Auszüge aus einer PM-Mail – Einen dringenden Appell richtet der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, an die BVG: „Die Busverspätungen müssen aufhören und das Ausdünnen des Fahrplans ist keine Lösung für einen Außenbezirk“, sagt Schmidt, der eine Anfrage an den Berliner Senat wegen erneut auftretender Schwierigkeiten, insbesondere bei der Buslinie 222, gestellt hat….


Auszüge aus einer PM-Mail – …„Seit dem 11. September ist das Konzeptverfahren (= Ausschreibung) für das Strandbad am Tegeler See veröffentlicht. … Auf der homepage der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) kann man nähere Informationen zu dieser Ausschreibung erhalten, eine Weiterleitung zum Exposé und zur Vergabeplattform des Landes Berlin ist ebenfalls möglich: https://www.bim-berlin.de/immobilien/angebote/erbbaurechte-verkauf/konzeptverfahren/ Angebote können bis zum 22.10.2019 um 10 Uhr eingereicht werden…. Jörg Stroedter, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail – Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern Minimierung der Belastungen für Reinickendorf im Zuge der A111-Sanierung …. Am 1. Oktober 2019 hat die mit der Sanierung der Autobahn A111 beauftragte Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) den Ausschüssen für Bau und Verkehr der BVV Reinickendorf ein erstes Konzept vorgelegt. Grundsaniert werden müssen zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg und dem Autobahndreieck Charlottenburg 13 km Autobahn und insgesamt 264 Ingenieursbauwerke. Nach derzeitigem Stand soll im Jahr 2023 mit den Bauarbeiten begonnen werden, als Bauzeit sind etwa 10 Jahre vorgesehen. … Alleine schon die Sanierung der U6-Trasse wird beispielsweise für zwei bis drei Jahre die Scharnweberstraße und das ganze umgebende Quartier durch den Busersatzverkehr und die damit verbundenen Staus zusätzlich stark belasten. … Wenn anschließend zehn Jahre lang auf der A111 gebaut wird, bedeutet dies, dass diese Belastung dort zum Dauerproblem wird. …Wir reden nach den aktuellen Untersuchungen auf dem Abschnitt durch Heiligensee und Tegel von etwa 66.000 Fahrzeugen, die täglich die A111 nutzen, auf Höhe Flughafentunnel sind es knapp 90.000.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Ablehnend und mit großer Verwunderung hat die Reinickendorfer CDU die Einführung von Tempo 30 auf der Residenzstraße zwischen Amendestraße und Lindauer Allee reagiert…. gibt es jedenfalls keine deutlichen Verbesserungen der Luftqualität. Auch in der Frage der Verkehrssicherheit gibt es nach den Unfallstatistiken keine besonderen Auffälligkeiten in der Residenzstraße gegenüber anderen Straßen und Kreuzungen im Bezirk…. erläutert Pressesprecher Stephan Schmidt, MdA die Ablehnung…..




Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Anfrage an den Berliner Senat hat der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, abgefragt, von welchen Straßen das abfließende Regewasser ungeklärt in den Tegeler See und die Oberhavel gelangt…. „Zunächst einmal ist es interessant zu wissen, dass das Regenwasser von ca. 18 ha Straßenfläche in die Oberhavel und ca. von 34 ha in den Tegeler See fließen. Nach den Angaben der Fachleute gelangen so jedes Jahr ca. 42 Tonnen an abfiltrierbaren Schadstoffen in unsere Gewässer. Darunter befinden sich offenbar auch Schwermetalle und Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in einer Größenordnung von 100 kg oder mehr….



Auszüge aus einer PM-Mail – Insgesamt positiv bewertet der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt den Fortschritt bei der Sanierung des Heiligenseer Grabensystems. …Stephan Schmidt: „Ich freue mich, dass es zwei Jahre nach meinen ersten Anfragen im Berliner Abgeordnetenhaus endlich deutliche Fortschritte gibt. Die Freilegung der Grabensohlen, die teilweise meterdick von Sand und Ästen zugeschüttet waren, geht gut voran. Mittlerweile ist man sogar bis zum Wiesengraben am Südfeld vorgedrungen….


Auszüge aus einer PM-Mail – Burkard Dregger MdA: …Der Schäfersee in Reinickendorf-Ost, ein natürlicher See im denkmalgeschützten Schäferseepark, der Lebensbereich für viele Tiere ist und der zentrale Naherholungsraum für die Menschen im Kiez, ist durch ungeklärtes Straßenabwasser vor allem aus der Residenzstraße erheblich belastet. … die zuständige Umweltsenatorin, Regina Günther, im April des Jahres aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Retentionsbodenfilteranlage nach dem Beispiel des Halensees zu veranlassen. „Die Erkenntnisse vom Halensee machen die Wirksamkeit und Effektivität dieser Technologie zweifelsfrei deutlich“, erklärt Dregger….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter MdA, erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort: „Nach aktuellen Angaben aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport befindet sich der Ersatzneubau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort auf einem guten Weg, allerdings liegen noch nicht alle Voraussetzungen für den Start des Bauvorhabens vor. … Der Neubau kann erst beginnen, wenn sich das Gesamtgrundstück im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) befindet. …Auch für das Bootshaus wird ein Ersatzneubau favorisiert, nachdem alle Beteiligten eine Sanierung als unwirtschaftlich bewertet haben. …



Auszüge aus einer PM-Mail – …Es geht voran bei den Planungen für den Neubau der Feuerwache Tegelort. So fasst der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, die Antwort auf seine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat zusammen, mit der er sich nach dem aktuellen Sachstand erkundigte. Stephan Schmidt: „Nach den Angaben des Senats steht der für den Neubau der Feuerwache Tegelort notwendige Grundstücksübertragung von 485 m² der an das Feuerwehrgrundstück angrenzenden Almazeile an das „Sondervermögen Immobilien Land Berlin“ (SILB) nichts mehr im Wege und der Vorgang befindet sich in der finalen Vorbereitung….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Nach Berichten über einen flüchtigen Straftäter der JVA Tegel sehen sich die Wahreisabgeordneten aus Reinickendorf-West und Tegel-Süd, Emine Demirbüken-Wegner, und Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt in ihren schlimmsten Befürchtungen in Zusammenhang mit dem Neubau einer Einrichtung für offenen Vollzug für Straftäter mit einer gerichtlich verfügten Sicherungsverwahrung in der JVA Tegel bestätigt….„Der Vorfall ist nicht dazu geeignet, das Vertrauen in die Sicherheit der neuen Einrichtung zu erhöhen. Jetzt müssen die Konzepte dringend offen diskutiert werden, insbesondere alles, was das Sicherheitsbedürfnis der Nachbarn betrifft muss auf den Tisch. Es zeigt sich, dass hier vieles noch einmal durchdacht und überprüft werden muss, bevor die neue Einrichtung eröffnen kann.“…


Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt hat beim Berliner Senat nachgefragt, unter welchen Voraussetzungen eine Reparatur des Fuß- und Radweges entlang von Konradshöher Straße und Heiligenseestraße nach Tegel erfolgen könnte…. Es leuchtet überhaupt nicht ein, warum ein jahrzehntelang gut angenommener und problemlos funktionierender Radweg nur deshalb nicht repariert werden kann, weil plötzlich neue und in diesem Fall unnötige Vorgaben gemacht werden. Es ist absurd, dass man entlang dieser Radroute auf ca. 3,5 Kilometern Wald abholzen würde, um den Weg auf zwei Meter zu verbreitern. Das geht an den Bedürfnissen der Menschen meilenweit vorbei, die Nutzer wollen lediglich, dass man den gut in den Forst eingepassten Radweg wieder gefahrlos nutzen kann….Ich fordere dem Senat auf, den Bezirken die notwendigen Mittel zur Reparatur vorhandener, nicht benutzungspflichtiger Radwege im nächsten Doppelhaushalt zur Verfügung zu stellen und realistische, an den vorhandenen Gegebenheiten orientierte Lösungen zu ermöglichen. Das Projekt Konradshöher Straße/Heiligenseestraße wäre hierfür ein guter Anfang!“

Auszüge aus einer PM-Mail – Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter MDA erklärt Jörg Stroedter:„Nach eingehender Prüfung haben die Berliner Wasserbetriebe (BWB) nun einen Ersatzstandort für die Fäkalieneinleitung am Pumpwerk Heiligensee gefunden. Dieser befindet sich am Pumpwerk Wittenau und wurde auch mit dem Bezirk soweit abgestimmt. Der Ersatzstandort wird zeitnah in Betrieb genommen. Das ist doch eine wirklich erfreuliche Nachricht für die Anwohnerinnen und Anwohner in Heiligensee!…

Auszüge aus einer PM-Mail – Stephan Schmidt, MdA: „Umleitungsregelungen für die Hennigsdorfer Straße müssen überprüft werden“… „Mich erreichten diverse Anwohnerbeschwerden aus dem Silberhammerweg, dem Krantorweg und dem Platenhofer Weg in Heiligensee, die von einer massiven Zunahme des Verkehrs durch diese kleinen Wohnstraßen sprechen. …Ich habe mich deshalb an den Senat gewandt. Laut den Messungen und Beobachtungen der Polizei sind die Aussagen der Anwohner nachvollziehbar. …Ich fordere die Verkehrslenkung deshalb auf, die angeordneten Maßnahmen noch einmal anhand der jetzt bekannten praktischen Auswirkungen zu überprüfen!“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Hennigsdorfer Straße / Stephan Schmidt: „Mich erreichten diverse Anwohnerbeschwerden aus dem Silberhammerweg, dem Krantorweg und dem Platenhofer Weg in Heiligensee, die von einer massiven Zunahme des Verkehrs durch diese kleinen Wohnstraßen sprechen. Und dies, obwohl diese Straßen nicht zu den ausgeschilderten Umleitungsstrecken für die umfangreichen Baumaßnahmen auf der Hennigsdorfer Straße gehören. Ich habe mich deshalb an den Senat gewandt. Laut den Messungen und Beobachtungen der Polizei sind die Aussagen der Anwohner nachvollziehbar. Besonders eklatant ist die Situation im Silberhammerweg. …



Auszüge aus einer PM-Mail – …Jahrelang haben die Anwohner des Trödelmarktes in der Markstraße 32-34 in Reinickendorf-Ost unter den Begleiterscheinungen des Trödelmarktes auf dem Edeka-Parkplatz gelitten. …Damit ist ab dem 1.3.2020 Schluss. Burkard Dregger, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus und direkt gewählter Wahlkreisabgeordnete für Reinickendorf-Ost, hatte sich am 3.4.2019 an die Edeka-Zentrale in Minden gewandt und dafür geworben, den Vertrag mit dem Betreiber des Trödelmarktes zu beenden. Nunmehr ist die Antwort der Edeka-Zentrale bei ihm eingegangen: „Wir haben den Vertrag mit dem Trödelmarktbetreiber auf dem Parkplatz in der Markstraße vertragskonform zum 29.02.2020 gekündigt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Neubau der Havelbrücke in Hennigsdorf … Ich fordere deshalb alle Verantwortlichen dazu auf, schnellstens zu prüfen, wie ein 10-Minuten-Takt nach Hennigsdorf umgesetzt werden kann. Das würde die Situation für die Menschen in Hennigsdorf und Heiligensee nicht nur für die Bauzeit, sondern auch generell deutlich verbessern.“ Stephan Schmidt, MdA …



Auszüge aus einer PM-Mail – …Unter dem Motto „Reinickendorf hat Eigenbedarf“ wird das Büro des Abgeordneten Hakan Taş (MdA) in den kommenden Wochen Unterschriften an Ständen sammeln, um das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ zu unterstützen….3.5. 14-16 Uhr Resi-Passage / 7. 5. 9-10 Uhr S Bahnhof Schönholz / 10.5. 13 – 15 Uhr Clou am Kurt-Schumacher-Damm. …

Auszüge aus einer PM-Mail – … Iris Spranger, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Sprecherin für Bauen, Wohnen und Mieten-Politik in der SPD-Fraktion und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin spricht und diskutiert vor Ort am Dienstag, dem 14. Mai 2019, um 18.30 Uhr im Restaurant Aventuras, Holzhauser Str. 59/ Ecke Conradstraße in Borsigwalde (U-Bhf. Holzhauser Str./ Bus X33…



Auszüge aus einer PM-Mail – … Nach einer Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage der Tegeler Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt zum geplanten Standort des offenen Vollzuges für Straftäter mit einer gerichtlich verfügten Sicherungsverwahrung an der JVA Tegel sehen sich beide in ihrer Kritik bezüglich der mangelnden Transparenz und Einbeziehung der Bevölkerung bei der Entscheidung bestätigt….Informieren will der Senat die Bevölkerung erst, wenn ein konkretes Datum für den Bezug der Einrichtung feststeht. Das ist ein seltsames Verständnis von Transparenz und Bürgerbeteiligung. Wir fordern weiterhin, schon schnell wie möglich eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Stand der Dinge!“

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: 340.000 Euro für Sanierung des Bootshauses der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort…. Nach längeren Verhandlungen mit dem Bezirk und den Berliner Wasserbetrieben zeichnet sich die Umsetzung auf dem Bestandsgrundstück ab. Sobald diese Entscheidung feststeht, wird die Sanierung bzw. ein Ersatzneubau des Bootshauses schnellstmöglich umgesetzt….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einer schriftlichen Anfrage hat der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, die konzeptionellen Vorstellungen des Senats hinsichtlich der Straßenentwässerung in Konradshöhe und Tegelort abgefragt. Im Ergebnis hält Schmidt fest, dass der Senat dazu weder über ein Konzept verfügt, noch anstrebt, eines zu entwickeln:…

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA,…Der Märkischen Allgemeinen ist zu entnehmen, dass auch nach einem Jahr nur 16.000 Unterschriften für die Initiative „Brandenburg braucht Tegel“ zusammengekommen sind.Für das weitere Vorgehen wären 20.000 Unterschriften nötig gewesen. Das ist eine klare Absage der Brandenburger an die „Tegel-Retter“ von FDP und Freien Wähler in Brandenburg. Die Volksinitiative ist damit krachend gescheitert…. Die „Argumente“ der FDP und Freien Wähler für den Weiterbetrieb von TXL sind einfach abgewetzt und werden auch durch gebetsmühlenhafte Wiederholung nicht wahr. Der BER braucht keine 3. Startbahn, wenn TXL schließt. Die echten Experten sind sich einig, dass für die Abfertigung der erwarteten Passagierzahlen keine neue Startbahn, sondern mehr Terminalkapazitäten benötigt, die ja gerade gebaut werden.Der TXL, als Wirtschaftsfaktor für Brandenburg zu argumentieren, ist Unsinn. …Was die „gerechtere“ Verteilung des Fluglärms angeht, kann davon ausgegangen werden, dass ein Weiterbetrieb des TXL kaum zur Entlastung für die BER-Anrainer beiträgt. Es ist mit größter Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass sich die Fluggesellschaften nach Eröffnung des BER weitgehend auf diesen konzentrieren werden. Da blieben für den TXL nicht mehr viel übrig. Davor werden Unmengen von Geldern verwendet werden, diesen Standort nach neusten Kriterien zu erhalten. Nach internationalen Recht wird eine Wiedergenehmigung aber nicht mehr möglich sein. Der Flughafen TXL wurde schon immer nur geduldet, dazu ist er für die Anwohner zu gefährlich. Langfristig wird TXL wegen Unwirtschaftlichkeit schließen müssen….Wir sind der Meinung, dass die Politik sich zu sehr von der Fluglobby einspannen lässt. Was an Lobby-Politik im Bundes-Verkehrsministerium betrieben wird, hat mit bürgernaher Politik nichts zu tun. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Bettina König (MdA)…In seiner gestrigen Sitzung verabschiedete der Berliner Senat ein Konzept zur Rückführung von Tochterfirmen von Vivantes und Charité in die jeweiligen Mutterunternehmen. „Ich freue mich sehr, dass die Therapeuten und Therapeutinnen der Charité, …zum 1. Januar 2020 zurück ins Mutterunternehmen geführt werden….Die beiden gestern beschlossenen Senatskonzepte betonen auch erneut den vollständigen Verzicht auf sachgrundlose Befristungen….Zu begrüßen ist auch, dass laut Konzept Schulgelder für die Ausbildung als Physiotherapeut, Logopäde und Diätassistent an der Charité entfallen sowie dass die Vergütung für Psychotherapeuten in Ausbildung deutlich angehoben wird….


Auszüge aus einer PM-Mail – 1,5 Mio Euro aus Siwana-Mitteln für die Mäckeritzwiesen als Überschwemmungsschutz!… erklärt Jörg Stroedter:„Das ist eine wunderbare Nachricht für die Siedler in den Mäckeritzwiesen: Auf meinen Vorschlag hin sind im Haushalt des Berliner Senats 1,5 Mio Euro aus Siwana-Mitteln für die Mäckeritzwiesen als Überschwemmungsschutz eingestellt worden und sofort verfügbar! Die Vorlage des Senats wird heute im Hauptausschuss beschlossen….Ich freue mich sehr, dass es durch die 1,5 Mio Euro eine deutliche Verbesserung der Situation in den Mäckeritzwiesen gibt. Auf Basis des Gutachtens, das im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erstellt wurde, kann ab sofort geplant werden….


Auszüge aus einer PM-Mail – Neuer Straßenbelag schon wieder in desolatem Zustand. Im Frühjahr 2018 hatte sich der Abgeordnete Stephan Schmidt, zu dessen Wahlkreis auch die Siedlung Saatwinkel am Ostufer des Tegeler Sees gehört, über den gefährlichen Zustand der Wege, die zu einem Teil der dortigen Grundstücke führt, beschwert. Senat und die für die Wege zuständige Forstverwaltung erneuerten daraufhin die Zuwegung mit einem für das in diesem Bereich geltende Wasserschutzgebiet zugelassenen Belag. Nach genau einem Jahr…leider feststellen, dass der desolate Zustand trotz der Erneuerung wieder eingetreten ist. … Hier muss schnellstens nachgearbeitet werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner Chaussee kommen, nicht auf den BSR-Hof abbiegen dürfen, sondern nur solche der entgegengesetzten Richtung des angrenzenden Wohngebiets. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt hatte sich mit einer Anfrage an den Senat gewandt und erklärt zu der neuen Regelung: ….Meine Beobachtungen vor Ort ergeben jedoch, dass sich kaum jemand an die Anordnung hält. Aber selbst, wenn man das tut, ist man gezwungen, in der relativ engen Wohnstraße ein Stück weiter zu wenden, wenn man zum BSR-Hof möchte….Verschärft wird die Situation durch die für die Zeit der Sanierung der Hennigsdorfer Straße aufgestellte temporäre Baustellenampel an der Ecke Ruppiner Chaussee/Am Dachsbau. Selbst an normalen Wochentagen bildet sich ein Rückstau in die Straße Am Dachsbau, weil die Ampelphase viel zu kurz geschaltet ist. Ich glaube, dass man ohne die Ampel dort wesentlich besser dran wäre. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie- und Beteiligungspolitik der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter, erklärt:…Die Vergabestelle bei der Senatsverwaltung für Finanzen hat sich in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren zwischen verschiedenen Bewerbern für die Bewerbung von Berlin Energie als neuen Konzessionär entschieden. Damit kann das Ziel der Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen erfüllt werden, die Stromnetze wieder in öffentlicher Hand zu betreiben….

Auszüge aus einer PM-Mail – Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern echte Bürgerbeteiligung bei der JVA-Entscheidung zum offenen Vollzug in Tegel….Sehr überrascht und verärgert haben die Tegeler Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt auf aktuelle Presseberichte zu Planungen von Justizsenator Dirk Behrendt reagiert, am Standort der JVA Tegel einen offenen Vollzug für Straftäter mit einer gerichtlich verfügten Sicherungsverwahrung einrichten zu wollen….Beide Abgeordnete fordern nun eine ergebnisoffene Diskussion mit der Bevölkerung. „Wir werden die Diskussionen begleiten und weiterhin auf eine wirklich ernst gemeinte Bürgerbeteiligung drängen.“….


Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Antwort auf die Kleine Anfrage 18/17691 des Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, kündigt der Senat noch für dieses Jahr ein neues Gutachten zum System der Heiligenseer Entwässerungsgräben an. …Zu meiner erneuten Anfrage bin ich durch den derzeit hohen Wasserstand in den Heiligenseer Gräben veranlasst worden. Wie zu erwarten war, drückt der alljährliche winterliche Pegelhochstand der Havel das Wasser in die nun weitgehend freigeräumten Gräben. Das geht sogar noch weiter, als der Senat dies zugibt, denn auch im Grimbartgraben steht das Havelwasser, wie deutlich zu sehen ist. Das ist insgesamt ein Zustand, der bei ordnungsgemäß gereinigten Gräben übrigens bereits viel früher aufgefallen wäre. Die Gräben dienen eigentlich der Entwässerung des ursprünglich eher sumpfigen Heiligenseer Gelände und nicht der Bewässerung des mittlerweile dicht besiedelten Ortsteils. Ich gehe davon aus, dass man zur Havel hin Rückstauklappen einbauen muss, wie dies auch an anderen Stellen üblich ist….Nur mit einer weitgehenden Transparenz kann verloren gegangenes Vertrauen wiederhergestellt werden, deshalb erwarte ich auch, dass die Ergebnisse des neuen Gutachtens mit den Heiligenseer Bürgerinnen und Bürgern öffentlich diskutiert werden. In jedem Fall werde ich erneut wieder zu einer solchen Bürgerversammlung einladen.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt ausdrücklich, dass rund um das Areal des Flughafens Tegel das Programm „Stadtumbau“ eingesetzt werden soll. …Das betrifft neue Wegeverbindungen und Platzumgestaltungen, z.B. beim Kurt-Schumacher-Platz. Am Flughafensee müssen klare Strukturen für das Erholungsgebiet, den Naturschutz und die Wasserschutzfunktionen geschaffen werden. Es gilt die öffentlichen und sozialen Einrichtungen im Schumacher Quartier mit denen im nördlich gelegenen Quartier Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee gebietsübergreifend zu ergänzen. Das neue Schumacher Quartier mit seinen geplanten 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und die Urban Tech Republic mit bis zu 20.000 Arbeitsplätzen erhalten mit dieser Entscheidung zum Stadtumbaugebiet die besten Bedingungen, um mit den angrenzenden Quartieren nachbarschaftlich zusammenwachsen zu können…


Auszüge aus einer PM-Mail – … Stephan Schmidt, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 07. März 2019, sehr herzlich in der Zeit von 10 bis ca. 13:30 Uhr in den Preußischen Landtag ein… melden Sie sich unter 030 – 4039 5793 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin…


Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Warum boykottierte das Reinickendorfer Bezirksamt die Anlage eines Zebrastreifens an der General-Barby-Straße?…Erst jetzt, zwei Jahre später teilt das Bezirksamt auf Nachfrage des SPD-Bezirksverordneten Wilhelm mit, dass der Zebrastreifen 2019 gebaut werden könne. Jörg Stroedter: „Ich frage mich, warum braucht das Bezirksamt zwei Jahre für eine solche Mitteilung? Was wäre passiert, wenn wir nicht nachgefragt hätten?“ Wahrscheinlich gäbe es weiterhin keinen Grund zur Freude…

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Lufthansa braucht Tegel für Strecke Berlin-München in Konkurrenz zur Bahn….Seitdem die Bahn für diese Strecke nur noch 4 Stunden braucht, gibt es eine Zunahme von 1,5 Millionen mehr Fahrgästen! Um damit zu konkurrieren, braucht Lufthansa den Flughafen Tegel, denn es geht sowohl um eine Preiskonkurrenz als auch um eine zeitliche: Da zählt jede halbe Stunde….Ein Weiterbetrieb des Flughafens Tegel ist rechtlich und umweltpolitisch nach wie vor fragwürdig und wirtschaftlich Unsinn. Das Votum von Carsten Spohr für den Flughafen Tegel ist völlig inakzeptabel.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Auf Nachfrage des Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, und häufiger Beschwerden aus der Bevölkerung äußerte die BVG die Absicht, u.a. Verbesserungen auf der Buslinie 124 durchzuführen. Geplant ist eine Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auch auf samstags zwischen ca. 10:00 und 18:00 Uhr auf dem Streckenabschnitt Wilhelmsruher Damm – S Heiligensee, auf dem bisher nur ein 20-Minuten-Takt gefahren wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Gemeinsam haben die Vorsitzende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort e.V., Marianne Knoll, Vereinsschatzmeister Alwin Mayer und der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt, die insgesamt 1.903 gesammelten Unterschiften für einen schnellen Neubau der Feuerwache in der Friederikestraße an den Innensenator Andreas Geisel übergeben….

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:…Aktuell besteht noch keine Baureife und damit weder Termin- noch Kostensicherheit….Die Maßnahme „Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort“ wird nach erfolgter Klärung umgehend erneut für SIWANA angemeldet. Geplant sind somit sowohl ein Typenneubau der Freiwilligen Feuerwehr Grünau als auch ein Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort. Beide Maßnahmen sind notwendig und sollen aus nachvollziehbaren Gründen nacheinander realisiert werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Schulbauvertrag mit der Howoge: „Bis auf Reinickendorf haben alle Bezirke dem Vertrag mit dem landeseigenen Wohnungsbauunternehmen Howoge zum Bau und zur Sanierung von Schulen zugestimmt. Die Begründung aus dem Bezirksamt Reinickendorf ist absurd: Der Vertrag unterlaufe die ab 2020 geltende Schuldenbremse und habe den Charakter eines Schattenhaushalts. Hinter der Verweigerungshaltung des Bezirks stehen vielmehr ideologische Gründe: Die CDU-Reinickendorf will ihren Einfluss auf Schulbau und Schulsanierung behalten…..Das bedeutet, dass Kinder immer noch auf sanierte Schulen bzw. neue Schulen warten müssen und es durch Verzögerung zu Verteuerung kommt. Für mich eine vollkommen falsche und unverständliche Entscheidung.“


Auszüge aus einer PM-Mail – Nach Beschwerden über die immer noch nicht in Betrieb befindliche Baustellenampel am südlichen Ende der Hennigsdorfer Straße hat sich der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, an den zuständigen Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Herrn Stefan Tidow, mit der Bitte gewandt, die Ampel im Sinne der Schulwegsicherung umgehend einzuschalten…….Die Ampel gehört sofort eingeschaltet!“…

Auszüge aus einer PM-Mail –
Nachdem die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König wiederholt die zuständige Wall AG auf den bisher unzumutbaren Zustand der öffentlichen Toiletten am Schäfersee hingewiesen hat, wurden diese nun als eine der ersten Anlagen vollständig saniert. Seit dieser Woche stehen sie den Reinickendorferinnen und Reinickendorfer wieder zur Verfügung….

Auszüge aus einer PM-Mail –Frank Steffel,… erklärt anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember: „Heute denken wir an 30 Mio. Ehrenamtliche in Deutschland und danken ihnen für ihre Verlässlichkeit, Ausdauer und Umsicht. Das Ehrenamt ist die Klammer, der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält….Ich erlebe immer wieder, mit welchem Herzblut und Einfühlungsvermögen unsere Ehrenamtlichen ihre herausragenden Fähigkeiten in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Sie haben unsere Wertschätzung und Hochachtung verdient. Jeden Tag, das ganze Jahr….“

Auszüge aus einer PM-Mail –…Bebauungspläne für die Mäckeritzwiesen ruhen: Eine Katastrophe für die dortigen Siedler….Als Erklärung gibt das Bezirksamt auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion in der BVV in Reinickendorf an, dass die endgültige Schließung des Flughafens Tegel für die Weiterbearbeitung der Bebauungspläne unabdingbar ist. Das ist überhaupt keine Erklärung, lediglich ein Vorschieben von nicht nachvollziehbaren Gründen….




Auszüge aus einer PM-Mail –…Dregger, Demirbüken-Wegner und Zeelen fordern Baustopp für MUF am Paracelus-Bad Viele Berliner Flüchtlingsunterkünfte weisen Leerstand auf. Nach Angaben des Senates sind die bestehenden Aufnahmeeinrichtungen lediglich mit 54% und die Gemeinschaftsunterkünfte mit 86% ausgelastet. Die Zahl der in Berlin ankommenden Flüchtlinge geht seit 2015 rasant zurück….






Auszüge aus einer PM-Mail –
Vor etwa einem Jahr hat der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert mit dem Wahlkreisabgeordneten Tim-Christopher Zeelen die Bürger öffentlich dazu aufgerufen, ihre Vorstellungen für die Zukunft des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) zu äußern. Der aus den Anwohnergesprächen entstandene BVV-Antrag (https://goo.gl/FnhdXb) ist nun im Stadtentwicklungsausschuss von Rot-Rot-Grün abgelehnt worden. Bei Enthaltung der FDP wurde der Antrag aber mehrheitlich beschlossen….

Auszüge aus einer PM-Mail –100% Geschwindigkeitsüberschreitungen: Umbaumaßnahmen zur Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit in der Mittelbruchzeile überfällig!…Bettina König: „Die Einschätzung der Anwohnerinnen und Anwohner der Mittelbruchzeile hat sich vollständig bestätigt, die verpflichtende Schrittgeschwindigkeit wird einfach ignoriert. Der dringend notwendige Handlungsbedarf kann nun auch vom Bezirksamt nicht mehr abgestritten werden. … Ein wichtiger Schritt, um die Sicherheit und die Aufenthaltsqualität in der Mittelbruchzeile zu verbessern! …

Auszüge aus einer PM-Mail –MUFs in Reinickendorf – Ausweg oder Sackgasse? Am 13. November 2018 laden die CDU Am Schäfersee sowie CDU Wittenau interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung „MUFs in Reinickendorf – Ausweg oder Sackgasse?“ ein….Die Diskussionsveranstaltung findet um 19:00 Uhr, im Restaurant „Maestral“, Eichborndamm 236, 13437 Berlin, statt. Der Einlass beginnt um 18:30 Uhr. Um eine verbindliche Anmeldung an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter (030) 555 710 74 wird gebeten.

Auszüge aus einer PM-Mail –Schmidt (MdA) kritisiert Pünktlichkeit beim BVG-Busverkehr erneut scharf – Zudem wurde zugegeben, dass man bei großen Verspätungen aus Richtung Innenstadt sogenannte „Kurzwenden“ durchführt, das heißt die Busse verkürzen ihre Strecke bis zum U-Bahnhof Alt-Tegel. Das hat dann zur Folge, dass die restliche Strecke (je nach Buslinie zwischen 6 und 8,5 km je Richtung) nach Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort nicht mehr befahren wird. Ich finde das nicht hinnehmbar. Im Zweifel ist es doch grundsätzlich besser, ein Bus kommt zu spät, als gar nicht….


Auszüge aus einer PM-Mail –…Stephan Schmidt, MdA: „Die Situation an der Kreuzung Schulzendorfer Straße/Am Dachsbau ist für die Kinder der benachbarten Otfried-Preußler- und der Ellef-Ringes-Grundschule schon seit längerer Zeit sehr unangenehm. Zu den unvernünftigen Eltern-Taxis gesellen sich immer mehr Lkws und andere Fahrzeuge, die den Staus auf der A111 ausweichen wollen. Deshalb soll hier zukünftig ein Zebrastreifen für mehr Sicherheit sorgen….







Auszüge aus einer PM-Mail –
Stephan Schmidt sorgt sich um den Zustand des Niederneuendorfer Sees…„Ich finde den Bericht über die Frage der Vegetation im Niederneuendorfer See alarmierend. Drei der vorhandenen Wasserpflanzenarten sind stark gefährdet oder gefährdet, für zwei weitere gilt eine Vorwarnstufe….es muss eine regelmäßige Untersuchung des eingeleiteten Abwassers geben. Darauf bestehe nicht nur ich, sondern auch und vor allem die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner. Letztlich ist die Wasserqualität an der Oberhavel sogar eine Angelegenheit für alle Anlieger und Nutzer der Havel bis hinunter zum Wannsee.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Stephan Schmidt besucht neue Wohngruppe im Haus Conradshöhe und ruft zu Spenden auf…Die ersten Kinder werden bereits in der Einrichtung betreut, weitere folgen bis zum Ende der Sommerferien. Dann nehmen auch die beiden Lehrkräfte der Wiesengrund-Schule im Haus Conradshöhe ihre Arbeit auf. „Ich finde dieses Projekt sehr unterstützenswert. Wie so oft fehlt es neben der professionellen Betreuung noch an finanziellen Mitteln, um auch Randbedingungen wie z.B. Ausflüge oder kleinere Reisen jetzt in den Ferien möglich zu machen. Ich möchte deshalb dazu aufrufen, mit Spenden an das Haus Conradshöhe diese zusätzliche Arbeit möglichst erfolgreich zu machen.“ Wer diesem Spendenaufruf folgen möchte, richtet seine Spende bitte an Haus Conradshöhe gGmbH.

Auszüge aus einer PM-Mail –Weitere Einschränkungen an Ausgängen zum U-Bhf Franz-Neumann-Platz. Der geschlossene Ausgang zum Schäfersee am Franz-Neumann-Platz wird voraussichtlich Mitte 2019 wieder eröffnet…. Sobald die Sanierungsarbeiten am Ausgang zum Schäfersee abgeschlossen sind, werden die anderen Treppen nacheinander saniert. Auch sind die beiden Vorhallenbereiche betroffen. Darüber hinaus ist für die Jahre 2019 und 2020 mit weiteren Einschränkungen am nördlichen Zugang zur Simmelstraße aufgrund des Aufzugbaus zu rechnen.V.i.S.d.P.: Burkard Dregger MdA, Emmentaler Str. 92, 13409 Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Verunreinigung des öffentlichen Straßenlandes in Berlin hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Auch Reinickendorf, insbesondere Reinickendorf-Ost, ist stark betroffen….Nicht nur wurde das Sauberkeitsprojekt „Sauber in den Sommer“ erfolgreich umgesetzt und hat die Chance in regelmäßige Strukturen überführt zu werden, sondern könnte es bald für illegal abgestellten Bauschutt eine Lösung geben. Der Abgeordnete Burkard Dregger und der Bezirksverordnete Björn Wohlert fordern den Ordnungsstadtrat Sebastian Maack auf, einen jährlichen Rahmenvertrag mit einer Firma, die illegal entsorgten Bauschutt im öffentlichen Straßenland innerhalb weniger Tage entfernt, abzuschließen. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion Reinickendorf in die BVV eingebracht….



Auszüge aus einer PM-Mail –Rechnungshofbericht rügt Anmietung des ehemaligen TetraPak-Geländes in Heiligensee….Dem Land Berlin ist dadurch ein finanzieller Schaden von 4,6 Millionen Euro entstanden, so der Bericht. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, erklärt dazu:
„Ich sehe mich in meinen Vorwürfen, die ich bereits nach meiner Akteneinsicht im letzten Jahr formuliert habe, voll und ganz bestätigt….



Auszüge aus einer PM-Mail – „Oben geben – unten nehmen“ – Kritik an Vivantes` Lohn- und Gehaltspraxis – „Die im Vivantes-Konzern bekannt gewordenen Geschäftspraktiken sind eines landeseigenen Unternehmens nicht würdig. Ich erwarte, dass die Geschäftsführung alles Notwendige zur Aufklärung beiträgt und sich endlich anständig gegenüber den Beschäftigten ihres Konzerns, vor allem aber ihrer Töchter-Unternehmen verhält. Das Prinzip „oben geben und unten nehmen“ darf nicht weiter angewandt werden! Wer einerseits die eigenen Boni und Gehälter immer weiter erhöht, sich aber gleichzeitig seit Jahren weigert, unseren Weg fairer Löhne und einer Beendigung des Outsourcings mitzugehen, darf nicht die Zustimmung der Rot-Rot-Grünen Koalition erwarten….In Berlin muss das Prinzip gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im gleichen Konzern!…Die Kritik des Rechnungshofs zu der überhöhten Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Führungsetage von Vivantes sowie die überhöhten Zahlungen von Boni und Abfindungen müssen aufgeklärt werden. Die Geschäftsführung hat hierbei die Aufgabe alles transparent und klar darzustellen.“
Jörg Stroedter, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail – Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stimmt für Tegel-Schließung !… In der Sitzung wurde u.a. nochmals deutlich, dass die Umsetzung des „Volksentscheids Tegel“ aus dem vergangenen Jahr nicht möglich ist. …Darüber hinaus sind die rechtlichen Risiken viel zu groß, da das Bundesverwaltungsgericht abschließend die Schließung von TXL sechs Monate nach Eröffnung des BER angeordnet hat. … Im Übrigen würden in Tegel zur Sanierung des Flughafens circa eine Milliarde Euro an Kosten entstehen. Für den Standort Tegel gibt es stattdessen ein hervorragendes Nachnutzungskonzept mit 9.000 dringend benötigten Wohnungen, einem Forschungs- und Technologiepark mit etwa 20.000 Arbeitsplätzen und einem zweiten Campus für die Beuth-Hochschule….


Auszüge aus einer PM-Mail –
Langer Tag der Stadtnatur 2018: „Auf der Pirsch“ mit Stephan Schmidt am 16. und 17. Juni findet der diesjährige „Lange Tag der Stadtnatur“ der „Stiftung Naturschutz Berlin“ statt. … Anmeldungen für die Wanderung können bei der Stiftung Naturschutz unter 030 – 26 39 41 41 oder im Internet unter https://www.langertagderstadtnatur.de/angebote/details/3133 vorgenommen werden. Die Buchungsgebühr beträgt 1,- EUR pro Person. Treffpunkt ist Sonntag, der 17.06.2018, 12 Uhr an der Haltstelle Heiligenseestraße/Ruppiner Chaussee. Die Veranstalter weisen darauf hin, insbesondere für Kinder an Verpflegung zu denken….

Auszüge aus einer PM-Mail –
Stephan Schmidt (MdA) fordert schnelle Abklärung:… „Nach dem neuerlichen Verdacht des Blaualgenbefalls fordere ich das Reinickendorfer Gesundheitsamt und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) auf, schnellstmöglich zu untersuchen, ob sich der Verdacht bestätigt. Noch am 15. Mai 2018 hatte das LaGeSo das Baden in den Berliner Gewässern als unbedenklich bescheinigt…. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, Marco Käber, ein…. Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 04. Juni 2018, von 15.30 Uhr bis 16.45 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104 in 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost, statt. Weitere öffentliche Termine, Sprechstunden und Infostände von Bettina König im Juni finden Sie auf bettina-koenig.de …. kb159t