BVV-Sitzung in Reinickendorf abgesagt

SPD-Fraktion begrüßt konsequente Entscheidung des Ältestenrates
Auf Empfehlung des Ältestenrates hat die Reinickendorfer BVV-Vorsteherin Kerstin Köp-pen am Mittwoch, den 11. März die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung kurz-fristig abgesagt. Grund dafür war die zugespitzte Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Empfehlung von Fachleuten, größere Menschenansammlungen ge-genwertig zu vermeiden.

Experten hatten dargelegt, dass schon eine intensive Unterhaltung von über 15 Minuten mit einem Abstand von weniger als 1,5 Meter zueinander die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus kolossal erhöht. Dies ist bei Sitzungen des Bezirksparlaments regelmä-ßig der Fall.
Weiterhin legt die Altersstruktur eines Kommunalparlamentes eine höhere Zahl von schweren Krankheitsverläufen nahe.

Die SPD-Fraktion hat deshalb kurzfristig den Ältestenrat der BVV einberufen lassen, um die Sachlage zu erörtern. Dort ist man dann offenbar schnell zu der Entscheidung gekommen, die heutige Sitzung abzusagen.

„Weitere Ausschusssitzungen sollten in der derzeit zugespitzten Lage aus Sicht der SPD-Fraktion nur bei dringlichem Bedarf durchgeführt werden. Dazu müssen auch geeignete Räume gesucht werden, in denen nicht alle Mitglieder des Gremiums und auch die Zuschauer dicht an dicht beisammensitzen,“ erklärt Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Hintergrund der heutigen Absage war sicher auch ein zum Bersten überfüllter Zuschau-erraum, da es in der Sitzung um die Sperrung der Schildower Straße gehen sollen.
„Es wäre unfair gewesen, wenn man diese Zuschauer wegen des Coronavirus hätte nach Hause schicken müssen und dann eine Entscheidung der Bezirksverordneten faktisch hinter verschlossen Türen stattgefunden hätte. Wir werden jetzt in aller Ruhe beraten und entscheiden, wann sich die aktuelle Gefahrenlage vermindert hat und wann solche Sitzungen mit hunderten von Menschen wieder vertretbar sind. Dann werden wir auc mit den Anwohnern gemeinsam eine transparente Entscheidung über die mögliche tem-poräre Sperrung der Schildower Straße treffen. Hier wird von keiner Seite getrickst.“

Abschließend erklärt Käber: „Die politische Arbeit in Reinickendorf steht nicht still. Wir gehen weiterhin gewissenhaft unseren Pflichten nach, aber es soll auch kein Bürger in seiner Gesundheit durch politische Sitzungen gefährdet werden. Dies ist ein starkes Sig-nal aus unserem Bezirk.“
PMM kb181


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