Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Oktober 18

Die 24. BVV startete im Oktober mit der Wahl des neuen BVV-Vorstehers Herrn Eberhard Schönberg (65). Er erhielt 95,8 % von den 6 vertretenen Parteien.
Ferner gab es in dieser Sitzung einen Eklat. Das führte zu einer Unterbrechung der Sitzung und einer Einbestellung des Ältestenrates.
Von den auf dem Programm stehenden ca. 140 Punkten wurden 31 mit Erfolg erledigt. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Haus Conradshöhe bekommt BVV-Sondermittel für intensivpädagogische Wohngruppe…. „Dadurch konnte noch rechtzeitig ein Antrag gestellt werden, denn die Gruppe braucht noch Starthilfe. Von den 2400,- EUR sollen Tablets gekauft werden, mit denen Lerninhalte attraktiv vermittelt werden können. Eine Spieleplattform soll zudem dazu dienen, den Kindern, die oft aus schwierigen sozialen Verhältnissen stammen, den sinnvollen und altersgerechten Umgang damit zu zeigen – Bezirksverordnete Sylvia Schmidt . …



Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ September 18

Die 23. BVV im September startete mit einer Erklärung jedes Fraktionsvorsitzenden zum Ausscheiden des BVV-Vorstehers. Herr Dr. Lühmann, wurde mit stehenden Ovationen verabschiedet. Alle Vorsitzenden der Fraktionen dankten ihm für seine seit 2011 ausgeführte Arbeit.
Von den auf dem Programm stehenden ca. 155 Punkten wurden 29 mit Erfolg erledigt. … weiterlesen

Ranking der BVV Parteien Rdf.

Liebe KiEZBLATT Leserinnen und KiEZBLATT Leser!
Wir setzen die von allen nach der letzten Wahl in der BVV gemachte einmütige Erkenntnis und Bekenntnis voraus, dass eine stärkere Bürgenähe für die Arbeit eines lokalen Politikers die eigentliche Basis ist.
Mit dem KiEZBLATT-Ranking – stellen wir LESER-Fragen direkt an alle in der Reinickendorfer BVV vertretenen Fraktionen.
Nun können Sie sich noch einfacher ein Bild von den – und besonders von Ihrer Partei die sie gewählt haben – machen.
Da es viele Kriterien gibt, diese Bereitschaft zu bewerten, beschränken wir uns auf diese:
„Wie reagieren unsere Reinickendorfer Politiker auf Ihre Fragen?“
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Auszüge aus einer PM-Mail –Marco Käber – SPD-Fraktionsvorsitzender bedauert den Rücktritt des BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann…. „Hinrich Lühmann hat mit seiner fairen Leitung über Jahre die Sitzungen der BVV geprägt und sich um eine gute Zusammenarbeit auch mit der sozialdemokratischen Fraktion bemüht. Seine lebensklugen, philosophischen und vom Geist des Humanismus geprägten Reden haben die Reinickendorfer Kommunalpolitik bereichert und auf ein höheres Niveau gehoben“, so Käber….Die SPD wird speziell darüber wachen, dass der neue Vorsteher die in den letzten Jahren aufgebauten Kontakte in die Reinickendorfer Partnerstädte im In- und Ausland bewahrt und hilft, sie weiter auszubauen….

Auszüge aus einer PM-Mail –CDU dankt Dr. Lühmann für sieben erfolgreiche Jahre als BVV-Vorsteher….In einer E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden hat Dr. Lühmann heute erklärt, sein Amt zum 28. September niederzulegen….Mit seiner besonnenen und klugen Art hat Herr Dr. Lühmann die BVV Reinickendorf sieben bewegte Jahre geführt. …Die CDU-Fraktion wird zu gegebener Zeit bekannt geben, welches Fraktionsmitglied sie für die Nachfolge von Herrn Dr. Lühmann vorschlagen wird. Die Wahl findet in der Sitzung der BVV am 10. Oktober 2018 statt. Frank Steffel…



KiEZBLATTFrageBVV 042 – „Gewerbliche Mietvertäge“

Wie steht Ihre Fraktion zu einer möglichen Stärkung und den Erhalt des individuellen „kleinen“ Gewerbes (Geschäfte, die ja gerade lokale Atmosphären bieten) durch eine gesetzliche Regelung die allg. gültigen Mietvertragskündigungszeiten von 3 Monate auf min 12 Monate zu verlängern? Denn welche Unternehmer dieser Größe können in 3 Monate ihre Existenz neu sichern? … weiterlesen

KiEZBLATTFrageBVV 041 – „Straßenbahn“

Wie steht Ihre Fraktion zu der Forderung mehr Straßenbahnen auf die Straße zu bringen? Gehören Schienen nicht zum Schutz der Bürger besser separiert, wie ständige Unfälle zeigen? Ist nicht die nach dem Mauerbau erfolgte Entfernung der Schienen von der Straße der bessere Weg – besonders wenn es um die Gefahrenabwendung für die Bürger geht? Sollten da Kosten in dieser Überlegung nicht außen vor bleiben? … weiterlesen









Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Mai 18

Die Mai-BVV startete 15 Minuten später und endete 3 Stunden früher.
„Mitten wir im Leben – sind vom Tod umfangen“. Mit diesem alten Kirchenlied eröffnete der BVV-Vorsteher die 20. Sitzung. Anlass war der plötzliche Tod des BV-Kollegen Michael Reinke. In seiner anschließenden Rede würdigte er den seit 2016 der BVV angehörten Verstorbenen. … weiterlesen













KiEZBLATTFrageBVV 024 – „Wohnungsbaugesellschaften“

Wie ist die Position Ihrer Fraktion zu dem Verhalten von Wohnungsbau-gesellschaften bei Baumaßnahmen wie z.B. Dämmungen, nur den Mietern einen Mietzinsnachlass zu zahlen, die dies explizit vom Vermieter einfordern?
Hat hier ein Vermieter nicht auch eine Verpflichtung darauf zu achten, dass bestimmte MietPersonenGruppen, wie z.B. Ältere, Ausländer usw. nicht ausgegrenzt werden – also automatisch alle Betroffenen Berücksichtigung finden müssen? … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – Befragung des Bezirksamtes bei Vorlagen an die BVV – …In der Sache ging es um eine einfache Nachfragemöglichkeit der Bezirksverordneten zu schriftlichen Stellungnahmen des Bezirksamts in einer BVV. Insbesondere sollte erreicht werden, dass ein angesprochenes Mitglied des Bezirksamtes dann auch in der Pflicht sein soll, auf die – in der BVV – gestellten Fragen direkt zu antworten. Alle Initiativen und insbesondere das Entgegenkommen der Antragsteller, einen breiten Konsens in der BVV herzustellen, wurde durch eine 7/6-Mehrheit zu nichte gemacht…..kb156be

KiEZBLATTFrageBVV 022 – „Richard Simmon“

Wird Ihre Fraktion dem Wunsch von Bürgern, dem zu Weihnachten verstorbenen Reinickendorfer/Tegeler, Herrn Richard Simmons, für sein über Berlin und Deutschland hinaus bekanntes engagiertes Lebenswerk ~ Weihnachtsfeste in Tegel City, Jahrzehnte lang durchgeführte völkerverbindende Volksfeste ~ mit dem „Reinickendorfer Silbertaler“ posthum zu ehren, aktiv unterstützen? … weiterlesen





KiEZBLATTFrageBVV 018 – „BVV Verordnete“

Setzen wir voraus, dass ein/e Reinickendorfer/in in der Zukunft Bundeskanzler/in oder Bundespräsident/in werden möchte ~ so ist für sie/ihn als parlamentarische Startbasis die BVV Reinickendorf sicherlich nicht unrealistisch. Der Einstieg,, als ehrenamtlicher Bezirksverordneter Verantwortung für 250.000 Bürger zu übernehmen, eine gute Ausgangsbasis – wenn man dann auch gewählt wird.
Nun die Fragen zum „Eingemachten“, zur Qualifikation für diese wichtige gesellschaftliche Tätigkeit (wo doch heute schon Profanstes zertifiziert wird) wie folgt: … weiterlesen