KiEZBLATTFrageBVV 007 – „Wahlpflicht“

Wer profitiert eigentlich vom Fehlen einer Wahlpflicht – wären dadurch nicht „Ausrutscher“ verhinderbar?

Die Wählerschaft in Deutschland ist volatiler als in der Vergangenheit, der Anteil der Stammwähler gesunken und viele Wählerinnen und Wähler treffen ihre Entscheidung erst kurz vor dem Wahltag. Unabhängig davon wer bei der einen oder anderen Wahl davon profitiert, wenn viele Menschen nicht wählen gehen, wirbt DIE LINKE in jedem Wahlkampf dafür, sich so oder so an jeder Wahl zu beteiligen, um die Demokratie zu stärken. Wählen ist ein Bürgerrecht. Ich halte nichts davon, Bürgerinnen und Bürger zu zwingen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und halte eine Wahlpflicht auch mit Blick auf die Praxis in europäischen Nachbarländern, in denen eine Wahlpflicht gilt, nicht für sinnvoll.
Felix Lederle (DIE LINKE Reinickendorf)

Eine Wahlpflicht (Pflicht zur Stimmabgabe bei Wahlen) lehnen wir ab.
Es ist Aufgabe der Parteien durch ihre Arbeit die Menschen immer wieder von der Wichtigkeit ihrer Stimmabgabe zu überzeugen. Gerade die AfD hat dabei in den letzten Jahren gezeigt, dass durch eine klare Politik Menschen die sich zurückgezogen haben zu bewegen sind, wieder teilzunehmen, weil es eine klare Alternative gibt.
Rolf Wiedenhaupt (AfD Reinickendorf)


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