AfD Reinickendorf

AfD-Partei-Vorstandwahl-15-0006-a800  modifiziert
Der Bezirksverband der AfD in Reinickendorf hat einen neuen Vorstand

Am 20. Mai wählte die AfD die folgenden Herren in ihren Vorstand in Reinickendorf – auf dem Foto einige Vorstandsmitglieder wie – v.l.
Dr. Dieter Neuendorf stellvertretender Bezirks-Vorstandssprecher  – Arzt
Rolf Wiedenhaupt Bezirks-Beisitzer – Jurist
Sebastian Maack Bezirks-Vorstandsprecher – Dipl.Wirtschaftingenieur
Dr. Ralf Conradi Stellvertretender Bezirks-Vorstandssprecher  – Jurist
Dr. Georg Pollert Bezirks-Schatzmeister – Chemiker
Klaus-Dieter Meckes Bezirks-Beisitzer – Kaufmann

Ferner wurde Bezirks-Beisitzer der Bankkaufmann Ulf Erdmann

Herr Maack schrieb uns wie folgt:

Die Wirtschaft in Reinickendorf ist eine der leistungsfähigsten in ganz Berlin. Sie trägt mit ihrem Angebot an Waren und Dienstleistungen auf der einen sowie Arbeitsplätzen auf der anderen Seite sehr zur Lebensqualität unseres Bezirks bei.

Dieser Erfolg ist jedoch kein Selbstläufer. Dahinter stehen Unternehmer und Geschäftsinhaber, die jeden Tag hart dafür arbeiten. Man sollte meinen, dass die Politik alles unternehmen wird, diese Personengruppe im Interesse Aller tatkräftig zu unterstützen. Nach einer Reihe von Gesetzesvorhaben der letzten Jahre ist hier allerdings Skepsis angebracht: Statt sich auf ihr Geschäft konzentrieren zu können, werden Unternehmer mit immer neuen bürokratischen Auflagen überhäuft. Die neueste Erfindung heißt Mindestlohn: 8,50 € muss ein Unternehmen seinen Mitarbeitern mindestens pro Stunde zahlen. Das ist nicht viel und erscheint berechtigt. Diese soziale Wohltat hat allerdings Schattenseiten und Nebenwirkungen.

Das fängt bei den bürokratischen Auflagen an. Damit ein Unternehmen nachweisen kann, dass es den Mindestlohn auch zahlt, müssen die Arbeitszeiten genau erfasst und archiviert werden. Hinzu kommen 1.600 neue Stellen im für die Kontrollen zuständigen Zoll. Natürlich muss die Einhaltung von Gesetzen sichergestellt werden. Gerade deshalb ist es aber für die AfD wichtig, die Gesetze und die damit verbundene Bürokratie auf das Notwenigste zu beschränken.
Die Absicht, dass für Arbeit unter Mindestlohn jetzt einfach mehr gezahlt wird, ist vielfach nicht eingetreten, stattdessen fielen die Arbeitsplätze einfach weg. In der Folge wird Langzeitarbeitslosen die Rückkehr ins Berufsleben erschwert. Denn bisher war der Niedriglohnsektor eine Chance, sich wieder zurück in die reguläre Berufstätigkeit zu kämpfen.

Beim Mindestlohn gibt es unter dem Strich also nur Verlierer: Der Staat hat Mehrausgaben für zusätzliche Arbeitslose und Kontrollen, den Arbeitgebern fehlt Zeit für ihr Geschäft und die Situation der Langzeitarbeitslosen wird manifestiert.

Eine solche Politik braucht eine starke Gegenposition, eine Alternative zu den Altparteien.

Sebastian Maack – Sprecher der AfD Reinickendorf

 

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