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Auszüge aus einer PM-Mail – …Eine Premiere fand am 11. November 2020 in Reinickendorf statt. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf tagte erstmals als „telemediale” Sitzung. Alle 55 Bezirksverordneten waren per Video oder Telefon in der Sitzung anwesend. Erst im Oktober 2020 hatte die BVV die Option der „telemedialen” Sitzung neu in die Geschäftsordnung der BVV aufgenommen. Damit können zeitweise Sitzungen auch in Form von Videokonferenzen stattfinden….Ein großes Lob gebührt der BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen. Sie hat alles in sehr kurzer Zeit perfekt vorbereitet und diese erste Video-Sitzung souverän geleitet….Tobias Siesmayer, Vorsitzender der CDU-Fraktion Reinickendorf
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Digitale BVV-Sitzung

Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung die Notlage gemäß § 31b Absatz 4 der Geschäftsordnung beschlossen. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 11.11.2020 fand als Videokonferenz statt. Wie gewohnt gab es einen Livestream zur BVV-Sitzung. Zur Darstellung des Livestreams wurde der YouTube-Kanal der BVV Reinickendorf genutzt.
Der Link zum Video-YouTube-Livestream: www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/
PMBA
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Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Oktober 20

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun wieder auszugsweise einige Themen aus der letzen, 45. BVV – Bezirksverordnetenversammlung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Auch diese BVV hatte in seiner Organisation und Durchführung seinen „Corona-Stempel“. So fand diese Sitzung wieder nicht im BVV-Raum sondern im Ernst-Reuter-Saal statt und wurde bis 20 Uhr durchgeführt. … weiterlesen →

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Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ September 20

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun wieder auszugsweise einige Themen aus der letzen 44. BVV – Bezirksverordnetenversammlung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Auch diese BVV hatte in seiner Organisation und Durchführung seinen „Corona-Stempel“. So fand diese Sitzung wieder nicht im BVV-Raum sondern im Ernst-Reuter-Saal statt und wurde bis 22 Uhr durcgeführt. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Daher wird am 22. April 2020 um 17:15 Uhr nunmehr eine „öffentliche Informationsveranstaltung” der BVV-Reinickendorf stattfinden, zu der die Vorsteherin alle Bezirksverordneten sowie die Presse und die interessierte Öffentlichkeit eingeladen hat (www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5260). Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, während der Informationsveranstaltung Fragen an das Bezirksamt zu stellen. Diese können noch bis Montag, den 20. April 2020 an das BVV-Büro geschickt werden (www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergeranfragen/formular.104864.php). … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 098 – „Corona“

“Corona“ ~ eine schlimme Herausforderung für alle Reinickendorfer Bürgerinnen & Bürger ~ somit also eine große Chance für Sie, als Gewählte, zu zeigen, warum gerade Ihre Partei die richtige ist, in einer solchen Situation an der Seite der Bürger für deren Interessen einzutreten ~ durch welches Engagement heben Sie sich von Ihren Konkurrenten jetzt besonders ab? … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 095 – „Fürsorgepflicht“

Wie steht Ihre Fraktion zu den gesetzlichen Fakten der Fürsogepflicht eines Arbeitgebers? Speziell zu den Krankenhausmitarbeitern im Humboldtklinikum z.B. – das Betreuungs und Pflegeklima signalisiert jedem Patienten die Überlas-tung und die Tatsache, dass die dortigen Ärzte 2 Minuten für jeden Patienten zur Verfügung haben spricht nicht für eine Umsetzung bzw. Einhaltung gesetz-licher Vorgaben.
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!
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KiEZBLATTFrageBVV 094 – „Baustelle WLD“

Wie steht Ihre Fraktion zu folgendem Sachverhalt –
Baustelle Waidmannsluster Damm 161 (Stand Dez.19)
A – … das der Baukörper wohl sehr dicht an der Straße steht. Ich dachte immer, die Baufluchtlinie gilt für alle.
B – … kein Bauschild mit den Baustellenrelevanten Daten an der Baustelle steht
C – … der vorgesehene Sicherheitsbereich um die herrliche Rotbuche wird auf unerklärliche Weise immer kleiner.
D – … Kontrolle durch die Bauaufsicht findet wohl nicht statt?
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!
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BVV-Sitzung in Reinickendorf abgesagt

SPD-Fraktion begrüßt konsequente Entscheidung des Ältestenrates
Auf Empfehlung des Ältestenrates hat die Reinickendorfer BVV-Vorsteherin Kerstin Köp-pen am Mittwoch, den 11. März die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung kurz-fristig abgesagt. Grund dafür war die zugespitzte Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Empfehlung von Fachleuten, größere Menschenansammlungen ge-genwertig zu vermeiden. … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 091 – „Pressemeldungen“

Wie steht Ihre Fraktion zu Pressemeldungen in deren Mittelpunkt „der eigene Frust, Besserwisserei und Häme“ zu Konkurrenten stehen und diesen somit eine besondere Öffentlichkeit in Form des Angegriffenen präsentieren – zum Teil sogar mit Namensnennung von Personen – statt der Wählerzielgruppe die Ideen und Erfolge eigener Arbeit mit besserer Problemlösung zu präsentieren? … weiterlesen →

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KiEZBLATTFrageBVV 090 – „Rathaussturm“

Der 11.11.-11.11 Uhr gab wieder Anlass zu folgender Frage: Wie steht Ihre Fraktion zum Brauchtum „Rathaussturm“?
Reinickendorf hat eine auch sozial sehr stark engagierte aktive Karnevals-gesellschaft die sich auf ihre „Kappe“ den Erhalt und die Pflege des Karneva-listischen Brauchtums geschrieben hat. Sollten nicht solche vor Ort agierenden Vereine hier in unserem Reinickendorf eingebunden werden statt sie
märkische Traditionen in anderen Bezirken umsetzen zu lassen? … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 089 – „TEGEL-City Großbaustelle“

Wie steht Ihre Fraktion zu den NEUEN Fakten der Großbaustelle in TEGEL-City?
A / Die Markthändler haben ihre Einkommensquelle verloren
B / – 28% > Von den angekündigten 50.000 qm für ca. 100 Shops ist jetzt nur noch von 36.000 qm die Rede
C / – 100% > Von den angekündigten 200 Fahrradstellplätzen ist jetzt gar keine Rede mehr
D / – 47% > Von den angekündigten 600 Parkplätzen ist nur noch von 320 die Rede, obwohl interessanterweise allein von einem Mieter täglich 1.400 mehr Mitarbeiter für Tegel generiert werden. … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 083 – „Hund“

Immer wieder erreichen uns Fragen zum Thema Hund und sein „Häufchen“. Eine KiEZBLATT-Leserin möchte wissen – „Wird es auf Grund der Thematik nicht langsam Zeit die Hundesteuer für die „Entschärfung“ der Diskussionen umzuwidmen und sie dort einzusetzen wo sie herkommt?
Eine Seniorin sagt – ihr Hund gehört zu ihrem Lebensinhalt – aber bücken und aufheben bekommt sie nun leider nicht mehr hin – und das evtl. gar noch 3 x am Tag (Sie ist nicht schwerbehindert). Was empfehlen Sie ihr? … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 079 – „Erziehung“

Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Das BA sollte in den Schulen das Bewusstsein der Schüler, gezielt das der Eltern zu den Themen „Aktuelle Computerspiele“ und bei den Heranwach-senden das Handling für´s Internet, und hier besonders für die sozialen Netzwerke schärfen. Denn – Pornos sind inzwischen Alltag für Siebtklässler und die Zwölfjährigen haben kein Bewusstsein dafür, dass vieles von dem, was ihnen täglich in den sozialen Netzwerken begegnet, Straftaten sind, wie
etwa Bedrohung, sexuelle Belästigung und Nötigung oder die Verletzung des Rechts am eigenen Bild. … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 078 – „BVV-Ferien“

Wie steht Ihre Fraktion zum Thema „BVV-Ferien“ – welche Notwendigkeit begründet dies? Wird zukünftig damit zu rechnen sein, dass ganze Verwaltungsbereiche „Ferien“ machen werden und uns Bürger „außen vor“ lassen werden? Mir scheint diese Praxis recht veraltet und besonders unter dem Umstand, dass unsere BVV ständig einen „Sack“ mit unerledigten Aufgaben hinter sich herzieht sehr verantwortungslos von den Verantworlichen gegenüber uns Reinickendorfern.
Heißt es hier nicht, dass sich die BVV-Intervalle den bestehenden Aufgaben und nicht umgekehrt anzupassen haben? … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 076 – „Bäume“

Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Klar – der Platz in unserem Berlin wird immer weniger. Da stehen natürlich auch die besonders „ertragreichen“, sprich: alte Bäume im Weg und werden gefällt – getötet! Frage: Werden diese getöteten Bäume nach ihrer Stückzahl oder nach ihrem geleistetem Ertrag ersetzt, um die erforderliche Nachhaltigkeit zu erreichen? … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 072 – „Arztpraxen > Wartezeiten“

Wie steht Ihre Fraktion zum Thema, dass Patienten trotz festem Termin, bei Wartezeiten ab 30 Minuten, ein bestimmter finanzieller Ausgleich zu erstatten ist? Was übrigens problemlos und mit geringem Aufwand leicht umsetzbar ist. Man fragt sich ständig: „Wozu werden Termine von Arztpraxen vergeben, wenn man dort doch seine Zeit vertrödelt?“. … weiterlesen →
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KiEZBLATTFrageBVV 071 – „ACHTUNG“

Für die KiEZBLATT-Juni Ausgabe baten wir nun im Mai um die Stellungnahme zu nur einer Frage. Diese hat für uns doch eine für Reinickendorf herausragende Priorität, dass wir weitere zurückgestellt haben und Ihnen die anderen dann zur nächsten Ausgabe im Juli präsentieren werden.

Also heute nur die Frage – ACHTUNG! – „Wehret den Anfängen!“ … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – … hat die SPD nun gleich drei Anträge eingebracht, die die Situation für Menschen mit Handicaps deutlich verbessern helfen sollen. Der erste betrifft die Barrierefreiheit im ÖPNV…. Des Weiteren fordert die SPD, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten. …Und der dritte und sicher noch nicht letzte Antrag in diesem Bezug betrifft die Barriere-freiheit in der Wachsmuthstraße. …
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Auszüge aus einer PM-Mail – BVV-Reinickendorf dankt dem Vorsteher Eberhard Schönberg.Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen….Auf Vorschlag der CDU-Fraktion kandidiert Kerstin Köppen in der Sitzung am 10. April 2019 als Nachfolgerin für das Amt der Vorsteherin. …
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KiEZBLATTFrageBVV 58 – „Reinickendorf & die Milchstraße“

Wie steht Ihre Fraktion zu der Forderung (im Sinne der Licht- und Umweltverschmutzung) für nächtliche Beleuchtungen endlich die seit Jahr-zehnten bekannten Technologien der Infrarot- und Bewegungserfassung für das Abschalten einzusetzen. Straßenlaternen / Wände usw. müssen ja nicht leuchten, wenn ihr Zweck nicht gefordert ist – sprich > KEiNER da ist! „Lassen wir über Reinickedorf doch endlich wieder die MiLCHSTRASSE leuchten!“ … weiterlesen →
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Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Oktober 18

Die 24. BVV startete im Oktober mit der Wahl des neuen BVV-Vorstehers Herrn Eberhard Schönberg (65). Er erhielt 95,8 % von den 6 vertretenen Parteien.
Ferner gab es in dieser Sitzung einen Eklat. Das führte zu einer Unterbrechung der Sitzung und einer Einbestellung des Ältestenrates.
Von den auf dem Programm stehenden ca. 140 Punkten wurden 31 mit Erfolg erledigt. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – Haus Conradshöhe bekommt BVV-Sondermittel für intensivpädagogische Wohngruppe…. „Dadurch konnte noch rechtzeitig ein Antrag gestellt werden, denn die Gruppe braucht noch Starthilfe. Von den 2400,- EUR sollen Tablets gekauft werden, mit denen Lerninhalte attraktiv vermittelt werden können. Eine Spieleplattform soll zudem dazu dienen, den Kindern, die oft aus schwierigen sozialen Verhältnissen stammen, den sinnvollen und altersgerechten Umgang damit zu zeigen – Bezirksverordnete Sylvia Schmidt . …