Archiv für den Tag: 15. November 2020


Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion forderte in einem Antrag, dass die Eingangsbereiche der Schneckenbrücke an der Ernststraße zeitnah besser beleuchtet werden. Mieke Senftleben sagt, „Es muss kurzfristig möglich sein, die Beleuchtungssituation deutlich zu verbessern, um den Menschen in der jetzigen Jahreszeit ein besseres Sicherheitsgefühl zu geben, die Brücke zu benutzen und einkaufen zu gehen. Auch wenn die Brücke langfristig saniert wird, so muss JETZT etwas für die Sicherheit mit hellerer Beleuchtung getan werden!“, so Senftleben abschließend…

Der Clown hängt verstaubt mit Maske in der Besenkammer an Fäden,
es wird keine 5. Jahreszeit wegen Corona mit dieser Session geben.
Nun also doch, kein Helau, Alaaf und kein Hei Jo,
weltweit, von Mainz bis an der Spree, ohhh neeeeee, jo jo !
Liebe Grüße – KiEZBLATTleserin Jacqueline S.
Red. Vielen lieben Dank für die Einsendung – tja, SCHAAADE!

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit der dringlichen Empfehlung, Drucksache 2949/XX, forderte die AfD-Fraktion Reinickendorf in der heutigen BVV-Sitzung das Bezirksamt auf, sich klar gegen die Pläne des Senats zur Errichtung einer neuen, nicht benötigten MUF auf dem Gelände des Paracelsus-Bades auszusprechen. Nun hat gut die Hälfte der CDU-Fraktion offenbar ein Interesse daran gezeigt, dass die vom Senat geplante Flüchtlingsunterkunft an diesem Standort errichtet wird, da sie weder der Dringlichkeit der Drucksache zustimmten, noch für eine Direktabstimmung gewesen wären. Stattdessen soll nun die Drucksache in der nächsten BVV-Sitzung in den Integrationsausschuss überwiesen und dort totdiskutiert werden, anstatt sofort ein wichtiges Zeichen in dieser Angelegenheit zu setzen….


Auszüge aus einer PM-Mail – Mit Verwunderung nimmt die CDU-Fraktion Reinickendorf zwei Presseveröffentlichungen von AfD und Grünen vom 11. November 2020 zur Kenntnis. Gemeinsames Thema: „Neubau eines MUF am Paracelsus-Bad”. Beide wurden unmittelbar nach der Beschlussfassung in der BVV-Sitzung am 11. November 2020 versendet. Sachargumente sucht man darin vergeblich, dafür wimmelt es an Unterstellungen und Falschbehauptungen. Offenbar geht es hier nur um den schnellen Effekt im eigenen politischen Lager. Auf der Strecke bleibt die Auseinandersetzung mit einem drängenden und sensiblen kommunalpolitischen Thema. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Eine Premiere fand am 11. November 2020 in Reinickendorf statt. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf tagte erstmals als „telemediale” Sitzung. Alle 55 Bezirksverordneten waren per Video oder Telefon in der Sitzung anwesend. Erst im Oktober 2020 hatte die BVV die Option der „telemedialen” Sitzung neu in die Geschäftsordnung der BVV aufgenommen. Damit können zeitweise Sitzungen auch in Form von Videokonferenzen stattfinden….Ein großes Lob gebührt der BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen. Sie hat alles in sehr kurzer Zeit perfekt vorbereitet und diese erste Video-Sitzung souverän geleitet….Tobias Siesmayer, Vorsitzender der CDU-Fraktion Reinickendorf


Digitale BVV-Sitzung

Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung die Notlage gemäß § 31b Absatz 4 der Geschäftsordnung beschlossen. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 11.11.2020 fand als Videokonferenz statt. Wie gewohnt gab es einen Livestream zur BVV-Sitzung. Zur Darstellung des Livestreams wurde der YouTube-Kanal der BVV Reinickendorf genutzt.
Der Link zum Video-YouTube-Livestream: www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/
PMBA


Ehrenamtsbüro in Tegel

Am Donnerstag, dem 12.11.2020, eröffnete das Ehrenamtsbüro Reinickendorf einen zusätzlichen Standort in der Grußdorfstraße 16 in Berlin-Tegel. Er ergänzt den 1996 gegründeten, traditionellen Standort im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215. Anfang des Jahres hat die Stiftung Unionhilfswerk Berlin die Trägerschaft des Ehrenamtsbüros Reinickendorf übernommen und hat dafür Fördermittel der Senatskanzlei bekommen. … weiterlesen