Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt ausdrücklich, dass rund um das Areal des Flughafens Tegel das Programm „Stadtumbau“ eingesetzt werden soll. …Das betrifft neue Wegeverbindungen und Platzumgestaltungen, z.B. beim Kurt-Schumacher-Platz. Am Flughafensee müssen klare Strukturen für das Erholungsgebiet, den Naturschutz und die Wasserschutzfunktionen geschaffen werden. Es gilt die öffentlichen und sozialen Einrichtungen im Schumacher Quartier mit denen im nördlich gelegenen Quartier Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee gebietsübergreifend zu ergänzen. Das neue Schumacher Quartier mit seinen geplanten 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und die Urban Tech Republic mit bis zu 20.000 Arbeitsplätzen erhalten mit dieser Entscheidung zum Stadtumbaugebiet die besten Bedingungen, um mit den angrenzenden Quartieren nachbarschaftlich zusammenwachsen zu können…


Auszüge aus einer PM-Mail – … Stephan Schmidt, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 07. März 2019, sehr herzlich in der Zeit von 10 bis ca. 13:30 Uhr in den Preußischen Landtag ein… melden Sie sich unter 030 – 4039 5793 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin…


Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Warum boykottierte das Reinickendorfer Bezirksamt die Anlage eines Zebrastreifens an der General-Barby-Straße?…Erst jetzt, zwei Jahre später teilt das Bezirksamt auf Nachfrage des SPD-Bezirksverordneten Wilhelm mit, dass der Zebrastreifen 2019 gebaut werden könne. Jörg Stroedter: „Ich frage mich, warum braucht das Bezirksamt zwei Jahre für eine solche Mitteilung? Was wäre passiert, wenn wir nicht nachgefragt hätten?“ Wahrscheinlich gäbe es weiterhin keinen Grund zur Freude…

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Lufthansa braucht Tegel für Strecke Berlin-München in Konkurrenz zur Bahn….Seitdem die Bahn für diese Strecke nur noch 4 Stunden braucht, gibt es eine Zunahme von 1,5 Millionen mehr Fahrgästen! Um damit zu konkurrieren, braucht Lufthansa den Flughafen Tegel, denn es geht sowohl um eine Preiskonkurrenz als auch um eine zeitliche: Da zählt jede halbe Stunde….Ein Weiterbetrieb des Flughafens Tegel ist rechtlich und umweltpolitisch nach wie vor fragwürdig und wirtschaftlich Unsinn. Das Votum von Carsten Spohr für den Flughafen Tegel ist völlig inakzeptabel.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Auf Nachfrage des Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, und häufiger Beschwerden aus der Bevölkerung äußerte die BVG die Absicht, u.a. Verbesserungen auf der Buslinie 124 durchzuführen. Geplant ist eine Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auch auf samstags zwischen ca. 10:00 und 18:00 Uhr auf dem Streckenabschnitt Wilhelmsruher Damm – S Heiligensee, auf dem bisher nur ein 20-Minuten-Takt gefahren wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Gemeinsam haben die Vorsitzende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort e.V., Marianne Knoll, Vereinsschatzmeister Alwin Mayer und der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt, die insgesamt 1.903 gesammelten Unterschiften für einen schnellen Neubau der Feuerwache in der Friederikestraße an den Innensenator Andreas Geisel übergeben….

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:…Aktuell besteht noch keine Baureife und damit weder Termin- noch Kostensicherheit….Die Maßnahme „Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort“ wird nach erfolgter Klärung umgehend erneut für SIWANA angemeldet. Geplant sind somit sowohl ein Typenneubau der Freiwilligen Feuerwehr Grünau als auch ein Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort. Beide Maßnahmen sind notwendig und sollen aus nachvollziehbaren Gründen nacheinander realisiert werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Schulbauvertrag mit der Howoge: „Bis auf Reinickendorf haben alle Bezirke dem Vertrag mit dem landeseigenen Wohnungsbauunternehmen Howoge zum Bau und zur Sanierung von Schulen zugestimmt. Die Begründung aus dem Bezirksamt Reinickendorf ist absurd: Der Vertrag unterlaufe die ab 2020 geltende Schuldenbremse und habe den Charakter eines Schattenhaushalts. Hinter der Verweigerungshaltung des Bezirks stehen vielmehr ideologische Gründe: Die CDU-Reinickendorf will ihren Einfluss auf Schulbau und Schulsanierung behalten…..Das bedeutet, dass Kinder immer noch auf sanierte Schulen bzw. neue Schulen warten müssen und es durch Verzögerung zu Verteuerung kommt. Für mich eine vollkommen falsche und unverständliche Entscheidung.“


Auszüge aus einer PM-Mail – Nach Beschwerden über die immer noch nicht in Betrieb befindliche Baustellenampel am südlichen Ende der Hennigsdorfer Straße hat sich der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, an den zuständigen Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Herrn Stefan Tidow, mit der Bitte gewandt, die Ampel im Sinne der Schulwegsicherung umgehend einzuschalten…….Die Ampel gehört sofort eingeschaltet!“…

Auszüge aus einer PM-Mail –
Nachdem die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König wiederholt die zuständige Wall AG auf den bisher unzumutbaren Zustand der öffentlichen Toiletten am Schäfersee hingewiesen hat, wurden diese nun als eine der ersten Anlagen vollständig saniert. Seit dieser Woche stehen sie den Reinickendorferinnen und Reinickendorfer wieder zur Verfügung….

Auszüge aus einer PM-Mail –Frank Steffel,… erklärt anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember: „Heute denken wir an 30 Mio. Ehrenamtliche in Deutschland und danken ihnen für ihre Verlässlichkeit, Ausdauer und Umsicht. Das Ehrenamt ist die Klammer, der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält….Ich erlebe immer wieder, mit welchem Herzblut und Einfühlungsvermögen unsere Ehrenamtlichen ihre herausragenden Fähigkeiten in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Sie haben unsere Wertschätzung und Hochachtung verdient. Jeden Tag, das ganze Jahr….“

Auszüge aus einer PM-Mail –…Bebauungspläne für die Mäckeritzwiesen ruhen: Eine Katastrophe für die dortigen Siedler….Als Erklärung gibt das Bezirksamt auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion in der BVV in Reinickendorf an, dass die endgültige Schließung des Flughafens Tegel für die Weiterbearbeitung der Bebauungspläne unabdingbar ist. Das ist überhaupt keine Erklärung, lediglich ein Vorschieben von nicht nachvollziehbaren Gründen….




Auszüge aus einer PM-Mail –…Dregger, Demirbüken-Wegner und Zeelen fordern Baustopp für MUF am Paracelus-Bad Viele Berliner Flüchtlingsunterkünfte weisen Leerstand auf. Nach Angaben des Senates sind die bestehenden Aufnahmeeinrichtungen lediglich mit 54% und die Gemeinschaftsunterkünfte mit 86% ausgelastet. Die Zahl der in Berlin ankommenden Flüchtlinge geht seit 2015 rasant zurück….






Auszüge aus einer PM-Mail –
Vor etwa einem Jahr hat der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert mit dem Wahlkreisabgeordneten Tim-Christopher Zeelen die Bürger öffentlich dazu aufgerufen, ihre Vorstellungen für die Zukunft des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) zu äußern. Der aus den Anwohnergesprächen entstandene BVV-Antrag (https://goo.gl/FnhdXb) ist nun im Stadtentwicklungsausschuss von Rot-Rot-Grün abgelehnt worden. Bei Enthaltung der FDP wurde der Antrag aber mehrheitlich beschlossen….

Auszüge aus einer PM-Mail –100% Geschwindigkeitsüberschreitungen: Umbaumaßnahmen zur Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit in der Mittelbruchzeile überfällig!…Bettina König: „Die Einschätzung der Anwohnerinnen und Anwohner der Mittelbruchzeile hat sich vollständig bestätigt, die verpflichtende Schrittgeschwindigkeit wird einfach ignoriert. Der dringend notwendige Handlungsbedarf kann nun auch vom Bezirksamt nicht mehr abgestritten werden. … Ein wichtiger Schritt, um die Sicherheit und die Aufenthaltsqualität in der Mittelbruchzeile zu verbessern! …

Auszüge aus einer PM-Mail –MUFs in Reinickendorf – Ausweg oder Sackgasse? Am 13. November 2018 laden die CDU Am Schäfersee sowie CDU Wittenau interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung „MUFs in Reinickendorf – Ausweg oder Sackgasse?“ ein….Die Diskussionsveranstaltung findet um 19:00 Uhr, im Restaurant „Maestral“, Eichborndamm 236, 13437 Berlin, statt. Der Einlass beginnt um 18:30 Uhr. Um eine verbindliche Anmeldung an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter (030) 555 710 74 wird gebeten.

Auszüge aus einer PM-Mail –Schmidt (MdA) kritisiert Pünktlichkeit beim BVG-Busverkehr erneut scharf – Zudem wurde zugegeben, dass man bei großen Verspätungen aus Richtung Innenstadt sogenannte „Kurzwenden“ durchführt, das heißt die Busse verkürzen ihre Strecke bis zum U-Bahnhof Alt-Tegel. Das hat dann zur Folge, dass die restliche Strecke (je nach Buslinie zwischen 6 und 8,5 km je Richtung) nach Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort nicht mehr befahren wird. Ich finde das nicht hinnehmbar. Im Zweifel ist es doch grundsätzlich besser, ein Bus kommt zu spät, als gar nicht….


Auszüge aus einer PM-Mail –…Stephan Schmidt, MdA: „Die Situation an der Kreuzung Schulzendorfer Straße/Am Dachsbau ist für die Kinder der benachbarten Otfried-Preußler- und der Ellef-Ringes-Grundschule schon seit längerer Zeit sehr unangenehm. Zu den unvernünftigen Eltern-Taxis gesellen sich immer mehr Lkws und andere Fahrzeuge, die den Staus auf der A111 ausweichen wollen. Deshalb soll hier zukünftig ein Zebrastreifen für mehr Sicherheit sorgen….







Auszüge aus einer PM-Mail –
Stephan Schmidt sorgt sich um den Zustand des Niederneuendorfer Sees…„Ich finde den Bericht über die Frage der Vegetation im Niederneuendorfer See alarmierend. Drei der vorhandenen Wasserpflanzenarten sind stark gefährdet oder gefährdet, für zwei weitere gilt eine Vorwarnstufe….es muss eine regelmäßige Untersuchung des eingeleiteten Abwassers geben. Darauf bestehe nicht nur ich, sondern auch und vor allem die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner. Letztlich ist die Wasserqualität an der Oberhavel sogar eine Angelegenheit für alle Anlieger und Nutzer der Havel bis hinunter zum Wannsee.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Stephan Schmidt besucht neue Wohngruppe im Haus Conradshöhe und ruft zu Spenden auf…Die ersten Kinder werden bereits in der Einrichtung betreut, weitere folgen bis zum Ende der Sommerferien. Dann nehmen auch die beiden Lehrkräfte der Wiesengrund-Schule im Haus Conradshöhe ihre Arbeit auf. „Ich finde dieses Projekt sehr unterstützenswert. Wie so oft fehlt es neben der professionellen Betreuung noch an finanziellen Mitteln, um auch Randbedingungen wie z.B. Ausflüge oder kleinere Reisen jetzt in den Ferien möglich zu machen. Ich möchte deshalb dazu aufrufen, mit Spenden an das Haus Conradshöhe diese zusätzliche Arbeit möglichst erfolgreich zu machen.“ Wer diesem Spendenaufruf folgen möchte, richtet seine Spende bitte an Haus Conradshöhe gGmbH.

Auszüge aus einer PM-Mail –Weitere Einschränkungen an Ausgängen zum U-Bhf Franz-Neumann-Platz. Der geschlossene Ausgang zum Schäfersee am Franz-Neumann-Platz wird voraussichtlich Mitte 2019 wieder eröffnet…. Sobald die Sanierungsarbeiten am Ausgang zum Schäfersee abgeschlossen sind, werden die anderen Treppen nacheinander saniert. Auch sind die beiden Vorhallenbereiche betroffen. Darüber hinaus ist für die Jahre 2019 und 2020 mit weiteren Einschränkungen am nördlichen Zugang zur Simmelstraße aufgrund des Aufzugbaus zu rechnen.V.i.S.d.P.: Burkard Dregger MdA, Emmentaler Str. 92, 13409 Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Verunreinigung des öffentlichen Straßenlandes in Berlin hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Auch Reinickendorf, insbesondere Reinickendorf-Ost, ist stark betroffen….Nicht nur wurde das Sauberkeitsprojekt „Sauber in den Sommer“ erfolgreich umgesetzt und hat die Chance in regelmäßige Strukturen überführt zu werden, sondern könnte es bald für illegal abgestellten Bauschutt eine Lösung geben. Der Abgeordnete Burkard Dregger und der Bezirksverordnete Björn Wohlert fordern den Ordnungsstadtrat Sebastian Maack auf, einen jährlichen Rahmenvertrag mit einer Firma, die illegal entsorgten Bauschutt im öffentlichen Straßenland innerhalb weniger Tage entfernt, abzuschließen. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion Reinickendorf in die BVV eingebracht….



Auszüge aus einer PM-Mail –Rechnungshofbericht rügt Anmietung des ehemaligen TetraPak-Geländes in Heiligensee….Dem Land Berlin ist dadurch ein finanzieller Schaden von 4,6 Millionen Euro entstanden, so der Bericht. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, erklärt dazu:
„Ich sehe mich in meinen Vorwürfen, die ich bereits nach meiner Akteneinsicht im letzten Jahr formuliert habe, voll und ganz bestätigt….



Auszüge aus einer PM-Mail – „Oben geben – unten nehmen“ – Kritik an Vivantes` Lohn- und Gehaltspraxis – „Die im Vivantes-Konzern bekannt gewordenen Geschäftspraktiken sind eines landeseigenen Unternehmens nicht würdig. Ich erwarte, dass die Geschäftsführung alles Notwendige zur Aufklärung beiträgt und sich endlich anständig gegenüber den Beschäftigten ihres Konzerns, vor allem aber ihrer Töchter-Unternehmen verhält. Das Prinzip „oben geben und unten nehmen“ darf nicht weiter angewandt werden! Wer einerseits die eigenen Boni und Gehälter immer weiter erhöht, sich aber gleichzeitig seit Jahren weigert, unseren Weg fairer Löhne und einer Beendigung des Outsourcings mitzugehen, darf nicht die Zustimmung der Rot-Rot-Grünen Koalition erwarten….In Berlin muss das Prinzip gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im gleichen Konzern!…Die Kritik des Rechnungshofs zu der überhöhten Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Führungsetage von Vivantes sowie die überhöhten Zahlungen von Boni und Abfindungen müssen aufgeklärt werden. Die Geschäftsführung hat hierbei die Aufgabe alles transparent und klar darzustellen.“
Jörg Stroedter, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail – Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stimmt für Tegel-Schließung !… In der Sitzung wurde u.a. nochmals deutlich, dass die Umsetzung des „Volksentscheids Tegel“ aus dem vergangenen Jahr nicht möglich ist. …Darüber hinaus sind die rechtlichen Risiken viel zu groß, da das Bundesverwaltungsgericht abschließend die Schließung von TXL sechs Monate nach Eröffnung des BER angeordnet hat. … Im Übrigen würden in Tegel zur Sanierung des Flughafens circa eine Milliarde Euro an Kosten entstehen. Für den Standort Tegel gibt es stattdessen ein hervorragendes Nachnutzungskonzept mit 9.000 dringend benötigten Wohnungen, einem Forschungs- und Technologiepark mit etwa 20.000 Arbeitsplätzen und einem zweiten Campus für die Beuth-Hochschule….


Auszüge aus einer PM-Mail –
Langer Tag der Stadtnatur 2018: „Auf der Pirsch“ mit Stephan Schmidt am 16. und 17. Juni findet der diesjährige „Lange Tag der Stadtnatur“ der „Stiftung Naturschutz Berlin“ statt. … Anmeldungen für die Wanderung können bei der Stiftung Naturschutz unter 030 – 26 39 41 41 oder im Internet unter https://www.langertagderstadtnatur.de/angebote/details/3133 vorgenommen werden. Die Buchungsgebühr beträgt 1,- EUR pro Person. Treffpunkt ist Sonntag, der 17.06.2018, 12 Uhr an der Haltstelle Heiligenseestraße/Ruppiner Chaussee. Die Veranstalter weisen darauf hin, insbesondere für Kinder an Verpflegung zu denken….

Auszüge aus einer PM-Mail –
Stephan Schmidt (MdA) fordert schnelle Abklärung:… „Nach dem neuerlichen Verdacht des Blaualgenbefalls fordere ich das Reinickendorfer Gesundheitsamt und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) auf, schnellstmöglich zu untersuchen, ob sich der Verdacht bestätigt. Noch am 15. Mai 2018 hatte das LaGeSo das Baden in den Berliner Gewässern als unbedenklich bescheinigt…. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, Marco Käber, ein…. Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 04. Juni 2018, von 15.30 Uhr bis 16.45 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104 in 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost, statt. Weitere öffentliche Termine, Sprechstunden und Infostände von Bettina König im Juni finden Sie auf bettina-koenig.de …. kb159t

Auszüge aus einer PM-Mail –Stephan Schmidt MdA … „Ich habe mich aufgrund von Bürgerbeschwerden über stark verspätete Postzustellungen, die besonders eklatant im vergangenen März vorkamen, an die Bundesnetzagentur gewandt. In ihrer Antwort redet sich die Deutsche Post AG auf einen hohen Krankenstand im Frühjahr heraus und entschuldigt sich für die unzuverlässige Zustellung. Das reicht aber aus meiner Sicht nicht aus. … Für Beschwerden über Qualitätsprobleme bei der Deutschen Post kann man sich per E-Mail an die Adresse verbraucherservice-post@bnetza.de wenden….

Auszüge aus einer PM-Mail –Die Abgeordnete Bettina König lädt am Freitag, den 08. Juni 2018, zu einer anderthalbstündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus ein. … Anmeldung auch per E-Mail an info@bettina-koenig.de oder telefonisch unter 030 / 4072 4336 möglich. … Treffpunkt: Foyer des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5 – 10111 Berlin… kb159t





Auszüge aus einer PM-Mail –…der Abgeordnete Jörg Stroedter erklärt… „Die Ankündigung von Vattenfall, in Hamburg und Berlin massiv Stellen kürzen zu wollen, ist perfide und für mich nicht nachvollziehbar. Ein Unternehmen, welches sich so intensiv um den Betrieb der Strom- und Gasnetze in Berlin bemüht, kann nicht einerseits Personal abbauen und dann andererseits erwarten, bei der Netzkonzessionierung berücksichtigt zu werden…. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –… Stephan Schmidt MdA lädt zu einem gemeinsamen Waldspaziergang durch die Heiligenseer Baumberge ein. Revierförster Frank Mosch wird die Gruppe führen und über die Besonderheiten dieses Teiles des Tegeler Forstes sowie weitere Fragen der Forstwirtschaft informieren…. Samstag, dem 28. April 2018, ab 9:00 Uhr. Anmeldungen … unter 030 40 39 57 93.