Pressemitteilung Herr Ulrich Droske
Aktive Zentren – für die Residenzstraße werden Millionen investiert.
Die   MIT-Reinickendorf   begrüßt   die   positive   Entscheidung   des   Berliner   Senats,   den    Reinickendorfer  Antrag  zur  Aufnahme  der  Residenzstraße   in  das  Programm  „Aktive  Zentren“ stattgegeben zu haben.  Damit  wird  für  die Anwohner,  Gewerbetreibenden der  Residenzstraße, aber auch für den gesamten Kiez Reinickendorf-Ost ein positives Zeichen für die Zukunft gesetzt.
„Bereits seit  Jahren setzten wir  uns dafür ein, dass .auch die Reinickendorfer Kieze in die vom Senat   geschaffenen   Förderprogramme   berücksichtigt   werden“,   erklärt   der   Reinickendorfer Vorsitzende der MIT Ulrich Droske.
Beim Programm „Aktive Zentren“ geht  es um eine tiefgreifende und nachhaltige Förderung,  die bereits bei anderen Geschäftsstraßen zu positiven Entwicklungen geführt hat.
„Hier ist beispielhaft die Turmstraße zu nennen, in der seit 2008 über neun Millionen Euro aus dem Programm Aktive Zentren geflossen sind“, informiert Ulrich Droske und fügt hinzu „die Förderung ist eine hervorragende Ergänzung der bisher vom Bezirk durchgeführten Maßnahmen.“
Auf  Antrag der  CDU-Fraktion  im Rathaus  Reinickendorf  wurde  mit  der  Drucksache 0388/XIX (siehe Anlage)  das Bezirksamt  beauftragt,  ein Konzept  zum Erhalt  und zur  Verbesserung der Ladenstruktur in der Residenzstraße unter Einbeziehung aller Beteiligten zu erarbeiten.
Abschließend stellt  der  Reinickendorfer  MIT Vorsitzende Ulrich Droske  fest:   „Jetzt  verfügt  der Bezirk über  die Mittel,  um die konkreten und notwendigen Maßnahmen zur  Verbesserung der Struktur um die Residenzstraße nachhaltig umzusetzen.“
V.i.S.d.P.: Ulrich Droske, MIT-Kreisvorsitzender Reinickendorf

Anlage – Ersuchen Aktueller Initiator:
CDU-Fraktion
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen Ursprungsinitiator:
CDU-Fraktion
Stephan Schmidt, Ulrich Droske, Claudia Skrobek
Drucksache-Nr: Datum: 0388/XIX –  27.02.2013
Konzept für Residenzstraße entwickeln
Beratungsfolge:
Datum Gremium
13.03.2013 BVV Reinickendorf BVV/017/2013
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zum Erhalt und zur Verbesserung der Ladenstruktur in der Residenzstraße zu entwickeln. Geschäftsinhaber, Vermieter und die  IG Residenzstraße sind einzubinden.

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Bezirksstadtrat Martin Lambert zur Fördermaßnahme
Aktive Zentren für die Residenzstraße:
„Dankbar, erleichtert und zuversichtlich!“
Zur erfolgreichen Wettbewerbsbeteiligung um die Fördermittel Aktive Zentren für die Residenzstraße in Reinickendorf Ost sagt der zuständige Bezirksstadtrat Martin Lambert in einer ersten Stellungnahme:
„Mit großer Dankbarkeit habe ich den Hinweis erhalten, dass der Förderantrag des Bezirks für Aktive Zentren für die Residenzstraße positiv beschieden wurde. Die Antragstellung war eine wunderbare Leistung meiner Abteilung, allen voran des Fachbereichs Stadtplanung.
Ich bin erleichtert, dass die Teilnahme des Bezirks am Wettbewerb um die Fördermittel erfolgreich war. Die Fördermittel geben dem Bezirk die Möglichkeit, zahlreiche Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Residenzstraße und der angrenzenden Bereiche anzugehen.
Und ich bin zuversichtlich, dass damit die für Reinickendorf wichtige Geschäftsstraße die Chance erhält, einem Abwärtstrend zu entkommen und wieder zum Zentrum eines lebendigen Kiezes zu werden“.
Die weiteren Einzelheiten, insbesondere die Laufzeit der Förderung, die Höhe der Fördermittel sowie die Beteiligung von Anwohnerschaft und Geschäftsleuten wird so bald wie möglich vor Ort erläutert.
Martin Lambert Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe Tel.: (030) 90294-2260

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RESI wird aktiv
Mit großer Freude hat die CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf die
Nachricht aufgenommen, dass die Residenzstraße in das Förderprogramm
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren aufgenommen wurde.
„Schon im April 2012 haben wir uns gemeinsam mit Bündnis 90/Die
Grünen dafür eingesetzt, dass die Residenzstraße in dieses Programm
aufgenommen wird.
Dass das jetzt geklappt hat, ist eine gute Nachricht. Nun hoffen wir auf einen Aufschwung in dieser beliebten Einkaufsstraße zwischen Schäfersee und Kolpingplatz“, so die Bezirksverordnete Claudia Skrobek.
Der Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt hat ebenfalls die mögliche Aufwertung des gesamten Quartiers im Blick: „Aus diesem Programm können nun Konzepte für die Aufwertung des öffentlichen Raumes und ein
Citymanagement unter Einbeziehung der örtlichen Geschäftsleute entstehen. Das ist etwas, das der Bezirk allein nicht finanzieren könnte. Deshalb freuen wir uns sehr und sehen der Entwicklung des gesamten Kiezes in Reinickendorf-Ost voller Hoffnung entgegen. Wir danken ausdrücklich Bezirksstadtrat Martin Lambert und dem Wahlkreisabgeordneten Burkard Dregger (CDU), die sich beide gegenüber dem Senat für die Residenzstraße stark gemacht haben.“

Bezirksamt und Abgeordneter Dregger holen Millionen Euro für die Residenzstraße
Auf Antrag des Bezirksamtes Reinickendorf unter Federführung von Bezirksstadtrat Martin Lambert (CDU) hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt entschieden, dass in den nächsten Jahren Mittel in Millionenhöhe aus dem Bundesprogramm „Aktive Zentren“ in die Entwicklung der Residenzstraße als Einkaufsstraße fließen. Das ist ein großer Erfolg für die Menschen und Unternehmen in der Residenzstraße.
Dieser Erfolg ist das Ergebnis der langfristigen gemeinsamen Anstrengungen des Bezirksamtes Reinickendorf unter Federführung von Bezirksstadtrat Martin Lambert (CDU), des Abgeordneten für Reinickendorf-Ost, Burkard Dregger (CDU), und der Bezirksverordneten Claudia Skrobek (CDU) zur Stärkung der Geschäftsstraße.
Ausgangspunkt war eine Antragsinitiative der Bezirksverordneten Claudia Skrobek (CDU) in der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.12.2012, das Bezirksamt möge sich gegenüber dem Senat für die Aufnahme der Residenzstraße in das Förderprogramm einzusetzen (Kopie anbei).
Sodann hatte der Abgeordnete für Reinickendorf Burkard Dregger (CDU) in einer Schriftlichen Anfrage an den Senat am 18.10.2013 danach gefragt, wie der Senat den Handlungsbedarf in der Residenzstraße beurteilt und ob er die Residenzstraße als förderwürdig ansieht. In seiner Antwort vom 25.11.2013 bescheinigte der damalige Staatssekretär Gothe (SPD) der Residenzstraße lediglich einen „mittleren Handlungsbedarf“. Erkenntnisse zu negativen Entwicklungstrends lägen nicht vor (Kopie anbei).
Daraufhin setzten das Bezirksamt und Dregger alles in Bewegung, um der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ein realistisches Bild vom Abwärtstrend der Residenzstraße als Einzelhandelszentrum und von den schwachen Sozialstrukturdaten des Kiezes rund um die Residenzstraße aufzuzeigen.
Dregger hat darüber hinaus in einer Vielzahl von Gesprächen allen wichtigen Akteuren in Senat und Abgeordnetenhaus die erhebliche Förderwürdigkeit der Residenzstraße erläutert.
Dregger dazu: „Heute ist ein guter Tag für unseren Kiez in Reinickendorf-Ost, der es in mancher Hinsicht schwerer hat als die anderen Stadtteile in Reinickendorf. Jetzt können wir die Negativentwicklung stoppen und umkehren. Es besteht kein Grund zur Resignation mehr. Es geht wieder aufwärts.“
Jetzt können unter Einbeziehung aller lokalen Akteure wie den Kaufleuten, Grundeigentümern und den Bürgern wichtige Maßnahmen zur Standortstärkung beschlossen und finanziert werden.
„Die CDU Am Schäfersee wird zu einer Informationsveranstaltung, unter Beteiligung der Anwohner, nach der Sommerpause einladen. Ziel ist es, mit den zuständigen Stadtrat Martin Lambert (CDU) Ideen zu entwickeln, wie man die Residenzstraße städtebaulich aufwerten kann“, so die CDU-Ortsvorsitzende Claudia Skrobek.
V.i.S.d.P.: Burkard Dregger MdA, Emmentaler Str. 92, 13409 Berlin

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Ferner
Drucksache 17 / 12 728
Kleine Anfrage
17. Wahlperiode

Kleine Anfrage  des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU)  vom 18. Oktober 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Oktober 2013) und  Antwort

Förderprogramme zur Verbesserung von Stadtteilzentren

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte  ich  Ihre
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage  1: Welche  konkreten Maßnahmen  werden  seit
dem Jahr 2008 aus dem Städtebauförderprogramm „Akti-
ve  Zentren“  finanziert  und  in  welcher Höhe  sind  bisher
finanzielle Mittel eingesetzt worden?

Antwort  zu  1:  Die  Programmmittel  werden  in  sechs
städtebaulichen  Gesamtmaßnahmen  (Fördergebieten)  im
folgenden finanziellen Umfang eingesetzt.

Bezirk
Städtebaul.
Gesamtmaßnahme  Seit
bewilligte Mittel
2008 – 2012
Mitte  Turmstraße  2008  9.277.500 €
Mitte  Müllerstraße  2009  9.244.260 €
Charlottenburg-Wilmersdorf  City West  2009  5.090.325 €
Neukölln  Karl-Marx-Straße  2009  7.166.950 €
Spandau  Wilhelmstadt  2010  3.654.875 €
Marzahn-Hellersdorf  Marzahner Promenade  2008  8.701.340 €
insgesamt  43.135.250 €

Frage 2: Wie beurteilt der Senat die Wirksamkeit der
eingesetzten  finanziellen Mittel  im Vergleich zu den  tat-
sächlich erzielten nachhaltigen Entwicklungen?

Antwort zu 2: Die oben dargestellten Fördermittel ste-
hen entsprechend den Vorgaben des Bundes  in  fünf  Jah-
ren  (5%,  25%,  30%,  25%,  15%)  zur Verfügung.  In  den
ersten  Jahren  wurden  in  den  sechs  Gesamtmaßnahmen
schwerpunktmäßig  Einzelmaßnahmen  in  den  Bereichen
Beteiligung/Aktivierung  Dritter,  Geschäftsstraßenma-
nagement,  bauliche Maßnahmen  im  öffentlichen  Raum,
Image- und Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt. Insgesamt
wird eingeschätzt, dass der Mitteleinsatz einen wirkungs-
vollen  Beitrag  leistet,  um  die  Beschleunigung  von  Tra-
ding-Down-Prozessen  zu  verhindern.  Hinsichtlich  der
Aufwertung  des  öffentlichen  Raums  sowie  der  sozialen
und ethnischen Integration konnten bereits wichtige Fort-
schritte erzielt werden.

Frage 3: Welche Gremien bzw. Personen entscheiden
letztendlich über die Vergabe der Fördermaßnahmen und
nach  welchen  Kriterien  bzw.  Indikatoren  wird  über  die
Vergabe entschieden?

Antwort  zu  3:  Für  jede  städtebauliche  Gesamtmaß-
nahme  liegt  ein  integriertes  städtebauliches  Entwick-
lungskonzept vor, welches  fortlaufend unter aktiver Bür-
gerbeteiligung aktualisiert wird. Die Bezirksämter stellen
jährlich bis zum 30.09., für aus dem Entwicklungskonzept
abgeleitete  Einzelmaßnahmen,  Förderanfragen.  Aus  den
fristgerecht  eingereichten  und  geprüften  Förderanfragen
erstellt  die  Senatsverwaltung  für  Stadtentwicklung  und
Umwelt  die  Programmplanung,  die  insbesondere  eine
überbezirkliche  und  jahresübergreifende  Prioritätenset-
zung vornimmt.

Abgeordnetenhaus Berlin  – 17. Wahlperiode  Drucksache 17 / 12 728

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Die Auswahl und Priorisierung der Einzelmaßnahmen
erfolgt anhand folgender Kriterien:
  Beitrag zur Stärkung der Zentrumsfunktion, Abbau
von Funktionsverlusten,
  Beitrag  zur  nachhaltigen  Stabilisierung,  Aufwer-
tung und Entwicklung des Gebietes,
  städtebauliche  Bedeutung  der Maßnahme  für  den
öffentlichen Raum,
  Dringlichkeit der Maßnahme,
  Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftskraft,
  Einbeziehung lokaler Akteure, Kooperationen,
  Einsatz von Eigen- und Drittmitteln,
  Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit.

Frage 4: Wie viele und für welche Gebiete liegen der-
zeit Förderanträge auf Inanspruchnahme des Programmes
vor (bitte um Auflistung nach Bezirken)?

Antwort zu 4: Im Programmjahr 2013 werden  in  fünf
städtebaulichen  Gesamtmaßnahmen  Einzelmaßnahmen
im Umfang von 12.905.000 € gefördert. Für die gesamten
Mittel  liegen  Förderanträge  vor,  die  voraussichtliche
Verteilung ist der folgenden Tabelle zu entnehmen.

Bezirk  Gesamtmaßnahme  Fördermittel
Mitte  Turmstraße  2.338.200 €
Mitte  Müllerstraße  1.527.493 €
Spandau  Wilhelmstadt  2.785.222 €
Neukölln  Karl-Marx-Straße/Sonnenallee  3.445.085 €
Marzahn-Hellersdorf  Marzahner Promenade  2.809.000 €
insgesamt  12.905.000 €

Die Fördermittel werden für folgende Maßnahmenbereichen eingesetzt.

Fördermitteleinsatz in % Maßnahmenbereiche
12%  Maßnahmen zur Standortstärkung, Aktivierung, Profilierung,
Imagebildung, Gebietsfonds
4%  Geschäftsstraßenmanagement
35%  Erneuerung von Grün- und Spielplätzen
23%  Erneuerung von sozialen Infrastruktureinrichtungen
17%  Erneuerung des öffentlichen Straßenlandes
9%  weitere planerische Vorbereitung, Beauftragte

Die Fördermittel werden 2013  in vollem Umfang  ge-
nutzt, derzeit sind 80 % der Fördermittel durch Finanzie-
ungszusagen an die Bezirke gebunden.

Frage 5: Wie beurteilt der Senat den Zustand bzw. die
Entwicklung der Residenzstraße in Reinickendorf-Ost vor
dem Hintergrund des allgemeinen Wandels und allgemei-
nen negativen Entwicklungstrends in dieser Straße und ist
der Senat der Auffassung, dass dieses Gebiet  die Bedin-
gung  zur  Förderung  aus  diesem Programm  erfüllt, wenn
nein, warum nicht?

Antwort zu 5: Das Zentrum Residenzstraße  ist gemäß
Stadtentwicklungsplan  (StEP)  Zentren  3,  beschlossen
2011, als Ortsteilzentrum eingestuft.

Die Untersuchung im Rahmen des StEP Zentren 3 hat
für  dieses  Zentrum  einen mittleren Handlungsbedarf  so-
wohl in städtebaulicher Hinsicht als auch hinsichtlich der
Einzelhandelsfunktion aufgezeigt.

Untersuchungen  und  Bewertungen  zu  einem Wandel
des Zentrums  (z.B.  hinsichtlich Angebotsqualität,  positi-
ve/negative  Entwicklungstrends)  und  zu  Entwicklungs-
möglichkeiten liegen nicht vor.

Berlin, den 25. November 2013

In Vertretung   –
E p h r a i m   G o t h e
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Nov. 2013)

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