfD Fraktion Reinickendorf für die Erreichbarkeit des Strandbades Tegel durch Busse und Rettungsfahrzeuge ein. Bisher ist der Stand der Dinge, dass sich die BVG weigert das Strandbad anzufahren, weil für den Regelbetrieb die Anfahrt über die Waldkauzstraße zu unsicher ist. Hintergrund sind die nichtbeachteten Parkverbotsschilder, die in der Saison dazu führen würden, dass Busse nicht durchkommen und darüberhinaus die Widmung des letzten Teils der Waldkauzstraße als Forstweg die Gefahr mit sich bringt, dass dieser Bereich nicht so straßenbaulich gepflegt wird, dass schwere Busse wie Rettungsfahrzeuge durchfahren können.Vor diesem Hintergrund hat die AfD das Bezirksamt ersucht, kurzfristig die Voraussetzungen für eine Anbindung des Strandbades Tegel durch Busse zu schaffen und der BVG die zuverlässige Befahrbarkeit der Waldkauzstraße zu vermitteln….
Auszüge aus einer PM-Mail – Vermüllung im Bezirk behandelt. In der Debatte zu den beiden Anträgen 2514/XX und 2573/XX ging es hoch her: Der Antrag der CDU-Fraktion fordert, Hinweisschilder mit der Höhe der möglichen Bußgelder für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Der Antrag der AfD-Fraktion will diese Schilder auch in verschiedenen Sprachen aufstellen. Beide Anträge gehen der SPD-Fraktion zum einen nicht weit genug und widersprechen zum anderen auch ihrem Weltbild. Gerald Walk, Sprecher des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten, bezweifelt die Wirkung solcher Schilder und fordert im Gegenzug zu solch kleinteiligen Maßnahmen einen gesellschaftlichen Konsens für ein sauberes Reinickendorf. „Wir sollten nicht über einzelne Orte reden, sondern über ein Flächenangebot. Einzelne Schilder irgendwo im Bezirk zu fordern, ist doch nur ein populistischer Umgang mit einem Problem, was uns alle betrifft“, so Walk. – V.i.S.d.P.: Marco Käber – Fraktionsvorsitzender
Auszüge aus einer PM-Mail – …Erstellung eines Tourismuskonzepts..Die BVV wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, … ein bezirkliches Tourismuskonzept zu entwickeln. Hierbei sollen die touristischen Leistungsträger im Bezirk „Visit Berlin“ sowie der Tourismusverein Reinickendorf einbezogen werden… wurde diese Drucksache mit den Stimmen von 5 Fraktionen gegen die Stimmen der AfD Fraktion abgelehnt,…Offensichtlich galten diese Ablehnungen vor allem den Antragstellern, denn nunmehr freuen wir uns, dass das Bezirksamt aktuell ein solches Konzept, wie von der AfD gefordert, ausgeschrieben hat… ROLF WIEDENHAUPT: Die Änderung der touristischen Zielsetzung des Senats stärker eine dezentrale Tourismuspolitik in den Bezirken zu unterstützen hat zwar Schwächen; trotzdem bietet sie aktiven Bezirken enorme Entfaltungsmöglichkeiten….
Auszüge aus einer PM-Mail – In der 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf stellte sich die AfD-Abgeordnete Annerose Schrapp als Schriftführerin für den BVV-Vorstand zur Wahl und fiel bei der anschließenden geheimen Wahl durch.Am 14.04.2021 steht nun der zweite Wahlgang auf der Tagesordnung….