Sicher und verantwortungsvoll ins 2020

Am 28. Dezember begann in Deutschland der Verkauf von Feuerwerkskörpern für Silvester und endet am 31. Dezember 2019. Die Feuerwerkskörper der Klasse II, z. B. Raketen, Böller, Kanonenschläge, Verbundfeuerwerk dürfen nur an Personen ab 18 Jahren verkauft und von diesen in der Zeit vom 31.12.2019 18:00 Uhr bis 01.01.2020 07:00 Uhr gezündet werden. … weiterlesen

… von „anwalt.de“!

Neue Tipps zum Fest von „anwalt.de“
— Muss ich an Heiligabend und Silvester Urlaub nehmen?
— Meine? Deine? Unsere! – Trennungskinder an Weihnachten
— Gekündigt zum Jahresende: Abfindung möglich?
— Weihnachtsgeschenke umtauschen – geht das?
— Wie viel Weihnachtsdeko ist erlaubt?
— Geschenk defekt geliefert – gibt es Garantie und Gewährleistung?
— Oh, Tannenbaum! – Rechtliches zum Weihnachtsbaum








Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit scharfer Kritik hat die Reinickendorfer SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung auf einen Antrag der CDU gegen den vom Senat geplanten Mietendeckel reagiert, der in der letzten BVV mit den Stimmen von CDU und AfD und FDP verabschiedet wurde und den Senat von seiner Linie abbringen soll. Vor allem über die vorgetragenen Argumente in der Debatte wunderte sich SPD-Fraktionschef Marco Käber sehr. „Mir fehlte da das Mitgefühl mit den vielen Be-standsmietern….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat sich gegen die Einführung des vom Berliner Senat beschlossenen „Mietendeckels“ ausgesprochen. Ein in der Sitzung am 11. Dezember 2019 von der CDU-Fraktion eingebrachter Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP beschlossen. Darin wird der Senat aufgefordert, „zum Schutz der Reinickendorfer Mieterinnen und Mieter, der Reinickendorfer Wohnungswirtschaft und der Reinickendorfer Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe das geplante Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) – auch „Mietendeckelgesetz“ genannt – unverzüglich zurückzunehmen.“ ….

EDEKA – Frau Zech – 22. TEGEL Spaziergang

Teilnehmer Horst T. schickte uns dazu Folgendes:
Heute führte uns unser 22. Spaziergang in die Holzhauser Str.. Bei einem Getränk erzählte uns Frau Dr. Moritz, Ernährungswissenschaftlerin, in der Firma Storck viel Interessantes über dieses Firmenunternehmen. Es wurde 1903 von August Storck als die Werther´sche Zuckerfabrik gegründet. Nach dem 2. Weltkrieg entsteht in Halle (Westfalen) eine neue Produktionsstätte. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat in der Sitzung am 11. Dezember 2019 einen BVV Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Linke abgelehnt, der das Bezirksamt auffordert, sich aktiv für einen Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Reinickendorf einzusetzen. Die Fortführung des Registers wurde von Jugendstadtrat Tobias Dollase seit August 2019 zweimal öffentlich ausgeschrieben, im Jugendhilfeausschuss besprochen und in sozialen Medien aktiv beworben. Bis zum Stichtag 31. Oktober 2019 hat sich kein Interessent für die Weiterführung dieses Angebotes gemeldet….


Plastikmüll bei Reinickendorfer Veranstaltungen

BVV Drucksache aus 2018 – 2018/XX-01
Unser Bürgermeister teilt wie folgt mit:
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.09.2019 – Drucksache Nr. 2018/XX -: „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweg-Plastikgeschirr und -besteck zu verwenden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet: … weiterlesen







Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Bezirksverordnetenversammlung hat die CDU nun jedoch einen Antrag eingebracht, der den Berliner Senat dazu auffordert, das Mietendeckelgesetz zurückzunehmen. Die SPD-Fraktion kritisiert dies scharf, schließlich leiden auch viele Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf unter den starken Mietenanstieg der letzten Jahre. Ein Mietendeckel ist zwar kein Allheilmittel gegen das Problem insgesamt, jedoch ein wichtiger Baustein in einem Mix an Instrumenten, zu dem z. B. auch der Kauf und der Bau neuer Wohnungen durch das Land zählt….Meine Fraktion hingegen begrüßt das Mietendeckelgesetz des Senats als beherztes Eingreifen des Staates ausdrücklich. Es wird für zahlreiche Reinickendorferinnen und Reinickendorfer einen positiven Effekt haben, der Mietpreisspirale ein Ende setzen, überhöhte Rendi-teerwartungen ausbremsen und mit der Abkühlung des überhitzen Marktes einer Im-mobilienblase entgegenwirken….




Frauenberatungszentrum „Flotte Lotte“

Das Frauenberatungszentrum „Flotte Lotte“ im Märkischen Viertel erhält im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau einen Neubau. Eine vom Bezirksamt Reinickendorf in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hatte das bestehende Gebäude als stark erneuerungsbedürftig bewertet und einen Neubau empfohlen. … weiterlesen














Auszüge aus einer PM-Mail – Volkstrauertag… gedachten wir traditionell der Opfer von Krieg und Gewalt. Für viele, zumeist jüngere Mitbürger, verbindet sich dieser Tag lediglich mit Tot und Friedhof…. Es geht aber vor allem um unschuldige Menschen, Frauen, Kinder, Jugendliche und Alte, die Opfer von Bomben, Gewehrkugeln, körperlicher Gewalt, von Hunger, von durch Krieg verursachte Krankheiten, Seuchen und auch Vertreibung wurden. Und natürlich um blutjunge Burschen, die ihr ganzes Leben noch vor sich hatten und dieses nicht leben konnten, weil sinnloser Krieg und menschenverachtende Gewalt ihr Lebenslicht löschten, bevor es richtig brennen konnte….





Auszüge aus einer PM-Mail – …Burkard Dregger, Wahlkreisabgeordneter für Reinickendorf-Ost und CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, erklärt:„Die geplante Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad wird nicht kommen. Ausschlaggebend hierfür sind Gründe des Denkmalschutzes. Somit ist auch dem Gerücht ein Ende gesetzt, es würden Kleingärten im Kienhorstpark abgerissen….






Scharnweberstraße

Die Gewerbetreibenden des Gewerbenetzwerks „WIR FÜR EUCH – Auguste-Kiez an der Scharnweberstraße“ haben tatkräftig angepackt und den Mittelstreifen der Scharnweberstraße begrünt. Die Aktion wurde von Gewerbetreibenden auf der Scharnweberstraße initiiert und durch das Gewerbenetzwerk-Projekt sowie das Quartiersmanagement unterstützt. … weiterlesen


Geschäftsstelle Regionalverbund Nord-West ist komplett!

Nun ist sie komplett – die Geschäftsstelle des Regionalverbundes Nord-West mit Sitz im Bezirk Reinickendorf. Am 01.11.2019 begrüßte Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt die vorerst letzte noch fehlende Mitarbeiterin in den Räumen der Geschäftsstelle Am Borsigturm 8-10 in 13507 Tegel. … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – …David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, teilt mit, dass es auf der Seite des Bezirksamtes nun endlich eine Liste aller allgemeinen Parkplätze für Menschen mit Behinderung gibt und sich die Betroffenen vorab informieren können, wo entsprechende Parkplätze vorhanden sind. … Die Auflistung ist unter folgendem Link zu finden:https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/verwaltung/artikel.716705.php Unter dem Titel: Liste allgemeiner Parkplätze für Menschen mit Behinderung ….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Sind die Parkplätze in der Waldstraße neben der Firmenausfahrt des Süßwarenhersteller August Storck belegt, ist der Blick derartig behindert, dass ein Verlassen des Geländes mit einem Fahrzeug häufig zu brenzligen Situationen führt. Die SPD-Fraktion hat dieses Problem eingehend geprüft und als Lösung gefordert, zwischen der Ausfahrt des Lebensmitteldiscounters Lidl und der Firma Storck ein absolutes Halteverbot anzuordnen. …Dieser Vorschlag fand in der BVV zwar überparteilichen Zuspruch, scheiterte aber einer Mehrheit aus CDU und AfD….















Auszüge aus einer PM-Mail – Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern Minimierung der Belastungen für Reinickendorf im Zuge der A111-Sanierung …. Am 1. Oktober 2019 hat die mit der Sanierung der Autobahn A111 beauftragte Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) den Ausschüssen für Bau und Verkehr der BVV Reinickendorf ein erstes Konzept vorgelegt. Grundsaniert werden müssen zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg und dem Autobahndreieck Charlottenburg 13 km Autobahn und insgesamt 264 Ingenieursbauwerke. Nach derzeitigem Stand soll im Jahr 2023 mit den Bauarbeiten begonnen werden, als Bauzeit sind etwa 10 Jahre vorgesehen. … Alleine schon die Sanierung der U6-Trasse wird beispielsweise für zwei bis drei Jahre die Scharnweberstraße und das ganze umgebende Quartier durch den Busersatzverkehr und die damit verbundenen Staus zusätzlich stark belasten. … Wenn anschließend zehn Jahre lang auf der A111 gebaut wird, bedeutet dies, dass diese Belastung dort zum Dauerproblem wird. …Wir reden nach den aktuellen Untersuchungen auf dem Abschnitt durch Heiligensee und Tegel von etwa 66.000 Fahrzeugen, die täglich die A111 nutzen, auf Höhe Flughafentunnel sind es knapp 90.000.













Auf Lebensmittelwarnung.de …

real BIO – Dinkelbrötchen dunkel 4 x 50 g
Hersteller (Inverkehrbringer):real,- Handels GmbH, Schlüterstraße 5,
40235 Düsseldorf
Grund der Warnung: Aufgrund eines Etikettierungsfehlers fehlt auf der Verpackung der Hinweis, dass Hafer und Sesam als Zutat eingesetzt wurden. Dies kann bei Personen, die an einer Hafer- und Sesamunverträglichkeit leiden, zu allergischen Reaktionen führen. … weiterlesen