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BVV-Sitzung in Reinickendorf abgesagt

SPD-Fraktion begrüßt konsequente Entscheidung des Ältestenrates
Auf Empfehlung des Ältestenrates hat die Reinickendorfer BVV-Vorsteherin Kerstin Köp-pen am Mittwoch, den 11. März die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung kurz-fristig abgesagt. Grund dafür war die zugespitzte Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Empfehlung von Fachleuten, größere Menschenansammlungen ge-genwertig zu vermeiden. … weiterlesen →
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Laib und Seele – Ausgabestelle Klemkestraße

Aus einer Verbindung mit dem Bezirksamt Reinickendorf heraus ist eine Unterstützung der Ausgabestelle für Lebensmittel der Evangeliums-Kirchengemeinde in der Klemkestraße 65 entstanden, bei der jetzt die bereits dritte gemeinsame Aktion mit der Firma Cargill, einem großen Nahrungsmittelhersteller und Schokoladenproduzenten in Reinickendorf, stattgefunden hat. … weiterlesen →
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Sexuelle Übergriffe auf Kinder

Sehr geehrte KiEZBLATT Leserin – KiEZBLATT Leser –
ich arbeite für das BIOS-Präventionsprojekt zur Verhinderung sexueller Übergriffe auf Kinder „ Stopp – bevor was passiert!“ und möchte Ihnen hiermit gerne einige Informationen über unser Angebot zukommen lassen. Das Projektangebot wird vom Spitzenverband der Krankenkassen (GKV) finanziert. Seit dem 1.11.2019 bieten wir Therapien für „Tatgeneigte“ in Berlin an. … weiterlesen →
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Die IHK informiert …

Liebe Leserinnen und Leser,
für viele Arbeitnehmer klingt es wie ein Traum: Arbeite wann und wo Du
willst und entscheide selbst, welche Projekte Du übernimmst. Dazu noch eine
überdurchschnittliche Bezahlung und jeden Tag eine kostenlose Massage.
Doch in einigen Betrieben ist das so oder so ähnlich schon heute Realität,
wie wir mit unserer aktuellen Titelgeschichte zu ?New Work?, also Neuem
Arbeiten zeigen. … weiterlesen →
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Klimaschutztipps Webseite BA

Die neue Klimaschutz-Webseite des Bezirks ist fertig und seit kurzem online. Dort werden in unregelmäßigen Abständen „Klimaschutztipps“ über Ideen und Tipps veröffentlicht, wie jeder Einzelne seinen persönlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Die Seite entstand unter der Regie des Umwelt- und Naturschutzamtes in Zusammenarbeit mit der Klimaschutzbeauftragten des Bezirks, Antonia Sprotte. Sie ist für die Erarbeitung eines bezirklichen Klimaschutzkonzeptes sowie für die daraus abzuleitenden Maßnahmen verantwortlich. … weiterlesen →
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Sicher und verantwortungsvoll ins 2020

Am 28. Dezember begann in Deutschland der Verkauf von Feuerwerkskörpern für Silvester und endet am 31. Dezember 2019. Die Feuerwerkskörper der Klasse II, z. B. Raketen, Böller, Kanonenschläge, Verbundfeuerwerk dürfen nur an Personen ab 18 Jahren verkauft und von diesen in der Zeit vom 31.12.2019 18:00 Uhr bis 01.01.2020 07:00 Uhr gezündet werden. … weiterlesen →
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… von „anwalt.de“!

Neue Tipps zum Fest von „anwalt.de“
— Muss ich an Heiligabend und Silvester Urlaub nehmen?
— Meine? Deine? Unsere! – Trennungskinder an Weihnachten
— Gekündigt zum Jahresende: Abfindung möglich?
— Weihnachtsgeschenke umtauschen – geht das?
— Wie viel Weihnachtsdeko ist erlaubt?
— Geschenk defekt geliefert – gibt es Garantie und Gewährleistung?
— Oh, Tannenbaum! – Rechtliches zum Weihnachtsbaum
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit scharfer Kritik hat die Reinickendorfer SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung auf einen Antrag der CDU gegen den vom Senat geplanten Mietendeckel reagiert, der in der letzten BVV mit den Stimmen von CDU und AfD und FDP verabschiedet wurde und den Senat von seiner Linie abbringen soll. Vor allem über die vorgetragenen Argumente in der Debatte wunderte sich SPD-Fraktionschef Marco Käber sehr. „Mir fehlte da das Mitgefühl mit den vielen Be-standsmietern….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat sich gegen die Einführung des vom Berliner Senat beschlossenen „Mietendeckels“ ausgesprochen. Ein in der Sitzung am 11. Dezember 2019 von der CDU-Fraktion eingebrachter Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP beschlossen. Darin wird der Senat aufgefordert, „zum Schutz der Reinickendorfer Mieterinnen und Mieter, der Reinickendorfer Wohnungswirtschaft und der Reinickendorfer Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe das geplante Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) – auch „Mietendeckelgesetz“ genannt – unverzüglich zurückzunehmen.“ ….
Alles KiEZ, Alles Wirtschaft, Gesellschaft, Handel, Kommentar

EDEKA – Frau Zech – 22. TEGEL Spaziergang

Teilnehmer Horst T. schickte uns dazu Folgendes:
Heute führte uns unser 22. Spaziergang in die Holzhauser Str.. Bei einem Getränk erzählte uns Frau Dr. Moritz, Ernährungswissenschaftlerin, in der Firma Storck viel Interessantes über dieses Firmenunternehmen. Es wurde 1903 von August Storck als die Werther´sche Zuckerfabrik gegründet. Nach dem 2. Weltkrieg entsteht in Halle (Westfalen) eine neue Produktionsstätte. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat in der Sitzung am 11. Dezember 2019 einen BVV Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Linke abgelehnt, der das Bezirksamt auffordert, sich aktiv für einen Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Reinickendorf einzusetzen. Die Fortführung des Registers wurde von Jugendstadtrat Tobias Dollase seit August 2019 zweimal öffentlich ausgeschrieben, im Jugendhilfeausschuss besprochen und in sozialen Medien aktiv beworben. Bis zum Stichtag 31. Oktober 2019 hat sich kein Interessent für die Weiterführung dieses Angebotes gemeldet….
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Plastikmüll bei Reinickendorfer Veranstaltungen

BVV Drucksache aus 2018 – 2018/XX-01
Unser Bürgermeister teilt wie folgt mit:
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.09.2019 – Drucksache Nr. 2018/XX -: „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweg-Plastikgeschirr und -besteck zu verwenden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet: … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Bezirksverordnetenversammlung hat die CDU nun jedoch einen Antrag eingebracht, der den Berliner Senat dazu auffordert, das Mietendeckelgesetz zurückzunehmen. Die SPD-Fraktion kritisiert dies scharf, schließlich leiden auch viele Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf unter den starken Mietenanstieg der letzten Jahre. Ein Mietendeckel ist zwar kein Allheilmittel gegen das Problem insgesamt, jedoch ein wichtiger Baustein in einem Mix an Instrumenten, zu dem z. B. auch der Kauf und der Bau neuer Wohnungen durch das Land zählt….Meine Fraktion hingegen begrüßt das Mietendeckelgesetz des Senats als beherztes Eingreifen des Staates ausdrücklich. Es wird für zahlreiche Reinickendorferinnen und Reinickendorfer einen positiven Effekt haben, der Mietpreisspirale ein Ende setzen, überhöhte Rendi-teerwartungen ausbremsen und mit der Abkühlung des überhitzen Marktes einer Im-mobilienblase entgegenwirken….
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Frauenberatungszentrum „Flotte Lotte“

Das Frauenberatungszentrum „Flotte Lotte“ im Märkischen Viertel erhält im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau einen Neubau. Eine vom Bezirksamt Reinickendorf in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hatte das bestehende Gebäude als stark erneuerungsbedürftig bewertet und einen Neubau empfohlen. … weiterlesen →