Doppelhaushalt 2016/17 einstimmig

Steinbergsiedlung Stephan Schmidt P StS-Treppe(byFHM)BVV Reinickendorf beschließt Doppelhaushalt 2016/17 einstimmig.
CDU-Fraktionschef Stephan Schmidt: „Reinickendorf ist gut gerüstet.“

Einstimmig beschloss die BVV Reinickendorf am 16.09.2015 den Doppelhaushalt des Bezirks für die Jahre 2016 und 2017. „Ein weiteres Mal hat die gesamte Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt seine solide Arbeitsgrundlage für die nächsten zwei Jahre bestätigt. Dass dem Reinickendorfer Haushalt wieder alle Fraktionen zustimmten, ist ebenso außergewöhnlich wie erfreulich und ein großer
Vertrauensbeweis für die Finanzpolitik von Bezirksbürgermeister Frank Balzer“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt.

Der Abstimmung in der BVV gingen ca. 20-stündige Beratungen im Haushaltsausschuss
voraus.

Stephan Schmidt: „Wir haben ein ganzes Paket von Anträgen verabschiedet, mit dem
wir die Arbeit des Bezirksamtes unterstützen wollen. Den Schwerpunkt dabei bilden die Anträge zur Betreuung von Flüchtlingen hier im Bezirk. Allen Fraktionen war es wichtig, dass diese zusätzlichen Aufgaben auch mit zusätzlichem Personal und weiteren Finanzmitteln angegangen werden müssen.
So unterstützen wir zum Beispiel die Forderung nach einer neuen Sporthalle, die von Schulen, Vereinen und Flüchtlingen gleichermaßen genutzt werden kann. Es geht dabei nicht um kurzfristige Hilfen, sondern um nachhaltige Investitionen und Personalverstärkungen. Am Ende kommt eine solche Entwicklung allen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern zugute.
Die neuen Herausforderungen werden somit zu neuen Chancen für den Bezirk. Wenn wir durch den Senat die erforderlichen Abfederungen zum Beispiel für den defizitären Bereich der Hilfen zur Erziehung erhalten, wollen wir die Straßensozialarbeit in den Jahren 2016 und 2017 mit jeweils bis zu 100.000 Euro verstärken. Für die CDU ist immer wichtig gewesen, sich für eine funktionierende Straßensozialarbeit einzusetzen.“

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