Auszüge aus einer PM-Mail –
Stephan Schmidt sorgt sich um den Zustand des Niederneuendorfer Sees…„Ich finde den Bericht über die Frage der Vegetation im Niederneuendorfer See alarmierend. Drei der vorhandenen Wasserpflanzenarten sind stark gefährdet oder gefährdet, für zwei weitere gilt eine Vorwarnstufe….es muss eine regelmäßige Untersuchung des eingeleiteten Abwassers geben. Darauf bestehe nicht nur ich, sondern auch und vor allem die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner. Letztlich ist die Wasserqualität an der Oberhavel sogar eine Angelegenheit für alle Anlieger und Nutzer der Havel bis hinunter zum Wannsee.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Stephan Schmidt besucht neue Wohngruppe im Haus Conradshöhe und ruft zu Spenden auf…Die ersten Kinder werden bereits in der Einrichtung betreut, weitere folgen bis zum Ende der Sommerferien. Dann nehmen auch die beiden Lehrkräfte der Wiesengrund-Schule im Haus Conradshöhe ihre Arbeit auf. „Ich finde dieses Projekt sehr unterstützenswert. Wie so oft fehlt es neben der professionellen Betreuung noch an finanziellen Mitteln, um auch Randbedingungen wie z.B. Ausflüge oder kleinere Reisen jetzt in den Ferien möglich zu machen. Ich möchte deshalb dazu aufrufen, mit Spenden an das Haus Conradshöhe diese zusätzliche Arbeit möglichst erfolgreich zu machen.“ Wer diesem Spendenaufruf folgen möchte, richtet seine Spende bitte an Haus Conradshöhe gGmbH.

Auszüge aus einer PM-Mail –Weitere Einschränkungen an Ausgängen zum U-Bhf Franz-Neumann-Platz. Der geschlossene Ausgang zum Schäfersee am Franz-Neumann-Platz wird voraussichtlich Mitte 2019 wieder eröffnet…. Sobald die Sanierungsarbeiten am Ausgang zum Schäfersee abgeschlossen sind, werden die anderen Treppen nacheinander saniert. Auch sind die beiden Vorhallenbereiche betroffen. Darüber hinaus ist für die Jahre 2019 und 2020 mit weiteren Einschränkungen am nördlichen Zugang zur Simmelstraße aufgrund des Aufzugbaus zu rechnen.V.i.S.d.P.: Burkard Dregger MdA, Emmentaler Str. 92, 13409 Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Verunreinigung des öffentlichen Straßenlandes in Berlin hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Auch Reinickendorf, insbesondere Reinickendorf-Ost, ist stark betroffen….Nicht nur wurde das Sauberkeitsprojekt „Sauber in den Sommer“ erfolgreich umgesetzt und hat die Chance in regelmäßige Strukturen überführt zu werden, sondern könnte es bald für illegal abgestellten Bauschutt eine Lösung geben. Der Abgeordnete Burkard Dregger und der Bezirksverordnete Björn Wohlert fordern den Ordnungsstadtrat Sebastian Maack auf, einen jährlichen Rahmenvertrag mit einer Firma, die illegal entsorgten Bauschutt im öffentlichen Straßenland innerhalb weniger Tage entfernt, abzuschließen. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion Reinickendorf in die BVV eingebracht….



Auszüge aus einer PM-Mail –Rechnungshofbericht rügt Anmietung des ehemaligen TetraPak-Geländes in Heiligensee….Dem Land Berlin ist dadurch ein finanzieller Schaden von 4,6 Millionen Euro entstanden, so der Bericht. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, erklärt dazu:
„Ich sehe mich in meinen Vorwürfen, die ich bereits nach meiner Akteneinsicht im letzten Jahr formuliert habe, voll und ganz bestätigt….



Auszüge aus einer PM-Mail – „Oben geben – unten nehmen“ – Kritik an Vivantes` Lohn- und Gehaltspraxis – „Die im Vivantes-Konzern bekannt gewordenen Geschäftspraktiken sind eines landeseigenen Unternehmens nicht würdig. Ich erwarte, dass die Geschäftsführung alles Notwendige zur Aufklärung beiträgt und sich endlich anständig gegenüber den Beschäftigten ihres Konzerns, vor allem aber ihrer Töchter-Unternehmen verhält. Das Prinzip „oben geben und unten nehmen“ darf nicht weiter angewandt werden! Wer einerseits die eigenen Boni und Gehälter immer weiter erhöht, sich aber gleichzeitig seit Jahren weigert, unseren Weg fairer Löhne und einer Beendigung des Outsourcings mitzugehen, darf nicht die Zustimmung der Rot-Rot-Grünen Koalition erwarten….In Berlin muss das Prinzip gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im gleichen Konzern!…Die Kritik des Rechnungshofs zu der überhöhten Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Führungsetage von Vivantes sowie die überhöhten Zahlungen von Boni und Abfindungen müssen aufgeklärt werden. Die Geschäftsführung hat hierbei die Aufgabe alles transparent und klar darzustellen.“
Jörg Stroedter, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail – Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stimmt für Tegel-Schließung !… In der Sitzung wurde u.a. nochmals deutlich, dass die Umsetzung des „Volksentscheids Tegel“ aus dem vergangenen Jahr nicht möglich ist. …Darüber hinaus sind die rechtlichen Risiken viel zu groß, da das Bundesverwaltungsgericht abschließend die Schließung von TXL sechs Monate nach Eröffnung des BER angeordnet hat. … Im Übrigen würden in Tegel zur Sanierung des Flughafens circa eine Milliarde Euro an Kosten entstehen. Für den Standort Tegel gibt es stattdessen ein hervorragendes Nachnutzungskonzept mit 9.000 dringend benötigten Wohnungen, einem Forschungs- und Technologiepark mit etwa 20.000 Arbeitsplätzen und einem zweiten Campus für die Beuth-Hochschule….


Auszüge aus einer PM-Mail –
Langer Tag der Stadtnatur 2018: „Auf der Pirsch“ mit Stephan Schmidt am 16. und 17. Juni findet der diesjährige „Lange Tag der Stadtnatur“ der „Stiftung Naturschutz Berlin“ statt. … Anmeldungen für die Wanderung können bei der Stiftung Naturschutz unter 030 – 26 39 41 41 oder im Internet unter https://www.langertagderstadtnatur.de/angebote/details/3133 vorgenommen werden. Die Buchungsgebühr beträgt 1,- EUR pro Person. Treffpunkt ist Sonntag, der 17.06.2018, 12 Uhr an der Haltstelle Heiligenseestraße/Ruppiner Chaussee. Die Veranstalter weisen darauf hin, insbesondere für Kinder an Verpflegung zu denken….

Auszüge aus einer PM-Mail –
Stephan Schmidt (MdA) fordert schnelle Abklärung:… „Nach dem neuerlichen Verdacht des Blaualgenbefalls fordere ich das Reinickendorfer Gesundheitsamt und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) auf, schnellstmöglich zu untersuchen, ob sich der Verdacht bestätigt. Noch am 15. Mai 2018 hatte das LaGeSo das Baden in den Berliner Gewässern als unbedenklich bescheinigt…. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, Marco Käber, ein…. Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 04. Juni 2018, von 15.30 Uhr bis 16.45 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104 in 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost, statt. Weitere öffentliche Termine, Sprechstunden und Infostände von Bettina König im Juni finden Sie auf bettina-koenig.de …. kb159t

Auszüge aus einer PM-Mail –Stephan Schmidt MdA … „Ich habe mich aufgrund von Bürgerbeschwerden über stark verspätete Postzustellungen, die besonders eklatant im vergangenen März vorkamen, an die Bundesnetzagentur gewandt. In ihrer Antwort redet sich die Deutsche Post AG auf einen hohen Krankenstand im Frühjahr heraus und entschuldigt sich für die unzuverlässige Zustellung. Das reicht aber aus meiner Sicht nicht aus. … Für Beschwerden über Qualitätsprobleme bei der Deutschen Post kann man sich per E-Mail an die Adresse verbraucherservice-post@bnetza.de wenden….

Auszüge aus einer PM-Mail –Die Abgeordnete Bettina König lädt am Freitag, den 08. Juni 2018, zu einer anderthalbstündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus ein. … Anmeldung auch per E-Mail an info@bettina-koenig.de oder telefonisch unter 030 / 4072 4336 möglich. … Treffpunkt: Foyer des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5 – 10111 Berlin… kb159t





Auszüge aus einer PM-Mail –…der Abgeordnete Jörg Stroedter erklärt… „Die Ankündigung von Vattenfall, in Hamburg und Berlin massiv Stellen kürzen zu wollen, ist perfide und für mich nicht nachvollziehbar. Ein Unternehmen, welches sich so intensiv um den Betrieb der Strom- und Gasnetze in Berlin bemüht, kann nicht einerseits Personal abbauen und dann andererseits erwarten, bei der Netzkonzessionierung berücksichtigt zu werden…. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –… Stephan Schmidt MdA lädt zu einem gemeinsamen Waldspaziergang durch die Heiligenseer Baumberge ein. Revierförster Frank Mosch wird die Gruppe führen und über die Besonderheiten dieses Teiles des Tegeler Forstes sowie weitere Fragen der Forstwirtschaft informieren…. Samstag, dem 28. April 2018, ab 9:00 Uhr. Anmeldungen … unter 030 40 39 57 93.


Auszüge aus einer PM-Mail – Erneute kurzfristig Sperrung der Autobahnauffahrt Schulzendorfer Straße sorgt für Verärgerung in Heiligensee – Heiligenseer Bevölkerung wird im Unklaren gelassen….soll ab dem 09.04.2018 die Auffahrt der A111 Schulzendorfer Straße in Fahrtrichtung Hamburg bis zum 09.05.2018 wegen Bauarbeiten gesperrt werden.,,,In der Folge werden wieder wie zuletzt unwissende Autofahrer auf die Auffahrt fahren und für ein Verkehrschaos sorgen!“, ärgert sich Stephan Schmidt, „Warum kann so etwas nicht mit einem angemessen Vorlauf mitgeteilt werden?“…

Auszüge aus einer PM-Mail -…Am Freitag, den 20. April 2018 veranstaltet Bettina König gemeinsam mit der BSR einen Kiezspaziergang, um die Müllsituation in Reinickendorf-Ost zu bewerten und bei der BSR für mehr Mülleimer für den Kiez zu werben….Jeder ist herzlich eingeladen, bei dem Rundgang mit der BSR dabei zu sein! Los geht es um 15:00 Uhr vor dem Bürgerbüro von Bettina König in der Amendestr. 104. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich….Treffpunkt: Vor dem Bürgerbüro von Bettina König
Amendestraße 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost….

Auszüge aus einer PM-Mail – Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 26. April 2018, sehr herzlich in der Zeit von 10 bis 13 Uhr in den Preußischen Landtag ein….Teilnehmer melden Sie sich bitte mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter 030 – 4039 5793… Anmeldeschluss ist der 20.04.2018. kb157t



<div>Auszüge aus einer PM-Mail –…Kontrovers diskutierten die Referenten und die ca. 40 Reinickendorfer Gäste von Bettina König (MdA) am vergangenen Freitag im Café „Maya & Callas“ zum Thema Videoüberwachung. Anlass dazu gab Bettina Königs Einladung zur Veranstaltung „Sicherheit am Franz-Neumann-Platz und darüber hinaus – Ist permanente Videoüberwachung eine Lösung?“. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh hat die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König einen Frühabend lang eine Doppelstreife aus Polizei und BVG-Sicherheitskräften auf der U8 begleitet, um ihre Arbeit vor Ort kennenzulernen. …Bettina König: „Die Doppelstreifen sind ein sehr gutes Instrument, um die Sicherheit in der Bahn zu erhöhen, doch die Polizei kommt wegen Personalengpässen dadurch oft an den Rand ihrer Kapazitäten. … Dass die Funkgeräte der Polizei auf den U-Bahnhöfen oft keinen Empfang haben, ist nicht hinnehmbar.“…Mit dem für Reinickendorf-Ost zuständigen Polizeihauptkommissar hat sich Bettina König über die konkrete Situation am Franz-Neumann-Platz ausgetauscht. Aufgrund von Schwerpunkt-Einsätzen im Januar kam es hier laut Aussage der Polizei zu einer deutlichen Verbesserung der Situation. Bettina König kb157m


Auszüge aus einer PM-Mail –Abgeordneter Stephan Schmidt…möchte die Versorgung durch die Mobilfunknetze in seinem Wahlkreis verbessern ….Verantwortlich für die Netzabdeckung sind die einzelnen Mobilfunkunternehmen, zuständig für Beschwerden ist die in Reinickendorf ansässige Bundesnetzagentur….Betroffene können eine kurze Meldung mit der Angabe von Netzbetreiber, Standort und Qualität der Erreichbarkeit des Netzes an buero@stephan-schmidt.berlin oder per Telefon an 030 40395793 abgeben….Stephan Schmidt…. KB157m

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Abgeordnete Bettina König lädt am Donnerstag, 12. April 2018, zu einer kostenlosen, zweistündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus ein…die Veranstaltung startet erst um 17.00 Uhr….Wer dabei sein möchte, kann sich bis zum 09. April im Bürgerbüro von Bettina König anmelden. Alternativ ist eine Anmeldung auch per Mail an info@bettina-koenig.de oder telefonisch unter 030 / 4072 4336 möglich. Treffpunkt: Foyer des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5 – 10111 Berlin . kb157t

Auszüge aus einer PM-Mail – Stephan Schmidt, MdA: „Straße Am Saatwinkel muss schnellstens saniert werden!“ Große Löcher in einer nicht befestigten Straße – so sieht die Zuwegung für einige Wohnhäuser in der kleinen Siedlung Am Saatwinkel in Tegel aus. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt traf sich vor Ort mit Anwohnern und ließ sich deren Situation schildern….Zuständig für die Erreichbarkeit der Häuser sind das als Grundstückseigentümer das Land Berlin und die Berliner Forsten…Stephan Schmidt . kb157m

Auszüge aus einer PM-Mail – Unter dem Stichwort „Ein Blick hinter die Kulissen: Was macht eigentlich eine Abgeordnete?“ beteiligt sich Bettina König am diesjährigen Girls’Day am 26. April 2018. Die SPD-Fraktion hat ein abwechslungsreiches Programm zusammengestellt, u.a. die Teilnahme an der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus, ein gemeinsames Mittagessen mit Senatorin Kolat und ein Treffen mit dem Regierenden Bürgermeister, Michael Müller….Reinickendorfer Schülerinnen ab 14 Jahren können sich gerne um eine Teilnahme bewerben. Dazu reicht die Angabe der Kontaktdaten, des Alters und 1-2 Sätze, warum sie am Girls’Day teilnehmen möchten. …Um eine Rückmeldung an info@bettina-koenig.de oder telefonisch unter der 030 / 40 72 43 36 bis zum 09.04. wird gebeten. … kb157t

Auszüge aus einer PM-Mail – … Koca Sinan Moschee in Reinickendorf-Ost erklärt die Abgeordnete Bettina König:„Gerade war ich vor Ort und die verbrannten Räume zu sehen, ist erschütternd. Egal, welches politische Motiv die Täter zu diesem terroristischen Anschlag bewegt hat – sie schreckten nicht davor zurück, Menschenleben zu gefährden! Mit dem Brand in der Koca Sinan Moschee greifen die Täter auch unser friedliches Zusammenleben in Berlin, unsere politische und religiöse Freiheit an. Dem müssen wir uns mit allen rechtsstaatlichen Mitteln, die wir zur Verfügung haben, entgegenstellen.“
Bettina König … .kb157m




Auszüge aus einer PM-Mail – Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel: Koalitionsvertrag sichert mehr Geld im Bundeshaushalt für die Co-Finanzierung der Baukosten…. Mit der Festlegung, die Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) auf jährlich eine Milliarde Euro zu erhöhen und damit zu verdreifachen, stehen ausreichend Gelder für die notwendige Co-Finanzierung des Bundes für die Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel zur Verfügung….Das Land Berlin muss nun allerdings schnell aktiv werden, bevor die Mittel für andere Vorhaben in andere Bundesländer wandern….Niklas Graßelt

Auszüge aus einer PM-Mail – … Sammelaktion die Berliner Kältehilfe. Bei diesen Temperaturen kann die Obdachlosigkeit schnell lebensbedrohlich werden. … Sollten Sie einen einen Menschen sehen, von dem Sie den Eindruck haben, dass er nicht mehr aus eigener Kraft eine Kälte-Notübernachtung aufsuchen kann, dann kontaktieren Sie … 0178 523 58 38. … kann Sachspenden noch bis zum 1. März im Geschäftszimmer des SC Borsigwalde, in der Tietzstraße 33-41, 13509 Berlin oder zwischen 9 und 14 Uhr im Bürgerbüro in der Tegeler Brunowstraße 51, 13507 Berlin abgeben…. Tim-Christopher Zeelen

Auszüge aus einer PM-Mail – Einladung zum Stadtteiltag im Märkischen Viertel und Wittenau. Öffentliche Termine des Stadtteiltags am 23. März 2018 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Infostand Standort: S-Bahnhof Wittenau / 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr Sicherheit am Franz-Neumann-Platz und darüber hinaus – Ist permanente Videoüberwachung eine Lösung? Café „Maya & Callas“, Markstraße 5, 13409 Berlin, direkt am Franz-Neumann-Platz
Bettina König – MITGLIED DES ABGEORDNETENHAUSES – VON BERLIN – Telefon: (030) 23 25 22 92

Auszüge aus einer PM-Mail -… am Mittwoch, den 14. März 2018 findet eine Bürgersprechstunde von 16:30-18:00 Uhr im Bürgerbüro, im Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können den Abgeordneten Jörg Stroedter zu aktuellen politischen Themen befragen und konkrete Problemfälle schildern, in denen sie Hilfe benötigen.  Anmeldung unter der Tel. 030-814 90 920 – Jörg Stroedter, MdA…. kb156t-12 Uhr



Auszüge aus einer PM-Mail – Endlich öffentliche Toilettenstandorte für Spielplätze!…. Der Standort BMX-Park / Skater Park MV Senftenberger Ring 90 wird sogar schon in der ersten Versorgungsstufe ab 2019 (sog. Grundversorgungsstufe) realisiert. Vorgesehen ist eine Modultoilette mit zwei Plätzen und einem kostenfreien Pissoir. Die Anlage soll zudem mit einem Kiosk kombiniert werden…..Zudem sind alle neu zu errichtenden Toilettenanlagen selbstverständlich barrierefrei und werden als Unisextoiletten ausgeführt…..KB156m


Auszüge aus einer PM-Mail – Der Ärger mit den Wildschweinen – Was kann dagegen getan werden? Die Wildschweine fühlen sich in Konradshöhe und Tegelort sauwohl. …Wie verhalte ich mich richtig? Was sage ich meinen Kindern? Wie kann ich meinen Garten schützen? An wen muss ich mich im Notfall wenden? Was hat es mit der Afrikanischen Schweinepest auf sich? Am Mittwoch, dem 07. März 2018, um 19 Uhr im „Conrad’s“, Baummardersteig ggü. 1c, 13505 Berlin. -kb156t



Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 22. Februar 2018, sehr herzlich in der Zeit von 11 bis 15 Uhr in den Preußischen Landtag ein…..Teilnehmer melden Sie sich bitte …. unter 030 – 4039 5793 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin.Anmeldeschluss 16.02.2018.


Auszüge aus einer PM-Mail – Aufklärung über Wassermanagement auf der A111 auf dem Streckenabschnitt in Berlin-Heiligensee erklärt der Wahlkreisabgeordnete….Stephan Schmidt:Die Antwort des Senats ist so sorglos und oberflächlich, dass ich mir ernsthafte Sorgen mache. Wie kann es sein, dass es in Berlin eine Autobahn gibt und ausgerechnet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nichts über den Verbleib und die Kontrolle der damit verbundenen Belastungen weiß und sich diese Frage dort anscheinend auch niemand stellt? Ist das für andere Teile der Berliner Autobahnen auch so, oder gilt diese Sorglosigkeit nur am Stadtrand? ……KB155m



Auszüge aus einer PM-Mail – Bürgersprechstunde  der Abgeordneten Bettina König
Montag, 12.02.2018  – 15:30 – 16.30 Uhr: Infostand, Residenzstr. Ecke Amendestr., 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost / 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost
Montag, 19.02.2018 – 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost
Montag, 26.02.2018 – 15:30 – 16.30 Uhr: Infostand, Residenzstr. Ecke Amendestr., 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost  / 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost …. kb155t