Auszüge aus einer PM-Mail – …“Das rot-rot-grüne Verkehrs-Investitionsprogramm „i2030“ sieht Verbesserungen zur Anbindung der Berliner Außenbezirke, beispielsweise auch Reinickendorfs, vor. Allerdings sind die Fristen bis zu den Freigaben zusätzlicher Streckenabschnitte oder Ausbauten bestehender Strecken extrem lang gewählt: Allein für den zweigleisigen Ausbau der S1 zwischen Reinickendorf und Oranienburg, der tagtäglich von zehntausenden Pendlern genutzt werden könnte, sieht der Plan eine Frist von bis zu 15 Jahren vor. Dies bedeutet, dass das tagtägliche Pendlerchaos mit verstopften Straßen und einem massiven Parkbedarf um viele Jahre verlängert werden soll….Ich (Frank Steffel) fordere deshalb den Berliner Senat eindringlich auf, endlich das bestehende S-Bahn-Angebot von und über Reinickendorf hin zur Mitte Berlins zu erhöhen und zusätzliche Züge auf die Gleise zu bringen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Frank Steffel, Bundestagesabgeordneter, erklärt: „Auf Betreiben von CDU und CSU ist das Baukindergeld Realität geworden. Mit der finanziellen Förderung werden junge Familien auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützt. Angesichts des großen Bedarfs an Wohnraum ist der Erwerb von Wohneigentum für uns vor allem Altersvorsorge mit Weitblick….Achtung: Ist der Einzug in die Wohnimmobilie vor dem 18.09.2018 erfolgt, muss der Zuschussantrag bis zum 31.12.2018 gestellt werden!…




Auszüge aus einer PM-Mail – Weg mit den 1- und 2- Cent-Münzen!
Nach den Niederlanden, Finnland und Italien will nun auch Belgien die Voraussetzungen dafür schaffen, Ein- und Zwei-Cent-Münzen faktisch abzuschaffen. Damit erhielte der Handel die Möglichkeit, Beträge in einem Spektrum von 5 Cent-Sprüngen auf- oder abzurunden. Größte Vorteile: Die teure Prägung des geringwertigen Münzgeldes könnte eingestellt werden, gleichzeitig erspart man Bürgerinnen und Bürger das viele Kleingeld. Dr. Steffel: „Ich halte die Entscheidung der EU-Partner für positiv. Bereits seit sieben Jahren fordere ich auch für Deutschland eine derartige monetäre Anpassung….neben den 1,- und 2,- €-Münzen endlich 1,- und 2,- €-Scheine einführen. Dr. Frank Steffel, MdB …. kb156m


Auszüge aus einer PM-Mail – Dr. Frank Steffel zum Berliner Mobilitätsgesetz: „Wir brauchen keinen Paragraphendschungel namens Mobilitätsgesetz, sondern endlich ein Konzept zur Entlastung der Berliner Außenbezirke vom Durchgangs- und Pendlerverkehr. Die Taktzeiten müssen zumindest in den Stoßzeiten verdoppelt werden. Außerdem brauchen wir auf Brandenburger Seite endlich mehr Park-and-ride-Möglichkeiten, den Ausbau von Parkhäusern, damit das Dauerparken der Brandenburger Pendler an den S-Bahnhöfen in den Außenbezirken beendet wird. KB154a


Senatsverwaltung genehmigt Leitung für Mäckeritzwiesen!
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat in Absprache mit dem Bezirk Reinickendorf die Voraussetzungen geschaffen, dass das Stauwasser an den Mäckeritzwiesen durch eine Leitung abgeleitet werden kann. Die genehmigte Leitung wird bis zum 31. März 2018 als Provisorium dienen. Für die Zeit danach wollen Senatsverwaltung und Bezirk gemeinsam eine langfristige Lösung finden. Der Dr. Frank Steffel hatte in der Sache vermittelt.
PMM – kb150m














Reinickendorf und die „Große Politik“!

KiEZBLATT Redaktion >
Der Reinickendorfer Politiker Herr Tas informierte uns über seine Kandidatur für den Bundestag.
Das KiEZBLATT nahm das zum Anlass, ihn zur aktuellen Situation Deutschland/Türkei zu befragen. Einmal zum einzuführenden Präsidialsystem und zweitens zu den Wahlkampfaktivitäten türkischer Politiker auf deutschem Boden.
Wir trafen ihn in seinem Parteibüro in der Tegeler Brunowstraße 57. … weiterlesen










BER

Zur Ernennung Engelbert Lütke Daldrups als Nachfolger von Flughafenchef Mühlenfeld und zum Rückzug Michael Müllers aus dem BER-Aufsichtsrat sagte der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Herr Dr. Steffel:
„Nachdem die politische Besetzung des Aufsichtsrates gescheitert ist, ist die politische Besetzung des Vorstands nun genau die falsche Konsequenz. Die richtige Konsequenz wäre der Rückzug aller Politiker aus dem Aufsichtsrat und eine reine Besetzung aus Fachleuten.“
Büro Dr. Frank Steffel, MdB – Deutscher Bundestag – Platz der Republik 1 in 11011 Berlin.        PMM – kb145r











Herr Dr. Steffel mit 100 Prozent gewählt

Am Montagabend wählten die Delegierten der Wahlkreisversammlung der CDU Reinickendorf den CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Frank Steffel mit 100 Prozent der Stimmen (keine Enthaltung, keine Gegenstimme) zum Kandidaten für die Wahl zum Deutschen Bundestag. „Mit diesem starken Ergebnis können wir uns daran machen, das Ergebnis von 2013 zu verteidigen. Ich danke allen Delegierten für ihr Vertrauen“, sagte Steffel nach der Wahl. … weiterlesen