Auszüge aus einer PM-Mail – Einladung zum Stadtteiltag im Märkischen Viertel und Wittenau. Öffentliche Termine des Stadtteiltags am 23. März 2018 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Infostand Standort: S-Bahnhof Wittenau / 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr Sicherheit am Franz-Neumann-Platz und darüber hinaus – Ist permanente Videoüberwachung eine Lösung? Café „Maya & Callas“, Markstraße 5, 13409 Berlin, direkt am Franz-Neumann-Platz
Bettina König – MITGLIED DES ABGEORDNETENHAUSES – VON BERLIN – Telefon: (030) 23 25 22 92

Auszüge aus einer PM-Mail -… am Mittwoch, den 14. März 2018 findet eine Bürgersprechstunde von 16:30-18:00 Uhr im Bürgerbüro, im Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können den Abgeordneten Jörg Stroedter zu aktuellen politischen Themen befragen und konkrete Problemfälle schildern, in denen sie Hilfe benötigen.  Anmeldung unter der Tel. 030-814 90 920 – Jörg Stroedter, MdA…. kb156t-12 Uhr


Auszüge aus einer PM-Mail – Bürgerveranstaltung – Parkplatzproblem im Frohnauer Zentrum? … Was muss jetzt getan werden?…Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger Frohnaus dazu auf: Reden Sie mit, diskutieren Sie mit, entscheiden Sie mit! Am Donnerstag, dem 01. März 2018, 19.00 Uhr, in der Gollancz-Grundschule, Gollanczstr. 18-24, 13465 Berlin-Frohnau. Ihre CDU Frohnau …

Auszüge aus einer PM-Mail – Endlich öffentliche Toilettenstandorte für Spielplätze!…. Der Standort BMX-Park / Skater Park MV Senftenberger Ring 90 wird sogar schon in der ersten Versorgungsstufe ab 2019 (sog. Grundversorgungsstufe) realisiert. Vorgesehen ist eine Modultoilette mit zwei Plätzen und einem kostenfreien Pissoir. Die Anlage soll zudem mit einem Kiosk kombiniert werden…..Zudem sind alle neu zu errichtenden Toilettenanlagen selbstverständlich barrierefrei und werden als Unisextoiletten ausgeführt…..KB156m


Auszüge aus einer PM-Mail – Der Ärger mit den Wildschweinen – Was kann dagegen getan werden? Die Wildschweine fühlen sich in Konradshöhe und Tegelort sauwohl. …Wie verhalte ich mich richtig? Was sage ich meinen Kindern? Wie kann ich meinen Garten schützen? An wen muss ich mich im Notfall wenden? Was hat es mit der Afrikanischen Schweinepest auf sich? Am Mittwoch, dem 07. März 2018, um 19 Uhr im „Conrad’s“, Baummardersteig ggü. 1c, 13505 Berlin. -kb156t



Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 22. Februar 2018, sehr herzlich in der Zeit von 11 bis 15 Uhr in den Preußischen Landtag ein…..Teilnehmer melden Sie sich bitte …. unter 030 – 4039 5793 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin.Anmeldeschluss 16.02.2018.


Auszüge aus einer PM-Mail – Aufklärung über Wassermanagement auf der A111 auf dem Streckenabschnitt in Berlin-Heiligensee erklärt der Wahlkreisabgeordnete….Stephan Schmidt:Die Antwort des Senats ist so sorglos und oberflächlich, dass ich mir ernsthafte Sorgen mache. Wie kann es sein, dass es in Berlin eine Autobahn gibt und ausgerechnet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nichts über den Verbleib und die Kontrolle der damit verbundenen Belastungen weiß und sich diese Frage dort anscheinend auch niemand stellt? Ist das für andere Teile der Berliner Autobahnen auch so, oder gilt diese Sorglosigkeit nur am Stadtrand? ……KB155m



Auszüge aus einer PM-Mail – Bürgersprechstunde  der Abgeordneten Bettina König
Montag, 12.02.2018  – 15:30 – 16.30 Uhr: Infostand, Residenzstr. Ecke Amendestr., 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost / 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost
Montag, 19.02.2018 – 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost
Montag, 26.02.2018 – 15:30 – 16.30 Uhr: Infostand, Residenzstr. Ecke Amendestr., 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost  / 16:30 – 18.00 Uhr: Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin/Reinickendorf-Ost …. kb155t

<div>Auszüge aus einer PM-Mail – Gutachten bzgl. Volksentscheid Tegel.
Gutachten schafft Klarheit – Flughafen Tegel wird geschlossen!
Mit dem gestern veröffentlichten Bericht des als Gutachter vom Berliner Senat berufenen ehemaligen Bundesrichters Dr. Stefan Paetow zum Volksentscheid Tegel, wird klar, dass der Flughafen Tegel wie geplant spätestens sechs Monate nach der Eröffnung des BER geschlossen werden muss…..Die Links finden Sie hier:
http://tegelschliessen-zukunftoeffnen.de/unser-brief-an-dr-paetow/
http://tegelschliessen-zukunftoeffnen.de/wp-content/uploads/2018/01/180116_BI-Statement_Ergebnis-Gutachten-Paetow.pdf                  ….. kb155m


Auszüge aus einer PM-Mail – „Der Senat hat das Strandbad Tegel abgeschrieben“ – Bei der Sitzung des Hauptausschusses am 01.12.2017 haben wir den Senat unwidersprochen darum gebeten, den Auftrag zur umstrittenen Verfüllung der Abwasserrohre des Strandbades Tegel nicht auszulösen …. Ende Dezember erreichte uns die schriftliche Antwort des Senats, in der steht, dass die Beauftragung bereits am 5. Dezember erfolgt ist. In diesen Tagen sind die Bagger auf dem Strandbadgelände schon bei der Arbeit zu beobachten. …..Der Senat beweist erneut, dass er das Strandbad Tegel nicht retten möchte…. kb155a

Auszüge aus einer PM-Mail – Bürger aus Heiligensee ärgern sich über den Umgang des Senats mit dem Problem der immer häufiger überfluteten Keller. Eine Bürgerin wandte sich deshalb an den Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses und bekam zur Antwort, der Senat sähe beispielsweise keine gesetzliche Verpflichtung zur Regulierung von Grundwasserständen und verweist auf Selbsthilfe….
Die Antwort aus dem Petitionsausschuss zeigt, dass der Senat sich weiterhin vor seiner Verantwortung gegenüber den Siedlern drückt. Dieses Desinteresse auf dem Rücken der Betroffenen ist ein Ausdruck der institutionalisierten Verantwortungslosigkeit.
Stephan Schmidt, Wahlkreisabgeordneter
PMM – kb155m





Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einer erneuten Anfrage zum Heiligenseer Grabensystem wollte der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, das vielen Grundstückseigentümern und Bewohnern der betreffenden Siedlungsbereiche auf den Nägeln brennende Thema einer langfristigen Sicherstellung eines funktionierenden Entwässerungssystems auf die Tagesordnung setzen. Die Antworten des Senats weisen in die richtige Richtung, sind aber nach Schmidts Worten noch nicht als endgültige Lösung anzusehen. KB154a

Auszüge aus einer PM-Mail –
Abschaffung sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge in Landesverantwortung.
Das Ende der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge überall dort, wo das Land Berlin Verantwortung trägt, bedeutet eine deutliche Trendwende weg von prekärer Beschäftigung! Ich wünsche mir, dass dies Vorbildfunktion für den Bund hat und wir in ganz Deutschland wieder zum Normalarbeitsverhältnis zurückfinden. Sachgrundlose Befristungen von Mitarbeitern und die damit einhergehende Unsicherheit und Perspektivlosigkeit sind eine unnötige Belastung für die Betroffenen, für die es keine Rechtfertigung gibt, denn das Gesetz sieht bei Vorliegen entsprechender Gründe ausreichend Möglichkeiten für Befristung mit Sachgrund vor. Sachgrundlose Befristungen werden hingegen häufig zur Aushebelung der gesetzlichen Probezeit und der Umgehung des Kündigungsschutzes genutzt. > Bettina König, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail –
Lösung für die Scharfenberger Fähre? Demirbüken-Wegner und Schmidt: „Wir werden im Blick behalten, wie das Ganze zum Abschluss gebracht wird, damit das Problem mit der Schulfähre bis Ende Januar wie angekündigt auch gelöst ist. Denn erst wenn die Fähre wieder zuverlässig ihren Dienst versieht, können die Eltern ihre Kinder wieder beruhigt in die Schule schicken. ~ Wir können bis dahin nur hoffen, dass in diesem Winter die Kinder nicht wieder über das Eis zur Schule schlittern müssen.“



Auszüge aus einer PM-Mail – Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer,
Auch in Reinickendorf macht sich die Unfähigkeit von Rot-Rot-Grün an vielen Stellen bemerkbar. So beispielsweise beim Thema Verkehr. Hier droht dem Nordwesten ab 2020 ein Verkehrskollaps. Die S-Bahnlinie S25 soll in dieser Zeit modernisiert und auf zwei Gleise ausgebaut werden. Ein Projekt, das übrigens 1995 beginnen sollte. Parallel soll die U6-Strecke zwischen Borsigwerken und Kurt-Schumacher-Platz grundsaniert werden. Auch hier ist der Senat bereits ein Jahr im Verzug. Nun kam mit der Antwort auf meine Anfrage an den Senat auch noch zu Tage, dass in diese Zeitraum auch die A111-Sanierung in Reinickendorf zwischen Heiligensee und Flughafen Tegel stattfinden soll. 2011 hatte der Rot-Rote Senat noch 2014 als Jahr des Baubeginns festgelegt.Ihr Tim-Christopher Zeelen, MdA

Lufthansa-Entscheidung ist falsch –

Fluglärm macht krank!
Die Lufthansa hat entschieden, die Flüge der alten Boeing 747-400, die seit Anfang November auf der Strecke Berlin-Frankfurt am Main pendeln und zu erheblichen Anwohner-Protesten geführt haben, fortzusetzen.
Hierzu erklärt der Abgeordnete und Flughafenkoordinator der Berliner SPD-Fraktion, Jörg Stroedter: … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –
„Die Entscheidung des Landgerichts ist gut für das Land Berlin und ein positives Signal für die Stomnetzkonzessionierung. Ich erwarte, dass wir nun endlich neuen Schwung in das Verfahren bekommen und insbesondere Vattenfall seine Blockadehaltung aufgibt. Unser Bestreben als Koalition bleibt es, das Stromnetz zu 100 Prozent zu rekommunalisieren, mit dem Ziel, baldmöglichst Strom, Gas und Wasser aus einer Hand bereit stellen zu können… J. Stroedter, MdA . PMM – kb153a


Auszüge aus einer PM-Mail –
Sehr geehrte Damen und Herren, der Abgeordnete, Jörg Stroedter, erklärt den Beschluss des SPD Landesparteitages, die Tochterfirma der Charité („Charité Facility Management“) zu rekommunalisieren und deren Beschäftigten sowie die Beschäftigten der Vivantes-Töchter („Vivantes Service Gesellschaft“ „Vivantes Therapeutische Dienste“) zügig in die Geltungsbereiche des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes (TVöD) zu überführen. Bürgerbüro – Waidmannsluster Damm 149 | 13469 Berlin – Telefon: 030-81490920 / 030-70178034 – kb153a



Auszüge aus einer PM-Mail – Verein „Siedlungsverträgliches Grundwasser“ gegründet – Gründungsmitglied Stephan Schmidt MdA will sich für Betroffene einsetzen. Zu den Zielen erklärte er: „In diesem Sommer ist durch die vermehrten Starkregenfälle ein Umstand augenfällig geworden, welcher schon mehrere Jahre in vielen Siedlungsgebieten Berlins zum Problem geworden ist: der steigende Grundwasserspiegel. Betroffen sind vor allem Bereiche, die vor vielen Jahrzehnten durch Trockenlegung als Bauland gewonnen wurden In Reinickendorf sind große Teile Heiligensees oder die Mäckeritzwiesen gute Beispiele dafür …
Stephan Schmidt MdA – Telefon (030) 40 39 57 93 – PMM / kb153m


SICHERHEIT FÜR ALLE

Informationen zum Volksbegehren für mehr Videoaufklärung & Datenschutz
mit HEINZ BUSCHKOWSKY, ehem. Bürgermeister von Neukölln, Mit-Initiator des Aktionsbündnisses für mehr Videoaufklärung und Datenschutz SASCHA BRAUN,Gewerkschaft der Polizei, Abteilungsleiter für Rechts- und Kriminalpolitik, STEPHAN SCHMIDT MdA,Wahlkreisabgeordneter für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel am Montag, dem 20. November 2011 um 19 Uhr – Elchdamm 171, 13503 Berlin (auf dem Sportplatz) PMM

Bürgersprechstunde: Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem jugendpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Alexander Ewers, ein. Der Bezirksverordnete ist Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.
Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 13. November 2017, von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104 in 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost, statt. PMM





Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen ein. Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 30. Oktober 2017, von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104, 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Auszüge aus einer PM-Mail – Bettina Königtina König, MdA

Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 16. November 2017, sehr herzlich zu einem Vormittag in den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessierte melden Sie sich bitte mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter 030 40 39 57 93 – Auszüge aus einer PM-Mail – Stephan Schmidt MdA. – kb152a

Zur Antwort des Berliner Senats auf eine erneute Anfrage zur Situation der Heiligenseer Entwässerungsgräben erklärte der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt:„Der Senat hat angekündigt, dass im Oktober insbesondere beim Grimbartgraben und beim Weidengraben eine Sohlenräumung und die Mahd der Grabenböschungen erfolgen wird. Ich nehme erleichtert zur Kenntnis, dass diese Arbeiten jetzt nun endlich auch begonnen haben. … Ich erwarte, dass die beschriebenen Arbeiten nun akkurat ausgeführt werden und auch in Zukunft regelmäßig eine Nachkontrolle durch die Senatsverwaltung erfolgt….“. Auszüge aus einer PM-Mail – kb142a





Auszüge aus einer PM-Mail –
Zur Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage bezüglich erneuter Ausfälle der Fähre zur Schulfarm Insel Scharfenberg, erklärt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt:
„Bereits im vergangenen Winter kam es wegen Ausfällen der Fähre zu Beeinträchtigungen des Schulbetriebs. Im Januar stellte der Senat auf meine Anfrage hin technische Neuerungen, eine personelle Aufstockung und Kooperationen mit privaten Fährbetreibern in Aussicht. Passiert ist seitdem nichts und nun kommt es schon wieder zur zeitweisen Einstellung des Fährbetriebs, zuletzt am 15. September. Beim diesjährigen Sommercamp, das vom 21. bis 29. Juli stattfand, mussten sogar Viertklässler selbst über den See rudern, um auf die Insel zu gelangen. Ich finde das Nicht-Handeln des Senats gegenüber Schülern und Lehrern der Schulfarm verantwortungslos! ….
PMM . kb 151a



Kundgebung gegen Fluglälrm. Den Bericht hierzu finden Sie unter folgendem Link: http://www.joerg-stroedter.de/meldungen/erfolgreiche-kundgebung-hunderte-menschen-demonstrieren-gegen-die-offenhaltung-des-flughafen-tegels/
Weitere Infos, u.a. Termine: http://tegelschliessen-zukunftoeffnen.deÜber Ihre Publikation würden wir uns natürlich sehr freuen. Falls Sie weiteres Bildmaterial benötigen z.B. in höherer Auflösung können Sie uns gerne kontaktieren.
Jörg Stroedter, MdA, Waidmannsluster Damm 149 | 13469 Berlin PMM

Gemeinsam Gärtnern
Bettina König lädt zum „Aktionstag für ein schönes Berlin“ ein am Freitag, den 08. September 2017, sich mit ihr zusammen für einen schönen Kiez in Reinickendorf-Ost einzusetzen. Konkret plant sie, gemeinsam zwei Baumscheiben in der Amendestraße mit bunten Herbstblumen zu bepflanzen. Gegärtnert wird von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Treffpunkt ist ihr Bürgerbüro in der Amendestraße 104, 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost.
Die Teilnahme ist für Klein und Groß kostenlos und ohne Anmeldung möglich. Für eine kleine Stärkung wird gesorgt sein. – PMM




Ins Abgeordnetenhaus! Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 14. September 2017, sehr herzlich zu einem Vormittag in den Preußischen Landtag ein.
Teilnehmer melden Sie sich bitte mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter 030 – 4039 5793 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. PMM – kb150t

Sehr geehrte Damen und Herren, am 06.09.2017 um 19:00 Uhr lädt der Abgeordnete Burkard Dregger und die CDU Am Schäfersee zum politischen Stammtisch unter dem Titel
„Deutschland vor der Wahl: Stabilität statt rot-rot-grünes Chaos“
ein. Die Diskussionsveranstaltung findet im Restaurant „Alt-Reinickendorf“, Alt- Reinickendorf 1, 13407 Berlin. Interessierte sind herzlich eingeladen, der Veranstaltung beizuwohnen. Anmeldung telefonisch unter (030) 643 13 744 oder per Mail an bd@burkard-dregger.berlin.
PMM – kb150t