Das hat die AfD in Rdrf erreicht und noch vor!

Im Februar hatte die AfD Fraktion der BVV Reinickendorf eine zweitägige Klausurtagung in Lanke bei Bernau. Eingeladen dazu waren die Reinickendorfer Mitglieder des Abgeordnetenhauses sowie Experten aus der AfD Reinickendorf.

Der Vorsitzenden der Fraktion Rolf WIEDENHAUPT zog eine positive Bilanz der ersten 14. Monate in der BVV:
„Alle 8 Fraktionsmitglieder sind in der politischen BVV Arbeit angekommen und haben nicht nur wichtige Anträge und Anfragen eingebracht, sondern sehr engagiert Kontakte zu Bürgern, Vereinen und Interessengruppen aufgebaut. Darüberhinaus konnte mit Sebastian Maack ein erfolgreich arbeitender Stadtrat durchgesetzt werden.“

In den Haushaltsberatungen konnten Aspekte wie beispielsweise die Förderung der Jugend- und Seniorenarbeit und die Verbesserung der digitalen Struktur in den Volkshochschulen umgesetzt werden.

Für die kommenden 12 Monate hat sich die Fraktion eine Reihe von Kernpunkten als Aufgabe gestellt:

Im Bereich des Wohnungsbaus wird die AfD Fraktion sich konsequent für einen verstärkten Neubau durch Verdichtung und Ausnutzung freier Flächen einsetzen; dabei muss der Wohnungsbau prioritär sein und ggf. konkurrierende Interessen zurückstehen. Zu vermeiden ist allerdings eine weitere Zersiedelung der vorhandenen Waldflächen.

In der Migrationspolitik wird die Fraktion das Bezirksamt konsequent auffordern beim Senat Druck zu machen, dass ausreisepflichtige Aus-länder entweder freiwillig Reinickendorf und das Land verlassen oder aber konsequent abgeschoben werden. Außerdem spricht sich die AfD Fraktion gegen eine zusätzliche Aufnahme von Asylbewerbern in Reinickendorf aus.

In der Verkehrspolitik setzt sich die Fraktion für ein faires Miteinander von Individualverkehr, ÖPNV und Fahrradverkehr ein. Schwerpunkte werden das Bemühen sein Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig zu halten und zu verhindern, dass weiter Autoparkplätze vernichtet werden. Beim Ausbau der Fahrradwege soll nicht die Menge neuer Fahrradstreifen im Vordergrund stehen, sondern die Sicherheit der Wege für die Fahrradfahrer sowie eine erhöhte Zahl diebstahlssicherer Fahrradabstellplätze.

Im Bereich Schule darf es trotz nachvollziehbarer Schwierigkeiten beim Einsatz der zusätzlichen Mittel für die Schulsanierung nicht noch einmal dazu kommen, dass Mittel zurückgegeben werden müssen, anstatt dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen durchzuführen.

In vielen weiteren Bereichen wurden Anträge verabschiedet die in den kommenden Wochen in die Arbeit der BVV eingebracht werden.

Insgesamt waren die beiden Klausurtage durch Harmonie, sachlich engagierte Diskussionen und dem Willen Veränderungen zu Gunsten von Reinickendorferinnen und Reinickendorfern zu erreichen gekennzeichnet.

Rolf Wiedenhaupt
Vorsitzender der AfD Fraktion der BVV Reinickendorf – Rathaus Reinickendorf
Telefon 0176 60 96 36 54

Termine –
Jeden 1. und 3. Dienstag im Monat ist um 19 Uhr Stammtisch-Treffen von Interessenten und Mitgliedern.

Nächste Termine:
Dienstag > 06. und Dienstag > 20. März 2018
Ort: Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin.
Hier haben Sie die Gelegenheit, die AfD in Reinickendorf kennenzulernen und sich einzubringen.
Telefonische Anfragen unter Tel. 030 / 40 37 56 55.

Bürgersprechstunde
des Mitgliedes des Abgeordnetenhauses Dr. Dieter Neuendorf sowie des Fraktionsvorsitzenden der AfD in der BVV Reinickendorf Rolf Wiedenhaupt am Mittwoch, den 7. März von 14:00-16:00 Uhr im Rathaus Reinickendorf, Raum 335.


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